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Die Rechte des Arbeitnehmers und Arbeitgebers bei einer Auszeit von der Arbeit (Sabbatical)
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin
Darf ein Arbeitnehmer einfach eine Auszeit nehmen? Kann der Arbeitnehmer dann auf denselben Posten zurückkehren?
Als „Sabbatical“ bezeichnet man eine Methode...
Neues zur sachgrundlosen Befristung nach § 14 Abs. 2 Teilzeit- und Befristungsgesetz
Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Urteil vom 6. April 2011, Aktenzeichen 7 AZR 716/09 erstmals eine sachgrundlose Befristung zugelassen, obwohl die Mitarbeiterin zuvor – allerdings vor mehr als drei Jahren...
Vollzeitbeschäftigung bei unwirksamer vertraglicher Regelung
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zur zu einem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts: Lässt der Arbeitgeber im Arbeitsvertrag die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit offen oder ist...
Die Zulässigkeit von Tagesverträgen bei der Berliner Stadtreinigung (BSR)
Laut aktuellen Presseberichten (Berliner Morgenpost von Ostern 2011) hat die Berliner Stadtreinigung (BSR) Arbeitskräfte als Hilfsarbeiter über Jahre nur mit Tagesverträgen beschäftigt. Der (vermeintliche) Vorteil für die BSR laut...
Befristung von Arbeitsverträgen erleichtert (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 6. April 2011 - 7 AZR 716/09 -)
Der Fall: Die Klägerin war aufgrund eines befristeten Arbeitsvertrags als Lehrerin beschäftigt. Während ihres Studiums hatte sie acht Jahre zuvor insgesamt 50 Stunden als studentische Hilfskraft für denselben Arbeitgeber gearbeitet. Mit...
Befristung von Arbeitsverträgen erleichtert.
Der Fall: Die Klägerin war aufgrund eines befristeten Arbeitsvertrags als Lehrerin beschäftigt. Während ihres Studiums hatte sie acht Jahre zuvor insgesamt 50 Stunden als studentische Hilfskraft für denselben Arbeitgeber gearbeitet. Mit...
Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt: Bundesarbeitsgericht zur Befristung
Das Bundesarbeitsgericht hat eine für die Praxis wichtige Grundlagenentscheidung für den Bereich der Befristung von Arbeitsverträgen getroffen. Nach der geltenden Rechtslage kann ein Arbeitsverhältnis nicht befristet werden, wenn bereits davor...
BAG kippt generelles Anschlussverbot bei befristeten Arbeitsverträgen
Am 06.04.2011 hat das BAG entschieden, dass eine Zuvor-Beschäftigung eines Arbeitnehmers, die länger als 3 Jahre zurückliegt, dem wirksamen Abschluss eines neuen befristeten Arbeitsvertrages nicht entgegensteht.
Gesetzeslage nach TzBfG
Nach dem Teilzeit-...
Rechtsanwaltskanzlei Sandra Glitza und Christian Freytag feiert 10 jähriges Bestehen in Bad Nenndorf
Ein Jahrzehnt betreuen Sandra Glitza und Christian Freytag in ihrer Bürogemeinschaft erfolgreich Mandanten in sämtlichen juristischen Belangen und Fragen. Rechtsanwalt Christian Freytag hat sich auf die Fachbereiche Familienrecht, Erbrecht und...
Keine außerordentliche Kündigung wegen des Aufladens eines Rasierers am Arbeitsplatz mit Strom für 2 Cent
Dem Arbeitsgericht Aachen lag ein weiterer Fall einer kuriosen Arbeitgeberkündigung zur Entscheidung vor. Der 24jährige Kläger (in den Medien als "Mark L." bezeichnet), vertreten durch die Rechtsanwaltskanzlei GRP Rainer LLP...
Vorsicht vor Fehlern bei der Befristung von Arbeitsverhältnissen
Noch nie gab es so viele Beschäftigte mit einem befristeten Arbeitsvertrag in Deutschland. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes hatten rund 2,7 Millionen der insgesamt 30,7 Millionen abhängig Beschäftigten im Jahr...
