RSS-Newsfeed
Kontrovers – der Handel mit gebrauchten Koffern und Handtaschen aus Schlangen- oder Krokoleder
Unter der Überschrift „Second-Hand-Markt für langlebige Luxusgüter wächst“ meldet die FAZ am 10.12.2011 den bisher teuersten Verkauf einer „gebrauchten Krokoleder-Handtasche. Rund 200.000 Dollar oder 152.000 Euro bewilligte ein anonymer US-amerikanischer...
Betriebsprüfer ahnden Verletzung der Anzeigepflichten konsequent
(Zürich/ Rothenburg ob der Tauber, den 09. 02. 2012) Für die Anzeige von Auslandsbeteiligungen hat das Steuervereinfachungsgesetz 2011 eine Erleichterung gebracht. Entsprechende Engagements müssen nicht mehr binnen eines Monats angezeigt...
Energieausweiserstellung durch Bene Immobilien Management
Der Hofheimer Makler Bene Immobilien III Der Taunus Makler III lässt für Eigentümer einen rechtsgültigen Energieausweis erstellen. Nach jahrelangen Diskussionen um zahlreiche Einzelheiten des Energieausweises für Bestandsgebäude hat das Bundeskabinett...
Sollte die Nutzung von GPS Blitzer-Warnern während der Fahrt erlaubt werden?
Die Rechtslage ist seit Jahren eindeutig: In Deutschland begehen Autofahrer eine Ordnungswidrigkeit, wenn Sie sich während der Fahrt von ihrem Navi, Smartphone oder einem GPS Blitzer-Warner vor Radarfallen warnen lassen....
Deutschland diskutiert
Sollte die Nutzung von GPS Blitzer-Warnern während der Fahrt erlaubt werden?
Die Rechtslage ist seit Jahren eindeutig: In Deutschland begehen Autofahrer eine Ordnungswidrigkeit, wenn Sie sich während der Fahrt von ihrem...
Geldwäscheprävention: Darf der Ausweis nach dem Personalausweisgesetz kopiert werden?
Das deutsche Geldwäschegesetz hält für die verpflichteten Unternehmen viele Sorgfaltspflichten bereit, bei deren Umsetzung viele Fragen offen bleiben.
Wir berichteten hierüber ausführlich:
Geldwäscherecht - Sorgfaltspflichten gibt es viele
http://www.dr-schulte.de/2011-pressemitteilungen/geldwascherecht--sorgfaltspflichten-gibt-es-viele.html
Geldwäsche - Gefahr für Ihr...
Verwaltungsgericht Frankfurt kippt das Provisionsweitergabeverbot an Kunden
Nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichts 9 K 105/11.F kann ein Vermittler Provisionen an den Kunden weiterleiten. Diese Entscheidung hebt damit die Anordnung des Reichsaufsichtsamtes für Privatversicherungen vom 08.03.1934 auf....
ANUBIS-Tierbestattungen eröffnet in Magdeburg - 1. nach EU-Verordnung genehmigter Betrieb in Sachsen-Anhalt
Magedeburg, 10. November 2011. Am 19. November 2011 ist es soweit, die erste ANUBIS-Tierbestattung eröffnet in Magdeburg. Das Genehmigungsverfahren erstreckte sich über mehrere Monate. „Umso mehr freuen wir uns, dass...
Neue Trinkwasserverordnung mit Mehrkosten und Pflichten verbunden
Eigentümer und Betreiber von über 2 Millionen Mehrfamilienhäusern sind von der neuen Trinkwasserverordnung betroffen. Seit dem 01. November 2011 müssen kostenrelevante Maßnahmen getroffen werden, die die Trinkwasserqualität in den rund...
„Alte-Hasen-Regelung“ nicht für jedermann
Die „Alte-Hasen-Regelung“ hat einige Tücken, denn sie zielt nicht nur auf die Gewerbeerlaubnis nach §34c GewO, sondern auch auf den Nachweis der ununterbrochenen selbstständigen Tätigkeit durch lückenlose Vorlage der nach...
Geldwäschebeauftragte - neue Pflichten drohen Unternehmen
Seminar bei der IHK Berlin am 07.11.2011 mit dem Autor Dr. Thomas Schulte
http://www.ihk-berlin.de/System/VstTermine/1566908/tg_07_11_2011_42895.html
Einige Unternehmen, wie Banken und Versicherungen, haben ihn schon länger, viele, auch kleinere Unternehmen müssen ihn spätestens mit...
HVD fordert sofortige Aufhebung der Freistellung katholischer Schüler an staatlichen Schulen
Weder das Schulgesetz noch die AV Schulpflicht rechtfertigen die Freistellung der katholischen Schüler an staatlichen Berliner Schulen. Die gegenteilige Behauptung der Behörden entspricht einer Anstiftung, Ordnungswidrigkeiten zu begehen.
