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blu-NEWS: bürgerlich, liberal, unabhängig
Ein neues bürgerlich-liberales Netzwerk soll politisch Aktive zusammenführen
(Berlin/Frankfurt/München, 30. Januar 2012) Bürgerlich, liberal, unabhängig – unter diesem Motto startet heute das neue Nachrichtenportal „blu-NEWS“ (www.blu-news.org). Die Nachrichtenseite ist das...
Russland: EU muss Forderung der Demonstranten nach Neuwahlen unterstützen
(ddp direct)Die Duma-Wahlen vom vergangenen Sonntag waren weder frei noch fair. Daher müssen die Wahlen annulliert und Neuwahlen angesetzt werden. Das Europaparlament muss sich hinter diese Forderung der Demonstranten oder...
Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider und Du-bewegst-Deutschland.de am 19.11.2011 im CongressForum Frankenthal: Freiheit, Recht & Staat
Die auf Du-bewegst-Deutschland.de angekündigte Veranstaltung mit sechs hochkarätigen Referenten wendet sich aufgrund ihrer zentralen Lage in der Oberrheinebene nahe Mannheim an 300 bis 900 Gäste, die durch ihre Teilnahme für...
Gesetzliche Rentenversicherung zweitklassige Altersversorgung
Unter den deutschen Altersversorgungssystemen kann man die Gesetzliche Rentenversicherung ohne Bedenken als zweitklassig bezeichnen. Wie es dazu gekommen ist, worin die Unterschiede zu anderen Versorgungssystemen bestehen und vor allem was...
Bundesverfassungsgericht gestattet die Bezeichnung 'Zahnärztehaus'
Bundesverfassungsgericht gestattet einer Zahnarztpraxis unter bestimmten Voraussetzungen die Bezeichnung "Zahnärztehaus"
Karlsruhe/Heidelberg. Erneut hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zwei Urteile zahnärztlicher Berufsgerichte (hier Berufsgericht und Landesberufsgericht Stuttgart) wegen Verfassungswidrigkeit aufgehoben und damit...
17. September 2011 – Souveräne Bürger formieren sich gegen ›Euro-Putschisten‹
[Stuttgart, 12.09.2011]
Mit einer Kundgebung sowie anschließendem Demonstrationszug durch die Stuttgarter Innenstadt unter dem Motto: »Ja zur Direkten Demokratie – Nein zum Euro-Rettungswahn« möchte das ›Aktionsbündnis Direkte Demokratie‹ zusammen mit seinen...
Kroatien: am Anfang eines unsicheren Weges zum Rechtsstaat
Kroatien proklamierte seine Unabhängigkeit vor 20 Jahren und erfreut sich inzwischen intensivierter Avancen aus Brüssel. Progressive Kräfte im Land hoffen, eine EU-Mitgliedschaft könne den nach wie vor hohen Level an...
Ägypten räumt Wirtschaft höchste Priorität ein
General Authority for Investment (GAFI) künftig direkt dem Ministerrat unterstellt/ Neuinvestition der Intel Corporation
Kairo, 23. März 2011. Ägyptens General Authority for Investment (GAFI) berichtet ab sofort direkt an den Ministerrat....
Aktuelle Türkei Rundschau: Sat.1-Film über Marco W. im türkischen Gefängnis - Realistischer ging's nicht
Kommentar von Jürgen P. Fuß
Am Dienstag, 22. März strahlte SAT.1 den Film Marco W. - 247 Tage im türkischen Gefängnis aus. Die Ereignisse des damals 17-jährigen Schülers, die im Jahre...
Nachhaltigkeit im Vertrieb: Last oder Stärke im Wettbewerb?
Der globale Megatrend zur Nachhaltigkeit sorge für Innovationen, so lautete die Überschrift eines Artikels auf der Titelseite der VDI Nachrichten vom 21. Januar 2011. Das Schweizer Bankhaus Sarasin wurde dort...
Dr. Samiha Fawzy, ägyptische Ministerin für Handel und Industrie: "Ägyptens Wirtschaft ist widerstandsfähig"
Ägyptens Jugendrevolte vom 25. Januar bis 11. Februar gilt bereits heute als eine der friedlichsten Revolutionen in der modernen Geschichte. Trotzdem ist sie, so wie jeder Wandel, nicht nur mit...
Buschleute siegen vor Gericht im Streit um Wasser
Botswanas Regierung wird für „erniedrigende Behandlung“ schuldig befunden
- Fall als „erschütternde Geschichte menschlichen Leids und Verzweiflung“ beschrieben
In einer wichtigen Entscheidung hat Botswanas Berufungsgericht heute ein Urteil aufgehoben, welches den...