Arbeitsrecht: Befristete Verträge bei Bundesagentur sind unzulässig
Das Bundesarbeitsgericht hat befristete Verträge von Angestellten der BA zur Bearbeitung von Hartz-IV-Fällen als rechtswidrig erklärt. Es fehlte an einer nachvollziehbaren Zwecksetzung für die Befristung.
Die Bundesrichter begründeten ihre Entscheidung damit,...
Bundesarbeitsgericht - Wirksamkeit einer Haushaltsbefristung
Die Befristung eines Arbeitsvertrags ist nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 TzBfG sachlich gerechtfertigt, wenn der Arbeitnehmer aus Haushaltsmitteln vergütet wird, die für eine befristete Beschäftigung bestimmt...
Arbeitsrechtliche Schwellenwerte
Bei einer Vielzahl von Gesetzen ist die Beschäftigtenzahl entscheidend für den Umfang der Pflichten, die dem Unternehmen auferlegt werden. Momentan gibt es im Arbeitsrecht rund 160 verschiedene und sich oftmals...
Arbeitsrecht - Sachgrundlose Befristung und kirchliche Arbeitsrechtsregelungen
Nach § 14 Abs. 2 Satz 1 Halbsatz 1 TzBfG ist die kalendermäßige Befristung eines Arbeitsvertrags ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes bis zur Dauer von zwei Jahren zulässig. Nach §...
Befristeter Arbeitsvertrag - ohne sachlichen Grund nur bis zur Dauer von zwei Jahren
Nach § 14 Abs. 2 Satz 1 Halbsatz 1 TzBfG ist die kalendermäßige Befristung eines Arbeitsvertrags ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes bis zur Dauer von zwei Jahren zulässig. Nach §...
Bundesarbeitsgericht - Sachgrundlose Befristung und kirchliche Arbeitsrechtsregelungen
Nach § 14 Abs. 2 Satz 1 Halbsatz 1 TzBfG ist die kalendermäßige Befristung eines Arbeitsvertrags ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes bis zur Dauer von zwei Jahren zulässig. Nach §...
Bundesarbeitsgericht - Tarifliche Funktionszulage bei Teilzeitarbeit
Nach § 4 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über Teilzeit und befristete Arbeitsverträge (TzBfG) ist einem teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmer Arbeitsentgelt mindestens in dem Umfang zu gewähren, der dem Anteil seiner...
Bundesarbeitsgericht - Grenzen der sachgrundlosen Befristung
Sachgrundlose Befristung mit einer älteren Flugbegleiterin
Das Bundesarbeitsgericht hat die auf die Vollendung des 60. Lebensjahres bezogene Altersgrenze in dem Manteltarifvertrag nicht als sachlich gerechtfertigt iSd. § 14 Abs. 1 TzBfG anerkannt....
Arbeitsrecht - Verlängerung eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrags nach § 14 Abs. 2 TzBfG
Eine jüngere Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zeigt eine Stolperfalle in Zusammenhang mit der Verlängerung einer sachgrundlosen Befristung auf.
Nach § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG ist die höchstens dreimalige Verlängerung eines...
Mudter & Collegen, Fachanwälte für Arbeitsrecht in Frankfurt am Main zu Fragen der Befristung
Das Bundesarbeitsgericht hat sich wieder einmal zu dem Fragenkreis des befristeten Arbeitsverhältnisses geäußert (Pressemitteilung). Diese wird wie folgt wieder gegeben:
Die Übertragung bisher von der Bundeswehr durchgeführter militärischer Instandsetzungsarbeiten auf eine...
Das neue Pflegezeitgesetz - Überblick
Die am 01.07. 2008 in Kraft getretene „neue“ Reform der Pflegeversicherung hat u.a. als dritte Neuerung in Art. 3 Pflege-Weiterentwicklungsgesetz das neue Gesetz über die Pflegezeit (Pflegezeitgesetz- PflegeZG) geschaffen. Dieses...
AGG – Vergütungsregelung nach Lebensaltersstufen in BAT ist unzulässig
Die Lebensaltersstufen im Vergütungssystem des Bundesangestelltentarifvertrages (BAT) stellen eine nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) unzulässige Altersdiskriminierung dar und sind deshalb unwirksam.
Zu diesem Ergebnis gelangte nunmehr die 20. Kammer des...
