Schlagwort „Urteile”

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Wirtschaftslagebericht der IHK Heilbronn-Franken 4. Quartal 2011

REGIONALE WIRTSCHAFT IN ROBUSTER VERFASSUNG Die Wirtschaft im IHK-Bezirk Heilbronn-Franken zeigt sich im 4. Quartal 2011 nach wie vor in robuster Verfassung. „Unsere Unternehmen haben trotz der Schuldenkrise im Euro-Raum Kurs... mehr

AWD zum Schadensersatz verurteilt - Anleger der IMF 2 und IMF 3 sind mit Klageverfahren erfolgreich

München, 08.02.2012: Zwei Urteile des Landgerichts Braunschweig und des Oberlandesgerichts Naumburg machen Anleger des IMF 2 und des IMF 3 weiter Hoffnung, in einem Schadensersatzprozess gegen den AWD erfolgreich vorgehen... mehr

Die Bagatellkündigung des Arbeitgebers - Klage und Abfindung

Die Bagatellkündigung des Arbeitgebers - Klage und Abfindung

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Essen In der jüngeren Vergangenheit haben verschiedene spektakuläre Urteile für Aufsehen gesorgt, in denen die Kündigung von Arbeitnehmern wegen relativ harmloser Vermögensdelikte zu Lasten des Arbeitgebers... mehr

Neues Mistrade-Urteil - Deutsche Bank erkennt Ansprüche vollumfänglich an

Das Landgericht Frankfurt hat mit Anerkenntnisurteil vom 10.01.12 dem von Bögelein & Dr. Axmann vertretenen Anleger Schadensersatz in Höhe von 37.444,00€ zugesprochen. Die beklagte Deutsche Bank hatte zunächst versucht ein... mehr

Vorsteuerabzug nur noch bei unternehmerischer Verwendung

Vorsteuerabzug nur noch bei unternehmerischer Verwendung

Änderungen im Bereich des Vorsteuerabzugs / Finanzverwaltung reagiert auf Rechtsprechung „Das Leben von Unternehmern wird wieder ein bisschen komplizierter, denn die Finanzverwaltung übernimmt nun die geänderte Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs zum Vorsteuerabzug“,... mehr

Dachlawinen: Hauseigentümer haften nicht immer für Schäden

Dachlawinen: Hauseigentümer haften nicht immer für Schäden

Eventuelle Schäden oder Unfälle durch Dachlawinen sind nicht immer vollständig dem Hauseigentümer anzulasten. Autofahrer und Fußgänger müssen sich und ihr Fahrzeug selbst -mit- vor den drohenden Schneemassen schützen. Darauf macht... mehr

Nominierung für den Deutschen Hörbuchpreis "Sinti und Roma hören"

Nominierung für den Deutschen Hörbuchpreis "Sinti und Roma hören"

Das Hörbuch "Sinti udn Roma hören" von Anja Tuckermann aus dem Silberfuchs-Verlag ist für den Deutschen Hörbuchpreis 2012 nominiert worden, Kategorie »Beste Information«. Jurybegründung: In einer ausgewogenen Mischung aus Text und Musik,... mehr

Die Tricks der Steuerprofis

Die Schenkung eines selbstbewohnten Eigenheims an Ehegatten oder eingetragene Lebenspartner ist immer steuerfrei. Dabei ergeben sich ungeahnte Optionen. Eine Schenkung des selbstbewohnten Familienheims unter Eheleuten oder eingetragenen Lebenspartnern grundsätzlich steuerfrei. Neben... mehr

Kreditinstitute zur Zahlung verurteilt

(von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Sven Tintemann und Rechtsreferendarin Silvie Köhler) Das Landgericht Duisburg, das Landgericht Berlin und Kammergericht Berlin haben deutliche Urteile gesprochen. Die Gerichte sprachen... mehr

Steuer-Spar-Erklärung 2012 holt Testsieg bei Computerbild

(ddp direct)Mannheim, 31. Januar 2012. Die Steuersoftware Steuer-Spar-Erklärung 2012 der Akademischen Arbeitsgemeinschaft ist Testsieger der Fachzeitschrift Computerbild. In Ausgabe 04/2012 setzte sich die Software im Test gegen fünf weitere Steuerspar-Programme... mehr

Bauvertrag: Fertigstellungstermine am besten vertraglich festschreiben

Terminverzögerungen gehören zu den typischen Ursachen für Streitigkeiten am Bau. Die lassen sich vermeiden, wenn Fristen und Termine bereits im Bauvertrag konkret geregelt werden. Eine Information für Bauherren. Ein Beitrag... mehr

Verschreibungspflichtige Arzneimittel: Weg frei für 1-Euro-Rabatte?

