RSS-Newsfeed
„Kulturelle Teilhabe ermöglichen, statt weiter bei den sozial Schwächsten zu kürzen!“
Bergisch Gladbach: Die Stadtratsfraktion DIE LINKE./BfBB konkretisiert in einer detaillierten Stellungnahme zur Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung ihre Kritik gegen weitere Kürzungen im Sozialetat. In der Sitzung des Jugendhilfeausschuss am Dienstag, den...
Kürzungen beim „Löwenpass“ sind unsozial
Bergisch Gladbach: DIE LINKE./BfBB kündigt im Stadtrat Bergisch Gladbach Widerstand gegen weitere Kürzungen im Sozialetat an.
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE./BfBB kritisiert unsoziale Haushaltkürzungen. So will die Mehrheit des Stadtrats und...
Die LINKSFRAKTION bleibt die Opposition im Stadtrat Bergisch Gladbach
Bergisch Gladbach: Nach dem Austritt eines Stadtratsmitglieds betont die Stadtratsfraktion DIE LINKE./BfBB ihre Entschlossenheit für eine weitere gemeinsame und konstruktive Arbeit im Stadtrat.
Stadtratsmitglied Ersin Sirmasac ist zum 1.8.2011 aus...
Neue Gesamtschule Bergisch Gladbach im Zweckverband
Rösrath / Bergisch Gladbach: DIE LINKE./BfBB will die Kosten für eine neue Gesamtschule in Berg. Gladbach gerecht über die Kommunen verteilen. Eltern können auf Gesamtschule klagen.
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE./BfBB in...
"In der Fußgängerzone Bergisch Gladbach hat sich die Betonfraktion durchgesetzt"
Bergisch Gladbach: Entscheidung zur Fußgängerzone.
Nur Stadtverordneten der BfBB – Bürger für Bergisch Gladbach und Bensberg und DIE LINKE. setzten sich im Stadtrat für eine behindertengerechte und sichere Sanierung mit...
Sozialberatung der LINKSFRAKTION in Bergisch Gladbach
Bergisch Gladbach: Ab sofort bietet die Stadtratsfraktion DIE LINKE./BfBB Bergisch Gladbach mit Unterstützung des Kreisverbands DIE LINKE. Rheinisch-Bergischer Kreis eine qualifizierte Sozialberatung für Bürgerinnen und Bürger an.
Die Sozialberatung unterstützt die...
Wie bei einer Verkaufsveranstaltung für Tabakwerbung
Gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE./BfBB hat der Jugendhilfeausschuss beschlossen, Tabak- und Alkoholwerbung auf stadteigenen Flächen wie Bushaltestellen oder an Sportplätzen weiterhin zu erlauben, gegen einen anders lautenden Ratsbeschluss...
Null-Emission und Null-Atomstrom ist das Ziel
Pilotprojekt Elektroautos für Bergisch Gladbach:
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE./BfBB in Bergisch Gladbach fordert nur noch Elektrofahrzeuge für die Verwaltung anzuschaffen, welche mit Ökostrom aufgeladen werden. Auch der nächste Dienstwagen des Bürgermeisters...
Die Linksfraktion in Bergisch Gladbach will sich nicht spalten lassen
Tomás M. Santillan, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE./BfBB nimmt Stellung zur Berichterstattung in der Bergischen Landeszeitung vom 5. Mai 2011 zum Konflikt mit den ehemaligen Fraktionskollegen Werner Schwamborn. Die...
Die neue Frankfurter Altstadt bietet für die Mehrheit die richtige Mischung zwischen Alt und Neu
Im Rahmen einer lebhaften und überwiegend konstruktiven Diskussion verschafften sich mehr als 350 Frankfurter Bürger am Montag im Stadtplanungsamt ein Bild von der künftigen Frankfurter Altstadt. Die Frage des Abends...
Lichtermarsch für den Erhalt der Otto-Seeger-Grundschule Rathenow-West
Aufruf zum Lichtermarsch am 25.03.2011 um 18:30 Uhr - Seid dabei!
Nachdem am 14.03.2011 mit dem positiven Votum im Bildungsausschuss des Rathenower Stadtparlamentes ein erster Etappensieg zum Erhalt der...
Fahrpreise runter - Podiumsdiskussion am 9. Februar
Die Fahrpreise im Frankfurter ÖPNV halbieren – das fordert die Fraktion DIE LINKE. im Römer seit Jahren. Jetzt veranstaltet die Fraktion dazu am Mittwoch, 9. Februar eine Podiumsdiskussion. Sie findet...
Stadt Bruchköbel: Kontrollrecht des Parlaments gerichtlich erzwungen.