Arbeitsrecht - Befristungsrecht - Schriftformerfordernis bei befristeten Arbeitsverhältnissen
Arbeitsrecht: Befristungsrecht - Schriftformerfordernis bei befristeten Arbeitsverhältnissen
Eine nur mündlich vereinbarte Befristung ist nach § 14 Abs. 4 TzBfG, § 125 Satz 1 BGB nichtig, so dass bei Vertragsbeginn nach §...
Kanzlei für Arbeitsrecht in Frankfurt Mudter & Collegen zur Wirksamkeit von Altersgrenzen
In § 41 Sozialgesetzbuch VI (SGB IV) werden Altersgrenzen
ausdrücklich anerkannt. Das BAG erkennt dies an. Altersgrenzen stellen wegen
der typischerweise nachlassenden Arbeitskraft im Alter einen sachlichen Grund zur
Befristung des Arbeitsverhältnisses dar....
Befristete Arbeitsverträge und die Schriftform
von RA Dirk Helge Laskawy, FA ArbR und RAin Eileen Malek, beide Aderhold v. Dalwigk Knüppel Rechtsanwaltsgesellschaft GmbH, Leipzig
Gesetzlich vorgeschrieben: Schriftlicher Abschluss eines befristeten Arbeitsverhältnisses
Die Befristung eines Arbeitsvertrages bedarf zu...
Arbeitsrecht - Befristung eines Arbeitsvertrags - Schriftformerfordernis
Nach § 14 Abs. 4 TzBfG bedarf die Befristung eines Arbeitsvertrags zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Vereinbaren die Arbeitsvertragsparteien nur mündlich die Befristung eines Arbeitsvertrags, so ist die Befristungsabrede unwirksam...
Schriftformerfordernis bei der Befristung eines Arbeitsvertrages
Nach § 14 Abs. 4 Teilzeitbefristungsgesetz (TzBfG) bedarf die Befristung eines Arbeitsvertrags zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Würden die Arbeitsvertragsparteien nur mündlich die Befristung eines Arbeitsvertrags vereinbaren, so wäre die...
Arbeitsrecht: Teilzeitanspruch und tarifliche Härtefallregelung
Arbeitnehmer haben nach § 8 TzBfG Anspruch auf Verringerung ihrer Arbeitszeit. Der Arbeitgeber kann den Teilzeitwunsch ablehnen, wenn betriebliche Gründe entgegenstehen. Das ist der Fall, wenn die gewünschte Verringerung zu...
Aktuelles Urteil zum Antidiskriminierungsrecht sorgt für Unruhe: Gesetzliche Kündigungsregel europarechtswidrig
LAG Berlin: Berechnung verlängerter Kündigungsfrist erst ab 25 als Altersdiskriminierung unwirksam!
Die gesetzliche Regelung in § 622 Abs.2 S.2 BGB, die eine Berechnung der je nach Beschäftigungsdauer verlängerten Kündigungsfrist erst...
Hotze Rechtsanwälte - Fachanwalt für Arbeitsrecht und Strafrecht: Sind befristete Arbeitsverträge zulässig?
Die mehrfache Vereinbarung befristeter Arbeitsverhältnisse ist nach dem Teilzeitbefristungsgesetz (TzBfG) im Grundsatz zulässig. Hierbei ist jedoch zwischen Befristungen mit sachlichem Grund und solchen ohne Sachgrund zu differenzieren.
Von Harald Hotze, Fachanwalt...
Arbeitsrecht: Anspruch eines Teilzeitbeschäftigten auf Verlängerung seiner Arbeitszeit
Der Arbeitgeber hat – wenn er einen "entsprechenden Arbeitsplatz" als Disponent in Vollzeit besetzen wollte, den Wunsch des Arbeitnehmers bevorzugt zu berücksichtigen (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 8. Mai 2007 - 9...
Arbeitsrecht: Anrechnung von Zeiten geringfügiger Beschäftigung auf die Beschäftigungszeit
Die Parteien streiten im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses über die Frage, ob auf das Arbeitsverhältnis der im öffentlichen Dienst beschäftigten Klägerin Zeiten geringfügiger Beschäftigung als Beschäftigungszeit im Sinne des BAT anzurechnen...