Verschreibungspflichtige Arzneimittel: Weg frei für 1-Euro-Rabatte?

Wer von höchstrichterlichen Entscheidungen Rechtssicherheit erwartet, der hatte bislang mit Justiz und Juristen wahrscheinlich eher selten zu tun. Ein schönes Beispiel für Urteile, die mehr Fragen aufwerfen als beantworten, ist... mehr

Fahrtenbuch: Nachträgliche Änderungen erlaubt

Die pauschale Besteuerung eines Dienstwagens kann man mit einem Fahrtenbuch umgehen. Dieses muss lückenlos sein, es darf aber ergänzt werden. Ein lückenlos handschriftlich geführtes Fahrtenbuch kann durch spätere Aufzeichnungen am Computer... mehr

Lieber Kontovollmacht, denn: „Ich bin doch die Ehefrau!“ reicht nicht

Lieber Kontovollmacht, denn: „Ich bin doch die Ehefrau!“ reicht nicht

Wer anderen eine Kontovollmacht gibt, hilft im Falle eines Schicksalsschlags allen Beteiligten. Was man dabei beachten sollte, erklärt der Onlinedienst Fachanwaltsuche: www.fachanwaltsuche.de. Bei einem tragischen Unglücksfall kann man verständlicherweise kaum... mehr

Schweiz: Gas Netzentgelte bis Oktober 2012 kalkulieren

Schweiz: Gas Netzentgelte bis Oktober 2012 kalkulieren

(Zürich, 24.01.2012) Die Öffnung des Schweizer Gasmarktes war bis jetzt keine vordringliche Aufgabe des Bundesamtes für Energie (BfE). Dies wird sich allerdings mit der Verbändevereinbarung 2012 ändern. „Durch die geplante... mehr

Wintersport: Snowboardfahrer haftet im Zweifelsfall mehr als Skifahrer

Wintersport: Snowboardfahrer haftet im Zweifelsfall mehr als Skifahrer

Bei einem Zusammenstoß auf der Skipiste haftet der Snowboard-Fahrer im Zweifelsfall mehr als der Skifahrer. Dies geht aus einem Urteil des Landgerichts Bonn (AZ 1 O 484/04) hervor, berichtet... mehr

Streupflicht - Keine Amtshaftung bei Glätteunfall

Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil entschieden, dass eine Gemeinde bei einem Glätteunfall nicht wegen der Verletzung der Streupflicht haftet, wenn sie ihren Verpflichtungen aus dem Streuplan nachkommt und dieser... mehr

Nachbarrecht: Wilder Wuchs

(Town & Country Haus) Nicht allen gefällt, was in Nachbars Garten wächst und gedeiht. Vor dem Landgericht (LG) Coburg stritten zwei Grundstückseigentümer um die Beseitigung einer näher als zwei Meter... mehr

Sparkasse nimmt Revision in Lehman-Prozess kurz vor der mündlichen Verhandlung beim BGH zurück

Am 14. Februar wollte der Bundegerichtshof erneut über einen der sog. „Lehman-Fälle“ verhandeln. Ein Anlegerpaar aus Frankfurt am Main hatte nach der Insolvenz von Lehman im Jahre 2008 geltend gemacht,... mehr

19.01.12 - airlinetest.com
Flugbewertung auf airlinetest.com: Wie gut sind die Airlines aus dem Nahen Osten?

Flugbewertung auf airlinetest.com: Wie gut sind die Airlines aus dem Nahen Osten?

