Schlagwort „Rechtssprechung”

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Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastung

Der Bundesfinanzhof erkennt nach Änderung seiner Rechtsprechung nunmehr die Zivilprozesskosten als steuerlich berücksichtigungsfähige Posten an. Dies soll unabhängig vom Prozessgegenstand gelten. Jedoch muss die Rechtsverfolgung eine hinreichende Aussicht auf Erfolg... mehr

CFB-Fonds in der Eurokrise

Der Immobilienfonds CFB Fonds 159 aus dem Angebot des Emissionshauses CFB Commerz Fonds Beteiligungsgesellschaft ist ein weiterer Fonds, der von der Eurokrise betroffen ist. Der CFB 159 ist ein geschlossener Immobilienfonds,... mehr

02.02.12 - BVMW
Thema des UnternehmerTAGs 2012: „Freiraum für neues Denken“

Thema des UnternehmerTAGs 2012: „Freiraum für neues Denken“

Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn Dr. Rüdiger Grube, Mario Ohoven, Präsident des BVMW, und Ulms Oberbürgermeister Ivo Gönner eröffnen die Wirtschaftsmesse in der Ulmer Donauhalle 13. Ulmer UnternehmerTAG Donnerstag, 15. März 2012 in... mehr

Voraussetzungen einer krankheitsbedingten Kündigung

Voraussetzungen einer krankheitsbedingten Kündigung

Klage und Anspruch auf Zahlung einer Abfindung Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Essen und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Essen Als Anlass für eine krankheitsbedingte Kündigung kommen in Betracht: • Häufige Kurzzeiterkrankungen • Langzeiterkrankung • krankheitsbedingte Leistungsminderung • dauernde Arbeitsunfähigkeit, bzw.... mehr

Notleidende Kapitalanlagen, geschlossene Fonds, Kredite, auf die Möglichkeit des Widerrufs

Notleidende Kapitalanlagen, geschlossene Fonds, Kredite, auf die Möglichkeit des Widerrufs

...und der damit verbundene Möglichkeit der Rückabwicklung hin Fachartikel aus dem Bereich Handel, Wirtschaft und Wertpapiere - 06.01.2012 - 28 mal gelesen. Nachdem zum Jahreswechsel Schadensersatzansprüche wegen Aufklärungspflichtsverletzungen bei der Beratung bzw.... mehr

Verpflichtung des Mieters oder Vermieters, Schönheitsreparaturen in den Mieträumen durchzuführen?

Verpflichtung des Mieters oder Vermieters, Schönheitsreparaturen in den Mieträumen durchzuführen?

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Ein alter Grundsatz gilt nicht mehr: Beim Auszug muss der Mieter die Wohnung renovieren. Diese Zeiten sind... mehr

Voraussetzungen einer krankheitsbedingten Kündigung: Klage und der Anspruch auf Zahlung einer Abfindung

Voraussetzungen einer krankheitsbedingten Kündigung: Klage und der Anspruch auf Zahlung einer Abfindung

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Als Anlass für eine krankheitsbedingte Kündigung kommen in Betracht: • Häufige Kurzzeiterkrankungen • Langzeiterkrankung • krankheitsbedingte Leistungsminderung • dauernde Arbeitsunfähigkeit, bzw. Ungewissheit der Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit da in... mehr

26.10.11 - DR KREUZER COLL
Waffenrecht: Diebstahl mit Waffen - Beisichführen eines Taschenmessers genügt

Waffenrecht: Diebstahl mit Waffen - Beisichführen eines Taschenmessers genügt

Schon das Beisichführen eines Taschenmessers genügt für die Qualifikation eines Diebstahls zum Diebstahl mit Waffen gemäß § 244 Abs.1 Nr.1a StGB. Dieser sieht als Mindeststrafe eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten... mehr

„Staatstrojaner“ nun auch in der Unterhaltungsindustrie

Düsseldorf, 26.10.2011 Electronic Arts (EA), eines der größten Unternehmen der digitalen Unterhaltungsindustrie, verstößt bei der Veröffentlichung von „Battlefield 3“ mit seiner Online-Vertriebsplattform „Origin“ eklatant gegen Datenschutzbestimmungen und Verbraucherschutzrechte. Allgemeine Geschäftsbedingungen und Lizenzbestimmungen... mehr

Die krankheitsbedingte Kündigung, Klage und Anspruch auf Zahlung einer Abfindung

Die krankheitsbedingte Kündigung, Klage und Anspruch auf Zahlung einer Abfindung

Ein Fachbeitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Als Anlass für eine krankheitsbedingte Kündigung kommen in Betracht: 1. Häufige Kurzzeiterkrankungen 2. Langzeiterkrankung 3. krankheitsbedingte Leistungsminderung 4. dauernde Arbeitsunfähigkeit, bzw. Ungewissheit der Wiederherstellung der... mehr

Darf die Vertretung von Apothekern nur im Rahmen eines Angestelltenverhältnisses erfolgen?

