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China auf der Berlinale: "Die Blumen des Krieges"
Berlin: trem- "Jin líng Shi San Chai" oder "The Flowers Of War" resp. "Die Blumen des Krieges", von Zhang Yimou.
Abgesehen von der filmischen Leistung von Zang Yimou und seinem Team...
Die Änderungskündigung
... und sonstige Änderungen des Inhalts des Arbeitsverhältnisses.
Welches Verhalten ist für die Arbeitnehmer sinnvoll?
Will der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen erreichen (z.B. die Erledigung einer neuen Aufgabe oder die...
CREMER beabsichtigt Produktionsstandort Witten von Sasol Germany zu übernehmen
(ddp direct)Das in Hamburg ansässige Unternehmen CREMER wird nach Freigabe durch das Bundeskartellamt den Produktionsstandort Witten vom bisherigen Eigentümer Sasol Germany übernehmen. CREMER ist bereits seit vielen Jahren im Bereich...
Änderungskündigung des Arbeitgebers - Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitnehmers
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte
1. Änderung der Arbeitsbedingungen
Will der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen erreichen (z.B. die Erledigung einer neuen Aufgabe oder die Reduzierung des Arbeitsentgelts), wird er...
Kürzung des Weihnachtsgeldes
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin
In Zeiten der Finanzkrise sparen viele Firmen am Weihnachtsgeld. Diese Praxis ist jedenfalls dann unzulässig, wenn der Arbeitnehmer einen Anspruch auf das...
Kündigungswelle bei Opel
Die Adam Opel AG soll bis zum Jahresende 1800 Arbeitsplätze in Bochum abbauen. Was erwartet die betroffenen Arbeitnehmer von Opel? Was ist ihnen zu raten? Ein Fachbeitrag von Rechtsanwalt Alexander...
XCOM übernimmt gesamtes Grundkapital an der biw Bank für Investments und Wertpapiere AG vom Mitaktionär Aragon
Willich, 29.11.2011. Mit Wirkung vom 31.12.2011 übernimmt der in Willich am Niederrhein ansässige IT-Konzern XCOM 62 Prozent des Grundkapitals an der biw Bank für Investments und Wertpapiere AG und wird...
Geruchsbelästigung durch Lösungsmittel
In einem Urteil vom 27.3.1996 (Aktenzeichen: 6 C 32/92) entschied das Amtsgericht Schöneberg als erwiesen an, dass eine Geruchsbelästigung durch Lösungsmittel (flüchtige organische Stoffe), die von einer neu renovierten Wohnung...
Die Rechte des Mieters und Vermieters bei chemischen Gerüchen in der Wohnung
Ist die Miete auch dann gemindert, wenn sich später herausstellt, dass keine Gesundheitsgefahr bestand?
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor Berlin
Nach dem Einzug in...
Bundesgerichtshof lehnt Beschwerde von Lone Star Funds ab
von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt
Ein Kläger konnte erfolgreich 155.109,91 Euro Zinsen zurückfordern.
Rechtsanwalt Dr. Schulte im Gespräch mit dem Sachverständigen für Kontenprüfung, Hans Joachim Eibl aus Laufen, der die Kläger unterstützt...
Kammergericht Berlin bestätigt Verurteilung der GMAC-RFC Bank GmbH zum Schadensersat. Urteil rechtskräftig
Der Bankensenat des höchsten Berliner Zivilgerichts (Kammergericht) hat mit Beschluss vom 30. Juni 2011 darauf hingewiesen, dass er beabsichtigt, die Berufung der GMAC-RFC Bank GmbH (im folgenden GMAC, die sich...
Die Rechte der Arbeitnehmer bei Personalabbau in großen Konzernen – hier: Vodafone in der Essener Weststadt
Das Onlineportal Der Westen berichtete kürzlich über einen möglichen Stellenabbau am Standort des Kommunikationsdienstleisters Vodafone in der Rellinghauser Straße in Essen. Das Portal zitiert Angaben des Betriebsrats, nach denen der...
Kürzung des Weihnachtsgeldes
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte
In Zeiten der Finanzkrise sparen viele Firmen am Weihnachtsgeld. Diese Praxis ist jedenfalls dann unzulässig, wenn der Arbeitnehmer einen Anspruch auf das Weihnachtsgeld hat. Auch...
