RSS-Newsfeed
Ärger mit der Haftpflichtversicherung
- Durchsetzung von Versicherungsleistungen für Schwerverletzte nach unverschuldetem Verkehrsunfall -
Der Artikel handelt von dem Verhalten der Haftpflichtversicherungen nach schweren Verkehrsunfällen, bei denen der Betroffene ein Leben lang unter den Folgen...
Brennstoffspiegel: Wie Gefahrgut bei Glatteis transportieren
LEIPZIG. (Ceto) Bei Glatteis kann es passieren, dass Mineralölfahrer einerseits mit einem Bußgeld rech nen müssen, andererseits von der Polizei an der Weiterfahrt gehindert werden. Beides ist unerfreulich. Einige praktische...
Anleger der Cinerenta Medienfonds erhalten Anschreiben des Insolvenzverwalters der Contor Treuhandges.
München, 30.11.2011 - Anleger der Cinerenta MedienFonds, die ihre Forderung auf Schadensersatz gegenüber der Treuhänderin Contor Treuhandgesellschaft mbH im Insolvenzverfahren geltend machen, haben noch immer keine Entscheidung des Insolvenzverwalters Axel...
Die Berechnung wichtiger Fristen im Reiserecht, europäischen Flugrecht und Gepäckrecht
Ansprüche auf Ausgleichszahlung und Entschädigung wegen einer Flugverspätung gegenüber der Airline, Ansprüche auf Schadensersatz wegen eines Gepäckverlustes oder Aufwendungsersatz wegen einer Gepäckverspätung gegenüber der ausführenden Fluggesellschaft und Ansprüche auf Reisepreisminderung...
OFL AnlagenLeasing AG – Four Gates AG
München, den 15.11.2011 – Die OFL AnlagenLeasing AG (jetzige Four Gates AG) mit Sitz in Bautzen bzw. Dortmund hat insbesondere in den Jahren 2001 bis 2005 eine Reihe von Beteiligungsformen...
Geschlossene Fonds, Aufbau Ost, finanzielle Tragödie, emotional verdrängt
Blühende Landschaften hatten die Politiker versprochen und nicht selten mit ihrem Konterfei für Anlageprodukte aktiv geworben. Aufbau Ost, eine gute Sache und hochwertige Immobilien bei dem daniederliegenden Immobilienmarkt eine tot...
Zinsbindungsfrist bei Darlehen der DKB Bank (vormals Darlehen der Bayerischen Landesbank) läuft aus
München, den 26.10.2011 – Kunden, die vor rund zehn Jahren ein Darlehen bei der Bayerischen Landesbank (BayLB) aufgenommen hatten, um im Rahmen eines so genannten „Hebelmodells“, Gelder in eine Lebensversicherung...
Pecunia-Concept AG - eine vermeidbare Insolvenz?
Seit dem 12.10.2011 ist es amtlich. Die Pecunia-Concept AG beantragte zu diesem Zeitpunkt die Eröffnung des Insolvenzverfahren. Wie nicht anders zu erwarten war, kündigte die AG doch bereits in Ihren...
Am 04. November 2011 endet die Schonfrist - Umstellung der Widerrufsbelehrungen vonnöten
Erneut kommt es zu Veränderungen bei dem Muster für die Widerrufsbelehrung. Durch das "Gesetz zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen und über verbundene Verträge" wurde...
Verwirkung einer titulierten Forderung
Aus einem Vollstreckungstitel (Urteil, Vollstreckungsbescheid oder notarielle Urkunde) kann bis zu 30 Jahre vollstreckt werden, bevor die Forderung verjährt. Kann die gleiche Forderung vorher schon verwirkt sein?
Die Zeit spielt für...
Insolvenzverwalter fordert von Arbeitnehmer Abfindung zurück, § 131 Abs. 1 Nr. 1 InsO - Arbeitsrecht Dresden
Arbeitnehmer muss Abfindung zurückzahlen, wenn gegen Arbeitgeber bereits ein Insolvenzantrag vorliegt und die Abfindung durch Zwangsvollstreckung eingetrieben wird - Arbeitsrecht Dresden Rechtsgrundsatz - Arbeitsrecht Dresden
Eine nach dem Insolvenzantrag gegen...
