Schlagwort „Koalitionsvereinbarung”

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Das Betreuungsged kommt

Mit Freude hat der Evangelische Arbeitskreises (EAK) der CDU Rems-Murr die gestrige Entscheidung der Koalitionsrunde in Berlin zum künftigen Betreuungsgeld zur Kenntnis genommen. „Wir vom EAK Rems-Murr setzen uns seit... mehr

Entwicklungspolitik: Ein neuer Wind weht durch Baden-Württemberg

Stuttgart, 12.10.2011. Die Leitlinien der Entwicklungspolitik werden in Baden-Württemberg neu definiert. Minister Peter Friedrich, Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten, strebt bei der Neugestaltung der Entwicklungspolitik des Landes einen engen Schulterschluss mit... mehr

Kraft und Remmel wollen Tierschutz-Verbandsklage auf hohem Niveau

Pressemitteilung Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 20.07.2011 Kraft und Remmel wollen Tierschutz-Verbandsklage auf hohem Niveau Das einwohnerstärkste Bundesland Nordrhein-Westfalen berät morgen über die Einführung der Tierschutz-Verbandsklage. Der Bundesverband Menschen für... mehr

FDP-Generalsekretärin Heise: Wir stehen ohne wenn und aber zu „Stuttgart 21 plus“

FDP-Generalsekretärin Heise: Wir stehen ohne wenn und aber zu „Stuttgart 21 plus“

Auf dem Landesparteitag der baden-württembergischen FDP wurde die Stuttgarter Rechtsanwältin Gabriele Heise am 7. Mai zur ersten Generalsekretärin ihrer Partei gewählt. Worin sie die Ursachen für das Wahldebakel der Liberalen... mehr

Strukturprobleme überlagern die Erholung an den Wohnungsmärkten

• Preise und Mieten steigen im Neubau und in guten Lagen nur moderat • Krasses Stadt-Land-Gefälle bei Mieten von bis zu 50 Prozent • Erhöhung der Grunderwerbsteuer entwertet Immobilien • Koalitionsvertrag der künftigen Landesregierung mit teilweise unrealistischen... mehr

Regierung bleibt Antwort schuldig – Äußerungen der Bundesjustizministerin sind „energiepolitisches Eigentor

„Wer bestellt muss auch sagen, wer die Zeche zahlen soll! Die Bundesregierung bleibt hierzu die Antwort schuldig!“, so der Kommentar von Rudolf Ridinger, Vorstandssprecher des Verbands der Südwestdeutschen Wohnungswirtschaft zu... mehr

Kritische Stellungnahme zum Biokraftstoffbericht 2009/2010 des Bundesfinanzministeriums

Das Ingenieurbüro regineering – Duft und Innerhofer hat in Kooperation mit verschiedenen Verbänden eine Untersuchung und Bewertung des Biokraftstoffberichts aus dem Jahr 2010 vorgelegt, in dem zu einer Reihe von... mehr

AMÖ begrüßt Verzicht auf Mauterhöhung

AMÖ begrüßt Verzicht auf Mauterhöhung

(Hattersheim, den 9. September 2010) „Das Bundeskabinett hat richtig gehandelt“, kommentiert Dierk Hochgesang, Geschäftsführer des Bundesverbands Möbelspedition und Logistik (AMÖ) e.V., die Entscheidung des Kabinetts, Teile der Lkw-Maut nicht, wie... mehr

Glücksspielstaatsvertrag: kein brauchbarer Vorschlag aus Kiel

Glücksspielstaatsvertrag: kein brauchbarer Vorschlag aus Kiel

Bundesverband privater Spielbanken lehnt Regulierungsvorschlag der CDU und FDP Schleswig-Holstein ab – Deregulierung gefährdet Spielerschutz Berlin, 14. Juni 2010. Die Regierungsfraktionen von CDU und FDP in Schleswig-Holstein haben vergangenen Mittwoch einen... mehr

Zeit für die Abrüstung taktischer Atomwaffen

Die Stationierung von Atomwaffen auf dem Territorium anderer Staaten untergräbt Bemühungen um die Kontrolle und Abrüstung von Atomwaffen. Das sollen die Mitgliedsstaaten des Atomwaffensperrvertrags (NPT) erklären, fordert eine Gruppe von... mehr

