RSS-NewsfeedALAG-Anleger erhält komplette Einlagesumme zurück
Vermittlungsgesellschaft Eminence Capital Management GmbH & Co. KG zahlt 13.000,00 € an einen geschädigten ALAG-Anleger.
Die Anleger der ALAG sind gebeutelt, weil sich die Geldanlage nicht wie erwartet entwickelt hat. Die...
Deutsche Polizei muss ausländische Straftäter in ihrer Heimatsprache belehren
Der fürsorgliche deutsche Gesetzgeber kümmert sich liebevoll um fremdsprachige Straftäter. Diese Tätergruppen sind seit neustem umfassend in ihrer Heimatsprache bei der Festnahme über ihre Rechte aufzuklären. Diese neue Gesetzesvorschrift...
Der Preis für Zivilcourage
In Deutschland kostet Zivilcourage, also das Einsetzen für andere Geld! Wer ein unschuldiges (potenzielles) Opfer einer Straftat schützen will, muss dafür zahlen. Unglaubwürdig? Nein wirklich Geschehen!
Und das sogar jemandem, der...
Keine Angst vor der Schufa? Die Targobank (ehemals Citibank) löscht Schufa-Negativmerkmal
Klage vor dem Landgericht vorzeitig gewonnen
Negative Schufaeinträge belasten den Menschen genauso wie eine böse Schwiegermutter. Die persönliche und wirtschaftliche Handlungsfreiheit wird stark eingeschränkt. Was tun?
Bei den Rechtsanwälten meldete sich Franz...
Starker Anstieg in der Berichterstattung über Rechtsstreitigkeiten
„No comment“ weiterhin als Reaktion auf Klagen weit verbreitet – Social Media gewinnt an Bedeutung: Ausländisches Gericht nutzt Facebook für Vorladungen
Starnberg/München, 11. April 2011. Die Berichterstattung in führenden deutschen Medien...
Tibetischer Mönch aus dem Kloster Labrang, der 2008 vor den Journalisten demonstrierte, gestorben
Ein tibetischer Mönch, der während der Protestwelle 2008 vor einer im Kloster Labrang zu Besuch weilenden ausländischen Mediendelegation freimütig seine Meinung kundtat und daraufhin in der Polizeihaft grausam mißhandelt wurde,...
Wann und wo bekommt man im Strafrecht einen Rechtsanwalt als Pflichtverteidiger?
1. Prozesskostenhilfe und Pflichtverteidiger
Im Zivilverfahren besteht bei geringem Einkommen und Vermögen die Möglichkeit, beim für den Wohnsitz zuständigen Amtsgericht PKH = Prozesskostenhilfe (früher Armenrecht genannt) zu beantragen und sich so...
Tibetischer Schriftsteller Kalsang Tsultrim zum zweiten Mal festgenommen
Kalsang Tsultrim, der auch unter dem Pseudonym Gyitsang Takmig bekannt ist, wurde am 16. Dezember 2010 im Bezirk Sangchu (chin. Xiahe), TAP Kanlho (chin. Gannan), Provinz Gansu, erneut verhaftet.
Das...
Rechtsanwalt Strafrecht - Über Nebenklage und Adhäsionsverfahren im Opferschutz zum Schmerzensgeld für Opfer
Die Nebenklage - ein sehr nützliches jedoch oft unterschätztes Instrument des Opferschutzes.
Im Allgemeinen erhebt die Staatsanwaltschaft sobald sie einen hinreichenden Tatverdacht hat, Anklage bei dem zuständigen Gericht gegen den Tatverdächtigen....
Gefahren im Zusammenhang mit der Werbung für Kapitalanlagen
Gefahren im Zusammenhang mit der Werbung für Kapitalanlagen
Im Rahmen der Aufklärungsveröffentlichungen bei der Open Market TV AG und deren Medienplattformen IPTV-, verbreiten wir heute eine Zusammenfassung von Gefahren im Hinblick...
Gefahren im Zusammenhang mit der Werbung für Kapitalanlagen
Gefahren im Zusammenhang mit der Werbung für Kapitalanlagen
Im Rahmen der Aufklärungsveröfffentlichungen bei der Open Market TV AG und deren Medienplattformen IPTV- verbreiten wir heute eine Zusammenfassung von Gefahren im Hinblick...
Anleger erringt Sieg über die Commerzbank
In einem Gerichtsverfahren vor dem Landgericht Lübeck (Az. 12 O 323/09) hat ein pensionierter Anleger aus Bad Oldesloe einen Sieg gegen die Commerzbank erstritten. Der ehemalige Ingenieur investierte im Jahr...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Ziegler, Düsseldorf: Verspätete Krankmeldung rechtfertigt Kündigung
Ausstellenlassen eines Gefälligkeitsattests stellt schwerwiegende Pflichtverletzung dar!