Der Humanistische Verband...
Die „Pappe“ wird zum Jahresende beerdigt
Millionen von Arbeitnehmern war die „gute alte“ Lohnsteuerkarte über Jahrzehnte bestens vertraut, zum Jahresende wird sie aber endgültig der Vergangenheit angehören. Ab 2012 startet der komplett elektronisch durchgeführte Lohnsteuerabzug, der...
10 Jahre Fall des Rabattgesetzes - Heute finden Kunden günstige Preise im Internet
Am Montag, den 25.7.2011, jährt sich die Abschaffung des Rabattgesetzes zum zehnten Mal. Zuvor waren Preisnachlässe für Waren des täglichen Gebrauchs gegenüber Endverbrauchern teilweise untersagt, inzwischen können Käufer und Händler...
Kino.to: CineastenTreff erstattet Anzeige wegen Ordnungswidrigkeit
Nach Abmahnung wegen fehlenden Impressum auf kino.to: Sächsisches Innenministerium reagiert nicht / Anwalt: Impressumspflicht gilt auch für Polizei / Lebhafte Diskussion zum Abmahn-Irrsinn angeregt
In der vergangenen Woche mahnte die Kölner...
aktion tier deckt illegale Massenvermehrung in Berlin auf
Hartz-4-Empfängerin betreibt seit Jahren lukrative Perserkatzenzucht
Martina T. hat angeblich von nichts gewusst. Sie blickt die aktion tier- Kontrolleure mit Unschuldsmine an, ihre Augen schwimmen in Tränen. In der geräumigen...
Zensur der Kunst in München
10. Mai 2011
In einer Zeit, in der auch von Deutschland aus weltweit Krieg geführt wird, in der die Bundeswehr an Schulen oft unwidersprochen für weiteres Kanonenfutter werben darf, in der...
Energieausweis – den kontrolliert doch keiner!?
Wer keinen Energieausweis vorlegen kann, begeht eine Ordnungswidrigkeit
Als Ingenieurbüro befassen wir uns unter anderem auch mit der Ausstellung von Energieausweisen sowohl für Wohngebäude als auch für Nichtwohngebäude. Was uns immer...
Insolvenzrecht Dresden-Keine Haftung des GmbH-Geschäftsführers bei Steuerrückständen und Arbeitnehmeranteilen
Insolvenzrecht Dresden - Keine Haftung des GmbH-Geschäftsführers nach § 64 GmbHG bei Zahlung von Steuerrückständen und rückständigen Arbeitnehmeranteilen zur Sozialversicherung. Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden
Zahlt der GmbH-Geschäftsführer nach Eintritt der Insolvenzreife...
Viele Abfallerzeuger noch schlecht vorbereitet
Elektronisches Nachweisverfahren wird Pflicht / Software-Lösung genau prüfen
Ab dem 01. Februar 2011 wird für alle Abfallbeteiligten nun endgültig das elektronische Abfallnachweisverfahren(eANV) zur Pflicht. Von diesem Stichtag an müssen alle Transportbeteiligten...
Immer wieder Ärger um den EU – Führerschein
Wer seinen Führerschein in Deutschland verloren hat, der versucht sein Glück oft im Ausland. Leider werden immer noch viele EU – Führerschein Aspiranten über den Leisten gezogen. Gewissenlose „Agenturen“ versuchen...
Wichtige Punkte zur Insolvenzversicherung Reiseveranstalter
Insolvenzversicherung Reiseveranstalter - Kundenschutz per Gesetz
Gemäß des Bürgerlichen Gesetzbuches (§ 651 k BGB) besteht seit 1994 für Reiseveranstalter die Pflicht, eingenommene Kundengelder gegen Insolvenz- und Zahlungsunfähigkeit abzusichern. Dies gilt sowohl...
Bundesweite Initiative fordert Einstellung der Massentötung von Füchsen
Vielerorts finden dieser Tage so genannte „Fuchswochen" statt, bei denen Füchsen über mehrere Jagdreviere hinweg mit allen verfügbaren Mitteln nachgestellt wird. Die Initiative „Schonzeit für Füchse" fordert die zuständigen Ministerien...
IT-Strafrecht: Arbeitgeber müssen Computerkriminalität verhindern und zugleich auf Datenschutz achten
Begriffe wie „Compliance“ bzw. „IT-Compliance“ verunsichern zunehmend Arbeitgeber, v.a. jene, deren Geschäft von der missbrauchsanfälligen Informationstechnologie abhängt. Dennoch hält sich das beharrliche Gerücht, dass Arbeitgeber für die (Straf)taten ihrer Mitarbeiter...