Koalition unterstützt Studierende durch einkommensunabhängige Stipendien

Koalition unterstützt Studierende durch einkommensunabhängige Stipendien

Göttingen. Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zur Einführung eines Nationalen Stipendienprogramms erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek aus Göttingen: Die besten Studentinnen und Studenten in Deutschland sollen künftig ein Stipendium in... mehr

Verwaltung soll mehr Migranten einstellen

Bad Boll/Kreis Göppingen - Die interkulturelle Orientierung und Öffnung der Verwaltung ist kein Akt des guten Willens, sondern eine Notwendigkeit, die zur Selbstverständlichkeit werden sollte. Dies betonte Christian Storr, der... mehr

Pflegetreff am 27.04.2010 in Neuss - Thema: „Welche Pflege wollen wir (uns leisten)?“

Pro Pflege – Selbsthilfenetzwerk wird am Dienstag, dem 27.04.2010, von 18.00 bis 20.00 Uhr (ggf. auch etwas länger) einen Pflegetreff im Jugend-zentrum „Kontakt“, Bedburger Straße 57, 41469 Neuss- Erfttal, durchführen. Eingeladen... mehr

Verdoppelung der Hartz IV-Klagen droht - Deutscher Sozialgerichtstag warnt vor Auflösung der ARGEn

Mit großem Unmut bis hin zu blankem Entsetzen reagierten mehr als 130 SGB II-Experten auf einen Bericht über die aktuelle Arbeit des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) anlässlich eines... mehr

13.11.09 - Naturland e.v.

Große Herausforderung für Dirk Niebel - Welternährung trotz Wirtschaftskrise nicht vernachlässigen

Gräfelfing/Mainz – Angesichts der ungelösten globalen Probleme wie Klimawandel und Ernährungskrise tritt der neue Entwicklungsminister Dirk Niebel ein verantwortungsvolles Amt an. Naturland und der Weltladen-Dachverband wünschen ihm im Rahmen ihrer... mehr

Mehr Markt in der Jugendhilfe erhöht Qualität und Effizienz

Mehr Markt in der Jugendhilfe erhöht Qualität und Effizienz

VPK fordert von schwarz-gelber Koalition im Bund mehr Mut zu Veränderungen Der Bundesverband privater Träger der freien Kinder-, Jugend- und Sozialhilfe (VPK) erwartet von der neuen schwarz-gelben Bundesregierung ein klares... mehr

Hochschulpolitische Bankrotterklärung

Hochschulpolitische Bankrotterklärung

AStA der Universität Potsdam kritisiert die rot-rote Koalitionsvereinbarung in Brandenburg scharf und wirft der LINKEN Wahlbetrug vor Die im Verlauf des gestrigen Tages bekannt gewordene Koalitionsvereinbarung zwischen der SPD und der... mehr

Deutscher Managerverband: Schwarz-Gelb verpasst die Chance zu einem echten Systemwechsel

Deutscher Managerverband: Schwarz-Gelb verpasst die Chance zu einem echten Systemwechsel

Leistungsbereitschaft und wirtschaftliches Engagement nicht hinreichend gefördert Leverkusen / Berlin, 29. Oktober 2009. Der Deutsche Managerverband zeigt sich enttäuscht von der jüngsten Koalitionsvereinbarung zwischen CDU/CSU und FDP. Ein radikaler Systemwechsel... mehr

Koalitionsvereinbarung – Deutscher Sozialgerichtstag warnt vor längerer Prozessdauer

„Dies ist eine schlechte Nachricht für alle Sozialversicherten und Hilfebedürftigen!“ so Monika Paulat, Präsidentin des Deutschen Sozialgerichtstags, zu der am Wochenende bekannt gewordenen Absicht der Koalition aus CDU/CSU und FDP,... mehr

Private Spielbanken: Privatisierung mit Augenmaß

Private Spielbanken: Privatisierung mit Augenmaß

Berlin, 23. Oktober 2009. Der Bundesverband privater Spielbanken (BupriS) begrüßt die Koalitionsvereinbarung von CDU und FDP in Schleswig-Holstein zur Kündigung des Glücksspielstaatsvertrages und zur Privatisierung der Spielbanken. Die Kündigung des... mehr

Sozialrechtsvereinigung freut sich über 15. Jahrestagung - Jubiläumsveranstaltung mit Gastvortrag aus dem BMG

