RSS-NewsfeedSchulung zu Korruptionsbekämpfung ohne Anlass?
Am 09. Februar 2012 führte die renommierte Kanzlei Ax, Schneider & Kollegen unter der Zusammenarbeit zwischen der Ax Schneider Gruppe (ASG) und dem Hessischen Verwaltungsschulverband (HVSV) das Inhouseseminar „Korruptionsbekämpfung“ für...
"Der Gesellschafter hat immer Recht"
Das OLG Frankfurt hat bereits im Jahr 1997 eine wegweisende Entscheidung im Gesellschaftsrecht der GmbH entschieden.
Die „beharrliche Nichtbefolgung“ einer dem Geschäftsführer einer Gmbh ausgesprochenen, rechtmäßigen Weisung führt zur Unzumutbarkeit...
Wer haftet bei der "Scheinsozietät"? - Urteil des BGH vom 17.11.2011 (Az. IX ZR 161/09)
Der BGH hat eine interessante Entscheidung zu der in Praxis häufig vorkommenden Scheinsozietät getroffen.
Der Fall betrifft einen Mandanten, einen Rechtsanwalt (in der Folge: Rechtsanwalt A) und noch einen Rechtsanwalt (in...
Four Gates AG – vormals OFL Anlagenleasing AG
Die Namens- und Genussrechte an der OFL Anlagenleasing AG bezeichnet der Prospekt zwar als ,,klever angelegt‘‘ im Ergebnis begegnet diese Prospektaussage aber erheblichen Bedenken.
Wir haben bei hier vertretenen Mandanten...
DS-Rendite-Fonds Nr. 120 VLCC Leo Glory GmbH &Co. Tankschiff KG - Supertanker erleidet Schiffbruch
Mal wieder hat ein Fonds aus dem Hause Dr. Peters, Dortmund wirtschaftliche Schwierigkeiten.
Neben dem DS-Rendite-Fonds Nr.111 DS PERFORMER UND DS POWER GmbH & Co. Aframaxtanker KG hat nun auch...
2011: Über 40 Tote durch Jäger und Jägerwaffen - Jäger fürchten um ihr Image und spielen Opferzahlen herunter
Die Initiative zur Abschaffung der Jagd hat 2011 über 40 Tote sowie Hunderte Verletzte durch Jäger und Jägerwaffen in Deutschland dokumentiert – aufgrund vorliegender Presseberichte und ohne Anspruch auf Vollständigkeit....
Rechtsanwälte Closhen Kämpf Bernard & Partner freuen sich über weitere Fachanwaltschaft
Die mittelständische Kanzlei für Wirtschaftsrecht und Strafrecht mit Standorten in Bad Kreuznach, Mainz und Wiesbaden freut sich mit ihrem Gründungspartner, Herrn Rechtsanwalt Christian Closhen, über den Erwerb seines 2. Fachanwaltstitel....
Recht in Medizin und Pflege – das Lehr- und Lernbuch zum Gesundheitsrecht
Das neue »Recht in Medizin und Pflege« spricht wie die vorherige Auflage die professionell Tätigen aus beiden Disziplinen an. Es liefert einen umfassenden Überblick über alle juristischen Bereiche und Themen...
Handy-Forensik - Dem Bürger auf der Spur
Das Handy als Spurengeber und Beweismittel
Mobiltelefone sind aus unserem Leben nicht mehr wegzudenken. Aufgrund des technologischen Fortschritts entwickeln sie sich immer mehr von reinen Telefonen hin zum zentralen Alltagsgegenstand:...
Kritische Anmerkungen zum Hirntod
Offener Brief an die Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel, an den Gesundheitsminister Herrn Daniel Bahr, an die Justizministerin Frau Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sowie an alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages und alle...
Kölner Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen weltweit gesuchten Graffitisprayer ein
Weit über ein Jahr ermittelte die Bundespolizei Köln gegen den weltweit gesuchten Graffitisprayer FOIM, durchsuchte Wohnungen, observierte Personen, wertete Tausende Daten aus und war sich am Ende ihrer Sache so...
Der Patientenwille bestimmt das ärztliche Handeln
(Bonn, den 16. 12. 2011) Es ist das vornehmste Recht und die wesentlichste Pflicht des Arztes, den kranken Menschen von seinem Leiden zu heilen. Doch so einfach ist das nicht:...
Auskunftsrecht des Scheinvaters
Bisher stand der sogenannte Scheinvater, d.h. der angebliche Vater, der de facto nicht der leibliche, d.h. der biologische Vater war, hinsichtlich der bisher gezahlten Unterhaltsansprüche schlecht dar, konnte er das...
