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Verzögerungsgeld bei Betriebsprüfungen: Wenn das Finanzamt die große Keule auspackt
Berlin, 10. Februar 2012 – Wieder einmal hat der Fiskus kräftig aufgerüstet: Wenn ein Unternehmer oder Freiberufler bei einer Betriebsprüfung nicht innerhalb einer angemessenen Frist die verlangten Auskünfte erteilt, die...
Debi Select – CLLB Rechtsanwälte informiert
Kurzbericht über die Infoveranstaltung der Kanzlei Klumpe & Partner am Freitag, den 03.02.2012 - CLLB erzielt ersten außergerichtlichen Vergleich mit Haftpflichtversicherung eines Anlageberaters
München, Berlin, 03.02.2012
Am 03.02.2012 fand in Frankfurt...
Maklerhaftung: Zur Pflicht des Maklers, Angaben des Verkäufers zu überprüfen
Ein Beitrag von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin.
Wenn der Makler falsche Angaben über die zum Verkauf angebotene Immobilie macht, stellt sich die...
Verbraucherzentrale mahnt zur Vorsicht bei Mobile-Banking mit Smartphones!
Die Verbraucherzentrale Sachsen warnt in einer Pressemitteilung vom 18.01.2012 vor der Benutzung von Smartphones bei Bankgeschäften mit dem Smartphone. Keinesfalls sollte das Smartphone für Online-Überweisungen genutzt werden, wenn auf diesem...
Hinweisbeschluss des LG München I zum Thema der Verjährung bei Swap-Geschäften
Die 28. Zivilkammer des Landgerichts München I ist in einem von der Kanzlei Dr. Greger & Collegen geführten Swap-Verfahren deren Rechtsauffassung gefolgt, wonach nicht die klägerische Partei zu beweisen hat,...
Debi Select – CLLB Rechtsanwälte informiert: Falschberatung?
Berater empfahlen mehrfach den Verkauf von Lebensversicherungen zur Investition in Debi Select Fonds – Welche Rolle spielte die Inter Consult Factoring beim Verkauf der Lebensversicherungen?
München, Berlin, 17.01.2012
Die Kanzlei...
England: Immobilienmakler wegen geringer Datenschutzverletzung zu Geldstrafe verurteilt
Das britische Datenschutzrecht stand und steht unter der Kritik zu lasch, zu wirtschaftsliberal und v.a. zu wenig verbraucherschützend zu sein. Gelegentlich geht selbst die britische Datenschutzaufsichtsbehörde, das Information Commissioner’s Office...
Debi Select - CLLB Rechtsanwälte reichen erste Klagen gegen Anlageberater und Anlageberatungsgesellschaft ein
München, Berlin, 28.12.2011 Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte hat nunmehr die ersten Klagen gegen diverse Anlageberater und Anlageberatungsgesellschaften eingereicht, die Beteiligungen an den Debi Select Fonds vermittelt haben.
Anleger berichten, dass Ihnen...
Kann der Vermieter kündigen, weil der Mieter ihm Zutritt zur Mietsache verweigert?
Ein Beitrag von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin
Eine (fristlose) Kündigung wegen Verweigerung des Zutritts zur Mietsache ist nur dann nach vorheriger erfolgloser...
Die Vorwerfbarkeit einer vertraglichen Pflichtverletzung während eines Mietverhältnisses
Kann einem alkoholkranken Mieter gekündigt werden, wenn ihn für seine Pflichtverletzung keine Schuld trifft?
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin
Alkoholkranke Mieter riskieren...
Amtsenthebung des Betriebsrat
Der Textilkonzern Hennes & Mauritz (H&M) hat laut Spiegelbericht vom 8.8.2011 vor dem Arbeitsgericht Berlin die Amtsenthebung des fünfköpfigen Betriebsrats der Filiale Berlin-Friedrichstraße beantragt. Unter welchen Voraussetzungen kann ein Arbeitgeber...
Degi Global Business wird aufgelöst
Grund für die Schließung des Degi Global Business war, dass der Fonds aufgrund der Finanzkrise über nicht ausreichend liquide Mittel verfügte, um alle Rückgabewünsche bzw. -ankündigungen seiner Anleger...
Verschwiegene Provisionen bei Bankberatung führen zu vollständiger Haftung der Bank
Viele Anleger haben in der Vergangenheit auf Anraten ihrer Bank Geld in letztlich unrentable Anlagen investiert. Was sie dabei nicht wussten: Die Bank kassierte mit und verschwieg dabei diese –...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Mudter: Haftungsrisiko von Managern
Haften Sie als Manager (Geschäftsführer, Vorstand, Leitender Angestellter) gegenüber Dritten oder gegenüber der Firma selbst? Wie können Sie sich schützen?
