RSS-NewsfeedBUND reicht im Klageverfahren gegen GKM Mannheim beim Bundesverwaltungsgericht Revisionsbegründung ein
In der juristischen Auseinandersetzung um das geplante Kohlekraftwerk der Grosskraftwerk Mannheim AG (GKM) hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Landesverband Baden-Württemberg beim Bundesverwaltungsgericht seine Begründung der Revision...
Erfolgreiche Anti-ACTA-Demo mit starker Teilnehmerzahl
Mehr als 300 Teilnehmer haben laut Angaben der Polizei am Samstag, den 11.02.2012 in der Mindener Innenstadt gegen ACTA demonstriert. Neben Piraten des Kreisverbandes Minden-Lübbecke waren u.a. auch die Wählervereinigung...
Florian Pronold: Seehofers Versprechen unglaubwürdig
(ddp direct)Zur Ankündigung des CSU-Vorsitzenden Seehofer einen Lagerwahlkampf über Steuersenkungen führen zu werden, erklärt der Vorsitzende der BayernSPD und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Florian Pronold:
"Seehofer hat in...
Florian Pronold: Seehofer spielt Währungsspekulanten in die Hände
(ddp direct)Mit Blick auf die jüngsten Äußerungen des CSU-Vorsitzenden zur Europapolitik erklärt Florian Pronold, Vorsitzender der BayernSPD und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: Horst Seehofers Nervosität kennt offenbar keine Grenzen! Jetzt...
Hunderttausende zeigen europaweit Flagge gegen ACTA
In mehr als 50 deutschen und über 200 europäischen Städten gingen am heutigen Samstag Bürger gegen das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA auf die Straße. Allein in Deutschland beteiligten sich über 100.000 Menschen...
Die Bundesregierung muss ACTA ablehnen - sofort und unmissverständlich!
Düsseldorf, 11.02.2012
„Wir fordern die Bundesregierung auf, ACTA sofort und unmissverständlich abzulehnen!“, sagt Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenpartei NRW, anlässlich der heutigen weltweiten Proteste gegen das Abkommen.
Das absichtlich schwammig formulierte...
Anti-ACTA-Demonstrationen in Bonn
Am Samstag dem 11.02.2012 finden in Bonn Anti-ACTA Demonstrationen statt. Diese beginnen um 5 vor 12 auf dem Münsterplatz mit einem Infotisch des Bonner Bündnisses gegen ACTA, Setzt sich fort...
„Sicherheit auf meine Kosten? - Chancen und Probleme der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik“
Düsseldorf, 10.02.2012
Zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Sicherheit auf meine Kosten? Chancen und Probleme der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik“ lädt die Sekundarstufe II des Gymnasiums Koblenzer Straße in Düsseldorf am kommenden Montag,...
Liberale Hochschulgruppen führen Diskussion über Gegenentwurf zur Verfassten Studentenschaft
Der Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Württemberg eröffnete in dieser Woche die öffentliche Diskussion über seinen Gegenentwurf zur Einführung der Verfassten Studentenschaft. Jeder Interessierte hat dabei auf Facebook die Gelegenheit, seine Meinung...
LHG-BW: Entwurf der Verfassten Studentenschaft wird von Studenten durchweg abgelehnt
Zum Gesetzesvorschlag der Landesregierung zur Einführung einer Verfassten Studentenschaft erklärt der Landesvorsitzende der Liberalen Hochschulgruppen Baden-Württemberg, Alexander Schopf:
"Dass der Gesetzesvorschlag der Landesregierung von nahezu allen studentischen Gruppen abgelehnt wird, zeigt,...
“Verabschiedung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes ist ein Schritt in die richtige Richtung“
Düsseldorf, 08.02.2012
Die Piratenpartei NRW begrüßt die Verabschiedung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes [1] als Schritt in die richtige Richtung, fordert aber gleichzeitig unter dem Verweis auf das eigene Wahlprogramm [2] weiterreichende...
FREIE UNION kandidiert im Saarland
Saarbrücken (08.02.2012) - Die FREIE UNION Saar hat auf ihrer Mitgliederversammlung einstimmig beschlossen für die kommende Landtagswahl anzutreten. Unter dem Motto "Aus Liebe zum Saarland" wird eine Troika aus dem...
EBA muss landschaftspflegerische Ausführungsplanung verbindlich einfordern
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Landesverband Baden-Württemberg bezieht Stellung zum Beschluss des VGH Baden-Württemberg.