Darf die Vertretung von Apothekern nur im Rahmen eines Angestelltenverhältnisses erfolgen?

Oder kann sie auch von Freien Mitarbeitern auf der Basis eines Honorarvertrages geleistet werden? Welche Nachteile sind im Falle einer Vertretung durch Freie Mitarbeiter denkbar? Ein Beitrag von Alexander Bredereck,... mehr

12.10.11 - EKUPAC
Neuauflage des Buches „Paletten-Management“ - Leitfaden für die Praxis

Neuauflage des Buches „Paletten-Management“ - Leitfaden für die Praxis

Paletten sind noch immer die bedeutendsten und die am häufigsten eingesetzten Ladungsträger im gesamten Wirtschaftssystem. 350 Millionen Mehrweg-Paletten sind in Europa im Umlauf. Natürlich läuft bei dieser Menge der Tausch... mehr

LG Paderborn: Unternehmerische Beteiligungen sind nicht zur Altervorsorge geeignet

Als Altersvorsorge sind unternehmerische Beteiligungen wegen der dort immanenten Risiken nicht geeignet, versteht der BGH unter „sicheren“ Kapitalanlagen nur solche, welche nicht spekulativ sind. Unter anderem mit dieser Begründung gab das... mehr

Arbeitsrechtliche Stellung von Datenschutzbeauftragten (Kündigungsschutz, Benachteiligungsverbot, Abberufung)

Arbeitsrechtliche Stellung von Datenschutzbeauftragten (Kündigungsschutz, Benachteiligungsverbot, Abberufung)

Die Datenschutzbeauftragte in den Unternehmen genießen besonderen Schutz. Für Datenschutzbeauftragte gilt ein Benachteiligungsverbot. Gem. § 4f Abs. 3 S. 5, 6 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) darf der Datenschutzbeauftragte wegen der Erfüllung seiner Aufgaben... mehr

Lehman-Kläger scheitern vor dem BGH

Es ist ein Stück Aufarbeitung der Finanzkrise von 2008. Die Kläger in den jetzt entschiedenen Fällen erhofften sich Schadensersatz von Ihren Banken, die sie wegen der Verletzung von Aufklärungspflichten in... mehr

Life Trust Fonds – Hausdurchsuchungen in den Büroräumen der BAC, Berlin Atlantic Capital

Der Verdacht auf Untreue und Kapitalanlagebetrug bei Geschäften im Zusammenhang mit den Life Trust – Lebensversicherungsfonds des Berliner Initiator BAC hat sich offenbar erhärtet. Am 20.09.2011 fand eine Durchsuchung der... mehr

Was Grundstückseigentümer im Herbst beachten müssen

Der „goldene Herbst“ beginnt. In dieser Jahreszeit wird die sogenannte „Verkehrssicherung“ des Grundstückes besonders wichtig. Nicht nur das Herbstlaub auf den Straßen stellt jetzt eine Gefahr dar, auch herabfallende Dachziegel... mehr

Fortinet bietet mit kostenlosem Online-Webinar Hilfe im Compliance Dickicht

Fortinet bietet mit kostenlosem Online-Webinar Hilfe im Compliance Dickicht

IT-Rechtsexperte erläutert Rechtssprechung und präsentiert aktuelle Fälle aus der Praxis München, 19.09.2011 - Der Begriff "Compliance" ist heute fast zu einem Modewort geworden und allgegenwärtig. Trotzdem stehen viele Unternehmen oft ratlos... mehr

„ACHTUNG! VERJÄHRUNG DROHT“: Altfälle bei Erwerb vor 2002 verjähren am 31.12.2011

Spätestens zum 31.12.2011 besteht die akute Gefahr, dass Ansprüche aus Schrottimmobilien/Beteiligung, die vor dem 01.01.2002 gekauft bzw. gezeichnet wurden, verjähren. Die seit dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz für Schadensersatzansprüche maßgebliche dreijährige Verjährungsfrist beginnt grundsätzlich... mehr

