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Überraschende Terminsaufhebung - Prozeß über Ansprüche gegen den englischen Lebensversicherer Clerical Medical
BGH IV ZR 269/10, Vorinstanzen Chemnitz Urteil vom 27.09.2009 –4 O 2454/08, OLG Dresden Urteil vom 22.09.2010 – 7 U 1358/09. In einem der bei dem Bundesgerichtshof anhängigen Rechtsstreite die...
Angabe von Postfachadresse in Widerrufsbelehrung zulässig
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 25. Januar 2012 (Az.: VIII ZR 95/11) entschieden, dass die Angabe eines Postfachs als Widerrufsadresse bei Fernabsatzverträgen auch nach Inkrafttreten der Verordnung über Informations-...
Eisenbahnverkehrsunternehmen haftet bei Personenschäden durch Glatteis auf Bahnhöfen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 17. Januar 2012 (Az.: X ZR 59/11) eine Klage eines Fahrgastes auf Schadensersatz wegen eines Sturzes aufgrund von Glatteis auf dem Bahnsteig...
Neueröffnung mit Kinderfest – Eine Familien-Kanzlei
Leipzig, 11. Januar 2012 – Am Freitag, dem 20. Januar 2012, feiert im Zentrum Leipzigs eine neue Rechtsanwaltskanzlei ihre Eröffnung. Das Besondere: Die Anwältin, Frau Dr. Birgitta Wind, hat sich...
Tierarzt – Wer zahlt Behandlungskosten in einem Notfall
Das Problem kennen viele Notfallhelfer. Derjenige der einen Notfall meldet und ggf. einen Auftrag erteilt ist oft nicht der Eigentümer. Bei Tieren, z.B. Pferden, werden Notfallbehandlungen fast immer von Stalleignern...
Notleidende Kapitalanlagen, geschlossene Fonds, Kredite, auf die Möglichkeit des Widerrufs
...und der damit verbundene Möglichkeit der Rückabwicklung hin
Fachartikel aus dem Bereich Handel, Wirtschaft und Wertpapiere - 06.01.2012 - 28 mal gelesen.
Nachdem zum Jahreswechsel Schadensersatzansprüche wegen Aufklärungspflichtsverletzungen bei der Beratung bzw....
Der Arbeitgeber darf jederzeit und ohne jeden sachlichen Grund vom Arbeitnehmer
...schon ab dem ersten Krankheitstag ein Attest verlangen!
Klarstellend entschied das Landesarbeitsgericht Köln in seinem Urteil vom 14.09.2011, Az.: 3 Sa 597/11, dass Arbeitgeber nach der Vorschrift des § 5 Entgeltvorzahlungsgesetz,...
Überstunden am Besten zeitnah abrechnen - Arbeitnehmer ist beweispflichtig!
Es ist in jedem Fall sinnvoll, die Bezahlung von Überstunden zeitnah abzurechnen und einzufordern. Sofern wegen der Buchhaltung des Arbeitgebers dies nicht oder nur mit besonderem Aufwand möglich ist, ist...
Zur Zulässigkeit einer Teilkündigung einer vom Wohnungsmieter mitangemieteten Garage
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 12. Oktober 2011 (Az.: VIII ZR 251/10) entschieden, dass die Teilkündigung eines Mietverhältnisses über eine Garage grundsätzlich unzulässig ist, wenn Wohnung und Garage...
GASAG erneut zur Rückzahlung von Überzahlungen aufgrund unwirksamer Preisanpassungsklausel verurteilt
Erneut wurde die GASAG zur Rückzahlung von Überzahlungen aufgrund unwirksamer Preisanpassungsklauseln verurteilt. Geklagt hatten Sondertarifkunden (Tarif „GASAG-Vario 2“). Sie beriefen sich auf die Unwirksamkeit einer Preisanpassungsklausel, wonach die GAGSAG berechtigt...
Single-Dads: Keine Zeit fürs Daten?
Berlin, 17.11.2011 – An diesem Wochenende sind der UNO-Kindertag und Internationale Männertag. Eine hierzu angestellte Analyse der Online-Partnervermittlung eDarling hat ergeben: Alleinerziehende Väter sind beim Online-Dating deutlich überrepräsentiert. Zeitmangel bedingt...
Scheidung vom Fachanwalt - fair, kompetent, zuverlässig, bundesweit
Wenn sich Eheleute trennen, kann dies auf Veranlassung eines Ehepartners erfolgen oder aber aufgrund der beiderseitigen Erkenntnis, dass ein Zusammenleben nicht mehr möglich ist. Je nach dem ist eine Trennung...