Die Münsterische Sozialrechtsvereinigung und der Lehrstuhl für Sozialrecht der Westfälischen Wilhelms-Universität organisieren jedes Jahr eine Münsterische Sozialrechtstagung, die sich jeweils mit aktuellen Fragen des Sozialrechts und der Sozialpolitik befasst. So... mehr

Völklinger Kreis pro Erweiterung Grundgesetz Artikel 3

Völklinger Kreis pro Erweiterung Grundgesetz Artikel 3

Der Völklinger Kreis e.V. begrüßt die Entscheidung der Hamburger CDU für eine Erweiterung des Artikels 3 Absatz 3 GG – Grüne und Union setzen damit Koalitionsvereinbarung um: Erstmals in der Debatte... mehr

Fachgemeinschaft Bau fordert schärferes Vorgehen gegen Schwarzarbeit am Bau

Aktueller Bericht der Bundesregierung zur Bekämpfung von Schwarzarbeit erschienen Berlin, 31.07.2009. Die Schwarzarbeit in Deutschland nimmt zu. Vor allem die Anzahl sozialversicherungsrechtlicher Verstöße ist sprunghaft angestiegen. Das ist dem aktuellen „Elften... mehr

Bürgernetzvereine wollen Internet mit Glasfaser statt Schmalband

Bürgernetzvereine wollen Internet mit Glasfaser statt Schmalband

Die Bürgernetzvereine begrüßen die Breitband-Initiative in Bayern. Doch das freistaatliche Förderprogramm erscheint ihnen zu schmalspurig für den notwendige Quantensprung. Im internationalen Breitband-Vergleich sind drei Mbit/s als flächendeckendes Ausbauziel zu halbherzig,... mehr

Schöneberg evangelisch - Diakonie-Präsident besucht Drogenprojekt der Berliner Zwölf-Apostel-Kirchengemeinde

Schöneberg evangelisch - Diakonie-Präsident besucht Drogenprojekt der Berliner Zwölf-Apostel-Kirchengemeinde

Der Präsident des Diakonischen Werkes der EKD, Klaus-Dieter Kottnik, besucht am 10. Dezember 2008 das sozialdiakonisch und armutsorientiertes Projekt "Mittwochs-Initiative e.V." der Berliner Zwölf-Apostel-Kirchengemeinde in Schöneberg. Zum Abschluss steht in... mehr

04.11.08 - Clarvision GmbH

FHTW Berlin setzt auf das Rechnungswesen von Clarvision

Seit fast einem Jahr befindet sich das Rechnungswesen von Clarvision bei der FHTW Berlin im Einsatz und erfüllt die Erwartungen im vollen Umfang. Im Sinne der Umsetzung der Koalitionsvereinbarung des Landes... mehr

Wie wird Deutschland zur Bildungsrepublik?

VDP begrüßt Bildungsgipfel / Mehr Investitionen in Bildung gefordert Berlin. Weiterbildung muss in der Bildungsförderung eine stärkere Rolle spielen: Das haben Bildungsverbände heute bei einem gemeinsamen Pressegespräch in Berlin anlässlich... mehr

Mahnwache - Flagge zeigen für Tibet

Mahnwache - Flagge zeigen für Tibet

Tibet Initiative Deutschland erinnert an den tibetischen Volksaufstand gegen die Chinesen am 10. März 1959 Am Montag - 10. März 2008 - um 17:00 Uhr Reesendammbrücke gegenüber dem Hamburger Rathaus In diesem Jahr... mehr

28.01.08 - medienbüro.sohn

Nokia und die fatalen Folgen der Subventionierung - Der aktivierende Staat ist eine lahme Ente

Berlin - Die angekündigte Schließung des Nokia-Werkes in Bochum hat eine intensive Debatte über die deutsche Industriepolitik entfacht: „Politiker wie NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers überschlagen sich derzeit mit Erregungsformeln. Von Subventions-Heuschrecke,... mehr

10.01.08 - medienbüro.sohn

Was die Hotelwäsche mit dem Mindestlohn zu tun hat – Berliner Hemden werden in Polen gebügelt

Bonn/Düsseldorf – Die große Koalition hat mittlerweile auch große Differenzen. Nicht nur beim Thema Jugendkriminalität schlagen die Politiker von SPD und Union verbal auf sich ein. Jetzt sind Vertreter der... mehr