Mietminderung wegen Schimmelpilz
Vorsicht bei Mietminderung wegen Schimmelbefall. Die Gerichte, so etwa das Kammergericht Berlin (Entscheidung vom 3.6.2010, 12 U 164/09) verlangen hier eine dezidierte Darlegung. Im vorliegenden Fall hatte der Mieter von...
Job-Abbau in großen Konzernen – Rechte der Arbeitnehmer – hier BASF-Mitarbeiter bei Cognis in Monheim
Rechtsanwalt Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Essen und Dr. Attila Fodor, Rechtsanwalt, Essen
Nach einem aktuellen Bericht des Onlineportals Der Westen haben sich der Betriebsrat und die Geschäftsleitung von BASF...
Kürzung des Weihnachtsgeldes trotz entsprechendem Freiwilligkeitvorbehalt im Arbeitsvertrag unwirksam
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte
Aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts:
Mit seiner Klage hat der Arbeitnehmer die Zahlung von Weihnachtsgeld verlangt. Der Arbeitgeber verwies auf die schlechte wirtschaftliche Situation des Unternehmens...
GRE Global Real Estate AG: Keine Liquidität für Ausschüttungen an Gesellschafter
Berlin, 24.08.2011
Bereits zum dritten Mal in Folge vertröstet die GRE Global Real Estate AG ihre Anleger bei den fälligen Ausschüttungen. Offizieller Grund: Die Liquidität des operativen Geschäftes erlaubt die Vornahme...
Mängel der Mietsache: Darf der Mieter vorhandene Mängel in den Mieträumen einfach selbst beseitigen?
Und kann er anschließend vom Vermieter hierfür Kostenerstattung verlangen?
Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 16.1.2009 (Az. VIII ZR 222/06) daran erinnert, dass einem solchen Anspruch auf Kostenersatz eine...
Flughafentour und Baustellenbesichtigung der HGV in Thüringen
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe viv-Mitglieder,
nach mehrmaliger Verschiebung - für die wir uns nochmals entschuldigen - können wir Sie nun endlich für unsere Veranstaltungen im Oktober und November...
Leasing Fonds: Schadenersatzansprüche gegen beratende Banken sowie Gründungsgesellschafter der Fonds
Die Finanzierung von Anlagen, Gebäuden und Maschinen wickeln Unternehmen gerne über Leasing-Fonds ab, um ihre Bonität nicht allzu sehr zu belasten. Beispielsweise werden neue und gebrauchte Flugzeuge von Fonds gekauft,...
Die Rechte des Mieters und Vermieters bei Schimmelbefall
Vorsicht bei Mietminderung wegen Schimmelbefall. Die Gerichte, so etwa das Kammergericht Berlin (Urteil Beschluss vom 3.6.2010, 12 U 164/09) verlangen hier eine dezidierte Darlegung. Im vorliegenden Fall hatte der Mieter...
Offener Brief zur 'Sekundarschule Roxel' an Herrn Oberbürgermeister Lewe
Offener Brief zur 'Sekundarschule Roxel' an Herrn Oberbürgermeister Lewe
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Lewe,
ich bitte Sie sich im Interesse der Schülerinnen und Schüler dafür einzusetzen, dass in der nächsten Ratssitzung kein...
Arbeitsrecht: Berufung eines ehemaligen Bundesligatrainers des SC Paderborn erfolgreich
Die 14. Kammer des Landesarbeitsgerichts Hamm hat am heutigen Tage seine Entscheidung in dem am 16. August 2011 verhandelten Berufungsverfahren 14 Sa 543/11 (siehe Pressemitteilung vom 9. August 2011) verkündet....
Die Rechte des Mieters und Vermieters bei chemischen Gerüchen in der Wohnung
Ist die Miete auch dann gemindert, wenn sich später herausstellt, dass keine Gesundheitsgefahr bestand?
Nach dem Einzug in eine Wohnung bemerkt manch ein Mieter, dass die Wohnung nach chemischen Stoffen riecht....
solarhybrid AG und Solar Millennium AG vereinbaren Übernahme von Solar-Projekten in den USA
- Bedingte Vereinbarung über den Verkauf der Projektgesellschaften mit einer Pipeline mit einer Leistung von 2,25 GWp (2.250 MWp) von Solar Millennium an solarhybrid geschlossen
- Solar Millennium sichert den Rückfluss...
Kürzung des Weihnachtsgeldes trotz entsprechendem Freiwilligkeitsvorbehalt im Arbeitsvertrag unwirksam
Mit seiner Klage hat der Arbeitnehmer die Zahlung von Weihnachtsgeld verlangt. Der Arbeitgeber verwies auf die schlechte wirtschaftliche Situation des Unternehmens und auf eine Klausel im Arbeitsvertrag. Dort war geregelt,...