Nicht nur Vorstände und Geschäftsführer von GmbH´s auch leitende Angestellte...
Hilfe für Anleger des MPC Rendite-Fonds Britische Leben plus II
Der MPC Rendite-Fonds Britische Leben plus II ist ein geschlossener Lebensversicherungsfonds, der in „gebrauchte“ britische Lebensversicherungen, die am Zweitmarkt erworben werden, investiert. Das System funktioniert hierbei so, dass der MPC...
Aktuelle Abwertungen schmälern Immobilienwerte des Morgan Stanley P2 Value
Im Oktober 2010 war der Morgan Stanley P2 Value geschlossen worden, jetzt bleiben noch etwas mehr als 2 Jahre um das gesamte Immobilienvermögen zu möglichst marktgerechten Preisen zu veräußern und...
Anleger der LeaseTrend AG: Es droht die Verjährung von Schadenersatzansprüchen zum Ende des Jahres 2011
Zum Ende des Jahres 2011 sind wegen des zum 01.01.2002 eingeführten neuen Verjährungsrechts mögliche Schadenersatzansprüche im Zusammenhang mit der Zeichnung einer Beteiligung an der LeaseTrend AG, welche bis zum 31.12.2001...
MPC Rendite-Fonds Britische Leben plus II GmbH & Co. KG
SEB AG zu Schadenersatz verurteilt
Heidelberg/München, 12. September 2011 - Das Landgericht Lübeck hat einem Anleger, den sie im Zusammenhang mit einer Beteiligung an der MPC Rendite-Fonds Britische Leben plus II...
MPC Sachwert Rendite-Fonds Indien GmbH & Co. KG
SEB AG zu Schadenersatz verurteilt
Heidelberg/München, 12. September 2011 - Das Landgericht Lübeck hat einem Anleger, den sie im Zusammenhang mit einer Beteiligung an der MPC Sachwert Rendite-Fonds Indien GmbH &...
Bank verurteilt Bank wg. Falschberatung in Zshg. Film- und Entertainment VIP Medienfonds 4
Die 31. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main hatte in einer Angelegenheit eines Anlegers einer Beteiligung an der Film- und Entertainment VIP Medienfonds 4 GmbH & Co. KG zu entscheiden....
Die Teilzeitbeschäftigung und Schadensersatzansprüche des Arbeitnehmers
Verlangt ein teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber eine Verlängerung der vertraglichen Arbeitszeit (Aufstockung), muss der Arbeitgeber bei der Besetzung eines entsprechenden freien Arbeitsplatzes bei gleicher Eignung den teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmer bevorzugt...
Film- und Entertainment VIP Medienfonds 4: Bank verurteilt
Die 31. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main hatte in einer Angelegenheit eines Anlegers einer Beteiligung an der Film- und Entertainment VIP Medienfonds 4 GmbH & Co. KG zu entscheiden....
Die arbeitsrechtlichen Folgen einer Strafanzeige gegen den Arbeitnehmer
Presseberichten zufolge prüft die Sendeanstalt Mitteldeutscher Rundfunk (MRD) den Fall des MDR-Unterhaltungschefs Udo Foht aus arbeitsrechtlicher Sicht. Wie etwa das Handelsblatt in seiner Online-Ausgabe vom 2.8.2011 aufgrund einer dpa-Meldung berichtet,...
Folgen des Konsums von Internetpornographie am Arbeitsplatz
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zu den Folgen des Konsums von Internetpornographie am Arbeitsplatz (sexuelle Belästigung, Versetzung, (fristlose) Kündigung, Abmahnung).
Der Spiegel berichtet in seiner...
Wohnraummietrecht: Kündigung auch bei irrtümlich fortlaufend unpünktlich gezahlter Miete
Zahlt der Mieter trotz wiederholter Abmahnung des Vermieters weiterhin verspätet die Miete, stellt dies eine so gravierende Pflichtverletzung des Mieters dar, die eine Kündigung aus wichtigem Grund rechtfertigt. Nach der...
Neue Hoffnung für Lehman-Geschädigte?
Das Oberlandesgericht Köln entschied am 04.05.2011 (13 U 165/10) hinsichtlich eines Falles gegen die Commerzbank als Rechtsnachfolgerin der Dresdner Bank, dass diese sich hinsichtlich der Beratung zu einem Lehman Brothers...