Europäischer Gerichtshof fällt wegweisendes Urteil im Bau- und Zivilrecht

• Verkäufer fehlerhafter Baumaterialien muss für Ein- und Ausbaukosten haften • Gewährleistungsregeln des deutschen Kaufrechts müssen zugunsten des Verbrauchers neu ausgelegt werden Berlin, 14. September 2011. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat ein bahnbrechendes... mehr

Beleidigende Äußerungen über einen Mitbewerber sind auch im Internet tabu

Unternehmen dürfen auch im Internet nicht mit beleidigenden oder herabsetzenden Worten gegen einen Konkurrenten zu Felde ziehen. Das entschied jetzt das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf und gab in zweiter Instanz einem... mehr

Trotz Ausgleichsklausel bleibt Rückzahlungsanspruch grundsätzlich bestehen

Trotz Ausgleichsklausel bleibt Rückzahlungsanspruch grundsätzlich bestehen Rechtsgrundsatz Bei Vereinbarung einer Ausgleichsklausel bleibt der Anspruch des Arbeitgebers aus Arbeitgeberdarlehen regelmäßig bestehen. (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.01.2011, Az.. 10 AZR 873/08). Sachverhalt Arbeitnehmer B ist bei Arbeitgeber... mehr

DFO GmbH & Co. 2. Deutschlandfondfonds KG – Widerrufsbelehrung nach einer Entscheidung des

DFO GmbH & Co. 2. Deutschlandfondfonds KG – Widerrufsbelehrung nach einer Entscheidung des

...Landgerichts Münster unwirksam Fachartikel aus dem Bereich Handel, Wirtschaft und Wertpapiere - 09.08.2011 Beteiligte der DFO GmbH & Co. 2. Deutschlandfonds KG (früher Deutsche Beamtenvorsorge Immobilienholding AG & Co. 2. Deutschlandfonds KG)... mehr

ROLAND Rechtsschutz informiert: Drum prüfe, wer sich „ewig“ bindet: Was beim Ehevertrag zu beachten ist

ROLAND Rechtsschutz informiert: Drum prüfe, wer sich „ewig“ bindet: Was beim Ehevertrag zu beachten ist

Köln, 20. Juli 2011. Wir lassen uns sowieso nicht scheiden – diese Einstellung teilen viele Heiratswillige, wenn es um das Thema Ehevertrag geht. Doch die Realität ist eine andere: 40... mehr

Wechsel des Gasanbieters zahlt sich aus

Keuter Grundbesitzverwaltung erwirtschaftet Einsparungen von bis zu 20 Prozent für Kunden Kaarst, 19. Juli 2011 - Horrende Mehrkosten und deftige Nachzahlungen: Das sind die Folgen des langen kalten Winters, der... mehr

07.07.11 - Anke Freiberg

Bildungssystem und Bürgerarbeit – Irrsinn am „lebenden Beispiel“

Seit der Geburt meiner Tochter vor 8 Jahren ist es sehr schwer wieder in ein geregeltes Arbeitsverhältnis zu finden, welches sich finanziell und/oder mit der Familie vereinbaren lässt. Nach unzähligen... mehr

JUSTUS erzielt neues Urteil für Lehman Brothers Anleger vor dem Landgericht Darmstadt

JUSTUS erzielt neues Urteil für Lehman Brothers Anleger vor dem Landgericht Darmstadt

Aufklärungspflicht über Emittentenrisiko bei sicherheitsorientiertem Anleger Mit Urteil vom 20.05.2011, Az.: 13 O 324/10 - hat das Landgericht Darmstadt ein sehr erfreuliches Urteil für eine fast 80 jährige Rentnerin gesprochen... mehr

26.05.11 - BVDVA

Versandapotheker im Stimmungs- und Umsatzhoch

Eröffnung des 4. Arzneimittelversandhandelskongresses in Berlin Berlin (26. Mai 2011) – Deutschlands Versandapotheker schauen optimistisch in die Zukunft. Einer internen Mitgliederbefragung des Bundesverbands Deutscher Versandapotheker (BVDVA) zufolge erwarten die Marktführer... mehr

Alternative Gründung aus der Arbeitslosigkeit

Alternative Gründung aus der Arbeitslosigkeit

Bremen, den 12.05.2011 Für Arbeitslose hält das deutsche Gründungsgeschehen in 2011 weiterhin den Existenzgründungszuschuss und das Einstiegsgeld bereit, welche im letzten Jahr von über 150.000 Arbeitslosengeld - und Hartz IV –... mehr

21.04.11 - TAKKT AG
Trusted Shops unterstützt Topdeq in der digitalen Markenführung