Hessischer Verwaltungsgerichtshof bestätigt Auskunftsansprüche der Stadtverordneten Rabold und Beilner (beide BBB) gegenüber dem Magistrat.
Kassel/Bruchköbel:
Mit Beschluss vom 01.02.2011 hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof soeben die Beschwerde des Magistrat der Stadt Bruchköbel gegen...
Antrag auf Verpflichtung des Magistrats der Stadt Bruchköbel zur Auskunft gegenüber BBB erfolgreich
Magistrat der Stadt Bruchköbel wird auf Antrag der Stadtverordneten Alexander Rabold und Dietmar Beilner (beide BBB) vom Verwaltungsgericht Frankfurt verpflichtet, deren Anfrage vom 01.12.2010 zu beantworten. Nickel Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft zeigt...
Jusos Offenbach kritisieren visionsloses Programm der JU Offenbach
Die Jusos Offenbach begrüßen, dass die JU Offenbach in ihrem Programm in weiten Teilen Ideen der Offenbacher Jungsozialisten für die kommende Kommunalwahl aufgreift und sich zu eigen macht. Enttäuscht stellen...
Grüne Landesregierung gegen den Ausbau der L 419
Im Rat ist man sich mit großer Mehrheit einig, der Ausbau darf nicht weiter verzögert werden
„Die Grünen im Landtag wollen sich aus der Verantwortung für den Ausbau der L...
Tag der offenen Tür 26.11.2010
Am 26. November 2010 ab 18 Uhr gibt es in der Bethmannstraße 3 im 1. Stock rund um die Büros 106 bis 111 einen Einblick in die linke Kommunalpolitik, umrahmt...
Leistungsbilanz des Landschaftsverbandes Rheinland für Wuppertal
Stadt erhielt 2009 über 118 Millionen Euro an regional nachweisbaren Zuwendungen
Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat seine Leistungsbilanz für das Haushaltsjahr 2009 herausgegeben. „Für die Stadt Wuppertal ergibt sich folgendes Bild“,...
Zweitwohnungssteuer in Darmstadt - Piratenpartei kritisiert bürgerfeindlichen Beschluss des Stadtrats
Darmstadt, 05.11.2010 - Am Donnerstag wurde mit der Mehrheit der Stadtverordneten eine Zweitwohnungssteuer für Darmstadt beschlossen. Grund für diese Maßnahme ist die schwierige finanzielle Haushaltslage der Stadt. Neben der Steuer...
Jusos Offenbach kritisieren mögliche Erhöhung der Stadtkonzern-Geschäftsführergehälter
Die Jusos Offenbach kritisieren eine mögliche Erhöhung der Geschäftsführergehälter der Tochtergesellschaften der SOH.
In dem gestrigen FR-Artikel ist von „künftig variabel vergüteten Geschäftsführern der Töchter“ die Rede. Dass hierbei nicht von...
„Wir Rheinländer“ – Eine Reise durch die Zeitgeschichte
CDU-Fraktion des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) lädt ehrenamtlich engagierte Wuppertalerinnen und Wuppertaler ins Freilichtmuseum nach Kommern ein
„Es war eine gelungene Veranstaltung, rund 50 Ehrenamtliche, die sich für unsere Heimatstadt stark machen,...
CDU gratuliert zum Ende des Ramadans
Bernhard Simon (CDU): Transparenz lässt religiöse Bräuche besser verstehen und baut kulturelle Grenzen ab
Nahezu schon Tradition hat das gemeinsame Fastenbrechen mit Oberbürgermeister Jung und das Ramadanzelt am Rathausvorplatz in Barmen....
Piratenpartei kämpft gegen Abgeordnetenbestechung
Mit einem offenen Brief haben sich die Kreisverbände Frankfurt und Main-Kinzig der Piratenpartei am 31. August 2010 an Fraktionen sowie die Stadtverordneten im Stadtparlament und im Kreistag gewandt. Darin...
CDU: Glückwünsche zur Einschulung
Die Sommerferien sind vorbei und die Schule hat wieder begonnen
Die Einschulung ist der erste Schritt ins Erwachsenwerden und sowohl für die Kleinen als auch für die Eltern beginnt ein...
Bürgermeister ignoriert Verständigungsvorschlag des Gerichts im Fall Maibach/Wolfmüller und erhöht Druck
Kritik an der Vorgehensweise des Bürgermeisters
Bruchköbel/Hanau 03.09.2010: Nachdem wegen rechtlicher Fehler die von Bürgermeister Maibach ohne Vorwarnung und Anhörung der Verwaltungsleiterin überfallartig vom Bruchköbeler Bürgermeister Maibach vorgenommene Degradierung der längjährig...
