RSS-NewsfeedTibetorganisationen fordern Änderung der Olympischen Fackelroute und freie Berichterstattung in Tibet
Athen, 3. Juni 2008 - Tibetorganisationen aus Nordamerika, Deutschland und
der Schweiz haben heute anlässlich der bevorstehenden Tagung des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) eine Pressekonferenz in Athen abgehalten. Students for a...
Kennzeichenerfassung schützt die Bürger in Österreich nicht
Die geplante Verkehrsüberwachung mittels der Verkehrskameras der ASFINAG zeigt einmal mehr, wie die Politik und Exekutive schleichend einen Präventionsstaat einführen möchte. Den Bürgern wird immer ein kleines Stück stärker überwacht....
Europäischer Anti-Diskriminierungsrat EAC unterstützt neues Gesetz gemeinsam mit international führender Firmen
In einem Interview mit ICM äußerte sich Dr. Stefan Prystawik, Direktor des Europäischen Antidiskriminierungsrates - European Anti-Discrimination Council (EAC), am Montag in London zum Fortschritt in der Umsetzung der...
Beschwerde bei der EU-Kommission
Die Bürgerinitiative Gablitz - Bezirk Wien-Umgebung - brachte am 31.1.2006 eine Beschwerde bei der EU-Kommission ein.
Gründe: Nicht-Umsetzung des Art. 174 EG-Vertrag (Vorsorgeprinzip) in österreichisches Recht, sowie Verstöße gegen das...
Immer mehr Anleger verlieren Ihr Geld auch bei scheinbar seriösen Kapitalanlagen
Wer Geld zur Alterssicherung anlegen möchte ist natürlich daran interessiert, dass die Anlage eine möglichst hohe Rendite bringt.
Die DSK Deutsche Streitgenossenschaft für Kapitalschutz im BSZ® e.V. macht immer wieder...
Bundesregierung hinkt beim Biopatentrecht weit hinterher Markt mit geschätztem Volumen von 100 Mrd
Bundesregierung hinkt beim Biopatentrecht weit hinterher Markt mit geschätztem Volumen von 100 Mrd. €
20. Dezember 2002 - Zur zweiten Stufe des gegen Deutschland eingeleiteten EG-Vertragsverletzungsverfahrens wegen Nicht-Umsetzung der Biopatentrichtlinie erklärt...
EU-Vertragsverletzungsverfahren zum TKG eingeleitet
Bundesregierung verschleppt den Kabinettsbeschluss zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes weiter
9. September 2003
Anlässlich des nun begonnenen Vertragsverletzungsverfahrens der EU- Kommission wegen Nichtumsetzung der TK-Richtlinien erklärt die Internet-Beauftragte und Berichterstatterin für Telekommunikation der...
Biotechnologiestrategie statt Ausstiegserlass
Biotechnologie ist die Schlüsseltechnologie des 21. Jahrhunderts
11. März 2004: Zur heutigen Biotechnologiedebatte im Deutschen Bundestag erklärt die forschungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB:
Die Biotechnologie ist die Schlüsseltechnologie des 21....
Rede von Bundesaußenminister Fischer zum Scheitern der Regierungskonferenz in Brüssel vor dem Deutsc
Berlin, den 19.Dezember 2003 - (Auszug )Aus Sicht der Bundesregierung muss ich sagen, dass das Scheitern der Regierungskonferenz in Brüssel am Wochenende in der Tat sehr schmerzhaft war. Aber definitiv...
