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Kritik an Dt. Burschenschaft für Duldung von Rechtsextremen in eigenen Reihen
Bonn, 7.2.2012.- Wegen der Duldung von Rechtsextremen in den eigenen Reihen kritisiert die Burschenschafter-Iniitiative BAB "Burschenschafter! Bremst Braunhemden" den Vorstand der Deutschen Burschenschaft (DB). Die DB ist ein Dachverband von...
Health Claims Verordnung hebelt Verbraucherinteressen aus und verletzt europäische Verfassung und Grundgesetz
Pressemitteilung vom 26.01.2012
Laudert/Frankfurt.
Die Verordnung 1924/2006/EG über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel (Health-Claims-Verordnung) gilt schon seit dem 01. Juli 2007. Gemäß Artikel 13 Abs. 3 der Verordnung sollte eigentlich bis...
PIRATEN gehen offline – Protest gegen zwei neue Zensurgesetze aus den USA
Düsseldorf, 18.01.2012
Die Piratenpartei NRW schließt sich dem weltweiten Protest am heutigen Mittwoch, den 18. Januar an und nimmt für 24 Stunden ihre Webseiten aus dem Netz. Die Partei protestiert damit...
Umbargrimmherz - zum T-Shirt Unwort des Jahres 2011 gewählt
Ein Blick in die Baumwollstatistik: der Spreadshirt Trend Report, Teil 39 / Januar 2012
1. Umbargrimmherz
2. Feuerpudel
3. ironsky
4. Ganzjahresoutfit
5. 1735129149
Leipzig, 16. Januar 2012: Am 16. Januar 2011 hat die Kreativplattform für...
Gerichtsbekannter Blogger weiter im Abseits
Mit seinen im Internet publik gemachten Beleidigungen und Diffamierungen von namentlich genannten Personen katapultiert sich ein gerichtsbekannter Blogger weiter ins Abseits. Die Kanzlei BERGER LLP (Köln) erwirkte unlängst in eigener...
Zu Unrecht am Pranger? - Krisenkommunikationsgipfel 2012 an der Universität zu Köln
Köln / Kiel - Die Privatkreditaffäre des Bundespräsidenten, die Verfahren gegen Jörg Kachelmann oder Dominique Strauss-Kahn, die massive Kritik deutscher Datenschützer an Facebook oder dem Bundestrojaner, die Klagen gegen den...
BGH Urteil rügt Beraterszene: auch Coaches müssen sich benehmen!
(Düsseldorf, 29. Dezember 2011). Der Bundesgerichtshof hat bestätigt, dass auch Wettbewerber auf dem Coaching-Markt sich an die Regeln des guten Geschmacks und in Recht gegossene ethische Grundsätze halten müssen –...
Verfassungsbeschwerde gegen § 353d Nr. 3 StGB erhoben - Angeklagter wehrt sich gegen Maulkorb
Der ehemals wegen Kunstfälschung angeklagte Kunstmaler und -händler Tom Sack stellte vor zwei Jahren Teile seiner eigenen Anklageschrift ins Internet und wurde hierfür in einem weiteren Strafverfahren jetzt rechtskräftig zu...
Wie kann man für wenig Geld ein Haus gewinnen?
Einsätze ab 19 EUR. Lose für den Gegenwert eines schlichten Restaurantbesuchs. Doch wie sieht es tatsächlich um das Thema Hausverlosung aus? Immerhin wurde bisher zahlreiche Hausverlosungen gestoppt und den Teilnehmern...
Das Arbeitsverhältnis – ein grundrechtsfreier Raum?
Ein Mitarbeiter eines großen Unternehmen (so jüngst Ikea) hat NPD-Funktionäre als Facebook-Freunde, ein Angestellter in der öffentlichen Verwaltung äußert kommunistische Parolen, ein Lehrling macht Werbung für eine politische Partei vor...
Vorschläge der Grünen zum Whistleblowerschutz noch unzureichend
Whistleblower-Netzwerk e.V. hat sich in einer ausführlichen Stellungnahme mit den aktuellen Vorschlägen der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen zum gesetzlichen Whistleblowerschutz beschäftigt und fordert Nachbesserungen. Das Netzwerk macht seine Kritik vor allem...