Stuttgart. „Das Eisenbahn-Bundesamt muss die schon im Planfeststellungsbeschluss verfügte und nun vom VGH bekräftigte...
Nein zu Antisemitismus und Rassismus: Piratenpartei bezieht Stellung
Am vergangenen Sonntag wurde in Baden-Württemberg der Kreisverband Heidenheim der Piratenpartei gegründet. Kurz darauf sind Twitter- und Blogeinträge des frisch gewählten Vorsitzenden mit pauschalen antisemitischen Aussagen ans Licht der Öffentlichkeit...
Protest gegen ACTA
Die Piratenpartei Münster ruft alle Bürger dazu auf, sich an den europaweiten Protesten gegen ACTA zu beteiligen. Am 11. Februar werden gegen das am 26. Januar von der EU unterzeichnete...
Bayerischer Verdienstorden für Hannelore Kraft
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Seehofer,
sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit schlägt die Bayernpartei Frau Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen, für den Bayerischen Verdienstorden vor.
Frau Kraft hat nach glaubhaften Medienberichten geäußert,...
„Ein äußerst makabres Wettangebot - wo bleibt die Wertediskussion zu Finanzprodukten?“
Düsseldorf, 07.02.2012
„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ So steht es im Artikel 1 des Grundgesetzes. Wie antastbar die Würde...
Bremerhaven-Berlin-Aichach | 35 Kunstwerke aus 3 Orten und 37 Jahren
In den letzten Jahren hat nicht nur die Anzahl der Galerien in Berlin zugenommen und den Standort attraktiv gemacht, sondern auch die Zahl der Kunstsammler und Mäzene, die ihre Häuser...
"Bedingungsloses Grundeinkommen: ein zeitgemäßes Konzept für einen Sozialstaat"
Der Weg zu einem modernen und transparenten Steuer- und Sozialsystem
Die Piratenpartei Velbert lädt am 07. Februar 2012 um 18.00 Uhr zu einem Vortrag des Sozialpolitikers Olaf Wegner über das „Bedingungslose...
Die Piratenpartei Baden-Württemberg ruft zum Protest gegen ACTA auf
Seit 2008 wurde trotz öffentlicher Proteste das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) im Geheimen verhandelt. Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert das EU-Parlament und den Bundestag auf, diesen Vertrag abzulehnen. Um dieser Aufforderung...
FREIE UNION Bayern gegen 3. Startbahn
Der Landesvorstand der FREIE UNION Bayern hat sich gegen den Bau der 3. Startbahn am Münchner Flughafen ausgesprochen und fragt sich, ob das Argument „Wirtschaftswachstum“ heute noch das Zauberwort für...
Geplante Diätenerhöhung ist eine schallende Ohrfeige an die Bürger NRWs
Düsseldorf, 01.02.2012
Auf das Schärfste kritisiert der Landesverband NRW der Piratenpartei die geplante Diätenerhöhung für die Mitglieder des NRW-Parlaments. Eine Anhebung um mtl. 500,- Euro ist unangemessen, die Begründung mit einer...
Bochumer Bürger wollen sparen und gefragt werden!
Die rege Beteiligung bringt den Server des Bochumer Bürgerforums zum Erliegen. „Eine Stadt, die derart engagierte Bürger hat, wird den Konsolidierungskraftakt meistern können“, ist Monika Pieper, Vorsitzende der Bochumer Piratenpartei,...
Geplante Baumfällungen im Schlossgarten: Rechtliche Sicherheit statt Druck und Eile
BUND reicht Begründung zum Eilantrag ein
Am Montagabend, den 30.01.2012, reichte der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Landesverband Baden-Württemberg, die Begründung für seinen Antrag auf einstweilige Anordnung gegen die...
Piraten fordern mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung beim ÖPNV
Die Piratenpartei Mülheim hat für die Ausschusssitzung am kommenden Donnerstag Anträge auf Stärkung der Transparenz gestellt. Konkret fordern die Piraten die Veröffentlichung von Kennzahlen rund um die Geschäftstätigkeit sowie die...
Breisgauer neuer Vorsitzender der Jungen Piraten
Auf der Bundesmitgliederversammlung der Jungen Piraten am vergangenen Wochende in Nürnberg wurde der einundzwanzigjährige Merzhauser Florian Zumkeller-Quast zum Vorsitzenden gewählt. Zumkeller-Quast, bisher Mitglied im Landesvorstand der Piratenpartei Baden-Würrtemberg und Landtagskandidat...