Anwälte für Familienrecht beraten und betreuen Sie in Scheidungsangelegenheiten
Scheidungen sind ein Fall für Fachanwälte
In dem Fall, dass Sie Rat und Hilfe im Familienrecht suchen, sollten Sie sich an einen Fachanwalt für Familienrecht wenden. Denn nur ein Fachanwalt kennt...
Baukostenzuschuss – sicher Investition auch in der Insolvenz?
Baukostenzuschuss – was ist das überhaupt? Zur Überraschung - es gibt ein Baukostenzuschüsse-Rückerstattungsgesetz. Dieses Gesetz in seiner letzten Änderung vom 01.09.2001 ist schon recht alt.
Baukostenzuschuss vorsicht!
Historisch ist die Entwicklung nach...
Information über Kraftstoffverbrauch und CO Emissionen gemäß Richtlinie 1 999 94 EG Vorsicht Abmahnung
Institutionen die sich für die Umwelt einsetzen stellen im Allgemeinen keine Bedrohung dar. Anders verhält es sich, wenn Autohändler Besuch von paparazziartig anmutenden Testkäufern bekommen, die Makroaufnahmen von den Neu-...
Drohende Kindesentführung frühzeitig verhindern
(Bonn, den 21. 09. 2011) In der öffentlichen Wahrnehmung spielt die Kindesentführung immer nur dann eine Rolle, wenn einzelne Fälle breit durch die Medien gehen – wie zuletzt der Fall...
Leasingschlussabrechnungen wegen erhobener Umsatzsteuer oftmals fehlerhaft
Zum Ende eines Leasingvertrages kommt nicht selten die böse Überraschung, unabhängig davon, ob auf Kilometerbasis abgerechnet wird oder es sich um ein Restwertleasingvertrag handelt.
In der Vergangenheit sind gerade die Restwertleasingverträge...
Markenschutz – So schützen Sie Ihre Marke erfolgreich
Marken sind oftmals das Aushängeschild eines Unternehmens – und müssen dementsprechend geschützt werden. Möchten sich Unternehmen gegen fremde Nutzung oder Missbrauch ihres Namens, Logos oder auch Slogans wehren, führt meist...
Trennungsfamilien: Besuchsmöglichkeiten von Vätern in Mutter-Kind-Kuren
(Interview mit Melcher Franck, Geschäftsführer der Kur + Reha GmbH)
Freiburg im Breisgau, 17. Aug. 2011: – Leben Eltern getrennt oder sind sogar geschieden, sind Konflikte um die gemeinsamen Kinder meist...
Trennungsfamilien: Besuchsmöglichkeiten von Vätern in Mutter-Kind-Kuren
Freiburg im Breisgau – Leben Eltern getrennt oder sind sogar geschieden, sind Konflikte um die gemeinsamen Kinder meist vorprogrammiert. Häufig werden daher zwischen den Eltern außergerichtliche oder gerichtliche Vereinbarungen getroffen,...
2011 – das Superverjährungsjahr – die Auswirkungen der Schuldrechtsmodernisierung auf Schadensersatzansprüche
..., insbesondere wegen fehlerhafter Beratung bei Kapitalanlagen!
Zum 01.01.2002 trat die Schuldrechtsmodernisierung durch das gleichnamige Gesetzt in Kraft. Eine besondere Auswirkung dieser Reform zeigt sich 10 Jahre später am 31.12.2011 um...
DFO GmbH & Co. 2. Deutschlandfondfonds KG – Widerrufsbelehrung nach einer Entscheidung des
...Landgerichts Münster unwirksam
Fachartikel aus dem Bereich Handel, Wirtschaft und Wertpapiere - 09.08.2011
Beteiligte der DFO GmbH & Co. 2. Deutschlandfonds KG (früher Deutsche Beamtenvorsorge Immobilienholding AG & Co. 2. Deutschlandfonds KG)...
Neuer Blog zum Thema Bank – und Kapitalmarktrecht
Unter der Blogadresse: bankundkapitalmarktrecht.com wurde von der Rechtsanwaltskanzlei Zorn Reich Wypchol Döring, Gießen, speziell Herrn Rechtsanwalt Jörg Reich, ein Blog zum Thema Bank – und Kapitalmarktrecht eingerichtet. Hier können sich...
Pia Wunder bietet ab 08.08.2011 ihren Ebook-Ratgeber "geschieden und glücklich" auf ihrer Homepage an.
Einen Ratgeber der etwas anderen Art veröffentlicht die Autorin Pia Wunder zum Sommer 2011. Das einzigartige an ihrem „Wegweiser“ ist der bewegende Einblick in den emotionalen Ausnahmezustand der von einer...
Praxisreport Rechtsanwalt: Urteil Amtsgericht Marbach im Strafrecht vom 20.05.2011 wegen Diebstahl
Bewährungsstrafen für Diebstahl von Reifen und Felgen im Wert von mehreren tausend Euro aus einem Autohaus in Bietigheim. Das Schöffengericht des Amtsgerichts Marbach hat 3 Männer nach 5 Monaten...