Online-Impressumspflicht gilt auch für Vereine
Deutsches Ehrenamt e.V. gibt Tipps für die Vereinshomepage
Nahezu jeder Verein, Verband oder jede Stiftung verfügt über eine eigene Homepage und unterliegt damit dem Telemediengesetz (TMG) das jedem Online-Auftritt die Erfüllung...
Elektrogesetz: take-e-way rät zur rechtzeitigen Registrierung zum Weihnachtsgeschäft
Hamburg – Die take-e-way GmbH rät allen Anbietern, Herstellern, Importeuren und Online-Händlern von Elektronik- und Elektrogeräten, im Rahmen der Vorbereitungen zum diesjährigen Weihnachtsgeschäft die rechtzeitige Registrierung nach dem Elektrogesetz vorzunehmen.
Die...
Keine neuen Informationspflichten für Ärzte?
Für die meisten Freiberufler und Dienstleister gelten seit Mitte dieses Jahres neue Informationspflichten. Ärzte sind von der neuen Verordnung ausgenommen – allerdings nicht für alle Leistungen.
Für die meisten Freiberufler und...
Drogen, aus einem juristischen Blickwinkel - 68. ENCOD Bulletin zu Drogenpolitik in Europa
Das Konzept der Drogen aus einem juristischen Blickwinkel ist keine friedliche Angelegenheit. Aus Ökonomischen und sozialen Interessen sind in der jüngsten Geschichte viele voreingenommene Interpretationen der Realität entstanden, in denen...
Menschenfleisch-Restaurant in Berlin
In Berlin soll ein Restaurant entstehen, in dem Menschenfleisch angeboten wird. Während noch unklar ist, ob es sich um ein echtes Vorhaben handelt, ist der Betrieb eines solchen Restaurants juristisch...
Die Künstlersozialabgabe - Achtung: Nach wie vor drohen hohe Abgabenbescheide
Den deutschen Unternehmern droht leider durch die Künstlersozialabgabe nach wie vor eine erhebliche finanzielle Mehrbelastung. Der Gesetzgeber hat bereits im Jahr 2007 ein neues Prüfverfahren für die vielen Unternehmern bis...
Zusammenfassende Meldung: Strenge Fristen unbedingt einhalten
Bonn, 11. August 2010 – Die Schonfrist ist vorbei: Bei Geschäften mit EU-Unternehmen ist jetzt erhöhte Vorsicht im Finanz- und Rechnungswesen gefragt. Es gelten strengere Abgabefristen für die Zusammenfassende Meldung...
Ordnungswidrigkeiten- Rechtsschutz
Ordnungswidrigkeiten- Rechtsschutz: Kein Tag wie jeder andere
Bußgeldbescheide kennt jeder Autofahrer: Falsch geparkt, Rotlicht überfahren, zu schnell unterwegs. Ordnungswidrigkeiten können ganz schön teuer werden. Neben dem Bußgeld drohen Punkte in Flensburg...
Studie: Mehr Tempo, mehr Unfälle
Stuttgart (ACE) 16. August 2010 – Gegen den Trend der vergangenen Jahre haben die durch nicht angepasste Geschwindigkeit verursachten Verkehrsunfälle mit Personenschaden wieder zugelegt. Mit einem Anteil von 15,1 Prozent...
Die größten Missverständnisse im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht
Sehr hartnäckig halten sich im Bereich des Straf- und des Ordnungswidrigkeitenrechtes Vorstellungen über bestimmte Rechte und Pflichten, die nicht den Gegebenheiten entsprechen.
Immer wieder meinen Mandanten entweder bestimmte Rechtspositionen innezuhaben oder...
Laut EMNID Umfrage ist die Mehrheit der Deutschen für ein liberaleres Cannabisrecht
Berlin 29. Juli,
Laut einer aktuellen EMNID-Umfrage, die der Deutsche Hanf Verband in Auftrag gegeben hat, spricht sich eine Mehrheit der Befragten dafür aus, entspannter mit Cannabis-Konsumenten umzugehen.
Nur 40%...
Checkliste zur gesetzlichen Absicherung der Arbeitgeber
Minijobber zur Anzeige weiterer Beschäftigungen verpflichtet
Für Mitarbeiter, die regelmäßig nicht mehr als 400,- € monatlich verdienen (geringfügig Be-schäftigte bzw. Minijobber), fallen lediglich Pauschalabgaben zur Sozialversicherung an. Diese werden allein vom...
Informationspflichten ausgeweitet - Neue Pflichtangaben für Dienstleistungserbringer
Am 12. März 2010 hat die Bundesregierung die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV) verordnet. Die Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 12. September 2006 über...