Internationaler Strafgerichtshof nimmt Ermittlungen gegen GEZ, Bauberufsgenossenschaft und Finanzbehörden auf
Leipzig. Wie der Sprecher der Arbeitsgemeinschaft der Staatlichen Selbstverwaltungen (StaSeVe), Peter Frühwald, vor Journalisten in Leipzig vorstellte, hat der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag seine Ermittlungen gegen die GEZ, die...
FREIE WÄHLER GEMEINSCHAFT nominiert Michael Kursawe als „Landtagskandidat für ganz Karlsruhe“
Karlsruhe (eB) 14.12.1010 - Rund 100 Tage vor der Landtagswahl am 27. März 2011 in Baden-Württemberg hat die FREIE WÄHLER GEMEINSCHAFT Bezirk Karlsruhe (DIE FREIE) mit der Nominierung von Kandidaten...
Laufzeitverlängerung entbehrt Rechtsstaatlichkeit
Vor knapp einem Jahr ist die Bundesregierung mit dem Anspruch angetreten, Laufzeitverlängerungen als sog. Brückentechnologie zu erwägen, sollten die Erneuerbaren Energien noch nicht soweit sein, sprich ihr Ausbautempo eine Laufzeitverlängerung...
NovoArgumente: „Kundus: Demokratie-Aushöhlung statt Demokratie-Export“
Einst wurde mit der Aussage, Deutschlands Sicherheit würde am Hindukusch verteidigt, die Bedeutung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan beschrieben. Spätestens seit dem Bombardement in Kundus vom September 2009 und der darauffolgenden...
Bündnis für Demokratie und Toleranz startet Wettbewerb zur Zivilcourage
Das vor zehn Jahren von der Bundesregierung gegründete „Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt (BfDT)“ sucht auch in diesem Jahr wieder nach beispielhaften zivilgesellschaftlichen Projekten. Bei...
Präsident Ma präsentiert sein Sechs-Punkte-Programm für Taiwan
Anlässlich seiner Amtsübernahme vor zwei Jahren hielt Präsident Ma Ying-jeou am 19. Mai 2010 eine Pressekonferenz ab. Während der Veranstaltung berichtete er über seine Regierungsarbeit und die seiner Administration, einschließlich...
HU hält Schulvertrag des Gymnasiums Illertissen für sittenwidrig und mit Art. 4 des GG unvereinbar
In einem Brief an das Schulwerk der Diözese Augsburg sowie an den Schulleiter des Gymnasiums in Illertissen setzt sich der Sprecher der Humanistische Union München-Südbayern, Wolfgang Killinger, für eine Schülerin...
AUF-Partei für Arbeit, Umwelt und Familie, Christen für Deutschland startet Wahlkampf zur Landtagswahl NRW
Detmold: Auf ihrem Landesparteitag in Detmold verabschiedete die AUF-Partei-NRW ihr umfangreiches Wahlprogramm und startete in den Wahlkampf. Dabei werden große Themen angepackt. AUF fordert eine transparente Politik für christliche Werte,...
Wird der Rechtsschutz geschädigter Kapitalanleger mit der Kostenkeule erschlagen?
„Deutschland ist und bleibt (leider) das Dorado der Wirtschaftskriminellen“. „Zu dieser Schussfolgerung muss man vor dem Hintergrund der ständig wiederkehrenden Anlageskandale in Deutschland einfach kommen, stellt man beim ESK...
BVBB fordert Nichtigkeitserklärung des „Planfeststellungsbeschlusses Nachtflug BBI“ und...
...neue Entscheidung über Nachtflug
Das Brandenburgische Infrastrukturministerium und die Flughafengesellschaft (FBS) haben mitgeteilt, dass es bei der Ermittlung der Schutzgebiete im Planergänzungsbeschluss zu einem „Dateneingabefehler“ gekommen ist. Der BVBB war dieser...
Der Zweck heiligt nicht jedes Mittel - Der Ankauf von geklauten Bankdaten erhitzt die Gemüter
Der Ankauf von geklauten Bankdaten erhitzt die Gemüter – ein Entscheidungsdilemma
Politiker, Juristen, Journalisten und deutsche Staatsbürger bewegt seit Tagen eine heftige Diskussion über das Für und Wider des Ankaufs...
Silken entsetzt über Polizeigewerkschaft
Nach der Aufforderung des Vorsitzenden der deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt an den baden-württembergischen Justizminister Ulrich Goll nicht länger zu zögern und die angebotene CD mit Daten über Steuersünder zu kaufen,...
Presseerklärung des TCHRD zum 61. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte
Heute am 10. Dezember 2009 begehen wir den 61. Jahrestag der Erklärung der Menschenrechte durch die Vereinten Nationen. Es ist dies eine erhabene Gelegenheit für uns alle, über die große...
