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Strafbarkeit der Verwendung von Import-Arzneimitteln in patientenindividuellen Zubereitungen
Besprechung des Urteils des Landgerichts München II vom 15. Juli 2011, Az.: W5 KLs 70 Js 25946/08
Tenor (d.Autors): Mithilfe des aus dem Ausland bezogenen Zytostatika Gemzar® (Wirkstoff: Gemcitabin) zubereitete Zytostatika-Lösungen...
Erzbistum Berlin bestätigt Bischofsweihe von Bischof Ralph Napierski
Das Erzbistum Berlin wird seid dem 27. August 2011 von Erzbischof Rainer Maria Woelki geleitet.
Am 29. August 2011 gab der Pressesprecher des Erzbischofs Steffen Förner eine öffentliche Erklärung vor der...
Verfassungsbeschwerde gegen § 353d Nr. 3 StGB erhoben - Angeklagter wehrt sich gegen Maulkorb
Der ehemals wegen Kunstfälschung angeklagte Kunstmaler und -händler Tom Sack stellte vor zwei Jahren Teile seiner eigenen Anklageschrift ins Internet und wurde hierfür in einem weiteren Strafverfahren jetzt rechtskräftig zu...
Telematik-Markt.de veröffentlicht Bericht über Schutz vor dreistem Fahrzeug-, Kraftstoff- und Materialklau
Hamburg, 29.11.2011.
Zugmaschinen sind bei Kriminellen begehrte Zielobjekte / Aufklärungsraten dürftig / Die Lösung bieten Telematik-Anbieter / Wir geben Anwendern eine tabellarische Übersicht auf die TOP-Anbieter und -Lösungen, inklusive Produktdetails für...
Cloud-Computing in der Arztpraxis
Ärzte sind längst nicht mehr nur Heiler, sondern auch Unternehmer. Wollen sie sich aber auf ihre Kernkompetenz beschränken, müssen sie zwangsläufig fachfremde Tätigkeiten outsourcen. Gerade ist die Auslagerung großer Datenmengen...
Geldwäscherecht – Es gibt viele Sorgfaltspflichten
Das Geldwäscherecht ist im Wandel. Zukünftig werden die bestehenden gesetzlichen Regelungen stärker kontrolliert und zusätzliche Pflichten den Unternehmen auferlegt.
Was hierbei zu erfüllen ist und von wem, ist vielen nicht bekannt....
Atheistenverband kritisiert Anklage gegen Blogger
Der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) wendet sich gegen die Anklage eines Bloggers nach Paragraph 166 StGB wegen Äußerungen über die Römisch-Katholische Kirche.
"Auch zugespitzt formulierte Kritik an Institutionen...
Geldwäsche – Gefahr für Ihr Unternehmen und die Gesamtwirtschaft
Geldwäsche kennt jeder Unternehmer, doch die wenigsten haben Erfahrungen hiermit gemacht oder gehen auch nur davon aus, dass Geldwäsche in Ihrem Unternehmen möglich wäre. Dies ist jedoch oft ein Irrglaube.
Geldwäsche...
Große Stoffmengen konzentriert aufnehmen und längerfristig behalten, von Diplom-Volkswirt Wilfried Busse
Mit der richtigen Methode kann der lernende Mensch jeden Alters das nötige Sitzfleisch, die volle Konzentration und den Erfolg erreichen. Das gilt für jedes Fach in Schule, Sudium und jede...
Waffenrecht: Diebstahl mit Waffen - Beisichführen eines Taschenmessers genügt
Schon das Beisichführen eines Taschenmessers genügt für die Qualifikation eines Diebstahls zum Diebstahl mit Waffen gemäß § 244 Abs.1 Nr.1a StGB. Dieser sieht als Mindeststrafe eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten...
Neuer Stern am Abmahnhimmel Vahrenwald & Kretschmer
Es gibt einen neuen Stern am Abmahnhimmel! Die Kanzlei Vahrenwald & Kretschmer mahnt im Auftrag der Süddeutschen Film und Medienproduktionsgesellschaft Ltd. angebliche Urheberrechtsverletzungen ab. Überschrieben ist die Abmahnung mit den...
Zirkelschlüsse in der Justiz
Begriffsbestimmung
Wikipedia liefert am 24.10.2011 folgende Begriffserklärungen: "Ein Zirkelschluss, auch Zirkelbeweis, logischer Zirkel, Diallele oder hysteron proteron (altgriechisch, wörtlich das Spätere vor dem Früheren), ist ein Beweisfehler, bei dem die beweisenden...
Wavecon GmbH mahnt DigiTask GmbH ab.