2011 – das Superverjährungsjahr – die Auswirkungen der Schuldrechtsmodernisierung auf Schadensersatzansprüche
..., insbesondere wegen fehlerhafter Beratung bei Kapitalanlagen!
Zum 01.01.2002 trat die Schuldrechtsmodernisierung durch das gleichnamige Gesetzt in Kraft. Eine besondere Auswirkung dieser Reform zeigt sich 10 Jahre später am 31.12.2011 um...
"Krankheitsbedingte Kündigung" muss nicht gleichzeitig Benachteiligung sein - Arbeitsrecht Dresden
Entschädigungsanspruch des Arbeitnehmers nach § 15 II. AGG setzt Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot voraus - Arbeitsrecht Dresden Rechtsgrundsatz - Arbeitsrecht Dresden
Eine krankheitsbedingte Kündigung rechtfertigt nicht zwangsläufig eine Entschädigung nach §...
GFE Nürnberg und die Umsatzsteuer: FG Baden-Württemberg entscheidet zugunsten der Käufer
Das Unternehmenskonzept der GFE Nürnberg sah vor, dass Käufer ein Blockheizkraftwerk (genauer: ein Stromaggregat) in Containerbauweise erwerben. Nachdem die Kaufverträge geschlossen und im Voraus bezahlt worden waren, schritt die Staatsanwaltschaft...
Klagewelle in Sachen „Lehman-Zertifikate“ reißt nicht ab
Die Klagen wegen angeblicher Falschberatung beim Verkauf von Lehman-Zertifikaten nehmen kein Ende. Viele Anleger nutzen die im Sommer 2011 ablaufende Frist, um ihre Schadensersatzansprüche gegen ihr beratendes Kreditinstitut geltend zu...
Arbeitgeber hat weitgehende Rechte bei Versetzungsklausel im Arbeitsvertrag - Arbeitsrecht Dresden
Eine Versetzungsklausel im Arbeitsvertrag kann grundsätzlich durch den Arbeitgeber weit ausgelegt werden - Arbeitsrecht Dresden Rechtsgrundsatz Arbeitsrecht Dresden
Ist im Arbeitsvertrag eines Außendienstmitarbeiters geregelt, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer auch...
Rückzahlungsanspruch eines Arbeitgeberdarlehens trotz Ausgleichsklausel
Rückzahlungsanspruch aus Arbeitgeberdarlehen bleibt grundsätzlich trotz Ausgleichsklausel bestehen - Rechtsanwalt Arbeitsrecht Dresden Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Arbeitsrecht Dresden:
Der Anspruch des Arbeitgebers auf Rückzahlung aus Arbeitgeberdarlehen bleibt regelmäßig bei Vereinbarung einer Ausgleichsklausel...
Risiko der Insolvenzanfechtung: Schon bei Vertragsabschluss mit einbeziehen
Bremen, 01. Mai 2011. Bezahlt ein Kunde mit Mühe und Not seine überfälligen Rechnungen, scheint dies zunächst wie eine Bestätigung der Überlegung, nicht gleich ein Inkassounternehmen oder einen Anwalt eingeschaltet...
GFE Nürnberg: Zur Frage der Umsatzsteuer
Das Unternehmenskonzept der GFE Nürnberg sah vor, dass Käufer ein Blockheizkraftwerk in Containerbauweise erwerben. Sobald das Blockheizkraftwerk auf dem Grundstück des Käufers/ Eigentümers oder eines Dritten aufgestellt ist, sollte es...
Arbeitsgeberkündigung wegen außerdienstlicher Straftaten zulässig - Arbeitsrecht Dresden
Arbeitgeberkündigung kann bei außerdienstlichem Straftaten zulässig sein - Arbeitsrecht Dresden Rechtsgrundsatz Arbeitsrecht Dresden:
Wird der Arbeitgeber mit außerdienstlichen Straftaten des Arbeitnehmers in Verbindung gebracht, ist Arbeitgeberkündigung zulässig (BAG, Urteil vom...