Trusted Shops unterstützt Topdeq in der digitalen Markenführung

Die Topdeq-Gruppe hat sich im Rahmen ihrer digitalen Markenführungsstrategie für Trusted Shops entschieden. Ziel ist es, das Kundenvertrauen in die Marke Topdeq (http://www.topdeq.de) zu erhöhen. Dazu hat Trusted Shops den... mehr

Forderungen der Piratenpartei an eine neue Landesregierung

Forderungen der Piratenpartei an eine neue Landesregierung

Für die ersten 100 Tage einer neuen baden-württembergischen Landesregierung hat die Piratenpartei Baden-Württemberg neun kostenneutrale Forderungen aufgestellt. In den Bereichen Bildung, Bürgerrechte und Datenschutz wurden den Grünen und der SPD... mehr

Die krankheitsbedingte Kündigung, Klage und Anspruch auf Zahlung einer Abfindung

Die krankheitsbedingte Kündigung, Klage und Anspruch auf Zahlung einer Abfindung

Als Anlass für eine krankheitsbedingte Kündigung kommen in Betracht: 1. Häufige Kurzzeiterkrankungen 2. Langzeiterkrankung 3. krankheitsbedingte Leistungsminderung 4. dauernde Arbeitsunfähigkeit, bzw. Ungewissheit der Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit, da in den nächsten zwei Jahren nicht mit einer anderen Prognose gerechnet... mehr

Darf die Vertretung von Apothekern nur im Rahmen eines Angestelltenverhältnisses erfolgen?

Darf die Vertretung von Apothekern nur im Rahmen eines Angestelltenverhältnisses erfolgen?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Berlin. Der Autor ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht in der Kanzlei Bredereck Willkomm. 1. Ausgangslage Gemäß § 1 des Gesetzes über das Apothekenwesen (Apothekengesetz - ApoG)... mehr

05.04.11 - TIM CONSULT
Erfolgreiches 16. Wertstoff-Seminar in Berlin

Erfolgreiches 16. Wertstoff-Seminar in Berlin

TIM CONSULT, Mannheim, 05.04.2011. Kaum ein anderes Thema beschäftigte die kommunale und private Entsorgungswirtschaft in den letzten Monaten stärker als die geplante Einführung der „Wertstofftonne“. Die Wertstofftonne war daher erneut... mehr

01.04.11 - Adenion GmbH
Content Marketing

Content Marketing

Mit nützlichen und überzeugenden Inhalten neue Kunden gewinnen Die Mediennutzung und das Informationsverhalten haben sich in den Zeiten von Web 2.0 radikal verändert. Das Internet ist für Entscheider und Konsumenten... mehr

Life Trust Fonds vor dem Aus – Verfahren nach Chapter XI vom US-Gericht abgelehnt

Die Homepage der BAC Berlin Atlantica Capital GmbH vermeldet lapidar: „US-Gericht entscheidet gegen Anleger, Wells Fargo erhält Zugriff auf LTAP“ Die Bedeutung hinter dieser Meldung könnte für Anleger der Life Trust Fonds... mehr

Darf die Vertretung von Apothekern nur im Rahmen eines Angestelltenverhältnisses erfolgen?

Darf die Vertretung von Apothekern nur im Rahmen eines Angestelltenverhältnisses erfolgen?

1. Ausgangslage Gemäß § 1 des Gesetzes über das Apothekenwesen (Apothekengesetz - ApoG) ist der Betrieb einer Apotheke erlaubnispflichtig. Die Erlaubnis gilt nur für den Apotheker, dem sie erteilt ist und... mehr

BGH: Eigene Plausibilitätsprüfung des Anlagevermittlers für Beispielrechnung der Initiatorin

Das ein Anlagevermittler – ebenso wie natürlich ein Anlageberater – seinem Kunden gegenüber eine richtige und vollständige Information über diejenigen tatsächlichen Umstände schuldet, die für dessen Anlageentscheidung von besonderer Bedeutung... mehr

HCI Treuhand GmbH berichtet um wirtschaftliche Schwierigkeiten der Bremer Unternehmensgruppe „Beluga Gruppe“

Die aktuelle Krise der Bremer Reederei Beluga Shipping GmbH bedroht nun auch eine Vielzahl deutscher Schiffsfonds. Aktuell informiert die HCI Treuhand GmbH Anleger der „HCI Shipping Select“ um wirtschaftliche Schwierigkeiten... mehr

Die arbeitsrechtliche Stellung von Datenschutzbeauftragten (Kündigungsschutz, Benachteiligungsverbot, ...)