LAG Besprechung zum Whistleblower Fall
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zur Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 28.3.2006 (Aktenzeichen: 7 Sa 1884/05), die der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte...
Kündigung eines Arbeitnehmers, weil dieser Missstände im Unternehmen anprangert.
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin
In Deutschland hat es ein Arbeitnehmer, der Missstände in einem Unternehmen bei der Polizei zur Anzeige bringt, nicht leicht. Auf...
Wann verstoßen Whistleblower, oder Hinweisgeber, gegen ihre arbeitsvertraglichen Pflichten?
Wann darf einem Arbeitnehmer, der mit einer Strafanzeige gegen den Arbeitgeber Missstände anprangert, gekündigt werden?
Ein Fachbeitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin
Ein Bericht...
Wege aus der Burnout-Falle
Viele Arbeitnehmer werden mehr und mehr gefordert. Sowohl Manager und leitende Angestellte, als auch manuelle und ausführende Berufsgruppen (Arbeiter und Angestellte) leiden unter den Anforderungen. Von der Automobilbranche zum Gesundheitswesen...
Nimmt Ramsauer PKW Maut von Schweiz, Österreich, Frankreich uvm.????...
nun ob Herr Ramsauer diese Überlegung, PKW Maut von anderen Ländern zu fordern, irgendwann mal angedacht hat ist fraglich, zumindest ist dieses so noch nicht durchgedrungen!
Als Erfinder der Autobahn...
Eine außerparlamentarische Opposition – mit Profil
Die APO versucht ihre „gesellschaftlichen“ Ziele durchzusetzen und stützt sich auf die Grundrechte Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Versammlungsfreiheit. Neue politische Strömungen und Gruppierungen entstehen meist erst außerhalb der Parlamente und...
LG München II: Wiese muss Lehmann kein Schmerzensgeld bezahlen
Die Äußerungen von Torwart Tim Wiese gegenüber Jens Lehmann – „Der Mann gehört auf die Couch. Vielleicht wird ihm da geholfen. Einweisen – am besten in die Geschlossene!“ – stellen...
Alarm schlagen ohne Angst vor Kündigung und Mobbing
Von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert: Europäischer Gerichtshof stärkt Whistelblowern den Rücken
Das hier besprochene Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, Aktenzeichen ECHR 215/ 2011 vom 21.07.2011, mit dem entschieden wurde,...
Trend Mitarbeiterzufriedenheit – EuGH entscheidet zugunsten entlassener Altenpflegerin
Die aktuelle Trendbefragung der Mitarbeiterzufriedenheit auf dem Internetportal für Arbeitgeber Bewertungen www.jobvoting.de für den Zeitraum Juni bis Juli steht dieses Mal im Schatten des vergangene Woche gefällten Urteils des Europäischen...
Partei DIE FREIHEIT hetzt nicht gegen den Islam
Hamburg, 28. Juni 2011: Der Hamburger Landesverband der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT lädt die stellvertretende Chefin der GAL-Bezirksfraktion Hamburg-Nord und besorgte Hamburger Bürger aus dem Stadtteil Hamburg-Groß Borstel ein, am nächsten...
Wege aus der Burnout-Falle
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zu Wegen aus der Burnout-Falle (BEM, Mobbing, Bossing, Abmahnung, (fristlose) Kündigung)
Viele Arbeitnehmer mehr und mehr gefordert. Sowohl Manager...
NRW-Atheisten fordern weltanschaulich neutrale Schule
(Lindlar) Der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) Nordrhein-Westfalen verurteilt den Verweis einer muslimischen Drittklässlerin von einer evangelischen Grundschule in Mönchengladbach.
"Der IBKA fordert die Abschaffung der staatlichen Konfessionsschulen zugunsten...
Kommentar zur Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg zum Whistleblower-Fall
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zur Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 28.3.2006 (Aktenzeichen: 7 Sa 1884/05), die der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte...
Kommentar zum EGMR-Urteil im Whistleblower-Fall
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 21.7.2011 im Whistleblower-Fall Heinisch v. Bundesrepublik Deutschland. Wie geht es...
Urteil des EGMR: Whistleblowing von Meinungsfreiheit geschützt
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat heute entschieden: Die fristlose Kündigung von Brigitte Heinisch, Berliner Altenpflegerin und Whistleblower-Preisträgerin 2007, und die Weigerung der deutschen Gerichte diese Kündigung aufzuheben, verstößt...