Jubel. Trubel. Sicherheit. Autokorsos werden auch nach dem „kleinen“ WM-Finale erwartet.
Bonn, 09.07.2010 – Auch wenn es für die deutsche Fussball-Nationalmannschaft nicht für das große Ziel gereicht hat – der Einzug ins „kleine Finale“ am Samstag ist gesichert, was bei erfolgreichem...
Exklusiv-Umfrage Pilot:Projekt
Überwachungsprojekt PAK in Reifen – Herstellern und Importeuren drohen harte Strafen
Noch in diesem Jahr werden sich die Bundesländer an dem EU-weiten Überwachungsprojekt PAK in Reifen beteiligen, wie die Pilot:Projekt GmbH...
Konfliktpotenzial für Steuerberater
Haftungsrisiken, unzulässige Rechtsdienstleistung - ein Steuerberater, der seinem Mandanten aus steuerlichen Gesichtspunkten zur Gründung einer neuen Gesellschaft rät, bewegt sich schnell auf unsicherem Terrain. Eine Lösung kann hier die Vorratsgesellschaft...
Gesetzliche Neuerungen für Dienstleister
Bereits am 17. Mai 2010 ist die neue Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV) in Kraft getreten. Der Anwendungsbereich der Verordnung erstreckt sich auf alle Personen, die Dienstleistungen erbringen, die in den Anwendungsbereich des...
Neue Informationspflichten für Dienstleister
Seit dem 17.05.2010 müssen Dienstleister, aber auch Gewerbetreibende und Freiberufler, künftig zusätzliche Informationspflichten erfüllen. Die am 17.05.2010 in Kraft getretene Dienstleistungs-Informationspflichtenverordnung (DL-InfoV) dient der Umsetzung der Richtlinie 2006/123/EG der Europäischen...
Der EU-Führerschein, schwarze Schafe nutzen Unwissenheit aus.
Immer wieder werden von überraschten Verkehrsteilnehmern die EU-Führerscheine eingezogen. Warum? Meist handelt es sich dabei um EU-Führerschein die in Tschechien oder anderen EU-Mitgliedsstaaten erworben wurden, weil die deutsche Fahrerlaubnis aufgrund...
Autokorso ist kein rechtsfreier Raum für Fußballfans
(Düsseldorf, 21. Mai 2010) Er gehört längst zum deutschen Alltag und dürfte ab dem Beginn der WM – hoffentlich – noch häufiger anzutreffen sein: der Autokorso der Fans nach einem...
Verkehrsrechtsschutz - Ihr gutes Recht rund ums Auto
Die Schuldfrage nach einem Unfall ist unklar, Ihre Kfz-Werkstatt hat schlampig gearbeitet, oder Sie wollen Ihre Fahrerlaubnis zurück - schneller, als Sie denken, steht Ihnen ein Rechtsstreit ins Haus. Wie...
Unkrautfrei ohne Reue
Der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln auf befestigten Wegen und Plätzen ist genehmigungspflichtig. Darauf weist die RWW Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft als Mitglied des Arbeitskreis Pflanzenschutzmittel-Information hin. Der Wasserdienstleister gibt Tipps, wie man „lästige...
Moderne DNA-Vaterschaftstests sind unverzichtbar geworden: BGB und Gendiagnostikgesetz tragen dem Rechnung
Die modernen wissenschaftlichen Verfahren der Feststellung einer Vaterschaft sind trotz einer teilweise kontrovers gefuehrten gesellschaftlichen Diskussion unverzichtbar geworden. Nicht nur Prominente wie zuletzt der amerikanische Schauspieler Jude Law, der Vater...
Daten-CD mit Unternehmen ohne Datenschutzbeauftragte im Umlauf
Ingolstadt, den 01. April 2010: MetaDSB Christian Molter, externer Datenschutzbeauftragter und Datenschutzauditor meldet, dass eine Daten-CD im Umlauf ist, die es in sich hat. Dieses Mal handelt es sich...
Trunkenheit im Verkehr - Rechtsanwalt sinnvoll? Rechtsanwaltskosten, Rechtsfolgen
Dass die sog. Trunkenheit im Verkehr kein Kavaliersdelikt ist, ist mittlerweile hinlänglich bekannt. Jüngst zeigte sich anhand einiger prominenter Beispiele, welche juristischen und gesellschaftlichen Folgen eine Trunkenheitsfahrt haben kann.
Eine strafbare...
Den Führerschein im Alhohol ertränkt und was nun?
Autofahrer unter Alkoholeinfluss sind der Polizei täglich Brot. Doch auch wenn die Fahrt ohne
Unfall und Schäden an Mensch und Vehikel abgeht – ist der Führerschein weg, folgt der große Katzenjammer...