Die Wavecon GmbH hat heute wettbewerbsrechtlich die DigiTask GmbH auf Unterlassung der Herstellung und des Verkaufs von Software zur Überwachung von Computern durch Strafverfolgungsbehörden in Anspruch genommen.
Es ist wettbewerbsrechtlich unzulässig,...
Alpina GmbH & Co. Vermögensaufbauplan 4 KG: OLG München verurteilt Anlageberater zu Schadensersatz
München, den 01. Oktober 2011: Mit Urteil vom 16. März 2011 hat das Oberlandesgericht einen Anlageberater zu Schadensersatz verurteilt. Geklagt hatte ein Anleger, der aufgrund der Beratung eine Beteiligung an...
Versagung der Restschuldbefreiung bei Vermögensverschwendung, § 290 Abs. 1 Nr. 4 InsO - Insolvenzrecht Dresden
Die freiwillige Grundschuldbestellung vor dem Insolvenzantrag ist Vermögensverschwendung - Insolvenzrecht Dresden Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden
Belastet der Schuldner vor der Insolvenz sein Grundstück mit einer Grundschuld, ohne dass eine Forderung besteht,...
Sind Ärzte bestechlich? Vortrag auf dem 12. Deutschen Medizinrechtstag in Berlin
Der Bundesgerichtshof (BGH) klärt derzeit, ob Bestechlichkeit von Ärzten nach dem Strafgesetzbuch (StGB) strafbar ist. Umso wichtiger sei, dass Ärzte schon das Aufkommen des Verdachts ausschließen, sich durch materielle Vorteile...
Bischofskonferenz muss Bischofsamt von Bischof Ralph Napierski anerkennen
Durch eine von Bischof Ackermann aus Trier zu verantwortende Verleumdung gegen Bischof Ralph Napierski wurde die Staatsanwaltschaft aktiv.
Es stand die (wenn auch abstruse und nicht nachvollziehbare) Behauptung im Raum, Bischof...
Führung eines Doktortitels als Wettbewerbsverstoß
Von Dr. Schulte, Rechtsanwalt in Berlin und München
Die Führung eines in der Slowakei erlangten Grades des „doctor filozofie" (PhDr.) von einem in Deutschland tätigen Steuerberater mit der Abkürzung „Dr.“ stellt...
Rundfunk Berlin-Brandenburg muss NPD – Wahlkampfspot nicht ausstrahlen.
Der Rundfunk Berlin – Brandenburg muss einen Wahlwerbespott der NPD aus Anlass der Berliner Abgeordnetenhauswahl im September 2011 nicht ausstrahlen, da der Wahlwerbespot den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt.
Das Verwaltungsgericht Berlin...
Hamburger Compliance-Workshop von Recommind und Corinius
Impulsvorträge der Staatsanwaltschaft Hamburg, Körber AG, Corinius LLP und Recommind zu Compliance, Korruption und Kartellrecht
Rheinbach, 17. August 2011 – Die Recommind GmbH lädt am 13. September 2011 zusammen mit der...
Teufel contra Christentum
Am 31.07.2011 hielt Erwin Teufel (CDU; bis 2005 Ministerpräsident von Baden-Württemberg) vor der Seniorenunion die "Berliner Rede" (s. "Ich schweige nicht länger", faz.net, 02.08.2011). Einige Ausschnitte: "Die Union bleibt nur...
Fall Tom Sack: Ein Jahr auf Bewährung ist der Staatsanwaltschaft zu wenig
Die 34. Strafkammer des Landgerichts Berlin hat das Urteil des Amtsgerichts Tiergarten gegen den Kunstmaler und ehemaligen Berliner Kunst- und Antiquitätenhändler Tom Sack deutlich abgemildert. Der zur Tatzeit 22-Jährige war...
Chemtrails: Anwaltliches Schreiben an die deutschen Behörden
Viele besorgte Bürger weltweit beobachten seit einigen Jahren ein fast täglich auftretendes Phänomen. Allem Anschein nach versprühen gewisse Linienflugzeuge und Militärflieger illegal chemikalische Kleinstpartikel, was schlimme Folgen haben kann. Auch...
Mauerkünstler WALLEY BERLIN klagt Politiker an: "Ihr zerstört die Europäische Idee!" - Anzeige gegen Kanzlerin
Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Merkel wegen Veruntreuung von Steuergeldern
Unzählige junge Menschen in Deutschland, in Griechenland, Spanien und anderen Ländern der EU, vielleicht so viele wie noch nie, machen sich, ohnmächtig und...