Excalibur Tatarelis & Partner KG – 3. Niederlage in Folge
Erneut musste die Firma Excalibur Tatarelis & Partner KG in einem von der Anwaltskanzlei Vogelskamp Benn Nettekoven betreuten Fall eine Niederlage hinnehmen.
Die Firma Excalibur Tatarelis & Partner KG hatte...
6. GUEP Planertag – ein voller Erfolg!
Die bundesweit tätige Gütegemeinschaft Planung der Instandhaltung von Betonbauwerken e. V. (GUEP) führte am 16.11.2011 den 6. GUEP Planertag in Kooperation mit der BZB Akademie in Krefeld durch. Mit mehr...
Ab sofort „Polizei - Studium – Praxis“ auch mobil auf dem Smartphone und Tablet-PC lesen
Gerade erst ist die Fachzeitschrift „Polizei - Studium – Praxis“ vom VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH Buchvertrieb erfolgreich gestartet. Jetzt gibt es weitere Neuigkeiten zu berichten. Ab sofort steht die Zeitschrift...
Mediation ein unverzichtbares Element des modernen Strafrechts
(ddp direct)Ungeachtet der längst erwiesenen Relevanz des Täter-Opfer-Ausgleichs, wird das Potenzial geeigneter Fälle in Baden-Württemberg bislang zu wenig erkannt und genützt. So wurden im vergangenen Jahr nur ca. 1 150...
Flugzeugfonds Geheimtipp oder "alter Hut"
In neuerer Zeit gehen Fondsinitiatoren dazu über, auf dem Kapitalmarkt Flugzeugfonds einzurichten.
Dies wird als "Wundermittel" zur Kapitalvermehrung für besonders clevere Anleger angepriesen. Im Vordergrund der Werbung steht der Begriff der...
Wie Olga in einem Semester das drittbeste Examen schaffte. Von Wilfried Busse
Während des Examens zum Diplom-Volkswirt in Freiburg sprach sich wie ein Lauffeuer herum, Olga hatte in einem Semester ihr Examen als Drittbeste abgeschlossen. Ausgerechnet Olga. Olga war schön, kein Zweifel....
§ 30a BZRG - Das neue erweiterte Führungszeugnis
Zum 1. Mai 2010 wurde das Bundeszentralregistergesetz um das sogenannte erweiterte Führungszeugnis ergänzt.
Entgegen dem normalen Führungszeugnis werden im erweiterten Führungszeugnis nun auch bestimmte Delikte in Strafbereichen aufgeführt, die im normalen...
Ab 1.11.2011 in der Kobellstraße 10: Münchner Anwaltskanzlei Höchstetter & Kollegen expandiert und zieht um
München, 30.10.2011 – Die alteingesessene, renommierte Münchner Rechtsanwaltskanzlei Höchstetter & Kollegen unter Leitung von Dr. Klaus Höchstetter, M.B.L. (Sankt Gallen) zieht zum 1.11.2011 um. Nach fast 20 Jahren am Bavariaring...
DEGI International - Commerzbank im Ombudsverfahren zu Schadensersatz aufgefordert
In einem Schlichtungsverfahren der Ombudsfrau privater Banken wurde der Commerzbank die Rückabwicklung des Ankaufes von DEGI International Fondsanteilen über mehr als 200.000 ,- EUR zugunsten hier vertretener Mandanten anempfohlen. Eine...
Insolvenz des DS Rendite Fonds Nr. 111 – Aframaxtanker – Dr. Peters
Zwischenzeitlich ist für den Fonds DS Rendite Fonds Nr. 111 beim AG Dortmund am 20.10.2011 das Insolvenzverfahren eröffnet worden (AG Dortmund, Az.: 254 IN 162/11).
Diese negative Entwicklung wurde ja...
RWB AG - Wurden Sie richtig aufgeklärt?
Seit 1999 bemüht sich die RWB AG Kleinanleger für Ihre Kapitalanlageform zu finden. Es wird mit der Beteiligungsmöglichkeit auf dem Gebiet der ,,Private Equity‘‘ geworben. Letztendlich ist diese Form der...
Das Ende einer kurzen Reise-DS-Rendite-Fonds Nr.111 DS PERFORMER UND DS POWER GmbH & Co. Aframaxtanker KG
Im Jahr 2005 wurde durch ein Unternehmen der Dr. Peters Gruppe aus Dortmund die DS-Rendite-Fonds Nr.111 DS PERFORMER UND DS POWER GmbH & Co. Aframaxtanker KG (kurz: DS Rendite-Fonds Nr....
Ankauf neuer Steuer-CDs: Selbstanzeige nach wie vor möglich und sinnvoll
München, 19.10.2011 – Im Zusammenhang mit den jüngsten Ankäufen von Daten-CDs durch die Steuerfahndungen, bei denen es zuletzt um deutsches Anlagekapital in Luxemburg ging, wird immer wieder berichtet, strafbefreiende Selbstanzeigen...
