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Überraschende Terminsaufhebung - Prozeß über Ansprüche gegen den englischen Lebensversicherer Clerical Medical
BGH IV ZR 269/10, Vorinstanzen Chemnitz Urteil vom 27.09.2009 –4 O 2454/08, OLG Dresden Urteil vom 22.09.2010 – 7 U 1358/09. In einem der bei dem Bundesgerichtshof anhängigen Rechtsstreite die...
Tierarzt – Wer zahlt Behandlungskosten in einem Notfall
Das Problem kennen viele Notfallhelfer. Derjenige der einen Notfall meldet und ggf. einen Auftrag erteilt ist oft nicht der Eigentümer. Bei Tieren, z.B. Pferden, werden Notfallbehandlungen fast immer von Stalleignern...
Notleidende Kapitalanlagen, geschlossene Fonds, Kredite, auf die Möglichkeit des Widerrufs
...und der damit verbundene Möglichkeit der Rückabwicklung hin
Fachartikel aus dem Bereich Handel, Wirtschaft und Wertpapiere - 06.01.2012 - 28 mal gelesen.
Nachdem zum Jahreswechsel Schadensersatzansprüche wegen Aufklärungspflichtsverletzungen bei der Beratung bzw....
Der Arbeitgeber darf jederzeit und ohne jeden sachlichen Grund vom Arbeitnehmer
...schon ab dem ersten Krankheitstag ein Attest verlangen!
Klarstellend entschied das Landesarbeitsgericht Köln in seinem Urteil vom 14.09.2011, Az.: 3 Sa 597/11, dass Arbeitgeber nach der Vorschrift des § 5 Entgeltvorzahlungsgesetz,...
Überstunden am Besten zeitnah abrechnen - Arbeitnehmer ist beweispflichtig!
Es ist in jedem Fall sinnvoll, die Bezahlung von Überstunden zeitnah abzurechnen und einzufordern. Sofern wegen der Buchhaltung des Arbeitgebers dies nicht oder nur mit besonderem Aufwand möglich ist, ist...
Baukostenzuschuss – sicher Investition auch in der Insolvenz?
Baukostenzuschuss – was ist das überhaupt? Zur Überraschung - es gibt ein Baukostenzuschüsse-Rückerstattungsgesetz. Dieses Gesetz in seiner letzten Änderung vom 01.09.2001 ist schon recht alt.
Baukostenzuschuss vorsicht!
Historisch ist die Entwicklung nach...
Knöllchen per Smartphone mit WiNOWiG mobil
WiNOWiG mobil, die innovative Lösung für die mobile Erfassung von Knöllchen, wird mit dem "Innovationspreis Mittelstand 2011" der Telekom ausgezeichnet.
Zum sechsten Mal lobte die Telekom den „Innovationspreis Mittelstand“ aus. Die...
FINPOINT-Finanzierungsexperte rät Mittelstand zu Corporate Compliance
An Corporate Compliance führt auch im Mittelstand kein Weg vorbei: Mögliche Verstöße gegen Gesetze und Regelungen bergen nicht nur persönliche Haftungsrisiken für Inhaber und Geschäftsführer. Auch dem Unternehmen drohen gegebenenfalls...
Compliance: Der Umgang mit Regeln ist rating- und kreditrelevant
An Corporate Compliance führt auch im Mittelstand kein Weg vorbei: Mögliche Verstöße gegen Gesetze und Regelungen bergen nicht nur persönliche Haftungsrisiken für Inhaber und Geschäftsführer. Auch dem Unternehmen drohen gegebenenfalls...
Zensur der Kunst in München
10. Mai 2011
In einer Zeit, in der auch von Deutschland aus weltweit Krieg geführt wird, in der die Bundeswehr an Schulen oft unwidersprochen für weiteres Kanonenfutter werben darf, in der...
IT-Strafrecht: Arbeitgeber müssen Computerkriminalität verhindern und zugleich auf Datenschutz achten
Begriffe wie „Compliance“ bzw. „IT-Compliance“ verunsichern zunehmend Arbeitgeber, v.a. jene, deren Geschäft von der missbrauchsanfälligen Informationstechnologie abhängt. Dennoch hält sich das beharrliche Gerücht, dass Arbeitgeber für die (Straf)taten ihrer Mitarbeiter...
Internationaler Strafgerichtshof nimmt Ermittlungen gegen GEZ, Bauberufsgenossenschaft und Finanzbehörden auf
Leipzig. Wie der Sprecher der Arbeitsgemeinschaft der Staatlichen Selbstverwaltungen (StaSeVe), Peter Frühwald, vor Journalisten in Leipzig vorstellte, hat der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag seine Ermittlungen gegen die GEZ, die...
Menschenfleisch-Restaurant in Berlin
In Berlin soll ein Restaurant entstehen, in dem Menschenfleisch angeboten wird. Während noch unklar ist, ob es sich um ein echtes Vorhaben handelt, ist der Betrieb eines solchen Restaurants juristisch...