CDU-Fraktion vor Ort
Die CDU-Fraktion besichtigt das Heizkraftwerk auf dem Erfurt & Sohn KG Gelände.
Das Unternehmen Erfurt in Langerfeld-Beyenburg ist ein weltbekannter Hersteller für Raufaser und produziert, ganz im Sinne des Umweltschutzes,...
Schlüchtern: KuKi e.V. abgelehnt
Bürgermeister verdreht die Tatsachen
Schlüchtern/Hanau: Mit Schreiben der Rechtsanwälte der Stadt Schlüchtern vom 17.08.2010 ist die ins Auge gefasste Einigung um den Erhalt des KuKi-Kino in Schlüchtern abgelehnt worden. Der KuKi...
Sommertermine der CDU-Fraktion
In den nächsten Tagen steht die Besichtigung des Heizkraftwerks Erfurt und der Station Natur und Umwelt an.
Wie jedes Jahr veranstaltet die CDU-Fraktion traditionsgemäß in der sitzungsfreien Zeit Termine...
Die CDU-Fraktion setzt auf gut ausgebildete Fachkräfte
Als erste Fraktion in NRW wird die CDU in Wuppertal ab dem 01.September einen Kaufmann für Bürokommunikation ausbilden.
Der neue Auszubildende der CDU-Fraktion, Kai Julian Drohm, wird ab...
IHK-Kritik geht an der Sache vorbei
Bernhard Simon (CDU): Staatskommissar kann keine Lösung sein
Mit Unverständnis reagiert Bernhard Simon, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion, auf die Äußerungen der IHK Wuppertal-Solingen-Remscheid (IHK). „Der Großteil der Ursachen des Wuppertaler Finanzdefizits ist...
CDU-Ratsfraktion bildet aus
Bernhard Simon (CDU): CDU-Ratsfraktion lässt Worten auch Taten folgen
„In Zeiten, in denen Städte darum kämpfen ausbilden zu dürfen und immer mehr große Unternehmen nur noch unterdurchschnittlich ausbilden, muss auch...
Beim Sparen erweist sich der LVR als „schwer erziehbar“
Christdemokratische Mitglieder in der Landschaftsversammlung Rheinland kritisieren über 730.000 Euro Mehrbelastung für Wuppertal – CDU lehnt LVR-Haushalt ab
„Wir vermisse den ernsthaften Sparwillen bei der so genannten Gestaltungsmehrheit in der Landschaftsversammlung....
Sparvorschläge abgearbeitet – Sparen und Gestalten müssen keine Gegensätze sein
Bernhard Simon (CDU): Themen Familie und Bildung haben oberste Priorität
Nach langen und intensiven Verhandlungen haben sich die Kooperationsfraktionen von CDU und SPD auf Änderungen und Ergänzungen der von der Verwaltungsspitze...
Beteiligung Solingens am ServiceCenter Wuppertal
Jan Phillip Kühme (CDU): Erfolgreiches Wuppertaler Modell findet weitere Anhänger
„Das ServiceCenter der Stadt Wuppertal ist seit mehr als zwei Jahren ein Erfolgsmodell, das immer mehr Anhänger findet“, freut sich Jan...
Nutzung der Nordbahntrassentunnel für den zukünftigen Fuß- und Radweg unbedingt erforderlich
Bernhard Simon (CDU): Überregionale Anbindung unverzichtbarer Bestandteil des Projekts
„Nur wenn die durchgängige Nutzung der Nordbahntrasse und damit die Anbindung an das überregionales Wegenetz gewährleistet ist, kann dieses verkehrlich und städtebaulich...
Anhebung des Höchstbetrags für Kassenkredite notwendig – aber nicht dramatisch
Bernhard Simon (CDU): Zeitpunkt der Verabschiedung des Haushalts ist die Ursache, nicht der Wahlkampf
Die Ursache für die Anhebung des Höchstbetrags für Kassenkredite, die im kommenden Finanzausschuss beschlossen werden soll, liege...
Biogas-Tour besichtigt innovatives Kooperationsprojekt
Zweite Etappe der Biogas-Tour erreicht Neuss +++ Landwirte und Stadtwerke speisen gemeinsam Biomethan ins Erdgasnetz +++ Biogas ist kein Fremdkörper in der Landwirtschaft, sondern integraler Bestandteil
Neuss, 28. April 2010...
Aufarbeitung Korruptionsskandale, politischen Probleme der Stadt Neuruppin. Sondersitzung der Stadtverordneten
Einladung Pressekonferenz: Aufarbeitung der Korruptionsskandale und der politischen Probleme der Stadt Neuruppin. Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung.
Neuruppin. Am Dienstag, den 23. März 2010 laden die unterzeichnenden Abgeordneten, die die Sondersitzung am Mittwoch,...