Wer sich nicht krankmeldet und seinem Arbeitgeber erst später eine nachträglich ausgestellte Krankschreibung vorlegt, riskiert seinen Arbeitsplatz.
Das Landesarbeitsgericht Rostock hatte über folgenden Fall...
Die größten Missverständnisse im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht
Sehr hartnäckig halten sich im Bereich des Straf- und des Ordnungswidrigkeitenrechtes Vorstellungen über bestimmte Rechte und Pflichten, die nicht den Gegebenheiten entsprechen.
Immer wieder meinen Mandanten entweder bestimmte Rechtspositionen innezuhaben oder...
Schikanierung der Mönche des Klosters Rongpo in Tibet - Selbstmord eines älteren Mönches
Siebzehn tibetische Mönche des Klosters Shag Rongpo im Bezirk Nagchu, TAR, wurden zum Verlassen ihres Klosters gezwungen. Ihren wiederholten Bitten, ihnen die patriotische Umerziehung zu ersparen und sie nicht zur...
Polizeiliche Vernehmungen – mehr als ein Frage-Antwort-Spiel?
Freispruch oder Verurteilung – welchen Beschluss ein Gericht am Ende fasst, hängt nicht zuletzt von der Befragung von Zeugen und Beschuldigten ab.
Aber worauf hat ein polizeilicher Vernehmer im Ermittlungsverfahren zu...
Chinesisches Gericht verurteilt den bekannten Umweltaktivisten Karma Samdrup zu 15 Jahren Gefängnis
Ein Gericht in der nordwestchinesischen Region Xinjiang verurteilte heute den prominenten tibetischen Geschäftsmann und Umweltaktivisten Karma Samdrup im Zusammenhang mit einer Anklage wegen Diebstahls (die ursprünglich 1998 für nichtig erklärt...
Missbrauchte Frauen: im Polizeiverhör häufig retraumatisiert
Nach sexuellem Missbrauch gibt die Vernehmung des Opfers meist den Ausschlag im Ermittlungsverfahren. "Das routiniert bearbeitete Alltagsgeschäft der Polizei stellt" dabei für die verletzten Frauen häufig ein zusätzliches "traumatisches Erlebnis...
Chinesisches Gericht verurteilt einen Mönch aus Serthar zu langer Haftstrafe
Einer dem Tibetischen Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD), tchrd.org, zugegangenen bestätigten Information zufolge verurteilte ein chinesisches Mittleres Volksgericht in der Provinz Sichuan einen tibetischen Mönch, der seit seiner Festnahme...
China nimmt drei tibetische Mönche fest und schließt Klosterschule in Qinghai
Wie das Tibetan Centre for Human Rights and Democracy (TCHRD), tchrd.org, aus zuverlässiger Quelle erfuhr, wurden drei Mönche des Klosters Ditsa, darunter ein reinkarnierter Lama, von den chinesischen Sicherheitskräften willkürlich...
Rechtsanwalt aktuell: Die Verjährung von Kindesmissbrauch und sexuellem Missbrauch von Kindern (§ 176 StGB)
1. Strafbarkeit
Nach der Vorschrift des § 176 StGB (= des Strafgesetzbuches) wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bestraft, wer sexuelle Handlungen an einer Person unter vierzehn...
Kurze Verjährungsfristen sind Chance für Verkehrssünder
(Düsseldorf/Frankfurt, 24. Februar 2010) Bereits nach drei Monaten tritt bei Ordnungswidrigkeiten die Verjährung ein. Wegen der kurzen Verfolgungsverjährung kann es sich für einen Verkehrsteilnehmer günstig auswirken, wenn die Behörde im...
Chinesisches Gericht verurteilt Dhondup Wangchen zu sechs Jahren Gefängnis
Dhondup Wangchen, der tibetische Filmemacher, den die chinesischen Behörden vor fast zwei Jahren festnahmen, weil er einen Dokumentarfilm über die aktuelle Lage in Tibet gedreht hat, in dem die Interviewten...
Chinesisches Gericht verurteilt Dhondup Wangchen zu sechs Jahren Gefängnis
Dhondup Wangchen, der tibetische Filmemacher, den die chinesischen Behörden vor fast zwei Jahren festnahmen, weil er einen Dokumentarfilm über die aktuelle Lage in Tibet gedreht hat, in dem die Interviewten...
Arzthaftungsrecht: Grenzen der Haftung bei halbseitiger Gesichtslähmung nach Ortoton-Medikamtenteneinnahme
Trotz fehlgeschlagenem Behandlungserfolg kein Schadenersatz, so lautet das Ergebnis einer langjährigen gerichtlichen Auseinandersetzung für eine junge, sehr attraktive Frau, die sich wegen ihrer Schmerzen in der Schulter zum Arzt begab...