Ein iPad 2 gewinnen beim Schreibwettbewerb 2011 der Salt Relax Manufaktur
Vom 1. bis zum 30. April veranstaltet die Salt Relax® Manufaktur aus Seeheim-Jugenheim einen Schreibwettbewerb für Autoren, Texter, Redakteure und Blogger.
Aufgabe ist es, einen Text über buntes Salz zu...
„Geht die Juristenausbildung am Bedarf vorbei?“
Die deutsche Juristenausbildung ist geprägt vom Berufsbild des Richters und Staatsanwaltes sowie dem Juristen in der öffentlichen Verwaltung („Einheitsjurist“), allerdings nach wie vor in sehr geringem Umfang vom Berufsbild des...
Arbeitsrecht Dresden - Inhaltsmängel bei Arbeitsverträgen können zur Nichtigkeit führen
Arbeitsrecht Dresden-Arbeitsverträge enthalten oftmals Regelungen, welche rechtlich relevante Inhaltsmängel darstellen. Diese Inhaltsmängel können die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit der Regelungen nach sich ziehen. Arbeitsrecht Dresden-Arbeitsverträge enthalten oftmals Regelungen, welche rechtlich relevante...
Kanzlei Horrion-Arbeitnehmerhaftung kann sogar bei grober Fahrlässigkeit gemindert sein-Arbeitsrecht Pirna
Rechtsgrundsatz - Arbeitsrecht Pirna
Verletzt Arbeitnehmer betriebliches Eigentum, kommt Haftungsbeschränkung sogar bei grober Fahrlässigkeit in Betracht (Urteil BAG vom 28.10.2010, Az. 8 AZR 418/09).
Sachverhalt - Arbeitsrecht Pirna
A ist Reinigungskraft in Röntgenspraxis...
Arbeitsrecht Dresden-Geminderte Arbeitnehmerhaftung bei grober Fahrlässigkeit
Arbeitsrecht Dresden-Arbeitnehmerhaftung kann sogar bei grober Fahrlässigkeit gemindert sein Rechtsgrundsatz-Arbeitsrecht Dresden
Verletzt Arbeitnehmer betriebliches Eigentum, kommt Haftungsbeschränkung sogar bei grober Fahrlässigkeit in Betracht (Urteil BAG vom 28.10.2010, Az. 8...
Haftung für Steuerberater, IT Unternehmen, Rechtsanwälte
Steuerberater, IT Unternehmen und Rechtsanwälte unterliegen in Ihrer täglichen Arbeit immer mehr der Haftung. Neue Vorschriften und neue Regelungen erschweren imm mehr die Arbeit.
Durch diverse Programme wird hier versucht dem...
Kanzlei Horrion: Falsch formulierte Stellenanzeige kann Diskriminierung bedeuten - Arbeitsrecht Pirna
Wird in einer Stellenanzeige nur ein "junger" Mitarbeiter gesucht, so besteht die Vermutung für eine Diskriminierung älterer Bewerber (BAG vom 19.08.2010,8 AZR 530/09). Rechtsgrundsatz - Arbeitsrecht Pirna
Wird in einer Stellenanzeige...
Arbeitsrecht Dippoldiswalde-Altersdiskrimminierung rechtfertigt Entschädigung gemäß BAG
Arbeitsrecht Dippoldiswalde-Ablehnung eines objektiv nicht zu alten Bewerbers rechtfertigt Entschädigung, § 15 11 AGG-Rechtsanwalt Horrion, Dippoldiswalde-Glashütte
Sachverhalt - Arbeitsrecht Dippoldiswalde
A bewirbt sich als Aushilfskraft bei B. Im Bewerbungsgespräch wird A...
GFE Group: Was geschädigten Investoren hilft und was nicht
In der Presse und im Internet überschlagen sich die Meldungen zu der GFE Group mit Sitz in Nürnberg, die ihren Anlegern und Investoren versprach, mit Rapsöl betriebene Blockheizkraftwerke betreiben zu...