Stadt Hungen investiert in 2,9 MWp-Solarpark
Technik- und Betriebskonzept der abakus solar AG überzeugt im Vergabeverfahren - Stadtwerke Hungen investieren in Solarpark 8,0 Mio EUR Die "Schäferstadt" Hungen im Kreis Gießen hat die abakus solar AG,...
Mitautor der Thüringer Verfassung verstärkt die Kanzlei Nickel Rechtsanwälte
Dezernat Verfassungs- und Verwaltungsrecht wird mit Prof. Dr. Ulrich Rommelfanger weiter ausgebaut
Die Rechtsanwaltskanzlei Nickel Rechtsanwälte hat prominente Verstärkung bekommen. Neuer Rechtsanwalt in der Kanzlei Nickel, Frankfurt/Main und Hanau, ist der...
Tolle Tage in Gelsenkirchen-Horst - Nach dem Bezirksfest legt HeartKick richtig los
In diesem Jahr veranstaltet der Verein HeartKick e.V. sein jährliches Fest am 29. und 30. August in Horst. In der Vergangenheit fanden diese in der Glückauf-Kampfbahn in Gelsenkirchen-Schalke statt. Bezirksbürgermeister...
Wuppertal für Monet-Ausstellung gut gerüstet
Anfrage der CDU-Fraktion zu den logistischen und verkehrlichen Maßnahmen
Vom 11. Oktober 2009 bis zum 28. Februar 2010 findet die große Monet-Ausstellung im Von der Heydt-Museum statt. Die CDU-Fraktion hat im...
17. Juni ist weiterhin ein wichtiger Gedenktag
CDU-Fraktionschef Bernhard Simon: „Erinnerung an die ostdeutsche Freiheitsbewegung sollten wir auch an Wuppertaler Schulen wach halten“
Der 17. Juni bleibt auch weiterhin ein wichtiger Gedenktag in der deutschen Geschichte. Heute jährt...
Remscheids OB-Kandidat Jochen Siegfried (CDU) auf Waterbölles
Stadtentwicklung nach dem Prinzip Seifenblase
Die Stadtentwicklung sei in Remscheid zum Erliegen gekommen. Die Federführung liege bei Beate Wilding (SPD), denn die Oberbürgermeisterin sei direkte Dienstvorgesetzte der Stadtentwicklung und der Wirtschaftsförderung....
Remscheids OB-Kandidat Jochen Siegfried (CDU) gegenüber dem RGA
„Stadtentwicklung ist zum Erliegen gekommen“
Die Stadtentwicklung ist nach Ansicht des Remscheider Oberbürgermeisterkandidaten Jochen Siegfried (CDU) jochen-siegfried.de zum Erliegen gekommen. Alle städtebaulichen Projekte funktionierten nach dem „Prinzip Seifenblase“ – „nach...
Spatenstich für Logistikgebäude - Lück investiert 1,8 Millionen Euro am Standort Langsdorf
Lich-Langsdorf, 05. Juni 2009 --- Der Startschuss ist gefallen, die Bagger rollen. Gemeinsam mit dem Licher Bürgermeister Bernd Klein haben Ingo und Udo Lück heute den ersten Grundstein des neuen...
Spatenstich für Logistikgebäude - Lück investiert 1,8 Miollionen Euro am Standort Langsdorf
Lich-Langsdorf, 05. Juni 2009 --- Der Startschuss ist gefallen, die Bagger rollen. Gemeinsam mit dem Licher Bürgermeister Bernd Klein haben Ingo und Udo Lück heute den ersten Grundstein des neuen...
FDP-Vorstand blickt auf erfolgreiche Amtszeit zurück - neue Mitstreiter herzlich willkommen
Bad Oldesloe. Gute Stimmung auf der Jahreshauptversammlung des FDP-Bezirksverbands Nordstormarn: "Wir blicken heute auf zwei überaus erfolgreiche Jahre zurück", stellte Vorsitzender Klaus Schröder zu Beginn seines Rechenschaftsberichts stolz fest. Bei...
Dokument des Widerstands
Bernhard Simon: „Barmer Bekenntnis ist auch nach 75 Jahren noch von großer Bedeutung“
„Die Barmer Theologische Erklärung ist das zentrale Dokument der evangelischen Kirche in der Auseinandersetzung mit dem nationalsozialistischen Unrechtsregime....
Spannung, Spaß und Sport im Tal
Ute Mindt: „Verwaltung und Vereine stellen tolle Ferien-Sport-Kurse auf die Beine“
Man muss nicht unbedingt in die Ferne schweifen: Ferien in Wuppertal können ebenfalls spannend und sportlich sein. Auch in...