Formale Fehler lassen Laien vor Gericht scheitern
(Düsseldorf/Frankfurt, 16. Dezember 2009) Ein Beweisantrag ist noch lange kein Beweisantrag. Formale Fehler können einem juristischen Laien schnell seine Verteidigungsstrategie zerschlagen, wie das Verkehrsrechtsportal straffrei-mobil.de berichtet.
Ein Autofahrer wollte nicht...
Presseerklärung des TCHRD zum 61. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte
Heute am 10. Dezember 2009 begehen wir den 61. Jahrestag der Erklärung der Menschenrechte durch die Vereinten Nationen. Es ist dies eine erhabene Gelegenheit für uns alle, über die große...
Keine Eigenhaftung des Versicherungsvertreters bei Abschluss von mehreren Verträgen
Das Oberlandesgericht Celle urteilte:
Der Umstand, dass eine Mehrzahl von Versicherungsverträgen vermittelt wurde, genügt grundsätzlich nicht für eine Eigenhaftung des Vertreters.
Sachverhalt gekürzt:
Die Klägerin nimmt die Beklagten ( Versicherung und den Vertreter...
Fehlen ohne Krankmeldung rechtfertigt Kündigung des Arbeitsverhältnisses
Das Ausstellenlassen eines ärztlichen Gefälligkeitsattests stellt eine schwerwiegende Pflichtverletzung dar.
Wer sich nicht krankmeldet und seinem Arbeitgeber erst später eine nachträglich ausgestellte Krankschreibung vorlegt, riskiert seinen Arbeitsplatz. Das hat das Landesarbeitsgericht...
Die Taktik der Strafverteidigung
Die professionelle und erfolgsorientierte anwaltliche Verteidigung in einem Strafverfahren hat viel mit fundiertem Wissen im Strafrecht, aber ebenso viel mit Erfahrung und Taktik im Strafprozess zu tun. Erfolgreiche Verteidigung...
Vorsicht vor übereilter Schilderung des Tathergangs
(Düsseldorf, den 07.09.2009) Dass Redseligkeit in Beziehungen zum Problem werden kann, ist mittlerweile auch gerichtlich dokumentiert: So konnte im Saarland ein betrunkener Autofahrer dank der unüberlegten Schilderungen seiner Ehefrau gleich...
Zufälliges Mithören von Telefonaten ermöglicht Beweisverwertung
(Frankfurt, den 23.06.2009) Mitgehörte Telefonate können künftig eine wichtige Beweismöglichkeit in Prozessen sein. Das ergibt sich aus einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG). „Voraussetzung ist allerdings, dass Telefonate nur zufällig mitgehört...
Badenia Schrottimmobilien - Vernehmung des Ehemaligen Badenia-Vorstands vor dem OLG Karlsruhe
Vor wenigen Tagen fand vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe die Zeugenvernehmung des ehemaligen Kreditvorstandes der Badenia Bausparkasse, Elmar A., statt.
Gegen die Badenia Bausparkasse wurden in der Vergangenheit zahlreiche Klagen von Anlegern...
Bundesarbeitsgericht - Mithören von Telefongesprächen - Beweisverwertungsverbot
Ermöglicht bei einem Telefongespräch einer der Gesprächspartner einer im Raum befindlichen weiteren Person zielgerichtet, das Gespräch heimlich mitzuhören, indem er z.B. den Raumlautsprecher des Telefons anstellt oder das Gerät vom...
Zielgerichtetes Mithören von Telefongesprächen - Beweisverwertungsverbot
Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 23. April 2009
Ermöglicht bei einem Telefongespräch einer der Gesprächspartner einer im Raum befindlichen weiteren Person zielgerichtet, das Gespräch heimlich mitzuhören, indem er z.B. den Raumlautsprecher des...
BKA Zeuge lügt / Bundeskriminalamt manipuliert Akten
Pressemitteilung der Verteidigung im "mg"-Verfahren
Am heutigen Tag wurde die Vernehmung des BKA-Zeugen Oliver Damm vor dem Kammergericht fortgesetzt. Auf ausdrückliche Fragen der Verteidigung nach der Urheberschaft eines veröffentlichten Diskussionsbeitrages zu...
Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes in Strafsachen - Zulässigkeit einer sog. Nachtragsanklage
Zu den Voraussetzungen einer Nachtragsanklage im Sinne des § 266 StPO und der Möglichkeit der Verbindung von Verfahren in Anlehnung an den Beschluss des BGH vom 11.12.2008, 4 StR 318/08:
Vorausgeschickt...
Neun Mönche des Klosters Samye zu Haftstrafen verurteilt, ein anderer beging Selbstmord
Neun Mönche, die im Kloster Samye buddhistischen Studien nachgingen, wurden wegen ihrer Teilnahme an den Protestaktionen vom vergangenen Frühjahr in der Präfektur Lhoka in der Autonomen Region Tibet (TAR) zu...