Rechtsanwalt Strafrecht und Strafverteidigung eröffnet weitere Kanzlei in Bietigheim im Landkreis Ludwigsburg
Im Strafverfahren stehen der Beschuldigte oder das beschuldigte Unternehmen den Ermittlungsbehörden wie den Staatsanwaltschaften und Amts- und Landgerichten oftmals völlig hilflos gegenüber. Kommt es dazu dann noch zu einem Haftbefehl,...
Rechtsanwalt Steve Mämecke, Schwerpunktbereich: Jugendstrafrecht
Als Anwalt für Jugendstrafrecht vertrete ich Jugendliche oder Heranwachsende in jeder Lage des Strafverfahren. Häufig lässt sich auf diese Weise die zu erwartende Sanktion reduzieren. Meine Verteidigung berücksichtigt alle...
6. GUEP Planertag am 16.11.2011
Die bundesweit tätige Gütegemeinschaft Planung der Instandhaltung von Betonbauwerken e. V. (GUEP) führt am 16.11.2011 den 6. GUEP Planertag in Kooperation mit der BZB Akademie in Krefeld durch. Es werden...
Versagung der Restschuldbefreiung bei Steuerhinterziehung – Zulässigkeit des Antrags des Finanzamts prüfen
Steuerforderungen keine unerlaubte Handlung i.S.d. § 302 Nr. 1 InsO
Da der Bundesfinanzhof in seinem Urteil vom 19. August 2008 (Az.: VII R 6/07) entschieden hat, dass Steueransprüche des Finanzamts aus...
Neue Fachzeitschrift für die Fachhochschule für öffentliche Verwaltung (FHöV) NRW Fachbereich Polizei
"Polizei - Studium - Praxis" so lautet der Titel einer neuen Fachzeitschrift vom VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH Buchvertrieb. Sie ist speziell auf die Polizei-Ausbildung in NRW zugeschnitten und bietet auf...
Neue Daten-CD aus der Schweiz - Selbstanzeige?
Unmittelbar nachdem Deutschland und die Schweiz am 10. August 2011 eine Grundsatzvereinbarung in dem seit langem andauernden Streit über die Versteuerung von in Deutschland nicht erklärten Einkünften getroffen haben, berichtete...
Die (fristlose) Kündigung wegen einer Straftat.
Macht sich der Arbeitnehmer einer Straftat schuldig oder besteht zumindest der Verdacht und kündigt ihm der Arbeitgeber daraufhin (fristlos), droht regelmäßig neben dem arbeitsgerichtlichen Verfahren auch eine Strafanzeige und in...
Rechtsanwalt Doblinger führt 3 Fachanwaltstitel
Es freut uns bekanntgeben zu dürfen, dass unser Kollege, Rechtsanwalt Andreas Doblinger, mit 3 Fachanwaltstiteln
• Fachanwalt für Familienrecht
• Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht
• Fachanwalt für Transport- und Speditionsrecht
zu den derzeit 12 Anwälten...
Praxisreport Rechtsanwalt: Urteil Amtsgericht Marbach im Strafrecht vom 20.05.2011 wegen Diebstahl
Bewährungsstrafen für Diebstahl von Reifen und Felgen im Wert von mehreren tausend Euro aus einem Autohaus in Bietigheim. Das Schöffengericht des Amtsgerichts Marbach hat 3 Männer nach 5 Monaten...
Praxisreport Rechtsanwalt: Urteil Amtsgericht Ludwigsburg im Strafrecht aus Mai 2011 (Körperverletzung)
Geldstrafe für Ohrfeige bei Klassenkammeraden wegen "Mobbing" der Tochter. Der Strafrichter des Amtsgerichts Ludwigsburg hat eine angeklagte Mutter nach der Hauptverhandlung zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 8,-...
Achtung - Strafen wegen Bestechung drohen
Einladung zur Regattabegleitfahrt auf der Kieler Woche
6. Juni 2011. Unternehmen müssen mit hohen Strafen rechnen, wenn ihre Instrumente zur Vermeidung von Korruptionsvergehen versagen. Schon eine Einladung zur Regattabegleitfahrt auf der...
PM zum Beschluss des Ärztetages zur Suizidhilfe
Keine Duldung der Suizidhilfe bei Schwerstkranken mehr –Humanistischer Verband Deutschlands sieht viele Verlierer, aber auch Hoffnungszeichen
(Berlin, 1/6/2011) Der Ärztetag in Kiel hat - wie zu erwarten - beschlossen, dass...