Augur Capital übernimmt die deutschen Beteiligungen von Ageas Insurance International N.V.
Göttingen, 03. Oktober 2011 - Der Private Equity Fonds "Augur FIS Financial Opportunities II SICAV" hat eine Vereinbarung zur Übernahme der deutschen Gesellschaften von Ageas Insurance International N.V. (Ageas Deutschland)...
Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei periodisch auftretenden Mängeln in Gewerberäumen
Hat die gemietete Gewerbeeinheit einen Mangel ist die Miete automatisch kraft Gesetz je nach Schwere des Mangels um einen entsprechenden Prozentsatz gemindert. Grundsätzlich kann der Mieter die Miete für den...
Aktuell: Dubiose Buchungsanfragen an Vermieter privater Ferienwohnungen in der hessischen Rhön
Altbekannte Strategie – neuer Wirkungskreis: Betrüger locken mit augenscheinlich lukrativen Buchungen von Ferienwohnungen!
Welcher Vermieter von privaten Ferienwohnungen freut sich nicht, wenn er per E-Mail eine Buchungsanfrage bekommt, in der...
Bilfinger Berger stärkt Industrieservice
Mit einer weiteren Akquisition baut Bilfinger Berger sein Angebot im Industrieservice aus: Der Konzern übernimmt die Alpha Mess-Steuer-Regeltechnik GmbH in Neustadt an der Weinstraße, die umfangreiche elektrotechnische Dienstleistungen vor allem...
Sanierungsgewinne - Die steuerliche Handhabung von Sanierungsgewinnen
Mehr Rechtssicherheit für sanierungswürdige Unternehmen und Sanierungs-experten – das Urteil des Finanzgerichts Düsseldorf vom 16.3.2011 sorgt für mehr Klarheit bei der Handhabung der Gewerbesteuer.
Bei außergerichtlichen Vergleichen (Haircut) oder auch bei...
Papstrede im Deutschen Bundestag - Ein Ghostwriter spricht für den Papst
"Ghostwriter gesucht" - Unter dieser Überschrift schrieb die Konrad Adenauer-Stiftung vor einigen Wochen einen aufsehenerregenden Wettbewerb aus. Wörtlich hieß es: "Was könnte Papst Benedikt XVI. im Deutschen Bundestag im September...
Fristlose Kündigung wegen Rückstandes des Mieters mit den Mietzahlungen
Falls der Mieter die Miete über einen längeren Zeitraum nicht vollständig zahlt, kann es zu einem Rückstand von mehr als zwei Monatsmieten kommen. Ein solcher Mietrückstand kann zur fristlosen Kündigung...
Die Rechte des Mieters und Vermieters bei Schimmelbefall
Vorsicht bei Mietminderung wegen Schimmelbefalls. Die Gerichte, so etwa das Kammergericht Berlin (Urteil Beschluss vom 3.6.2010, 12 U 164/09), verlangen hier eine dezidierte Darlegung. Im vorliegenden Fall hatte der Mieter...
pauldirekt mit Vorwerk Ventures und CFP vor erheblichem Wachstum
(München, 11.08.2011) Das überzeugende Konzept des Shopping-Clubs pauldirekt (Elektronik, Sport, Fashion, pauldirekt.de) wird bald sehr viel mehr als die aktuellen 1,3 Millionen Mitglieder begeistern: im Rahmen einer Kapitalerhöhung fließt frische...
Mietrecht: Eigenmächtige Mängelbeseitigung und Kostenerstattung
Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 16.1.2009 (Az. VIII ZR 222/06) daran erinnert, dass einem solchen Anspruch auf Kostenersatz eine vorherige Abmahnung des Mieters an den Vermieter vorausgehen muss....
Kirkland & Ellis berät Sun European Partners, LLP, beim Erwerb der Unterland Flexible Packaging GmbH
München. Kirkland & Ellis hat Sun European Partners, LLP, die europäische Beratungsgesellschaft von Sun Capital Partners, Inc., beim Erwerb der Unterland Flexible Packaging GmbH beraten. Über den Kaufpreis haben die...