Verkehrssündern drohen in Österreich unliebsame Überraschungen
Nach dem Winterurlaub erwartet manchen Autofahrer zuhause unangenehme Post: ein Knöllchen aus Österreich. Egal ob man zu schnell gefahren ist oder bei einem Telefonat am Steuer erwischt wurde - wer...
32.696,00 Euro Schadensersatz wegen Falschberatung
Einem von der BSZ Vertrauenskanzlei BRÜLLMANN Rechtsanwälte vertretenem Anleger wurden 32.696,00 Euro Schadensersatz wegen Falschberatung zugesprochen. - Das Urteil (noch nicht rechtskräftig) hat auch Bedeutung für viele Lehman-Brothers-Geschädigte -
Einem...
Erhebliche Zunahme von Strafverfahren wegen sexueller Nötigung und ähnlicher Vorwürfe in jüngster Zeit
In jüngster Zeit beobachten die Strafverteidiger der ausschließlich auf Strafrecht spezialisierten Kanzlei Barduhn Rechtsanwälte eine erhebliche Zunahme von Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaften wegen des Vorwurfes der sexuellen Nötigung, § 177 Abs....
Anleger werden € 32.696,00 Schadensersatz wegen Falschberatung zugesprochen
Das Urteil hat auch Bedeutung für viele Lehman-Brothers-Geschädigte
Stuttgart/Lübeck 18.12.2008 - Einem von der Stuttgarter Kanzlei BRÜLLMANN Rechtsanwälte vertretenem Anleger wurde mit Urteil des Landgerichts Lübeck vom 11.11.2008 (Az.: 9 O...
Türkische Gefängnisse - War Marcos’ Buchveröffentlichung ein Fehler? (Kommentar der ATR)
Die Buchveröffentlichung von Marco W. über seine mehr als acht Monate lange Untersuchungshaft in einem türkischen Gefängnis hat in der deutschen und Teilen der türkischen Presse fast durchgängig Unverständnis oder...
Acht tibetische Mönche wegen angeblicher Bombenattentate zu hohen Gefängnisstrafen verurteilt
Kein fairer Prozeß – schwerste Bedenken wegen der Rechtmäßigkeit der Urteile
Wie aus einer zuverlässigen Quelle aus dieser Gegend verlautet, wurden im April 2008 acht tibetische Mönche verhaftet, weil sie angeblich...
„Taubenkiller-Prozess Kölner Dom“ - Schwere Vorwürfe gegen Justizbeamte
Bundesverband Menschen für Tierrechte erstattet Dienstaufsichtsbeschwerde
Die juristische Auswertung umfangreicher Strafakten des Kölner Taubenkillerprozesses hat jetzt zu schweren Vorwürfen des Rechtsbruchs geführt. Nachdem das Strafverfahren gegen den Tatverdächtigen ohne Vernehmung...
Restriktionen über Restriktionen am Geburtstag des Dalai Lama in Tibet
Einer zuverlässigen Quelle zufolge verschärften die chinesischen Behörden anläßlich des Geburtstages Seiner Heiligkeit des Dalai Lama am 6. Juli auf dem gesamten tibetischen Hochplateau ihre Maßnahmen noch weiter.
Überall marschierte Militär...
Dutzende von Nonnen in Kardze verhaftet und drei Mönche schwer verletzt
Wie das Tibetan Centre for Human Rights and Democracy (TCHRD), tchrd.org, aus zuverlässiger Quelle erfuhr, haben die chinesischen Sicherheitskräfte eine Nonne des Klosters Samtenling im Bezirk Drango, TAP Kardze, wegen...
Akzenta AG - Neue Urteile des LG München geben Anlegern Hoffnung
Strafverfahren gegen den Akzenta Vorstand dauert dagegen noch an
Neue Urteile des LG München geben den Anlegern der Akzenta AG Hoffnung;
In mehreren Urteilen der 22. Zivilkammer am Landgericht München I vom...
Andauernde Festnahmen und Mißhandlungen in Tibet
Zwei Nonnen des Klosters Dargay Hardu festgenommen und mißhandelt
Einer zuverlässigen Quelle aus Tibet zufolge nahmen die chinesischen Sicherheitskräfte am 23. Mai zwei Nonnen des Klosters Dargay Hardu fest, als diese...
Zwei junge Mönche vom Kloster Tsetsang in Kardze (Osttibet) verhaftet
Wie das Tibetan Centre for Human Rights and Democracy (TCHRD), tchrd.org, am 22. Mai mitteilte, kam es in der letzten Zeit wiederholt zu sporadischen Protesten im Bezirk Kardze – meistens...
