RSS-NewsfeedBundesgerichtshof fördert mit Urteil den Wettbewerb unter Energieversorgern
• Zehnjährige Laufzeitklausel für unwirksam erklärt
• Energie-Contracting-Verträge mit langen Laufzeiten müssen seitens des Energieversorgers durch entsprechenden Kapitalaufwand gerechtfertigt sein
Berlin, 31. Januar 2012. In einem wegweisenden Urteil vom 21. Dezember 2011 (VIII ZR...
Welche arbeitsrechtlichen Folgen kann die fehlende Motivation von Arbeitnehmern haben?
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin
Ein Bericht im Spiegel-Online zitiert die Financial Times Deutschland (FTD) mit einer internen Umfrage bei der Deutschen Bahn, nach der...
Kündigung wegen schlechter Arbeitsqualität, Kündigungsschutzklage und mögliche Abfindungszahlungen
Immer wieder werden Arbeitnehmer gekündigt, die entweder nicht die im Betrieb übliche Leistung erbringen oder bei ihrer Arbeit überdurchschnittlich viele Fehler machen.
Eine solche Kündigung ist rechtlich nur unter folgenden...
Kündigung wegen schlechter Arbeitsqualität und zur Kündigungsschutzklage und möglichen Abfindungszahlungen
Immer wieder werden Arbeitnehmer gekündigt, die entweder nicht die im Betrieb übliche Leistung erbringen oder bei ihrer Arbeit überdurchschnittlich viele Fehler machen.
Eine solche Kündigung ist rechtlich nur unter folgenden...
Bei Beratung durch Tochterunternehmen einer Bank: Aufklärungspflicht über Rückvergütungen
Das Oberlandesgericht München hat mit Urteil vom 29.03.2011 die bislang vom Bundesgerichtshof aufgestellte strikte Unterscheidung zwischen bankgebundenen und freien Anlageberatern zumindest teilweise durchbrochen. Danach können unter bestimmten Umständen auch freie...
Welche arbeitsrechtlichen Folgen kann die fehlende Motivation von Arbeitnehmern bei der Deutschen Bahn haben?
Ein Bericht im Spiegel-Online zitiert die Financial Times Deutschland (FTD) mit einer internen Umfrage bei der Deutschen Bahn, nach der 70 % der Mitarbeiter der Bahn wegen ihrer Arbeit frustriert...
Kündigung wegen schlechter Arbeitsqualität und zur Kündigungsschutzklage und möglichen Abfindungszahlungen
Immer wieder werden Arbeitnehmer gekündigt, die entweder nicht die im Betrieb übliche Leistung erbringen oder bei ihrer Arbeit überdurchschnittlich viele Fehler machen.
Eine solche Kündigung ist rechtlich nur unter folgenden...
Kündigung wegen schlechter Arbeitsqualität sowie zur Kündigungsschutzklage und möglichen Abfindungszahlungen
Immer wieder werden Arbeitnehmer gekündigt, die entweder nicht die im Betrieb übliche Leistung erbringen oder bei ihrer Arbeit überdurchschnittlich viele Fehler machen.
Eine solche Kündigung ist rechtlich nur unter folgenden...
Auer Witte Thiel informiert über Grundsatzurteil zur Stornogefahrmitteilung
Auer Witte Thiel: Versicherer müssen rechtzeitig über Stornogefahr informieren
München – Februar 2011. Die Kanzlei Auer Witte Thiel berichtet: Ein neues Urteil des BGH zu notleidenden Versicherungsverträgen stärkt die Rechtsposition der...
BGH-Urteil zur Nachbearbeitung durch Stornogefahrmitteilung
Neue Argumentationsmöglichkeiten gegen Provisionsrückforderungen
BGH, Versäumnisurteil vom 1. Dezember 2010 - VIII ZR 310/09
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jüngst eine Entscheidung zur Nachbearbeitung notleidender Versicherungsverträge durch Stornogefahrmitteilung erlassen.
Die Entscheidung bezieht sich darauf,...
Fehlerhafte oder unterdurchschnittliche Arbeitsleistungen können zur Kündigung führen
Das Bundesarbeitsgericht entschied mit Urteil vom 17. Januar 2008, dass die verhaltensbedingte Kündigung gegenüber einem leistungsschwachen Arbeitnehmer gerechtfertigt sein kann, wenn der Arbeitnehmer seine arbeitsvertraglichen Pflichten dadurch vorwerfbar verletzt, dass...
Bundesgesundheitsministerin Behandeln gegen Vorkasse ist rechtswidrig - Pressekonferenz vom 12.12.2009
Ministerin Schmidt erklärte zur Reform der Ärztevergütung: ""Es ist ureigene Aufgabe der ärztlichen Selbstverwaltung, die Honorarreform zu entwickeln und die Verteilung zu organisieren."" Die neue Honorierung führe in manchen regionalen...
Kündigung bei fehlerhafter bzw. unterdurchschnittlicher Arbeitsleistung
Das Bundesarbeitsgericht entschied mit Urteil vom 17. Januar 2008, dass die verhaltensbedingte Kündigung gegenüber einem leistungsschwachen Arbeitnehmer gerechtfertigt sein kann, wenn der Arbeitnehmer seine arbeitsvertraglichen Pflichten dadurch vorwerfbar verletzt, dass...
Verhaltensbedingte Kündigung wegen Minderleistung
Gleich zu Beginn dieses Jahres hat das Bundesarbeitsgericht in einem vorab als Pressemitteilung veröffentlichten Urteil präzisierend zur Minder-/Schlechtleistung eines Arbeitnehmers als Kündigungsgrund im Rahmen einer verhaltensbedingten Kündigung Stellung genommen.
In der...
Europäische Finanzmarktrichtlinie tritt in Kraft - Ursachen und Nebenwirkungen
Die „EU-Hauptstadt Brüssel“ verbindet man gern mit einem starren, undurchschaubaren Moloch, in dem die EU für viel Geld tagt, aber doch nichts entscheidet und wenn, dann natürlich zu Ungunsten der...
Recht auf Girokonto auch für Insolvente – Urteil des Landgerichts Bremen jetzt im Volltext auf akademie.de
Berlin, den 08. August 2005.
Wegen Kontopfändung, Schufaeintrag oder Insolvenz wird vielen aus den drei Millionen überschuldeten Haushalten das Girokonto gekündigt oder ein neues Konto verweigert. So ergab eine aktuelle Umfrage...