Die arbeitsrechtliche Stellung von Datenschutzbeauftragten (Kündigungsschutz, Benachteiligungsverbot, ...)

Die Datenschutzbeauftragte in den Unternehmen genießen besonderen Schutz. Für Datenschutzbeauftragte gilt ein Benachteiligungsverbot. Gem. § 4f Abs. 3 S. 5, 6 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) darf der Datenschutzbeauftragte wegen der Erfüllung seiner Aufgaben... mehr

„Wer braucht schon Call Center?“

„Wer braucht schon Call Center?“

Neue Rechtssprechung und das Web 2.0 setzen die deutschen Call Center unter Druck. Doch der Markt wächst weiter – für Kunden und Auftraggeber bleibt das Call Center oft optimaler Lösungsanbieter. Die... mehr

Trends, Tipps und Strategien: 1. Infotag IT-Sicherheit

Trends, Tipps und Strategien: 1. Infotag IT-Sicherheit

DATAKONTEXT lädt am 15. September 2011 in München zum ersten Infotag IT-Sicherheit ein. Die eintägige Konferenz richtet sich gezielt an IT-Sicherheitsbeauftragte und das Management aus Wirtschaft und Verwaltung. Durch die... mehr

Die arbeitsrechtliche Stellung von Datenschutzbeauftragten

Die arbeitsrechtliche Stellung von Datenschutzbeauftragten

Die Datenschutzbeauftragte in den Unternehmen genießen besonderen Schutz. Für Datenschutzbeauftragte gilt ein Benachteiligungsverbot. Gem. § 4f Abs. 3 S. 5, 6 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) darf der Datenschutzbeauftragte wegen der Erfüllung seiner Aufgaben... mehr

Infotage Digitale Personalakte 2011

„Change-Management im HR-Umfeld“ ist in den kommenden Jahren wichtiger denn je. Und gerade da gilt es, planmäßig vorzugehen und ebenfalls offen dem Zufall zu begegnen. Eine sinnvolle Digitalisierung von Unterlagen... mehr

Inncona GmbH & Co.

LG Frankfurt am Main spricht Anlegern der Inncona GmbH & Co. Achtundsiebzigste Leasingfonds KG und Inncona GmbH & Co. Neunundsiebzigste Leasingfonds KG Schadensersatz in Höhe von über € 124.000,00 zu In... mehr

Was ist los bei der ALBIS-Leasing-Gruppe?

Mit dem sogenannten „Leasefonds VI“, der ALBIS Capital AG & Co. KG wurde Anlegern in 2004 die Möglichkeit der Beteiligung an einer gewerblich geprägten Kommanditgesellschaft eröffnet, die als Refinanzierungspartner für... mehr

Wenn das Wetter nicht mitspielt: kurzfristige Hotel-Stornierungen können teuer werden

Wenn das Wetter nicht mitspielt: kurzfristige Hotel-Stornierungen können teuer werden

Wenn Wetterturbolenzen den Start in den Kurzurlaub verhindern, bietet das Online-Reiseportal Verwöhnwochenende.de seinen Gästen ein Wertscheck-Konzept, um die Kurzreise nachholen zu können Schnee- und Eisglätte sowie nachfolgende Hochwasserstände haben in den... mehr

BBA-Jahrestagung zur Energieeffizienzsteigerung zeigte Potenziale für den Klimaschutz auf

BBA-Jahrestagung zur Energieeffizienzsteigerung zeigte Potenziale für den Klimaschutz auf

Bei der Energietagung der BBA – Akademie der Immobilienwirtschaft im Dezember 2010 in Berlin wurden die enormen Leistungen von Wohnungsunternehmen für den Klimaschutz sichtbar. Gleichzeitig zeigte die Tagung auf, wo... mehr

VIP 2 – Vergleichsweise Einigung mit der Fondsges. hemmt Verjährung gegenüber der beratenden Bank nicht

Presseberichten zufolge zeichnet sich eine Einigung in Sachen „VIP 2“ zwischen Anleger und Fondsgesellschaft um die zu leistenden Nachschüsse ab. Dies berichtet die Anwaltskanzlei CLLB. „Auch der Schutzverein für Rechte... mehr

Andreas Taufenbach zukünftig auch als Referent tätig

Am 31.03.2011 wird Herr Andreas Taufenbach als Referent des Instituts Fortbildung Bau gGmbh, Architektenkammer Baden-Württemberg zum Thema "praxisbezogene Projektsteuerung für Architekten" im Architektenschaufenster in Karlsruhe, referieren. Ziel des eintägigen Seminars: Anforderungen an... mehr

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