Duisburg, 19. Januar 2012 - Die Fluggesellschaften aus dem Nahen Osten genießen einen sehr guten Ruf. Doch werden sie diesem Image auch gerecht? Das Reisemagazin Clever reisen! hat die über... mehr

PIRATEN gehen offline – Protest gegen zwei neue Zensurgesetze aus den USA

Düsseldorf, 18.01.2012 Die Piratenpartei NRW schließt sich dem weltweiten Protest am heutigen Mittwoch, den 18. Januar an und nimmt für 24 Stunden ihre Webseiten aus dem Netz. Die Partei protestiert damit... mehr

13.01.2012/ Der neue Arbeitsstättenbegriff und die Folgen

Für die steuerliche Behandlung von Arbeitnehmern ist die Frage der regelmäßigen Arbeitsstätte von zentraler Bedeutung. Sie hat ganz erhebliche Auswirkungen für das Reisekostenrecht, insbesondere für die Steuerfreiheit von Spesen, sowie... mehr

13.01.12 - KAP
Weitere positive Urteile für Clerical Medical Geschädigte: Landgericht Stuttgart verurteilt Clerical Medical

Weitere positive Urteile für Clerical Medical Geschädigte: Landgericht Stuttgart verurteilt Clerical Medical

München, 12.01.2012 – Das Landgericht Stuttgart hat in zwei Klagen der Kanzlei KAP Rechtsanwälte in München gegen die britische Lebensversicherung Clerical Medical (CMI) dem Anleger Recht gegeben und Clerical Medical... mehr

Steuer-Spar-Erklärung 2012: Plus-Version und Variante für Selbstständige ab sofort auch für Mac erhältlich

Steuer-Spar-Erklärung 2012: Plus-Version und Variante für Selbstständige ab sofort auch für Mac erhältlich

Mannheim, 12. Januar 2012. Apple-User können ab sofort auch die erweiterten Versionen der Steuer-Spar-Erklärung 2012 nutzen: Die Steuer-Spar-Erklärung plus 2012 beinhaltet Deutschlands größte Steuer-Datenbank für private Verbraucher. Die Variante für... mehr

Jetzt neu am Kiosk: Das Steuer-Spar-Magazin 2012

(ddp direct)Das Steuer-Spar-Magazin 2012 hilft allen Steuerzahlern: Arbeitnehmern, Selbständigen, Ruheständlern, Anlegern und Familien. Mit praktischem Rat zu vielen steuerlichen Fragen informiert das neue Heft sorgfältig recherchiert und leicht verständlich geschrieben... mehr

Bundesgerichtshof zur Haftung beim EC-Kartenbetrug

Seit Jahren sind beim EC-Karten- oder Kreditkartenbetrug neue Variante der Straftäter beim Ausspähen der auf dem Magnetstreifen von Zahlungskarten gespeicherten Daten und eine Zunahme der Fallzahlen zu beobachten. Nunmehr hat... mehr

06.01.12 - Auer Witte Thiel
Auer Witte Thiel: BGH präzisiert Regelung zur Kostenbefreiung bei baulichen Veränderungen

Auer Witte Thiel: BGH präzisiert Regelung zur Kostenbefreiung bei baulichen Veränderungen

Auer Witte Thiel: Bundesgerichtshof stärkt Rechtssicherheit von Immobilieneigentümern München – Januar 2012. Mitglieder einer Wohnungseigentümergemeinschaft können die Beteiligung an den Kosten für Umbauarbeiten verweigern. Dies stellte der Bundesgerichtshof in einem aktuellen... mehr

IVG Euroselect Zwölf GmbH & Co KG (“The Gherkin“)

IVG Euroselect Zwölf GmbH & Co KG (“The Gherkin“)

Neue Hiobsbotschaften zu Weihnachten – CLLB Rechtsanwälte empfehlen: Anleger sollten nicht untätig bleiben Berlin, 02.01.2012 – In einem Rundschreiben an die Anleger hat die Fondsgeschäftsführung am 21.12.2011 mitgeteilt, dass der wichtige... mehr

Werbung „doppelt so schnell wie normales DSL“ ist irreführend

Werbung „doppelt so schnell wie normales DSL“ ist irreführend

Die UnityMedia NRW GmbH und die Unitymedia Hessen GmbH & Co. KG, zwei Internet-Service-Provider, hatten von ihnen angebotene Internetverbindungen als "doppelt so schnell wie normales DSL" beworben. Das Oberlandesgericht (OLG)... mehr

Nebenkosten - Anmietung und Wartung von Rauchwarnmeldern

Ein Mieter muss dem Vermieter die Kosten für die Anmietung und Wartung von Rauchwarnmeldern als Nebenkosten der Miete bezahlen. Der Sachverhalt Die Mieter einer Wohnung waren nicht damit einverstanden, dass... mehr