Kein Kongresszentrum auf Pump - Junge Liberale Münster fordern Gespräche im Lichte der Haushaltskonsolidierung

Kein Kongresszentrum auf Pump - Junge Liberale Münster fordern Gespräche im Lichte der Haushaltskonsolidierung

Münster - „Ein Wissenschafts- und Kulturzentrum auf Kosten neuer Schulden darf es nicht geben“, fordert die Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen Münster (JuLis) Petra Pabst. Am Donnerstagabend hatte die FDP entschieden,... mehr

NRW-Politik im Test - Teil 6 - Finanzpolitik

Die schwarz-gelbe Landesregierung in NRW ist seit zwei Jahren im Amt. Die im Koalitionsvertrag festgelegte Messlatte ist hoch. Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) hat den Koalitionsvertrag erneut gelesen und schildert... mehr

NRW-Politik im Test - Teil 5 - Innovationspolitik

Die schwarz-gelbe Landesregierung in NRW ist seit zwei Jahren im Amt. Die im Koalitionsvertrag festgelegte Messlatte ist hoch. Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) hat den Koalitionsvertrag erneut gelesen und schildert... mehr

Aufnahme der Zeitarbeit in das Entsendegesetz verfassungswidrig

Berlin, 23.08.2007 - Die Forderung eines Münsteraner Interessenverbandes der Zeitarbeit nach Einbeziehung der Branche in das Arbeitnehmer-Entsendegesetz ist mit der verfassungsrechtlich geschützten Tarifautonomie nicht vereinbar. "Ich bin bass erstaunt", sagte Thomas... mehr

NRW-Politik im Test - Teil 1 - Hochschulpolitik

Hochschulen auf Wettbewerbskurs Düsseldorf, 18. Juli 2007 - Die Revolution an den Hochschulen hat begonnen. Das Hochschulfreiheitsgesetz zwingt die Forschungseinrichtungen zur wirtschaftlichen Eigenverantwortung. Als Folge spürt der Mittelstand in Nordrhein-Westfalen, dass... mehr

NRW-Politik im Test - Teil 2 - Mittelstandspolitik

NRW-Politik im Test - Teil 2 - Mittelstandspolitik Frau Thoben im Glück Düsseldorf, 27.07.2007 - Die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen boomt. Das ist vor allem ein Verdienst des Mittelstands, aber ist es auch... mehr

Rosige Zeiten für den Personenverkehr? / IIR-Kongress zur Zukunft des ÖPNV, 15./16. Oktober 2007, Berlin

Mehr Fahrgäste, mehr Finanzierungsmittel – die Chancen für den öffentlichen Personenverkehr (ÖPV) scheinen gut. Doch die angespannte Wettbewerbssituation setzt Verkehrsunternehmen auch weiterhin unter Druck. Auf dem 12. IIR-ÖPV-Kongress CiTOP (15.... mehr

Ministerpräsident Beck gefährdet die deutschen Eiererzeuger

Berlin - „Die neue Kleingruppenhaltung von Legehennen wird sowohl dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 6. Juli 1999 als auch der Aufnahme des Tierschutzes als Staatsziel in das Grundgesetz gerecht“ -... mehr

14.01.07 - IFF AG

IFF AG, Hof : Ist das deutsche „Drei-Säulen Modell“ noch tragfähig?

Die heutige Altersvorsorge setzt sich aus den so genannten „drei Säulen“ zusammen: 1. Säule: Die gesetzliche Vorsorge (Einzahlungen von Pflichtbeiträgen in die gesetzliche Rentenversicherung während des gesamten Erwerbslebens): Umlageverfahren .... mehr

Unternehmensrecht / Erbschaftssteuer / Schenkungssteuer: Gesetz zur Erleichterung der Unternehmensnachfolge

Unternehmensrecht / Erbschaftssteuer / Schenkungssteuer: Gesetz zur Erleichterung der Unternehmensnachfolge

Das Bundeskabinett hat am 25.10.2006 dem Entwurf eines Gesetzentwurfs zur Erleichterung der Unternehmensnachfolge (UntErlG) zugestimmt. Mit dem Gesetzentwurf werden die in der Koalitionsvereinbarung v. 11. 11. 2005 vorgesehenen Erleichterungen für... mehr