Protest der Kanalprüfer sorgt für Unverständnis bei Hauseigentümern
Die gestrigen Proteste der Abwassertechnikbranche ist für Haus & Grund Rheinland nicht nachvollziehbar. Seit Oktober 2010 weiß die Kanalbranche, dass die Dichtheitsprüfung in NRW in Bewegung ist. Zunächst wurden die...
E-Zigaretten Verbot: Doppelmoral zugunsten des Steuersäckls?
Düsseldorf, 28.01.2012
Besorgniserregend und unverständlich ist für die Piratenpartei NRW der Vorstoß der Städte Mülheim, Essen und Oberhausen, den Verkauf von E-Zigaretten und nikotinhaltigen Liquids zu verbieten.[1] Für ein Verbot fehlen...
Den Nazis keinen Meter!
Nicht mal ein paar Centimeter!
Dem Weg braunen Gedankenguts werden sich am 03. März auch die PIRATEN entgegenstellen, um so friedlich aber bestimmt Münster zu stärken, wo multikultureller Einfluß gern gesehen...
TERMINÄNDERUNG: Pressekonferenz mit Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr am 01.02. in Stuttgart
(ddp direct)Sehr geehrte Damen und Herren,
BITTE BEACHTEN SIE: Die Pressekonferenz mit Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr am 01.02.2012 in Stuttgart beginnt nicht um 13:30 Uhr, sondern um 14 Uhr!
EINLADUNG ZUR PRESSEKONFERENZ MIT...
Neckarausbau für Großschiffe darf nur bis Heilbronn erfolgen
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) lehnt Ausbau des Neckar bis Plochingen ab – vordringlich ist ökologische Aufwertung der Wasserstraße
Heilbronn/Stuttgart. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Landesverband...
Baumfällungen im Stuttgarter Schlossgarten rechtlich und naturschutzfachlich nicht möglich
BUND stellt Eilantrag, falls Eisenbahn-Bundesamt Baumfällungen genehmigt.
Am gestrigen Dienstagabend hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Landesverband Baden-Württemberg, dem Eisenbahn-Bundesamt (EBA) fristgerecht seine Stellungnahme zur Entscheidung über mögliche...
Piraten im Kreis Kleve begrüßen Bauverschiebung
Der Kreisverband der Piraten im Kreis Kleve begrüßt die Entscheidung des niederländischen Energieversorgers Delta den Bau eines zweiten Reaktors im niederländischen Zeeland zunächst schon mal um drei Jahre zu verschieben....
Katalogpräsentation Karen Irmer "Dämmern"
Am Donnerstag, dem 2. Februar 2012 findet um 19 Uhr die Präsentation des im Kehrer Verlag (Berlin/Heidelberg) erschienenen Katalogs "Dämmern" von Karen Irmer statt. Der Katalog gibt einen Überblick über...
Einladung zur Pressekonferenz mit Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr am 01.02.2012 in Stuttgart
(ddp direct)Sehr geehrte Damen und Herren,
mit den Hausarzt- und Facharztverträgen in Baden-Württemberg haben die Vertragspartner vor rund drei Jahren ein völlig neues Kapitel in der Arztversorgung im Südwesten aufgeschlagen. Über...
Kretschmann möchte Autofahrer in Baden-Württemberg überwachen und lenken
Der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann setzt sich trotz anhaltender Kritik an seinen Plänen weiter für eine satellitengestützte PKW-Maut ein. Die Piratenpartei Baden-Württemberg, die sich seit ihrer Gründung gegen jede Überwachung unschuldiger...
Eisenbahn-Bundesamt muss Artenschutz sorgfältig prüfen
Am gestrigen Donnerstagabend hat das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) dem Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND), Landesverband Baden-Württemberg, die Möglichkeit eingeräumt, zu der geplanten Aufhebung des Baumfällverbots beim Projekt „Stuttgart 21”...
Florian Pronold: Aigner ist Schutzpatronin der Massentierhaltung
(ddp direct)Bundesministerin Aigner heftet sich zur Eröffnung der Grünen Woche wieder einmal die Etiketten "Verbraucherinteressen und Tierschutz" ans Dirndl. Tatsächlich ist sie hinter den Kulissen als Schutzpatronin für Massentierhaltung...
