(openPR) Weltweit stehen Demokratien vor neuen Herausforderungen durch die zunehmende Verlagerung der politischen Debatte ins Internet. Es entstehen neue Räume für Partizipation, aber ebenso neue Risiken. Im Projekt INNOVADE („INNOVAtive DEmocracy through digitalisation“) untersuchen elf europäische Partner*innen, wie digitale Technologien demokratische Prozesse stärken können. Das neueste Ergebnis: eine interdisziplinäre Studie, entwickelt unter der Leitung von Prof. Dr. Christian Fuchs vom Arbeitsbereich Mediensysteme und Medienorganisation der Universität Paderborn. Mitgewirkt haben die Projektpartner*innen „Beyond the Horizon“, „Fundación Cibervoluntarios“, „Hybrid Core“ und die KU Leuven.
Umfassender Leitfaden für eine demokratische Zukunft im digitalen Zeitalter
Die englischsprachige Studie bietet einen umfassenden Überblick darüber, wie digitale Technologien demokratische Praktiken beeinflussen und deckt verschiedene Bereiche wie aktuelle sowie künftige (digitale) Demokratiemodelle, die digitale Öffentlichkeit, Online-Partizipation, digitalen Aktivismus, elektronische Wahlen und „Open Governance“ ab. Letzteres ist ein Modell der Verwaltung und Entscheidungsfindung, bei dem Transparenz und Bürger*innenbeteiligung im Mittelpunkt stehen. Es fördert die offene Nutzung von Daten, die Einbeziehung der Öffentlichkeit in politische Prozesse und die Zusammenarbeit zwischen Behörden, der Zivilgesellschaft und Wirtschaft. Außerdem werden in der Studie Bedrohungen durch Desinformation sowie die Manipulation von Wahlprozessen einbezogen. Diese Kombination aus Forschung und praktischen Erkenntnissen bietet Akteur*innen eine wertvolle Grundlage, um die Demokratie resilient und inklusiv zu machen. „Wenn wir die digitale Demokratie angemessen schützen möchten, müssen wir wissen, was wir eigentlich verteidigen wollen. Wir müssen klären: Was ist Demokratie – und was ist digitale Demokratie? Unser Bericht liefert die wichtigen konzeptionellen und analytischen Grundlagen dafür“, erklärt Prof. Fuchs. Projektkoordinator Fatih Yilmaz von der Brüsseler Strategiegruppe „Beyond the Horizon“ ergänzt: „Unser Bericht ist ein zeitgemäßer und notwendiger Beitrag zur Debatte über digitale Demokratie. Da die Digitalisierung die Art und Weise verändert, wie Bürger*innen sich an demokratischen Prozessen beteiligen, müssen wir sicherstellen, dass sich Institutionen anpassen, ohne dabei demokratische Werte zu beeinträchtigen.“ Die Ergebnisse der Wissenschaftler*innen tragen entscheidend dazu bei, dass politische Entscheidungsträger*innen und die Zivilgesellschaft mit den analytischen Werkzeugen ausgestattet sind, die für den Aufbau inklusiver, transparenter und widerstandsfähiger Systeme erforderlich sind.
Konkrete Schritte für eine transparente und resiliente Demokratie
Die 300 Seiten umfassende Studie schließt mit zehn Empfehlungen, in denen die Notwendigkeit hervorgehoben wird, dass Demokratie zum einen stärker partizipativ und zum anderen deliberativ, also durch sachkundige, öffentliche Diskussionen, gestärkt werden sollte. Dabei ist es essenziell, dass Bürger*innen besser an Entscheidungsprozessen beteiligt sind, während klare verfassungsrechtliche Schutzmechanismen gewährleistet sein müssen. Zudem wird die Notwendigkeit einer offenen und transparenten Politik gefordert, verbunden mit wirksamen Maßnahmen gegen fremde Einflussnahme und Desinformationen, die z. B. durch gezielte Falschmeldungen gestreut werden könnten. Durch den übersichtlichen Aufbau mit klaren Grafiken, Tabellen und einer einfachen Struktur ist die Studie auch für Laien leicht verständlich. Sie richtet sich insbesondere an Politiker*innen, Wissenschaftler*innen, Bürger*innen und generell Akteur*innen, die sich für die Verbesserung der demokratischen Regierungsführung einsetzen möchten. Die Studie ist kostenfrei zugänglich unter: https://zenodo.org/records/17098355
Am Dienstag, 21. Oktober, wird die Studie in einem Webinar vorgestellt, zu dem sich Interessierte unter dem folgenden Link anmelden können: https://innovade-democracy.eu/events/shielding-democracy
Weitere Informationen zum „INNOVADE“-Projekt gibt es unter https://innovade-democracy.eu.
Interessierte können sich auch zum Newsletter anmelden: https://innovade-democracy.eu/newsletter.
wissenschaftliche Ansprechpartner:
Prof. Dr. Christian Fuchs, Institut für Medienwissenschaften der Universität Paderborn, Fon: +49 5251 60-3289, E-Mail: 