Ecommerce Alliance AG: pauldirekt GmbH erhält einen mittleren siebenstelligen Eurobetrag als Wachstumskapital
München, 04.08.2011. Die im Entry Standard der Frankfurter Wertpapierbörse notierte Ecommerce Alliance AG (WKN: A1C9YW) vermeldet eine externe Wachstumsfinanzierung für eine ihrer Tochtergesellschaften. Die Vorwerk Direct Selling Ventures als Lead...
Die Änderungskündigung und die sonstigen Änderungen des Inhalts des Arbeitsverhältnisses
Will der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen erreichen (z.B. die Erledigung einer neuen Aufgabe oder die Reduzierung des Arbeitsentgelts), wird er zunächst prüfen, ob er dies kraft seines Weisungsrechts anordnen...
Kammergericht Berlin bestätigt Verurteilung der GMAC-RFC Bank GmbH zum Schadensersatz bei Schrottimmobilie
Der Bankensenat des höchsten Berliner Zivilgerichts (Kammergericht) hat mit Beschluss vom 30. Juni 2011 darauf hingewiesen, dass er beabsichtigt, die Berufung der GMAC-RFC Bank GmbH (im folgenden GMAC, die sich...
Rechtsanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt: Versetzungsklausel im Arbeitsvertrag
Die Fragestellung ist häufig anzutreffen: Muß der Arbeitnehmer der Weisung des Arbeitgebers folgen und eine geänderte Tätigkeit aufnehmen? Dies kann etwa ein neuer Tätigkeitsbereich aber auch ein neuer Arbeitsort sein....
Rechte des Mieters und Vermieters bei chemischen Gerüchen in der Wohnung.
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor Berlin zu den Rechten des Mieters und Vermieters bei chemischen Gerüchen in der Wohnung. Ist die Miete auch...
Motorradversicherung: Haftpflicht, Teilkasko oder Vollkasko?
Ob dem Motorradfahrer eine Motorrad Haftpflicht genügt oder er einen umfassenderen Schutz möchte, ist eine ganz individuelle Entscheidung. Größerer Schutz ist jedoch oftmals weniger teuer, als angenommen wird. Dies zeigen...
Indigene in Borneo siegen über Palmölgigant
Eine kleine Gemeinschaft von Jägern und Sammlern auf Borneo hat einen wichtigen Erfolg gegen einen Palmölkonzern errungen, der den Regenwald der Indigenen ins Visier genommen hatte.
Im letzten Monat berichtete Survival...
Test Kühlboxen: Durstige Kehlen kommen auf ihre Kosten
Stuttgart (ACE) 14. Juni 2011 – Eine thermoelektrisch betriebene Kühlbox für das Auto – lohnt diese Investition überhaupt? Kann gut sein, sagt der ACE Auto Club Europa, die Anschaffung erscheint...
Die (fristlose) Kündigung wegen Rückstand des Mieters mit den Mietzahlungen
Es kommt darauf an. In einem vom BGH entschiedenen Fall (BGH, Urteil vom 28.11.2007, Az. VIII ZR145//07) hatte der Mieter über einen längeren Zeitraum die Miete nicht vollständig gezahlt. Es...
Mietminderung wegen Schimmelpilz
Vorsicht bei Mietminderung wegen Schimmelbefall. Die Gerichte, so etwa das Kammergericht Berlin (Entscheidung vom 3.6.2010, 12 U 164/09) verlangen hier eine dezidierte Darlegung. Im vorliegenden Fall hatte der Mieter von...
Die Änderungskündigung des Arbeitgebers und die Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitnehmers
1. Änderung der Arbeitsbedingungen
Will der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen erreichen (z.B. die Erledigung einer neuen Aufgabe oder die Reduzierung des Arbeitsentgelts), wird er zunächst prüfen, ob er dies kraft...
Änderungskündigung - Auswahlverfahren – Gesetzliche Auswahlkriterien
Auch bei einer Änderungskündigung kann sich der Arbeitnehmer auf andere Beschäftigungsmöglichkeiten zu ihn weniger belastenden Arbeitsbedingungen berufen. Der Arbeitgeber hat eine soziale Auswahl vorzunehmen, wenn für eine Weiterbeschäftigung - unterschiedliche...
Änderungskündigung - Annahme des Änderungsangebots nach Ablauf von 3 Wochen
Spricht der Arbeitgeber eine Änderungskündigung aus und will der Arbeitnehmer das Änderungsangebot unter Vorbehalt annehmen, so steht ihm hierfür gemäß § 2 Satz 2 KSchG längstens eine Erklärungsfrist von drei...