Beschäftigte im Handwerk sorgen immer mehr für ihre private Altersvorsorge

Immer mehr Beschäftigte im Handwerk im Rhein-Main-Gebiet nehmen Angebote der Betriebe zur betrieblichen Altersvorsorge in Anspruch. Dies ergab eine Sonderumfrage der Handwerkskammer Rhein-Main unter knapp 400 Betrieben. Mehr als ein... mehr

Mehr Strom aus der Sonne

Mehr Strom aus der Sonne

Der Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung soll bis 2010 auf mindestens 12,5 % und bis 2020 auf mindestens 20% gesteigert werden. So lautet die Koalitionsvereinbarung. Zurzeit liegt der Anteil... mehr

08.06.06 - medienbüro.sohn
Bundesrat entscheidet über Mehrwertsteuererhöhung - FDP-Generalsekretär Niebel kritisiert Wortbruch der SPD

Bundesrat entscheidet über Mehrwertsteuererhöhung - FDP-Generalsekretär Niebel kritisiert Wortbruch der SPD

Berlin – In einem Brief an die Bundesländer Berlin und Mecklenburg-Vorpommern hat FDP-Generalsekretär Dirk Niebel zur bevorstehenden Abstimmung des Bundesrates am 16. Juni über die Erhöhung der Mehrwertsteuer von den... mehr

Deutschland bald Schlusslicht beim Tierschutz in Europa? - Protest gegen Hennenkäfige, egal wie sie genannt werden

Angesichts der morgen zu erwartenden Bundesratsabstimmung über die zukünftige Haltung von ’Legehennen’ betont der Bundesverband Menschen für Tierrechte, dass er jede Aufweichung der bestehenden Hennenhaltungsverordnung ablehnt, die derzeit das Auslaufen... mehr

22.03.06 - JuLis-NRW

JuLis NRW: Mehr Kohle für die Bildung

Die Wirtschaftsministerin, Christa Thoben plant den Auslauf des subventionierten Bergbaus auf frühestens 2016 zu terminieren. Der Koalitionsvertrag sieht allerdings vor, das Rechtsansprüche auf Subventionen nur bis 2008 geltend gemacht werden... mehr

ALfA: SPD darf Augen vor Spätabtreibungen nicht länger verschließen

ALfA: SPD darf Augen vor Spätabtreibungen nicht länger verschließen

Köln. "Die Sozialdemokraten dürfen die Augen vor dem Unrecht der Spätabtreibung nicht länger verschließen. Sie sollten vielmehr mithelfen, die geltenden gesetzlichen Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch zu korrigieren." Das forderte die Bundesvorsitzende... mehr

Junge Liberale Geseke fordern heimische Polizeiwache

Geseke - Brandstiftungen, Einbrüche, Körperverletzungen und Sachbeschädigungen scheinen in Geseke mittlerweile an der Tagesordnung zu sein. Die JuLis sehen hier vorrangig die heimische Polizei sowie das Ordnungsamt in der Verantwortung. Um... mehr

direct/ BVDW: Littig und Ladendorff führen Aus- und Weiterbilder an

Fachgruppe stimmt über Vorsitz und Themenschwerpunkte ab Bei ihrer letzten Sitzung hat die Fachgruppe Aus- und Weiterbildung im BVDW sowohl ihre Vorsitzenden gewählt als auch den Rahmen für die Themen und... mehr

12.12.05 - BVDW

direct/ BVDW: Digitale Wirtschaft braucht einen Unterausschuss Neue Medien

Konsequenzen der Medienkonvergenz erfordern adäquates Bundestagsgremium Vor dem Hintergrund zahlreicher ungelöster Probleme und erheblicher Rechtsunsicherheiten wünscht sich die Digitale Wirtschaft die Wiedereinsetzung des Bundestagsunterausschusses Neue Medien. "Die Konsequenzen der zunehmenden... mehr

Nach den Koalitionsvereinbarungen: Erfolgsmodell Lokale Bündnisse für Familie wird weiter ausgebaut

Berlin, 7. Dezember 2005 – Eine gute Nachricht für alle Familien: Die Initiative Lokale Bündnisse für Familie wird auch von der neuen Regierung fortgesetzt. Darauf haben sich Union und SPD... mehr

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