Untätigkeitsklage gegen Stadt Gedern beim Verwaltungsgericht Gießen eingereicht
76 Widerspruchsführer gegen Kostenerstattungsbescheide der Stadt für Naturschutzmaßnahmen warten seit vierzehn Monaten auf ihre Widerspruchsbescheide
Bereits im Dezember 2009, somit vor nunmehr vierzehn Monaten, erhoben die 76 Adressa-ten von Kostenerstattungsbescheiden für...
Pauschale Überstundenabgeltung im Arbeitsvertrag - Arbeitsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Pauschale Überstundenabgeltung im Arbeitsvertrag muss konkrete Beschränkung enthalten - Arbeitsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Rechtsgrundsatz Arbeitsrecht Dresden
Eine Regelung im Arbeitsvertrag über pauschale Überstundenabgeltung ist unwirksam, wenn sich aus der Klausel nicht...
Krankheitsbedingte Kündigung im öffentlichen Dienst - Arbeitsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden.
Kündigung wegen Krankheit unwirksam, wenn Arbeitnehmer umgesetzt werden kann - Arbeitsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden. Rechtsgrundsatz Arbeitsrecht Dresden
Auch bei Krankheit ist Kündigung nur das letzte Mittel. Bei Umverteilung von Verwaltungsaufgaben...
Stellenanzeigen als Haftungsfallen für Arbeitgeber-Arbeitsrecht Dresden- Rechtsanwalt Dresden.
Die Suche eines "jungen" Mitarbeiters in einer Stellenanzeige kann eine Diskriminierung von "älteren" Mitarbeitern bedeuten - Arbeitsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden. Rechtsgrundsatz Arbeitsrecht Dresden
Wird in einer Stellenanzeige nur...
Stadt Bruchköbel: Kontrollrecht des Parlaments gerichtlich erzwungen.
Hessischer Verwaltungsgerichtshof bestätigt Auskunftsansprüche der Stadtverordneten Rabold und Beilner (beide BBB) gegenüber dem Magistrat.
Kassel/Bruchköbel:
Mit Beschluss vom 01.02.2011 hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof soeben die Beschwerde des Magistrat der Stadt Bruchköbel gegen...
Wie Rechtsanwälte sich auf neuen Wegen neue Causen erschließen können
Mit kreativen Ideen verschaffen Rechtsanwälte ihren Klienten wirtschaftliche Vorteile und generieren für sich selbst neue Causen.
Wien. Weil Rechtsanwälte Aufgaben und Problemstellungen von Unternehmen aus anderen Perspektiven sehen, können Sie neue...
Anleger des CS Euroreal kommen weiterhin nicht an ihr Geld
Die Schließung des CS Euroreal kann von Gesetzes wegen maximal zwei Jahre dauern. Öffnet der Fonds nicht vorher wieder, läuft diese Frist für den CS Euroreal im Mai 2012 aus....
Anleger des SEB Immoinvest haben Sorge um ihr Geld
Der SEB Immoinvest hat ein Fondsvolumen von ca. 6,3 Mrd. EUR. Laut Gesetz kann seine Schließung bis Ende Mai 2012 andauern. Ist dies der Fall, muss der Fonds zum Ablauf...
WAS GILT ES BEI EINER KÜNDIGUNG ZU BEACHTEN
ARBEITSRECHT AKTUELL - 49LAW.COM
von Oliver Kern, Rechtsanwalt - LL.M.,
Plötzlich ist sie da: Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Entweder haben Sie das Kündigungsschreiben in Ihrem Briefkasten gefunden oder sie ist Ihnen...
TMW Immobilien Weltfonds ist geschlossen
Die Schließung des Fonds kann nach dem Investmentgesetz (InvG) maximal zwei Jahre andauern. Danach muss ein Fonds entweder wieder öffnen oder liquidiert werden. Sorgenvoll stimmt dabei vor allem, dass erst...
Der Axa Immoselect Immobilienfonds bleibt auch weiterhin geschlossen
Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Schließung eines Fonds wie dem Axa Immoselect von Gesetzes wegen maximal zwei Jahre andauern kann. Für den Axa Immosselect gilt daher: Im November 2011...
