Mehr Rückenwind für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik

(openPR) Hoffnungslos überforderte und hilflos agierende Koalition

12. März 2004: Zu der von der Unionsfraktion angemeldeten Debatte im Deutschen Bundestag zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Nooke MdB:

Der Protest der Opposition und der Akteure der Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik hat offenbar Wirkung gezeigt: Statt weiter wie in den vergangenen fünf Jahren kontinuierlich den Etat für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik zusammenzustreichen, soll nun wieder Stabilität eintreten.

Die entsprechende Ankündigung der Parlamentarischen Staatssekretärin in der heutigen Debatte ist allerdings das genaue Gegenteil von dem, was der Außenminister erst vor wenigen Tagen im Ausschuss für Kultur und Medien erklärt hat. Das wirft ein bezeichnendes Bild auf die hoffnungslos überforderte und hilflos agierende Koalition bei der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik.

Ein stabiles Fundament für eine glaubwürdige, langfristig ausgerichtete Politik ist das nicht. Aber genau das ist es, was die Mittlerorganisationen benötigen: Vertrauen in ihre Arbeit und langfristige Perspektiven. Sie brauchen Rückenwind statt Gegenwind.

Wenn alles gut geht, wird es so bleiben, dass der Außenminister jeden vierten Euro für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik ausgibt. Damit alles noch besser geht, sollte der Außenminister auch bei jedem vierten öffentlichen Auftritt die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik in den Vordergrund stellen.

Autor(en): Günter Nooke