Arbeitsrecht / Geschäftsführer: Das selbständige Dienstverhältnis eines Geschäftsführers geht nicht gemäß § 613a BGB auf den Betriebserwerber über
Mit § 613 a Abs. 1 Satz 1 BGB wird ein Vertragspartnerwechsel auf Arbeitgeberseite angeordnet, der das zwischen dem Arbeitnehmer und dem früheren Arbeitgeber bestehende Arbeitsverhältnis unverändert lässt. Erfasst werden...
1ARATGEBERRECHT informiert: Haushaltsmittel für die befristete Beschäftigung von Arbeitnehmern
Die Ausweisung von Haushaltsmittel für die befristete Beschäftigung von Arbeitnehmern ohne eine besondere Zweckbestimmung erfüllt nach einem Urteil des BAG den Tatbestand des § 14 Abs. 1 S. 2 Nr....
Arbeitsrecht / Befristung: Verlängerung eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrags nach § 14 Abs. 2 TzBfG
Das Bundesarbeitsgericht hat in Ergänzung zu seiner bisherigen Rechtssprechung festgestellt, dass ein bestehender sachgrundlos befristeter Arbeitsvertrag mit einer Änderung des Vertragsinhalts verlängert werden kann, wenn die Veränderung auf einer Vereinbarung...
Arbeitsrecht: Kettenbefristung, Mehrfachbefristung oder Daueraushilfe, Springer – welche Risiken birgt die Befristung bzw. der befristete Arbeitsvertrag
Mit den Begriffen Kettenbefristung oder Mehrfachbefristung wird das Hintereinanderschalten von mehreren befristeten Arbeitsverträgen bezeichnet. Dies ist zwar grundsätzlich zulässig ist, jedoch ergeben sich einige spezielle Probleme.
Dabei muss unterschieden werden, ob...
Arbeitsrecht: Befristung wegen Haushaltsmitteln nach § 14 Abs. 1 Nr. 7 TzBfG
Eine neuere Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Köln hat festgestellt, dass für eine Befristung nach § 14 Abs. 1 Nr. 7 TzBfG es nicht ausreichend ist, wenn lediglich Haushaltsmittel für befristet Beschäftigte...
Keine Arbeitszeitverringerung in der Form 11 Monate arbeiten, 1 Monat frei
Der Kläger, ein Co-Pilot mit einer vereinbarten Monatsarbeitszeit von 169 Stunden, verlangte von seinem Arbeitgeber die Verringerung der Arbeitszeit um 1/12 dergestalt, dass seine Vollzeitbeschäftgung auf die Zeit von Januar...
Der Sozialticker empfiehlt Saisonarbeitskräften ihre Arbeitsverträge zu prüfen
Viele Saisonarbeitskräfte werden gerade in der Landwirtschaft mit zweckbefristeten Arbeitsverträgen eingestellt. Der Grund: Selten steht von Beginn an fest, wann z.B. die Ernte eingefahren ist. In solchen Fällen wird ein...
Hotze Rechtsanwälte – Fachanwalt für Arbeitsrecht und Strafrecht: Verschiedene Kündigungsregeln bei befristeten Verträgen
Gesetz unterscheidet zwischen Arbeitsverträgen, die kalender- oder zweckbefristet sind / Sachlicher Grund für Befristung nötig
Die aktuelle Frage zum Arbeitsrecht kommt von Angelika Z.: "Brauchen befristete Verträge eine Kündigungsklausel, damit sie...
Befristete Arbeitsverträge - IMMOJURIS informiert
Rechtsgrundlage
Der Gesetzgeber hat die Möglichkeit des Abschlusses befristeter Arbeitsverhältnisse durch das am 1. Januar 2001 in Kraft getretene Teilzeit- und Befristungsgesetz neu geregelt. Danach sind Befristungen gemäß § 14...
Hotze Rechtsanwälte – Arbeitsrecht & Strafrecht - Befristete Arbeitsverhältnisse dürfen nur zwei Jahre dauern
Vertrag darf drei Mal verlängert werden / Befristung muss begründet sein / Krankheitsvertretung ist so ein Grund
Die aktuelle Frage zum Arbeitsrecht kommt von Norbert H.: "Mein befristeter Arbeitsvertrag wurde jetzt...