Jüngster Bericht der China-Exekutiv-Kommission des US Kongresses
Die chinesische Regierung und die Kommunistische Partei verschärften in Tibet ihre Politik und ergriffen Maßnahmen, welche die Tibeter dermaßen frustrierten, daß es ab März 2008 zu der Welle der Protestaktionen...
Resolution zur Ratifizierung des Lissabon-Vertrages
Die bei der Landeskultur- und Frauentagung am 24.10.2009 versammelten Vertreter der Orts- und Kreisgruppen der Landsmannschaft Ostpreußen in Nordrhein-Westfalen nehmen mit Unverständnis und Empörung zur Kenntnis, dass nach der...
DVPW-Kongress in Kiel ab 21.9.09 - Politik im Klimawandel - Keine Macht für gerechte Lösungen?
Der 24. wissenschaftliche Kongress der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft (DVPW) findet vom 21. bis 25. September 2009 an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel statt - und damit genau eine Woche...
ONE Deutschland dreht auf mit U2
Die entwicklungspolitische Organisation ONE kündigte heute im Rahmen der 360°-Tour von U2 eine Kampagne zur Gewinnung von neuen Unterstützern an. Die Präsenz während der gesamten U2-Tour soll Aufmerksamkeit erzeugen und...
"Die wahre Geschichte des Aufstandes der Uiguren" - Rebiya Kadeer, Präsidentin des Weltkongresses der Uiguren
Durch das brutale Vorgehen der chinesischen Polizei wurde aus einer friedlichen Versammlung ein Blutbad
Rückblickend auf ihren Umgang mit den Unruhen in Ürümqi und Ost-Turkestan diese Woche wird die chinesische Regierung...
SR Vietnam - Regierung verstärkt Maßnahmen gegen unliebsame Rechtsanwälte
IGFM: Unabhängige Anwaltskammer unerwünscht
Hanoi-Frankfurt (3. Juli 2009) – Dem vor drei Wochen inhaftierten Menschenrechtsverteidiger Le Cong Dinh wird weiterhin ein Rechtsbeistand verweigert. Derweil forderte der vietnamesische Premierminister Nguyen Tan Dung...
Vorsicht Verfassungsfeinde - CDU.Minister Bernd Neumann will unliebsame Bürger vom Netz abtrennen
Der CDU-Politiker und Kulturminister Bernd Neumann hat erneut "CDU MediaNight" erneut seine verfassungsfeindlichen Absichten bekräftigt, unbescholtene Bürger auf bloße Behauptung einer "Urheberrechtsverletzung" - ohne jegliche Beweise geschweige denn ein ordentliches...
Zur mündlichen Verhandlung über die kommunale Verfassungsbeschwerde vor dem LVfG Sachsen-Anhalt
Magdeburg, 24. März 2009. Zur heutigen mündlichen Verhandlung über die kommunale Verfassungsbeschwerde vor dem Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt erklären Ralf Wunschinski, Initiator der Volksinitiative Sachsen-Anhalt 2011, und Steffen Liebendörfer, Sprecher der Prozessvertreter...
Nicht wegschauen - Gegen Rechts auf die Straße gehen
Osnabrück. Die NPD und andere Rechtsradikale wollen am Samstag, den 07. März 2009, im Rahmen einer Demonstration in unserer Friedensstadt Osnabrück ihre menschenverachtenden Ansichten propagieren. Die Jungen Liberalen Osnabrück-Stadt rufen...
Chodorkowski - Neuer Prozess ist illegal
LONDON, 17. Februar 2009 — Der zweite Prozess gegen den früheren Yukos – Besitzer Michail Chodorkowski ist rechtlich unwirksam, bevor er überhaupt gestartet ist, erklärt sein Verteidiger-Team.
Dazu Robert Amsterdam, internationaler...
Oury Jalloh - institutioneller Rassismus und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland
Oury Jalloh ist am 7. Januar 2005 in einer Polizeizelle in Dessau gestorben. Während eines langen Gerichtsverfahrens, welches am 27. März 2007 begann und erst am 8. Dezember 2008 endete,...
Sexuelle und reproduktive Rechte umsetzen - pro familia zum 60. Jahrestag der Menschenrechtserklärung
Vor 60 Jahren, am 10. Dezember 1948, haben die UN-Mitgliedsstaaten die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet. pro familia weist aus diesem Anlass darauf hin, dass die seit 1994 weltweit anerkannten...
Junge Liberale Niedersachsen - Stoppt den Überwachungswahn-Nein zu Nacktscannern auch im Labor
Hannover. Die Jungen Liberalen Niedersachsen fordern das Bundesinnenministerium auf, die geplanten Tests von sogenannten Nacktscannern nicht zu beginnen. Vor allem vor dem Hintergrund, dass die Bundesregierung noch vor wenigen Wochen...