Kündigung wegen Strafanzeige gegen den Arbeitgeber
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zur Kündigung eines Arbeitgebers, weil dieser Missstände im Unternehmen anprangert. (Whistleblower, Kündigung wegen Strafanzeige gegen den Arbeitgeber).
In Deutschland hat...
Kommentar zur Entscheidung des LAG Berlin/Brandenburg zum Whistleblower-Fall
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zur Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 28.3.2006 (Aktenzeichen: 7 Sa 1884/05), die der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte...
Whistleblowerin (Hinweisgeberin) erhält Recht
Zur aktuellen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Fall Heinisch v. Bundesrepublik Deutschland (zuvor Heinisch gegen Vivantes). Whistleblowerin (Hinweisgeberin) erhält Recht! Arbeitgeberfreundliche Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts verstößt gegen Europäische Menschenrechtskonvention....
Wann verstoßen Wistleblower, oder Hinweisgeber, gegen ihre arbeitsvertraglichen Pflichten?
Wann darf einem Arbeitnehmer, der mit einer Strafanzeige gegen den Arbeitgeber Missstände anprangert, gekündigt werden? Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor.
Ein aktueller Bericht...
erfolgreiche Protestkundgebung gegen den Islamisten Pierre Vogel in Hamburg am 9.7.2011
Am 9. Juli 2011 trat der radikale Islamist und Salafist Pierre Vogel alias „Abu Hamza” am Dammtorbahnhof mitten in Hamburg vor ca. 1.100 Anhängern auf.
Die Partei DIE FREIHEIT, der...
Hamburg gegen Islamismus Protestkundgebung gegen Salafisten am 9.7.2011
Hamburg, 05. Juli 2011: Am 9. Juli 2011 plant der radikale Islamist und Salafist Pierre Vogel alias „Abu Hamza” eine Kundgebung in Hamburg.
Die Partei DIE FREIHEIT, der Zentralrat...
Hamburg gegen Islamismus. Aufruf der Partei DIE FREIHEIT
Der Landesverband der Partei DIE FREIHEIT ruft zu Widerstand gegen Salafisten-Auftritt am 9. Juli auf
Am 9. Juli 2011 plant der radikale Islamist und Salafist Pierre Vogel alias „Abu Hamza" eine...
Der Litauische OSZE-Vorsitz verhindert die Teilnahme belarussischer Journalisten an der Konferenz in Vilnius
Die Visaverweigerung den Vertretern des Belarussischen Verbandes der Journalisten, die an der OSZE-Konferenz in Vilnius am 7. – 8. Juni 2011 teilnehmen wollten, sei ein weiteres Beispiel der Anwendung von...
Umstrittene Gerichtsberichterstattung: Tom Sack zum achten Mal wegen Veröffentlichung auf der Anklagebank
Verhandlung vor dem Landgericht Bückeburg am Donnerstag – Streichung des § 353d Nr. 3 StGB von der Politik gefordert
Tom Sack (29) sieht sich seit Jahren zu Unrecht wegen des Vorwurfs...
BRANDJOBBER MAG: Back on the Screen
Wie der sprichwörtliche Phoenix aus der Asche ist der BRANDJOBBER mit neuem Konzept auf die Bildschirme der Kreativ- und Marketingszene zurückgekehrt.
Grund für die unfreiwillige Sendepause: Das plötzliche Ausscheiden des...
Das Verbreiten von Beleidigungen und Lügen im Internet ist strafbar
Wer im Internet in Beiträgen oder Anzeigen Beleidigungen oder Unwahrheiten verbreitet, macht sich strafbar – und kann sich nicht auf das im Grundgesetz verankerte Recht auf Meinungsfreiheit berufen. Dieser Grundsatz...
CK Trend Fashion setzt den Code of Conduct zur Gewährleistung von Sozialstandards bei seinen Produzenten ein
In den meisten Produktionsländern weltweit gibt es zwar eine strenge Arbeitsgesetzgebung, die Einhaltung der Gesetze wird jedoch in den seltensten Fällen kontrolliert.
Als global agierendes Unternehmen sieht sich Ck Trend...