Mauscheln wird bestraft – OLG Hamm fordert Offenlegung von Vertriebsvereinbarungen
Oberlandesgericht Hamm führt die Rechtsprechung des BGH zu Aufklärungspflichten über Interessenkonflikte konsequent fort
Bremen, Juli 2011. Mit Urteil vom 24.05.2011 wies das Oberlandesgericht Hamm die Berufung der in erster Instanz unterlegenen...
Auch im Mittelstand ist Compliance unverzichtbar
(Bonn, den 27. 06. 2011) Kaum wird etwas Traditionelles englisch benannt, ist die Verunsicherung groß: Compliance ist so ein Begriff, der vor allem im Mittelstand eher für Verwirrung als für...
Zu wenig Personal im Pflegeheim rechtfertigt geringere Vergütung
Neuss, den 23.05.2011 - Das Landessozialgericht (LSG) Hessen hat mit Urteil vom 23.05.20011 - AZ L 8 P 29/08 – entschieden, dass eine personelle Unterversorgung in stationären Pflegeeinrichtungen zu einer...
Letzte Möglichkeit für Anleger geschlossener Medien- und Immobilienfonds
In den letzten Monaten haben Anleger geschlossener Fondsprodukte zahlreiche für sie positive Urteile erwirken können. Dazu kommen die nicht veröffentlichten Vergleiche, die in noch viel größerer Zahl zwischen Kunden und...
DWS Fonds db Immo Flex geschlossen - Anlegern droht Kapitalverlust - Schadensersatz möglich - Verjährung droht
Derzeit sind viele Anleger von der Schließung offener Immobilienfonds betroffen. Nun hat die DWS, eine Tochter der Deutschen Bank AG mitgeteilt, dass sie die Anteilsscheinrücknahme bei ihrem Fonds db Immo...
Weitere positive Gerichtsentscheidung zum Thema „Swap-Vertrag“
Das Landgericht Stuttgart hat mit seiner Entscheidung vom 24.03.2011 (Az. 25 O 191/10) erneut einem Bankkunden, dem zum Zwecke der Zinsoptimierung ein sog. Zinsswapgeschäft empfohlen wurde, Schadensersatzansprüche zugesprochen. Im konkreten...
Neue Grundsätze der Vermögenshaftung von Amtsträgern in Polen
Am 16.02.2011 wurde im polnischen Gesetzesblatt das Gesetz vom 20.11.2010 über die Vermögenshaftung von Amtsträgern für grobe Rechtsverletzungen veröffentlicht. Dieses Gesetz regelt die Grundsätze der Vermögenshaftung von Amtsträgern gegenüber der...
Kammergericht Berlin zur Haftung bei Phishing-Attacke
Wer haftet bei einem Schaden durch eine Phishing-Attacke? Der Kunde oder die Bank? Das Kammergericht Berlin hat in einer Entscheidung die beiden Positionen abgewogen und kam zu einer Quotelung.
Bankkundin K...
Warum Publikumsfonds als GbR oder KG nicht für Aufklärungsverschulden der Vermittler haften
Ein grundsätzlicher Beitrag zur Zurechnung und fehlerhaften Gesellschaft in der BGH-Rechtsprechung im Bereich der Anlageberatung und Anlagevermittlung
I. Ausgangssituation
Jeder Rechtsanwalt, der in Kapitalanlagesachen eine Fondsgesellschaft im Zusammenhang mit einem Aufklärungsverschulden eines Finanzdienstleisters...
Verschweigen von Kick-Backs ist vorsätzliche Pflichtverletzung
Verheimlichen Banken beim Verkauf von Kapitalanlageprodukte dem Anleger etwaige erhaltene Provisionen, so verstoßen sie damit vorsätzlich gegen ihre Aufklärungspflicht. Dies geht aus einem aktuellen OLG Stuttgart hervor (Az.: 9 U...
BGH: Verletzung der Beratungspflicht bei Zinssatz-Swap-Vertrag. Deutsche Bank zu Schadensersatz verurteilt
Der Bundesgerichtshof verhilft einem Bankkunden zu einem späten „Wettsieg“ und stärkt (erneut) die Rechte der Anleger: Der häufig als „Bankensenat“ bezeichnete XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs gab einem mittelständischen Unternehmen Recht...
Untervermietung: Meist erlaubt
Wer eine Wohnung anmietet, darf grundsätzlich auch einzelne Zimmer untervermieten. Allerdings ist eine Erlaubnis des Vermieters notwendig. Vertragsverletzungen führen jedoch nicht zwangsläufig zur Kündigung des Mietverhältnisses, berichtet das Immobilienportal immowelt.de.
Nürnberg,...