Auer Witte Thiel: Bundesgerichtshof bestätigt Substantiierungspflicht bei Mängelrügen

Auer Witte Thiel: Bundesgerichtshof bestätigt Substantiierungspflicht bei Mängelrügen

München – Dezember 2011. Mit einem aktuellen Urteil bestätigt der Bundesgerichtshof die Substantiierungspflicht in Mietrechtsfragen und konkretisiert sie. Die Richter stellten fest, dass der Mieter grundsätzlich verpflichtet ist, Tatsachen vorzutragen,... mehr

Social Media wird 2012 den Tourismus grundlegend verändern

Social Media wird 2012 den Tourismus grundlegend verändern

Berlin, 13.12.2011 - Wenn einer eine Reise tut, dann kann er was erzählen - und das heutzutage meist direkt in Sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter, FourSquare & Co. Touristiker, die... mehr

ACM Renditefonds 1 wechselt Haftungsträgerin aus - Was Anleger wissen müssen

ACM Renditefonds 1 GmbH & Co. KG - Wechsel bei der Komplementärin erfolgt Die ACM Renditefonds 1 GmbH & Co. KG, eine Kapitalanlagegesellschaft aus Berlin, hat eine neue Haftungsträgerin. Diese heißt... mehr

Doppelte Miete bei beruflichem Umzug steuerlich voll absetzbar

Wer aus beruflichen Gründen umzieht und dabei vorrübergehend für zwei Wohnungen aufkommen muss, kann diese doppelte Miete als Werbungskosten von seiner Einkommenssteuer absetzen. Amtliche Leitsätze 1. Wegen eines Umzugs geleistete doppelte Mietzahlungen... mehr

CHE-Hochschulranking: Spitzenposition für BWL-Masterprogramm der Handelshochschule Leipzig (HHL)

Durchweg in der Spitzengruppe liegt das Master-Programm in Management (M.Sc.) der Handelshochschule Leipzig (HHL) laut des heute erschienenen CHE-Hochschulrankings für konsekutive Masterprogramme im Fachbereich BWL. Das nach eigenen Angaben umfassendste... mehr

Neue Software: NebenkostenAbrechnung für private Vermieter

Neue Software: NebenkostenAbrechnung für private Vermieter

Einfache und rechtssichere Abrechnung der Nebenkosten Mannheim, 12. Dezember 2011. Fast jede zweite Nebenkostenabrechnung ist nach Angaben des Deutschen Mieterbunds falsch. Die neue Software NebenkostenAbrechnung der Akademischen Arbeitsgemeinschaft hilft privaten Vermietern... mehr

10 Jahre Podologengesetz - Aktuelle Gerichtsurteile stärken Podologen und sorgen für Transparenz

Vor zehn Jahren, am 1. Januar 2002, trat das Podologengesetz in Kraft. Das Gesetz, das die Ausbildung zum Podologen/zur Podologin regelt und einen Titelschutz für die Berufsbezeichnungen „Podologe/-in“ bzw. „Med.... mehr

DEGI International - Chancen auf Schadensersatz stehen gut

DEGI International - Chancen auf Schadensersatz stehen gut

Zwischenzeitlich sind Urteile gegen die Commerzbank bzgl. des DEGI International ergangen. Darin wird festgestellt, dass die Allianzberater falsch beraten haben. In einem Fall wird sogar mitgeteilt, dass aufgrund einer falschen... mehr

Erfahrungsaustausch für Architekten und Ingenieure

Erfahrungsaustausch für Architekten und Ingenieure

Neuer Erfahrungsaustauschkreis für Planer am Bau gegründet. Teilnahme an nächster Tagung im April 2012 in Hamburg noch möglich Unter Teilnahme von zunächst zehn Teilnehmern aus sieben Architektur- und Ingenieurbüros ist... mehr

Außergerichtliche Streitschlichtung - eine bedenkenswerte Alternative zum teuren Zivilprozess

Außergerichtliche Streitschlichtung - eine bedenkenswerte Alternative zum teuren Zivilprozess

Heidelberg/ München, den 06.12.2011 - Nicht alle Mandanten verfügen über eine Rechtsschutzversicherung, die die Kosten der außergerichtlichen Verfolgung ihrer Ansprüche wie auch die eines Klageverfahrens finanziert und – bei negativem... mehr

02.12.11 - KAP
Hanseatisches OLG bestätigt Prospektfehler der ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. KG