Praxisreport Rechtsanwalt: Urteil Amtsgericht Ludwigsburg im Strafrecht aus Mai 2011 (Körperverletzung)
Geldstrafe für Ohrfeige bei Klassenkammeraden wegen "Mobbing" der Tochter. Der Strafrichter des Amtsgerichts Ludwigsburg hat eine angeklagte Mutter nach der Hauptverhandlung zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 8,-...
Genussrecht und Genussschein, alter Hut, neu entdeckt, für Privatanleger in der Regel ungeeignet
Genussrecht bzw. dessen Verbriefung in einem Genussschein sind von Juristen benutzte Begrifflichkeiten die eine Anlageform, z. B. das Recht zur Anteilshabe am Reingewinn einer Gesellschaft, beschreiben. In den letzten Monaten...
Das Auto, der Deutschen liebstes Kind - wer wird Eigentümer nach Auflösung der Ehe
...bzw. Auflösung der nicht ehelichen Lebensgemeinschaft. Eine Herausforderung nicht nur für den juristischen Laien
Fachartikel aus dem Bereich Familie, Scheidung, Erben und Vererben - 07.06.2011 - 30 mal gelesen.
Unbestritten ist das...
Zuhilfenahme einer Detektei beim Thema Sorgerecht
Bei verschiedenen Problemen die das Sorgerecht betreffen, kann eine Detektei dem Klienten unter die Arme greifen, auch bei einem Gang vor das Familiengericht. Eine Detektei kann im Falle von Sorgerechtstreitigkeiten...
Urteil Landgericht Mannheim vom 31. Mai 2011 im Fall Kachelmann (Sexuelle Nötigung und Vergewaltigung)
Freispruch für Jörg Kachelmann. Die 5. Große Strafkammer des Landgerichts Mannheim hat den Angeklagten Jörg Kachelmann heute vom Vorwurf der schweren Vergewaltigung und der gefährlichen Körperverletzung freigesprochen und beschlossen, dass...
Braucht Goslar eine Jungen- und Männerpolitik?
Momentan findet in Goslar eine unschöne Diskreditierungskampagne gegen die Gleichstellungsbeauftragte Monika Ebeling statt. Grund dafür ist insbesondere, dass sich diese Gleichstellungsbeauftragte auch für Anliegen und Belange von Jungen und Männern...
Namens- und Praxisschilder nach Umzug?, Firmenschild und Reklameschild nach Ende der Mietzeit?
Firmenschilder die auf Büroräume einer Praxis hinweisen nehmen eine Sonderstellung im Mietrecht ein. Bei Verlassen der Mieträumlichkeiten dürfen diese Reklameschilder eine Zeit lang mit entsprechendem Hinweis auf den Umzug hängen...
Verwirkung des nachehelichen Unterhalts wegen neuer Beziehung
Das Gesetz geht davon aus, dass dem unterhaltsverpflichteten Ehegatten die Weiterzahlung des Unterhalts nicht mehr zumutbar ist, wenn der unterhaltsberechtigte Ehegatte eine verfestigte Beziehung mit einem neuen Partner eingeht. Wann...
Vorsicht beim Autokauf im Internet
Beim Autokauf im Internet kann Vieles schief gehen. Der folgende Beitrag beschränkt sich auf Angebote mit betrügerischem Hintergrund.
Es wird empfohlen nachfolgende Hinweise
zu beachten:
Zahlen Sie nie einen Betrag X,...
Ärger in der Waschstraße: Dreck weg, Delle da
Waschstraßen sind grundsätzlich eine feine Erfindung. Mal eben schnell den Wagen auf Hochglanz bringen, ohne sich die Finger dreckig machen zu müssen. Allerdings ist auch der Kostendruck bei den Betreibern...
Vorsicht Falle: Mietwagenkosten nach unverschuldetem Verkehrsunfall
Wer in Deutschland unverschuldet in einen Verkehrsunfall gerät und sein Fahrzeug nach dem Verkehrsunfall nicht mehr verkehrstüchtig vorfindet, hat Anspruch auf einen Mietwagen. Klassisch läuft das Szenarium im Falle eines...
Sorgerecht lediger Eltern - Der Gesetzgeber bleibt untätig
Mit einer gemeinsamen Stellungnahme vom 19. März 2011, haben sich die Verantwortlichen der Vereine „Eltern für Kinder im Revier e.V.“, Essen; „ChildPeace e.V.“, Düsseldorf und „Väteraufbruch für Kinder Euregio-Aachen e.V.“,...