Kanzlei Horrion-Arbeitnehmerhaftung kann sogar bei grober Fahrlässigkeit gemindert sein-Arbeitsrecht Pirna
Rechtsgrundsatz - Arbeitsrecht Pirna
Verletzt Arbeitnehmer betriebliches Eigentum, kommt Haftungsbeschränkung sogar bei grober Fahrlässigkeit in Betracht (Urteil BAG vom 28.10.2010, Az. 8 AZR 418/09).
Sachverhalt - Arbeitsrecht Pirna
A ist Reinigungskraft in Röntgenspraxis...
Arbeitsrecht Dresden-Geminderte Arbeitnehmerhaftung bei grober Fahrlässigkeit
Arbeitsrecht Dresden-Arbeitnehmerhaftung kann sogar bei grober Fahrlässigkeit gemindert sein Rechtsgrundsatz-Arbeitsrecht Dresden
Verletzt Arbeitnehmer betriebliches Eigentum, kommt Haftungsbeschränkung sogar bei grober Fahrlässigkeit in Betracht (Urteil BAG vom 28.10.2010, Az. 8...
Neues Portal – D&O-Versicherungen für Manager leicht gemacht
Zum Jahresauftakt startet KuV24-manager.de mit einer neuen innovativen Versicherungsplattform für D&O-Versicherungen. Erstmalig in Deutschland können Manager direkt online eine auf deren Bedarf zugeschnittene Vermögensschaden-Versicherung mit sofortigem Versicherungsschutz in Echtzeit abschließen....
Übernahme der Anwaltskosten bei unzulässigen Forderungen - Streit um Schönheitsreparaturen
Nicht selten kommt es zwischen Mietern und Vermietern zum Streit, der schlimmstenfalls vor Gericht endet. Einer der häufigen Gründe sind unzulässige Forderungen des Vermieters. Wer sich in einem solchen Fall...
Kapitalanlegern mit Altfällen droht absolute Verjährung 2011
Warum viele Betroffene Kapitalanleger in diesem Jahr endgültige Entscheidungen treffen müssen
Viele Kapitalanleger leiden auch heute noch unter den Folgen einer Anlageentscheidung, die häufig auf fehlerhafter Information durch Berater beruht. Dabei...
Fehlalarm wegen eines Rauchmelders - Mieter haftet nicht für Einsatzschäden
Rauchmelder schlagen mitunter fälschlicherweise Alarm. Wenn die Feuerwehr in solchen Fällen anrückt, ist es unter Umständen unvermeidlich, die Wohnungstür aufzubrechen, damit die Einsatzkräfte so schnell wie möglich in die betreffenden...
Aktueller Praxisreport zur Verjährung von Anlegerschadensersatzansprüchen zum 31.12.2011
Inhaber von Anteilen an geschlossenen Fonds (Kommandit- und BGB-Gesellschaften, Schiffs-, Medien- und Immobilienfonds) und atypisch stillen Beteiligungen an Aktiengesellschaften wie z.Bsp. Leasingfonds werden vor Gericht häufig mit der Einrede Verjährung...
Strafverfahren gegen Wohnbau-Aufsichtsräte eingestellt
Die vom Fraktionsvorsitzenden der Mainzer Linken, Dieter Hofem, erstatte Strafanzeige gegen den Aufsichtsratsvorsitzenden der früheren Wohnbau GmbH, Oberbürgermeister Jens Beutel, wurde von der Staatsanwaltschaft (StA) Koblenz gemäß § 170 Abs....
UBS 3 sector real estate Europe Immobilienfonds erneut geschlossen
Die Anleger des Fonds sind aufgrund der erneuten Rückgabesperre verunsichert. Hinzu kommt, dass jüngst andere Fonds nach zweijähriger Sperre nicht wieder öffnen konnten, sondern abgewickelt werden müssen. Auch die Anleger...
Der Axa Immoselect Immobilienfonds bleibt auch weiterhin geschlossen
Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Schließung eines Fonds wie dem Axa Immoselect von Gesetzes wegen maximal zwei Jahre andauern kann. Für den Axa Immosselect gilt daher: Im November 2011...
Auer Witte Thiel: Vermieter nicht in jedem Fall zu Schadensersatz verpflichtet
München – November 2010. Durch die Mietsache verursachte Schäden am Eigentum eines Mieters rechtfertigen nicht in jedem Fall Schadensersatzansprüche, urteilte im September 2010 das OLG Koblenz. Die Entscheidung stärkt nach...
Finanzdienstleister oder Tennislehrer? Survival Of The Fittest.
Nichts gegen den Beruf des Tennislehrers: Er ist relativ risikoarm, trägt zur Fitness bei, führt zu angeregten Clubhaus-Gesprächen und bedeutet wahrscheinlich am Ende des Tages ein besseres Auskommen als das...