Hanseatisches OLG bestätigt Prospektfehler der ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. KG

München, 01.12.2011; In der heutigen Verhandlung vor dem 6. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgericht (OLG Hamburg), bestätigte das Gericht nach langem gerichtlichem Streit endlich die Auffassung der Münchner Kanzlei KAP... mehr

BAC LifeTrust-Fonds - BBBank bietet Vergleiche an

BAC LifeTrust-Fonds - BBBank bietet Vergleiche an

Heidelberg/München, den 2. Dezember 2011 - Die Rechtsanwälte von Nittel | Kanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht haben unter anderem für diejenigen Anleger, die ihre Beteiligungen an den LifeTrust-Fonds des Berliner... mehr

Grundfonds Immobilien GmbH & Co. Thüringen Büro Park Erfurt KG

Grundfonds Immobilien GmbH & Co. Thüringen Büro Park Erfurt KG

Die Rechtsanwälte von Nittel | Kanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht haben die Vertretung von Anlegern übernommen, die in Beteiligungen an der Grundfonds Immobilien GmbH & Co. Thüringen Büro Park Erfurt... mehr

Ab sofort verfügbar: Steuer-Spar-Erklärung 2012

Dank klarer Empfehlungen und nützlicher Tools schnell und sicher zur optimalen Steuererklärung Mannheim, 29. November 2011. Ab sofort gibt es die neuste Version der Steuer-Spar-Erklärung der Akademischen Arbeitsgemeinschaft. Klare Empfehlungen und... mehr

29.11.11 - Yovite.com
Marcellino’s und Yovite.com kooperieren: „Gutscheine verschenken für Restaurants, in denen man gerne is(s)t“

Marcellino’s und Yovite.com kooperieren: „Gutscheine verschenken für Restaurants, in denen man gerne is(s)t“

Das können nun alle Internet-Besucher des Marcellino’s Restaurant und Hotel Reports – ganz einfach per Mausklick. Die Zusammenarbeit mit Yovite.com, dem einzigen deutschlandweiten Restaurant-Gutschein-Service macht es möglich. Jedes unter www.marcellinos.de geführte... mehr

28.11.11 - KAP
Sicherheits-Kompakt Rente - bestehen Chancen für geschädigte Anleger?

Sicherheits-Kompakt Rente - bestehen Chancen für geschädigte Anleger?

München, den 28.11.2011 – Anleger, die vor einigen Jahren eine zusätzliche Altersvorsorge bei der Schnee-Gruppe abgeschlossen hatten, glaubten etwas Gutes für ihren Ruhestand getan zu haben. Inzwischen hat sich herausgestellt, dass... mehr

Auer Witte Thiel: Renovierungslärm begründet nur in Einzelfällen Mietminderung

München – November 2011. Das Oberlandesgericht Braunschweig begrenzt in einem aktuellen Urteil die Gewährleistungspflichten des Vermieters. Mietminderungen seien nur dann zulässig, wenn die Beeinträchtigung die Mietsache unmittelbar betrifft und der... mehr

Montranus Medienfonds - Tipps für Anleger

Montranus Medienfonds - Tipps für Anleger

Die MONTRANUS Medienfonds wurden von der Hannover Leasing initiiert und von den Sparkassen zwischen den Jahren 2003 und 2005 vertrieben. Hierbei konnten diese mehr als 9000 Anleger akquirieren und dadurch... mehr

Wohnraummietrecht: Wirtschaftlichkeitsgebot bei Betriebskosten

Betriebskosten dürfen den Mieter nicht unnötig belasten. Daher muss der Vermieter das sog. Wirtschaftlichkeitsgebot beachten, was die Rücksichtnahme auf ein angemessenes Kosten-Nutzen-Verhältnis für den Mieter bedeutet. Verstößt der Vermieter hiergegen,... mehr

Neues Urteil über Rückvergütungen - Amtsgericht Mannheim

Neues Urteil über Rückvergütungen - Amtsgericht Mannheim

ApoBank muss über Kickbacks Auskunft erteilen Allen beharrlichen Weigerungen zum Trotz: Die Deutsche Apotheker- und Ärztebank muss Auskunft darüber erteilen, welche Rückvergütungen, sogenannte Kickbacks, sie im Zusammenhang mit der Beteiligung eines... mehr

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