Verdachtsabhängige Tempomessung - Verkehrsrecht Oschatz - Rechtsanwalt Oschatz
Erfolgt durch die Messeinrichtungen die Fotoaufnahme nur bei Verkehrsverstoß (Geschwindigkeits- oder Abstandsverstoß), so ist hierfür mit § 100 h 11 Nr. 1 StPO eine ge¬setzliche Rechtsgrundlage gegeben - Verkehrsrecht Dresden...
Geschäftsführer- und Unternehmerhaftung in der Krise
Expedition durch vermintes Gelände
Nach den Einzelfirmen ist die GmbH die häufigste Rechtsform und gerade auch bei kleineren Unternehmen wegen der begrenzten Haftung beliebt. „Nicht bewusst ist jedoch vielen Inhabern einer...
Kurze Verjährungsfristen sind Chance für Verkehrssünder
(Düsseldorf/Frankfurt, 24. Februar 2010) Bereits nach drei Monaten tritt bei Ordnungswidrigkeiten die Verjährung ein. Wegen der kurzen Verfolgungsverjährung kann es sich für einen Verkehrsteilnehmer günstig auswirken, wenn die Behörde im...
Datenschutz und Strafrecht - diese Verstöße können geahndet werden
Immer wieder werden in der Öffentlichkeit Fälle illegalen Datenhandels bekannt. Millionen von Datensätzen mit persönlichen Daten wie Telefonnummern, Geburtsdaten und Kontonummern werden auf dem Schwarzmarkt gehandelt und illegal genutzt. Nach...
Compliance Officer - Hüter von Gesetz und Moral
EUROFORUM-Konferenz "Der Compliance Officer"
28. und 29. Mai 2008, München Airport Marriott Hotel, Freising bei München
euroforum.de/pr-compliance08
München/Düsseldorf, 24. April 2008. Die Korruptionsfälle bei Siemens und Volkswagen der vergangenen Zeit haben das...
Die brandenburgische Justiz geht online
Mit einer gut besuchten festlichen Informations- und Abschlussveranstaltung der Ministerin für Justiz des Landes Brandenburg und des Präsidenten des Brandenburgischen Oberlandesgerichts wurde am 29.11.2007 die Einführungsphase des Elektronischen Gerichtsbriefkastens an...
DIVAKOM auf Wachstumskurs
Wiesbaden, November 2007 - Ein weiterer Key Account schmückt das Portfolio von DIVAKOM. Die Dr. Klein & Co. AG – einer der wachstumsstärksten Finanzdienstleister Deutschlands – platziert ihren Etat bei...
Abmahnwellen und Rechtsmissbrauch im Internet
Fragwürdige Praktiken zur Durchsetzung vermeintlich wettbewerbswidrigen Verhaltens
Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen im Bereich des Internets sind längst nicht mehr nur ein Modethema, sondern ein echter Dauerbrenner geworden. Die Rechtsordnung hat sich in...
DIVAKOM wirbt global
Mit ihrem neuen Kunden MSC.Software ist DIVAKOM im Herbst d. J. zum ersten Mal um die Welt „gereist“. Anlässlich der Virtual Product Development Conference 2007 entwarfen die Wiesbadener ein Gesamtpaket,...
Neue Serie: Art und Umfang der unterschiedlichen IT-Verträge, Teil 1: Der IT- Dienstvertrag
Der Dienstvertrag ist gerade bei IT-Anbietern, die sehr komplexe und womöglich auch störungsanfällige IT-Leistungen anbieten, ein sehr beliebter Vertrag. Der Grund ergibt sich bereits aus dem Wortlaut des § 611...
Unverhältnismäßigkeit einer Wohnungsdurchsuchung
Eine Wohnungsdurchsuchung ist - neben einer Verhaftung - von allen einen Beschuldigten im Strafverfahren betreffenden Ermittlungsmaßnahmen sicher die unangenehmste. Niemals angekündigt, zu unpassender Zeit und zumeist mit erheblicher Rücksichtslosigkeit...
Seminar Steuerstrafrecht
Die DAW Deutsche Akademie für Wirtschaft GmbH bietet erstmals im Herbst 2007 eine eigenständige Seminarreihe zum Thema "Steuerstrafrecht" an. Diese eintägige Seminarveranstaltung, welche an mehreren Orten im Bundesgebiet angeboten wird,...
Vollmachtsvorlage in Straf- oder Ordnungswidrigkeitenverfahren oder Kunstfehler von Verteidigern
Bei Juristen wird immer wieder heftig diskutiert, ob man in Straf- und Bußgeldverfahren den beteiligten Behörden eine schriftliche Vollmacht vorlegen sollte oder nicht.
Das Amtsgericht Kiel hat mit seinem Beschluss vom...