Urteil Landgericht Mannheim vom 31. Mai 2011 im Fall Kachelmann (Sexuelle Nötigung und Vergewaltigung)
Freispruch für Jörg Kachelmann. Die 5. Große Strafkammer des Landgerichts Mannheim hat den Angeklagten Jörg Kachelmann heute vom Vorwurf der schweren Vergewaltigung und der gefährlichen Körperverletzung freigesprochen und beschlossen, dass...
Ärztliches Ethos und Suizidhilfe - HVD-Kuratorium präsentiert Positionspapier
Dr. Michael de Ridder, Alice Ströver und Dr. Bruno Osuch stellen Positi-onspapier des Kuratoriums des Humanistischen Verbands zum ärztlich as-sistierten Suizid vor. Anlass ist die auf dem Ärztetag in Kiel...
Ärztliches Berufsethos braucht Mut statt Re-Dogmatisierung
Drei Wochen vor dem Deutschen Ärztetag (31.5.-3.6.2011) in Kiel hat der Vorstand der Bundesärztekammer (BÄK) seine Position zum ärztlich assistierten Suizid zurückgenommen und ein Chaos verursacht. In einer gemeinsamen Erklärung...
Einladung zum Pressegespräch: Brisante Entwicklungen im Fall des Rindersterbens in Erpfenhausen
GERSTETTEN, 19.05.2011 Die Ökologisch-Demokratische Partei (ödp) und die "Interessengemeinschaft Botulismus" laden zu einem gemeinsamen Pressetermin am 24.05.2011, 14:30 Uhr, in den "Landgasthof Ochsen ", Molkereistr. 7, 89547 Gerstetten (Heldenfingen) ein....
Besitz von Kinderpornographie - Neues Urteil OLG Oldenburg
Besitz von Kinderpornographie wird bundesweit entschieden verfolgt.
Das OLG Oldenburg hatte sich im Rahmen seines revisionsrechtlichen Urteils vom 29.11.2010 ( 1 Ss 166/10 AG Cloppenburg ) mit einem Fall zu...
Vortragsreihe: Insolvenzrecht / Familienrecht / Mietrecht in Ludwigsburg
Ludwigsburg, 11. Mai 2011 – Im Mai ist es soweit. Schäfer // Cannizzaro Rechtsanwälte laden zur ersten Vortragsreihe der Rechtsgebiete Insolvenzrecht, Familienrecht und Mietrecht in Ihre Kanzleiräume nach Ludwigsburg ein....
Strafrecht und Strafverteidigung - Rechtsanwalt, Polizei, Staatsanwaltschaft, Amtsgericht und Landgericht
Was ist Strafrecht?
Das Strafrecht umfasst diejenigen Rechtsnormen, durch die bestimmte Handlungen verboten und mit einer Strafe als Rechtsfolge verknüpft werden. Als Ziel des Strafrechts gilt vor allem der Schutz bestimmter...
Abmahnung bei eBay: FC Bayern Trikot - Original oder Fälschung?
Frühjahrsputz im Kleiderschrank und wohin mit den aussortierten Sachen? Natürlich zu eBay! Und dann? Abmahnung erhalten!
Der Sachverhalt ist aktuell, aber kein Einzelfall - ähnliche Vorkommnisse gibt es viele. Im...
Der Einspruch gegen den Bußgeldbescheid
Für einen kurzen Augenblick zu schnell gefahren und schon kommt mitunter recht zügig ein Bußgeldbescheid wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung, dem Überfahren einer Roten Ampel oder wegen zu geringem Abstand auf der...
Michelchen Galabau GmbH & Co. KG winkt neuer Großauftrag von Bosch
Insolvenzverwalter Thomas Alter nach Gesprächen zuversichtlich
Apolda, 11.04.2011 Der Insolvenzverwalter des Landschaftsbaubetriebs Michelchen Galabau aus Apolda, Thomas Alter, hat eine gute Nachricht: Die Bosch Solar Energy AG will einen Großauftrag...
Rechtsanwalt Peter Hoffmann mit neuer Webpräsenz
Der Rechtsanwalt Peter Hoffmann ist nun auch online unter hoffmann-ra.de präsent.
Der seit 1975 im Herzen Nürnbergs praktizierende Rechtsanwalt ist Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft für Strafrecht im Deutschen Anwaltsverein und im...
Wann und wo bekommt man im Strafrecht einen Rechtsanwalt als Pflichtverteidiger?
1. Prozesskostenhilfe und Pflichtverteidiger
Im Zivilverfahren besteht bei geringem Einkommen und Vermögen die Möglichkeit, beim für den Wohnsitz zuständigen Amtsgericht PKH = Prozesskostenhilfe (früher Armenrecht genannt) zu beantragen und sich so...