Kunstfälscherprozess wird neu aufgelegt: Berliner Oberstaatsanwalt fordert unbedingte Haftstrafe für Tom Sack
Vor der 34. Strafkammer des Landgerichts Berlin (Turmstr. 91, Moabit) findet ab Mittwoch, dem 6. Juli 2011 um 9:30 Uhr in Saal 739 die Neuauflage des Prozesses gegen den 29-jährigen...
Razzia bei Sanofi-Aventis wegen Bestechungsverdachts
Staatsanwaltschaft Verden ermittelt gegen hochrangige Pharmamanager wegen Verdacht auf Bestechung, falscher Verdächtigung und Beihilfe zur Untreue zum Nachteil der MTI GmbH
Die Staatsanwaltschaft Verden hat am 16.6.2011 aufgrund einer Strafanzeige der...
Verdacht auf illegale Praktiken beim Volksbegehren „Unser Hamburg – Unser Netz“
Hamburg, 16. Juni 2011 – Die Initiatoren des Volksbegehrens „Unser Hamburg – Unser Netz“ rufen dazu auf, ihre Kampagne durch Zahlungen auf ein „Projektkonto“ beim BUND Landesverband Hamburg e. V....
Oberlandesgericht Stuttgart bestätigt die Verjährung von Bankhaftung wegen fehlerhafter Anlageberatung
Der Fall:
Die Klägerin hatte im April 2000 540 Anteile eines offenen Investmentfonds aufgrund der Anlage-Empfehlung der beklagten Bank erworben. Sie zahlte bei dem Erwerb einen Ausgabenaufschlag von 3,75 % und...
Praxisreport Rechtsanwalt: Urteil Amtsgericht Marbach im Strafrecht vom 20.05.2011 wegen Diebstahl
Bewährungsstrafen für Diebstahl von Reifen und Felgen im Wert von mehreren tausend Euro aus einem Autohaus in Bietigheim. Das Schöffengericht des Amtsgerichts Marbach hat 3 Männer nach 5 Monaten...
Deutsche Bank – Strafverfahren auch in Deutschland?
Aktionäre prüfen Schadensersatzklagen gegen Vorstand und Aufsichtsrat
Hamburg/Bremen, Juni 2011. Aktionäre der Deutsche Bank AG haben KWAG-Rechtsanwälte mit der Prüfung von Schadensersatzansprüchen gegen Vorstand und Aufsichtsrat im Zusammenhang mit den massiven...
Praxisreport Rechtsanwalt: Urteil Amtsgericht Ludwigsburg im Strafrecht aus Mai 2011 (Körperverletzung)
Geldstrafe für Ohrfeige bei Klassenkammeraden wegen "Mobbing" der Tochter. Der Strafrichter des Amtsgerichts Ludwigsburg hat eine angeklagte Mutter nach der Hauptverhandlung zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 8,-...
Achtung - Strafen wegen Bestechung drohen
Einladung zur Regattabegleitfahrt auf der Kieler Woche
6. Juni 2011. Unternehmen müssen mit hohen Strafen rechnen, wenn ihre Instrumente zur Vermeidung von Korruptionsvergehen versagen. Schon eine Einladung zur Regattabegleitfahrt auf der...
Urteil Landgericht Mannheim vom 31. Mai 2011 im Fall Kachelmann (Sexuelle Nötigung und Vergewaltigung)
Freispruch für Jörg Kachelmann. Die 5. Große Strafkammer des Landgerichts Mannheim hat den Angeklagten Jörg Kachelmann heute vom Vorwurf der schweren Vergewaltigung und der gefährlichen Körperverletzung freigesprochen und beschlossen, dass...
Umstrittene Gerichtsberichterstattung: Tom Sack zum achten Mal wegen Veröffentlichung auf der Anklagebank
Verhandlung vor dem Landgericht Bückeburg am Donnerstag – Streichung des § 353d Nr. 3 StGB von der Politik gefordert
Tom Sack (29) sieht sich seit Jahren zu Unrecht wegen des Vorwurfs...
IT-Strafrecht: Hacker-Angriff auf Sony (Playstation)
Die Newsseiten „tagesschau.de“ und „heute.de“ berichten am Morgen des 27. April 2011 von einem Datendiebstahl im Hause des Elektrokonzerns Sony, aus dem auch die – allseits bekannte – Playstation stammt....
Verurteilung eines Priesters wegen Titelmissbrauchs
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit Beschluss v. 30.11.2005 die Revision eines Angeklagten wegen StGB § 132a ("Mißbrauch von Titeln") endgültig verworfen (2 Ss 106/04). Der Verf., gegen den derzeit ein...