Prominente als Markenbotschafter: Rechtliche Aspekte der Bildnutzung - Vortrag mit Taylor Wessing
Unternehmen setzen gerne auf prominente Gesichter, um Ihre Marken zu stärken und ein hohes Maß an Aufmerksamkeit zu generieren. Die rechtlichen Aspekte der Bildnutzung in Werbung und PR erläuterte Dr....
Magdeburg: Chinesische Besucher aus Harbin heißen jetzt fast alle „Otto“
Berlin – Mit der Eröffnung einer Fotoausstellung im Magdeburger Karstadt-Kaufhaus endete am vergangenen Sonnabend der fast dreitägige offizielle Besuch einer äußerst hochrangigen Wirtschaftsdelegation der nordchinesischen Metropole Harbin, aktiv gepflegte Partnerstadt...
Auch im Internet sind der Meinungsfreiheit Grenzen gesetzt
Ungeachtet des im Grundgesetz verankerten Rechts auf Meinungsfreiheit dürfen auch in Internetblogs über Andere weder Unwahrheiten noch Beleidigungen ungestraft verbreitet werden. Das bestätigten unlängst das Landgericht Berlin und das Landgericht...
Gegendarstellungsanspruch wegen der Aussage „Zu Tränen gerührt“
Der unter anderem für das Presserecht zuständige 14. Zivilsenat des OLG Karlsruhe hat in zwei Entscheidungen vom 11.03.2011 deutlich gemacht, dass die Äußerung „zu Tränen gerührt“ eine Tatsachenbehauptung ist. Auch...
Trommeln für die Menschenrechte
Internationaler Trainingskurs für Multiplikatoren aus 9 EU-Ländern
Massenproteste, Gewaltausbrüche, Regierungsumstürze – in vielen Ländern erheben sich die Menschen derzeit gegen ihre autokratischen Herrscher und fordern eine demokratische Gesellschaft. Im Zuge dessen...
Guttenberg und die üble Nachrede
"Ein Plagiat setzt voraus, wie Sie wissen und wie viele wissen, dass man bewusst und vorsätzlich getäuscht haben sollte. Und ich habe in all meinen Stellungnahmen deutlich gemacht, dass ich...
Abu Dhabi: Krise auch in Abu Dhabi?
Angela Merkel hat das Gespräch mit dem Kronprinzen von Abu Dhabi gesucht. In einem Telefonat mit Scheich Mohammed bin Zayed al Nahyan brachte die Kanzlerin ihre Befürchtungen über die Entwicklungen...
Dr. Samiha Fawzy, ägyptische Ministerin für Handel und Industrie: "Ägyptens Wirtschaft ist widerstandsfähig"
Ägyptens Jugendrevolte vom 25. Januar bis 11. Februar gilt bereits heute als eine der friedlichsten Revolutionen in der modernen Geschichte. Trotzdem ist sie, so wie jeder Wandel, nicht nur mit...
Michael Oehme: Google Optimierung ist Pflichtaufgabe von PR-Agenturen
Friedberg, 15.Februar 2011. In den vergangenen Jahren hat sich das Thema „Umgang mit Google“ immer mehr zur Pflichtaufgabe für Werbeagenturen und Public Relations Unternehmen entwickelt. Die Gründe hierfür sind schnell...
Verhältnismäßigkeit muss bei Entnahme von DNA-Proben gewahrt bleiben
In die Diskussion um die Entnahme einer DNA-Probe bei einem Göttinger Antifa-Aktivisten, der im Januar vergangenen Jahres einen Böller auf einen Polizisten geworfen haben soll, hat sich jetzt der FDP-Bundestagsabgeordnete...
Dürfen Beamte streiken oder demonstrieren?
Es eint Dänen, Türken und Deutsche: das generelle Streikverbot für Beamte. Wenn im Februar im Öffentlichen Dienst die Tarifverhandlungen für die Landesbeschäftigten starten, wird wieder diskutiert werden, wer denn überhaupt...
„Käfer-Zelt“ im Dschungelcamp: Wann ist eine Unterlassungsklage sinnvoll?
Aus Sicht des TV-Senders RTL war es eine nahezu perfekte Doppeldeutigkeit: Die Kandidaten der Sendung Dschungelcamp mussten bei der „Oktoberfestprüfung“ im „Käfer-Zelt“ eklige Shakes und Tiere kosten. „Käfer“ stand dabei...