Schwangerschaftsrechner für Väter auf väterzeit.de
Angebot speziell mit den Männerthemen in der Schwangerschaft
väterzeit.de, das Internetportal für Väter, bietet den einzigen Schwangerschaftsrechner für Väter im Web an. Hier erfahren werdende Väter nicht nur den voraussichtlichen Entbindungstermin...
Rote Handtaschen gegen kurzsichtige Frauenpolitik?
Rote Handtaschen sollen das Symbol für den Kampf der Frauen gegen geschlechterspezifische Durchschnittslohnunterschiede sein. Frauenbeauftragte, die zum Tragen der roten Handtaschen aufrufen, behaupten, dass diese Lohnunterschiede auch aus bestehenden Rollenbildern...
Personalführungstool „crossXXcoaching“ als Wortmarke für Kanzlei Dr. Sonntag geschützt
Die Fürther Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag hat sich beim Deutschen Patent- und Markenamt die Wortmarke "crossXXcoaching" schützen lassen, die beim Deutschen Patent- und Markenamt in Jena mit der Markennummer DE302010041290...
RTL startet neue Scripted-Reality "Die Trovatos" im Februar
Der Sender RTL startet Ende Februar eine neue Scripted-Reality mit dem Titel „Die Trovatos - Detektive decken auf“ im Nachmittagsprogramm. Ausgestrahlt werden die einzelnen Ausgaben ab dem 26. Februar 2011...
CDU/CSU will Väter weiter benachteiligen – FDP knickt ein
Eine gleichberechtigte Partnerschaft mit Kind soll es nach Willen der CDU/CSU nicht geben. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom Dezember 2009 erklärte die gängige Sorgerechtspraxis in Deutschland,...
Mediator Dr. Karsten Schlotmann aus Mettmann bei Düsseldorf: Einvernehmliche Trennung statt Rechtsstreit
Mediator vermittelt als neutrale Instanz
Mettmann - Scheidungen gehören zum deutschen Alltag. Jedoch nicht alle Paare schaffen es, sich im Einvernehmen gütlich zu trennen. Konflikte, verletzte Gefühle oder der Zustand "Man...
DETEK AG- Die Wirtschaftsdetektei mit dem Blick für´s Wesentliche
Wirtschaftsermittler arbeiten unter anderem bei Verdachtsfällen auf Wettbewerbsverstöße, Patent-, Marken- und Produktpiraterie oder Abrechnungs- und Spesenbetrug durch Außendienstmitarbeiter; Privatermittler werden hingegen beispielsweise bei Streitigkeiten im Unterhalts- und Sorgerecht oder Erbrecht...
Kein Kinderlein kommt ... in der Stillen, Heiligen Nacht
Parental Alienation am Beispiel Weihnachten:
Kein Kinderlein kommt ... in der Stillen, Heiligen Nacht
FRANKFURT AM MAIN - Zu Beginn der Weihnachtszeit lenkt die Selbsthilfegruppe PAS Rhein/Main den Blick auf...
Steuervorteile bei arbeitsrechtlicher Abfindung nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses berücksichtigen
...Arbeitsrecht aktuell Rechtsanwalt Jörg Reich, Gießen, informiert:
Ob durch einen gerichtlichen Vergleich oder bereits im Vorfeld durch eine außergerichtliche Einigung - häufig werden Arbeitsverhältnisse mit einer Abfindung, einer Entschädigung für den...
Winterreifenpflicht – Gibt es in Deutschland – jetzt doch, Verkehrsrecht aktuell
... Rechtsanwältin Beate Wypchol, Gießen, informiert:
Bislang gab es keine echte Winterreifenpflicht in Deutschland. Mit der dieser Tage beschlossenen und bereits durch den Bundesrat bestätigten Änderung des § 2 Absatz 3a...
Verjährung - Alle Jahre wieder. Rechtsanwalt Jörg Reich, Gießen, rät
...Altforderungen auf ihre Verjährung zum Jahresende 2010 hin überprüfen.
26.11.2010 - von Jörg Reich
Die regelmäßige Verjährungsfrist beträgt drei Jahre.
Wer kann, sollte am besten alle bis in das Jahr 2007 zurückreichenden Gelder...
Lesestoff für regnerische Tage – Neue Rezensionen auf literaturmarkt.info
Breit gefächert ist diese Woche das Angebot auf literaturmarkt.info. Peter Handke zum Beispiel ist mit seinem neuesten Werk "Immer noch Sturm" in der Rubrik "Dramen" vertreten. Malte Herwig, der über...
Scheidung.de veranstaltet Deutschlands erste Scheidungsmesse NEW START
Auf der Messe: Jetzt auch das Jugendamt der Stadt Düsseldorf
Düsseldorf, 10. November 2010 - In Deutschland werden jährlich ca. 200.000 Ehen geschieden. Von fast jeder zweiten Ehescheidung ist auch ein...