Das Verbreiten von Beleidigungen und Lügen im Internet ist strafbar
Wer im Internet in Beiträgen oder Anzeigen Beleidigungen oder Unwahrheiten verbreitet, macht sich strafbar – und kann sich nicht auf das im Grundgesetz verankerte Recht auf Meinungsfreiheit berufen. Dieser Grundsatz...
DEGI Europa, DEGI International, P2 Value, PMIA, UniImmo - Schadensersatz für Anleger möglich
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 16.03.2011 (Az.: 9 U 129/10) entschieden, dass die Entgegennahme und fehlende Aufklärung über Verkaufsprovisionen eine vorsätzliche Verletzung der Anlageberatungspflichten darstellt und dieses Verhalten...
Besitz von Kinderpornographie - Neues Urteil OLG Oldenburg
Besitz von Kinderpornographie wird bundesweit entschieden verfolgt.
Das OLG Oldenburg hatte sich im Rahmen seines revisionsrechtlichen Urteils vom 29.11.2010 ( 1 Ss 166/10 AG Cloppenburg ) mit einem Fall zu...
Straflosigkeit von Rechtsbeugung
"Ein Richter, ein anderer Amtsträger oder ein Schiedsrichter, welcher sich bei der Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache zugunsten oder zum Nachteil einer Partei einer Beugung des Rechts schuldig macht, wird...
4 Jahre rollenspielsucht.de: Erschreckende Bilanz des Selbsthilfeportals für Spielsucht-kranke Kinder
Über 770.000 Eltern haben die Homepage des Selbsthilfeportals rollenspielsucht.de in den letzten vier Jahren besucht – oft verzweifelt auf der Suche nach Hilfe und Unterstützung, weil die Kinder komplett in...
Beendigung und Bestrafung von Völkermord
"Wer in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören, 1. ein Mitglied der Gruppe tötet, 2. einem Mitglied der Gruppe schwere...
Doktorgrad ausserhalb Deutschlands erworben – und nun?
Ein Promotionsstudium im Ausland wird mit Prestige und einer großen Herausforderung assoziiert. Die, die diesen Schritt wagen, ernten meist Bewunderung. Schließlich erfordert eine wissenschaftliche Arbeit in einem fremden Land und...
Der Einspruch gegen den Bußgeldbescheid
Für einen kurzen Augenblick zu schnell gefahren und schon kommt mitunter recht zügig ein Bußgeldbescheid wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung, dem Überfahren einer Roten Ampel oder wegen zu geringem Abstand auf der...
UniImmo Global: Schadensersatz für Anleger möglich - Klage in Vorbereitung
Anleger des UniImmo Global Immobilienfonds, haben derzeit keinen Zugriff auf Ihr investiertes Kapital. Aufgrund der Krise in Japan musste der offene Immobilienfonds geschlossen werden. Der UniImmo Gloabl von Union Investment...
OLG Hamm urteilt über Lebensmittelbetrug
Das Oberlandesgericht Hamm urteilt über eine Beschwerde zur Zulassung einer Anklage gegen Lebensmittelbetrüger
Den Angeschuldigten wird zur Last gelegt, in den Jahren 2004 bis 2009 eine Hackfleischmischung gewerbsmäßig unter einer irreführenden...
DEGI Europa: Hoffnung für geschädigte Anleger
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 16.03.2011 (Az.: 9 U 129/10) entschieden, dass die Entgegennahme und fehlende Aufklärung über Verkaufsprovisionen eine vorsätzliche Verletzung der Anlageberatungspflichten darstellt und dieses Verhalten...
Auch im Internet sind der Meinungsfreiheit Grenzen gesetzt
Ungeachtet des im Grundgesetz verankerten Rechts auf Meinungsfreiheit dürfen auch in Internetblogs über Andere weder Unwahrheiten noch Beleidigungen ungestraft verbreitet werden. Das bestätigten unlängst das Landgericht Berlin und das Landgericht...
Illegale Beleidigungs-Justiz, Beispiel Abtreibung
Pressemitteilung: Notorische Unrechtsprechung in der Justiz Heilbronn
Im November 2004 hat Amtsgericht Heilbronn dem Verf. einen Strafbefehl zugestellt. Der Verf. wurde "angeklagt, er habe in rechtlich einer Handlung in drei Fällen...
Investmentfonds: Hoffnung für Anleger offener Immobilienfons - keine Verjährung gem. § 37 a WpHG
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 16.03.2011 (Az.: 9 U 129/10) entschieden, dass die Entgegennahme und fehlende Aufklärung über Verkaufsprovisionen eine vorsätzliche Verletzung der Anlageberatungspflichten darstellt und dieses...
