Darf ein Bundeswehrsoldat ein Gewissen haben?

(openPR) „Er muss!“ sagt Florian Pfaff bei der Veranstaltung in Erlangen am 11. April. Auf Einladung des Instituts für Medienverantwortung, der Katholischen Erwachsenenbildung Erlangen sowie lokaler Friedensbündnisse erläutert Major Pfaff – als Privatperson – vor rund 30 Zuhörern seine Beweggründe, den Kriegsdienst am 20. März 2003 mit dem Beginn des Irakkriegs zu verweigern.
Während seiner Ausbildung bei der Bundeswehr lernte Pfaff noch, dass das Grundgesetz und über diesem das Völkerrecht, die Richtschnur für jede Entscheidung seien. Demnach ist jeder Soldat ein „Bürger in Uniform“und diesen Rechtsgrundlagen verpflichtet. Insofern steht auch eine Gewissensentscheidung nicht den Grundsätzen der Armee gegenüber, die einst als Verteidigungsarmee konzipiert wurde. Wenn er also heute die Mitarbeit an Computerprogrammen, die die Logistik des Angriffskrieges gegen den Irak mittragen, verweigert, dann handele er eigentlich genau auf Befehl, so Pfaff. Nach seiner Degradierung, der Rehabilitation nach zwei Jahren Rechtsstreit und den Auszeichnungen mit der Carl-von-Ossietzky-Medaille und dem Amos-Preis, erhielt Pfaff inzwischen mehrfach recht.

Dass die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts 2005 nicht nur ihm recht gab, sondern gleichzeitig auch den Tatbestand des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges gegen den Irak nahelegte, wird von offizieller Seite möglichst ausgeblendet. In einigen Schriftstücken, die auch in Pfaffs Buch „Totschlag im Amt – Wie der Friede verraten wurde“ (HWK-Verlag) einsehbar sind, wird deutlich, dass die Bundeswehrführung um Formulierungen ringt, wie diesem Urteil seine Schlagkraft genommen werden kann – im Kernbestand missachtet die Bundeswehr das Verdikt relativ offen.
In seiner neuesten Auszeichnung, dem World-Citizen-Award, sieht der „Weltbürger 2008“ auch ein klares Zeichen verantwortungsbewusster US-Bürger in Richtung Deutschland. Deutschland beteiligt sich entgegen Gerhard Schröders Aussagen nicht nur indirekt am Irakkrieg, sondern dient als Drehscheibe für die gesamte Kriegslogistik mit Millionen Steuergeldern pro Jahr und stellt sich dadurch als entscheidendes Land dar, ohne dessen Unterstützung die aktuellen Kriege mit ihren langfristigen Zerstörungen gar nicht möglich wären.