Rot-Grün will Rauchmelderpflicht einführen
Haus & Grund Rheinland konnte Verpflichtung für Vermieter verhindern
Die rot-grüne Landesregierung will Hauseigentümer und Mieter zum Einbau von Rauchwarnmeldern verpflichten. Ab Herbst soll die Rauchmelderpflicht mit der Novellierung der...
Freiheit statt Zwang - PatVerfü-Kinopremiere mit Nina Hagen
Einladung zur PatVerfü- Kinopremiere mit Nina Hagen
Abendstimmung in Berlin. Ein Pärchen tanzt auf der Straße, dann rauscht ein Polizeiwagen heran. Wortlos werden die beiden abgeführt. Als sie bemerken, wohin man...
Rot-Grün hält an Kanal-TÜV fest
Haus & Grund Rheinland kritisiert rot-grünen Gesetzentwurf zur Dichtheitsprüfung
Nachdem CDU und FDP bereits im Dezember einen Gesetzesantrag zur Neuregelung der Dichtheitsprüfung vorgelegt haben, zieht die rot-grüne Landesregierung mit einem eigenen...
PIRATEN gehen offline – Protest gegen zwei neue Zensurgesetze aus den USA
Düsseldorf, 18.01.2012
Die Piratenpartei NRW schließt sich dem weltweiten Protest am heutigen Mittwoch, den 18. Januar an und nimmt für 24 Stunden ihre Webseiten aus dem Netz. Die Partei protestiert damit...
Neue Kurberaterinnen im Saarland und der Pfalz
Der gemeinnützige Verein Pro Mutter & Kind e.V. erweitert unter der Landesgeschäftsstellenführung Annina Dessauer das Beraterteam. Neue Beraterinnen aus den Gebieten Zweibrücken, Kaiserslautern, Homburg, Neunkirchen ,Merzig, Saarbrücken, Mannheim und Trier...
Volksentscheide: Bayernpartei für Stärkung des Rechts auf Mitbestimmung
In einer unserer letzten Pressemeldungen (http://landesverband.bayernpartei.de/2012/kuemmert-euch-drum) haben wir noch einmal betont, welchen hohen Stellenwert die Bayernpartei der direkten Demokratie einräumt. Heute stellen wir einige konkrete Schritte vor, mit denen die...
Demokratie: Kümmert euch drum!
"Träger der Staatsgewalt ist das Volk. Das Volk tut seinen Willen durch Wahlen und Abstimmungen kund." So steht es in Artikel 2 der Bayerischen Verfassung. Auch das Grundgesetz sieht es...
Lossprechung der Brauer und Mälzer in Burgsteinfurt: Simon Esser als Prüfungsbester ausgezeichnet
Bier aus Deutschland muss weltweit keine Konkurrenz scheuen. Rund 7.000 Brauer und Mälzer arbeiten zwischen Flensburg und Berchtesgaden als Hüter des deutschen Reinheitsgebotes. In den nordrhein-westfälischen Brauereien gibt es derzeit...
Überwachungswahn im Mordfall Bögerl
Wie durch einen Artikel im aktuellen "Spiegel" bekannt wurde, sind im Mordfall Bögerl schärfste Überwachungsmaßnahmen gegen Familie, Freunde und eine Therapeutin der Angehörigen eingesetzt worden. Es ist von Telefonüberwachung bis...
Smart Meter: Der intelligente Stromzähler mit Chancen und Risiken
Der steigende Energiebedarf und die daraus folgende Verknappung der Ressourcen fordern eine nachhaltige moderne Energieversorgung. Eine intelligente Verknüpfung von Erzeugung, Transport, Speicherung und Verbrauch von Energie ist zukünftig daher unumgänglich....
Neue Geschäftsführung bei der Solarschmiede
München, 11. Januar 2012 Das Softwareunternehmen Solarschmiede GmbH hat drei neue Geschäftsführer. Künftig leiten Rudi Haas, Harald Zeich und Felix Schneider das Münchner Solarunternehmen. Die neue Geschäftsführung bringt langjährige Erfahrung...
Piratentreffen in Kreis Kleve (Bis Mai)
Sehr geehrte Vertreter der Presse,
wir würden uns freuen wenn Sie die folgenden Termine in Ihrem Medium veröffentlichen würden.
Kevelaer
Gelder Dyck, Gelderner Straße 43, 47623 Kevelaer.
12. Januar 2012 (Donnerstag) 18:30 Uhr
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