KanAm US Grundinvest Fonds wird liquidiert
Die Schließung eines Fonds in Fällen wie dem vorliegenden ist gesetzlich für maximal zwei Jahre zulässig, darauf weisen GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf grprainer.com hin. Der Fonds...
Liquidität sichern
10 Tipps zum erfolgreichen Forderungseinzug
Bremen, November 2010. Viele Unternehmen haben immer wieder Probleme mit Kunden, die ihre Rechnungen zu spät oder gar nicht bezahlen – eine Gefahr für die Liquidität...
Identitätsmissbrauch: Geldwäsche mit Hilfe von Rechtsanwälten?
Wie funktioniert das?
Bei der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) gingen in den vergangenen Wochen Geldwäscheverdachtsanzeigen von Rechtsanwälten ein. Auf diese Weise gelangte ein neuer Tatmodus an das Licht der Öffentlichkeit. Darüber berichtete u.a....
RA-Horrion: Bei abgelehnter Bewerbung rechtfertigt Altersdiskriminierung Entschädigung-Arbeitsrecht Chemnitz
RA-Horrion: Eine Ablehnung eines objektiv nicht zu alten Bewerbers rechtfertigt eine Entschädigung nach § 15 11 AGG - Arbeitsrecht Chemnitz Rechtsgrundsatz Arbeitsrecht Chemnitz
Ablehnung eines objektiv nicht zu alten...
RA-Horrion: Anspruch auf Urlaubsabgeltung bei Langzeitarbeitsunfähigkeit - Arbeitsrecht Dresden
RA-Horrion: Anspruch auf Urlaubsabgeltung bleibt Langzeitkranken erhalten - Arbeitsrecht Dresden ¬Rechtsanwalt Dresden. Rechtsgrundatz Arbeitsrecht Dresden
Arbeitnehmer behalten ihren Urlaubsabgeltungsanspruch auch bei Langzeiterkrankung. Dies gilt auch für vertragliche Mehrurlaubsansprüche (BAG,...
Dürfen Unternehmen auch mit nicht lieferbaren Artikeln werben?
Dass Unternehmen ihre Artikel in den meisten Fällen aufwendig bewerben, um den Absatz zu steigern und dass entsprechende Werbemaßnahmen auch notwendig sind, stellt kein Novum dar.
Doch stellt sich die Frage,...
Frischer Wind für den Übersetzungsmarkt
TopTranslation setzt neue Maßstäbe für Fachübersetzungen
Hamburg, 19.08.2010 – Die frisch gegründete Hamburger Agentur TopTranslation verbindet intelligente Technologie mit strengen Qualitätsmaßstäben für schnelle Fachübersetzungen auf höchstem Niveau. Unter toptranslation.com können Unternehmer...
Einstweilige Verfügung gegen Herrn Werner Siepe und die VERS Versicherungsberater-Gesellschaft mbH
Jena, 18. August 2010. Wegen unlauteren Wettbewerbes hat das Landgericht Erfurt - Kammer für Handelssachen - auf Betreiben der PWB Rechtsanwälte (Jena) und des Deutschen Verbraucherschutzringes e.V. (DVS) unter...
Erhöhter Gaspreis des Berliner Versorgers GASAG veranlasst viele Verbraucher zum Wechsel ihres Anbieters
Berlin, den 18. August 2010. Der Herbst rückt näher und der Verbraucher sieht sich gezwungen, bald wieder die Heizung anzuschalten. Da das Berliner Energieunternehmen GASAG beschlossen hat, die Erdgaspreise ab...
Verbraucherschutz in der Versicherungsbranche - Vortragsreihe Vorsicht Versicherung geht in die nächste Runde
Berlin, 11. August 2010 – Aufklärung ist einer der wichtigsten Aspekte im Verbraucherschutz. „Verbraucherinnen und Verbraucher sollen vor dem Kauf oder Vertragsabschluss mit vertretbarem Aufwand erkennen können, welcher Nutzen und...