SR Vietnam - Erneute Ausschreitungen gegen Katholiken in Hanoi
IGFM: Gezieltes Aufwiegeln der vietnamesischen Regierung gegen die katholische Glaubensgemeinschaft
Hanoi - Frankfurt am Main (19. November 2008) - In der Nacht des 15. November 2008 wurde die Redemptoristen-Kirche in Hanoi...
CLEANSTATE - Neue Rubrik überhöhte Energiepreise
Drastische Preissteigerungen für Energie belasten seit Jahren Haushalte und Wirtschaft. Die Preiserhöhungen werden von den Energieversorgern mit der zunehmenden Verknappung von fossilen Energieträgern auf dem Weltmarkt und mit erhöhten staatlichen...
Säkularer Staat und religiöse Werte - Humanistischen Union hinterfragt Monopolanspruch der Religionen
In einer gemeinsam mit der Petra-Kelly-Stiftung geplanten Tagung am 29. November 2008 in München wird vor allem die immer wieder erhobene Forderung nach christlich-abendländischen Werten als Rechtsgrundlage kritisch hinterfragt....
Handelt es sich in Köln um exterritoriales Gebiet mit gesetzesfreien Zonen für bestimmte Personen?
08.10.2008 - Anzeige gegen Kölner Richterin und Kölner Staatsanwalt im „Domskandal- Veterinär- Taubenkiller-Prozeß“
Wird mit Hilfe der Kölner Justiz und Vitamin „B“ der vermutlich vorhandene Kölner Klüngel
oder „Filz“ geschützt und oder...
Massaker in West Papua - Tag des Schreckens in Biak
Am 6. Juli 2008 wird sich das Massaker in Biak in West Papua zum zehnten Mal jähren, und immer noch hat die indonesische Regierung niemand für dieses Verbrechen gegen die...
Erfolgshonorare können verhindern, dass der Rechtsschutz des Bürgers mit der Kostenkeule erschlagen wird
„Deutschland ist und bleibt (leider) das Dorado der Wirtschaftskriminellen“. „Zu dieser Schussfolgerung muss man vor dem Hintergrund der ständig wiederkehrenden Anlageskandale in Deutschland einfach kommen, stellt Vorstand Horst Roosen...
Verleihung des Preises 'Aufrechter Gang' der HUMANISTISCHEN UNION
Einladung zur
Verleihung des Preises 'Aufrechter Gang' der Humanistischen Union
an Christiane Ernst-Zettl
Donnerstag, 12. Juni 2008, 19.30 Uhr
Gasteig, München, Rosenheimerstraße, Vortragssaal der Stadtbibliothek
Christiane Ernst-Zettl verweigerte in Afghanistan den gesetzeswidrigen Befehl, als Sanitätssoldatin...
Venezuela - Nicht von Chávez’ Menschenrechtsverletzungen ablenken lassen
IGFM: Während Venezuelas Präsident internationale Politiker verbal angreift, werden politische Oppositionelle im Inland verhaftet und gefoltert
Caracas – Frankfurt am Main (26. Mai 2008): Der venezolanische Staatspräsident Hugo Chávez beseitigt...
IGFM - EU-Ratspräsident soll Eritrea an Menschenrechtsverpflichtungen erinnern
Zum Jahrestag Afewerkis als Präsident müssen menschenrechtliche Voraussetzungen des Cotonou-Abkommens eingefordert werden.
Asmara – Frankfurt am Main (20. Mai 2008) – Am 21. Mai jährt sich zum fünfzehnten Mal die...
Kennzeichenerfassung schützt die Bürger in Österreich nicht
Die geplante Verkehrsüberwachung mittels der Verkehrskameras der ASFINAG zeigt einmal mehr, wie die Politik und Exekutive schleichend einen Präventionsstaat einführen möchte. Den Bürgern wird immer ein kleines Stück stärker überwacht....
Steuerstrafsachen und Rechtsstaatlichkeit
Daß jeder Bürger an den Staat seinen Obolus zu entrichten hat, ist eine Jahrhunderte alte Regel. Daß derjenige, der sich hiervor drückt, obgleich das geltende Recht ihn zur Zahlung verpflichtet,...
HUMANISTISCHE UNION zeichnet Sanitätssoldatin aus: Preis "Aufrechter Gang" 2008 für Christiane Ernst-Zettl
Die HUMANISTISCHE UNION München hat ihren Preis "Aufrechter Gang" der Sanitätssoldatin Christiane Ernst-Zettl, München, zuerkannt. Mit dem Preis werden Frauen und Männer ausgezeichnet, die sich in Bayern für Bürgerrechte...
