RSS-NewsfeedDas Betreuungsged kommt
Mit Freude hat der Evangelische Arbeitskreises (EAK) der CDU Rems-Murr die gestrige Entscheidung der Koalitionsrunde in Berlin zum künftigen Betreuungsgeld zur Kenntnis genommen. „Wir vom EAK Rems-Murr setzen uns seit...
Entwicklungspolitik: Ein neuer Wind weht durch Baden-Württemberg
Stuttgart, 12.10.2011.
Die Leitlinien der Entwicklungspolitik werden in Baden-Württemberg neu definiert. Minister Peter Friedrich, Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten, strebt bei der Neugestaltung der Entwicklungspolitik des Landes einen engen Schulterschluss mit...
Kraft und Remmel wollen Tierschutz-Verbandsklage auf hohem Niveau
Pressemitteilung
Menschen für Tierrechte –
Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V.
20.07.2011
Kraft und Remmel wollen Tierschutz-Verbandsklage auf hohem Niveau
Das einwohnerstärkste Bundesland Nordrhein-Westfalen berät morgen über die Einführung der Tierschutz-Verbandsklage. Der Bundesverband Menschen für...
FDP-Generalsekretärin Heise: Wir stehen ohne wenn und aber zu „Stuttgart 21 plus“
Auf dem Landesparteitag der baden-württembergischen FDP wurde die Stuttgarter Rechtsanwältin Gabriele Heise am 7. Mai zur ersten Generalsekretärin ihrer Partei gewählt. Worin sie die Ursachen für das Wahldebakel der Liberalen...
Strukturprobleme überlagern die Erholung an den Wohnungsmärkten
• Preise und Mieten steigen im Neubau und in guten Lagen nur moderat
• Krasses Stadt-Land-Gefälle bei Mieten von bis zu 50 Prozent
• Erhöhung der Grunderwerbsteuer entwertet Immobilien
• Koalitionsvertrag der künftigen Landesregierung mit teilweise unrealistischen...
Regierung bleibt Antwort schuldig – Äußerungen der Bundesjustizministerin sind „energiepolitisches Eigentor
„Wer bestellt muss auch sagen, wer die Zeche zahlen soll! Die Bundesregierung bleibt hierzu die Antwort schuldig!“, so der Kommentar von Rudolf Ridinger, Vorstandssprecher des Verbands der Südwestdeutschen Wohnungswirtschaft zu...
Kritische Stellungnahme zum Biokraftstoffbericht 2009/2010 des Bundesfinanzministeriums
Das Ingenieurbüro regineering – Duft und Innerhofer hat in Kooperation mit verschiedenen Verbänden eine Untersuchung und Bewertung des Biokraftstoffberichts aus dem Jahr 2010 vorgelegt, in dem zu einer Reihe von...
AMÖ begrüßt Verzicht auf Mauterhöhung
(Hattersheim, den 9. September 2010) „Das Bundeskabinett hat richtig gehandelt“, kommentiert Dierk Hochgesang, Geschäftsführer des Bundesverbands Möbelspedition und Logistik (AMÖ) e.V., die Entscheidung des Kabinetts, Teile der Lkw-Maut nicht, wie...
Glücksspielstaatsvertrag: kein brauchbarer Vorschlag aus Kiel
Bundesverband privater Spielbanken lehnt Regulierungsvorschlag der CDU und FDP Schleswig-Holstein ab – Deregulierung gefährdet Spielerschutz
Berlin, 14. Juni 2010. Die Regierungsfraktionen von CDU und FDP in Schleswig-Holstein haben vergangenen Mittwoch einen...
Zeit für die Abrüstung taktischer Atomwaffen
Die Stationierung von Atomwaffen auf dem Territorium anderer Staaten untergräbt Bemühungen um die Kontrolle und Abrüstung von Atomwaffen. Das sollen die Mitgliedsstaaten des Atomwaffensperrvertrags (NPT) erklären, fordert eine Gruppe von...
Koalition unterstützt Studierende durch einkommensunabhängige Stipendien
Göttingen. Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zur Einführung eines Nationalen Stipendienprogramms erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek aus Göttingen:
Die besten Studentinnen und Studenten in Deutschland sollen künftig ein Stipendium in...
Verwaltung soll mehr Migranten einstellen
Bad Boll/Kreis Göppingen - Die interkulturelle Orientierung und Öffnung der Verwaltung ist kein Akt des guten Willens, sondern eine Notwendigkeit, die zur Selbstverständlichkeit werden sollte. Dies betonte Christian Storr, der...
Pflegetreff am 27.04.2010 in Neuss - Thema: „Welche Pflege wollen wir (uns leisten)?“
Pro Pflege – Selbsthilfenetzwerk wird am Dienstag, dem 27.04.2010, von 18.00 bis 20.00 Uhr (ggf. auch etwas länger) einen Pflegetreff im Jugend-zentrum „Kontakt“, Bedburger Straße 57, 41469 Neuss- Erfttal, durchführen.
Eingeladen...
Verdoppelung der Hartz IV-Klagen droht - Deutscher Sozialgerichtstag warnt vor Auflösung der ARGEn
Mit großem Unmut bis hin zu blankem Entsetzen reagierten mehr als 130 SGB II-Experten auf einen Bericht über die aktuelle Arbeit des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) anlässlich eines...
Große Herausforderung für Dirk Niebel - Welternährung trotz Wirtschaftskrise nicht vernachlässigen
Gräfelfing/Mainz – Angesichts der ungelösten globalen Probleme wie Klimawandel und Ernährungskrise tritt der neue Entwicklungsminister Dirk Niebel ein verantwortungsvolles Amt an. Naturland und der Weltladen-Dachverband wünschen ihm im Rahmen ihrer...
Mehr Markt in der Jugendhilfe erhöht Qualität und Effizienz
VPK fordert von schwarz-gelber Koalition im Bund mehr Mut zu Veränderungen
Der Bundesverband privater Träger der freien Kinder-, Jugend- und Sozialhilfe (VPK) erwartet von der neuen schwarz-gelben Bundesregierung ein klares...
Hochschulpolitische Bankrotterklärung
AStA der Universität Potsdam kritisiert die rot-rote Koalitionsvereinbarung in Brandenburg scharf und wirft der LINKEN Wahlbetrug vor
Die im Verlauf des gestrigen Tages bekannt gewordene Koalitionsvereinbarung zwischen der SPD und der...
Deutscher Managerverband: Schwarz-Gelb verpasst die Chance zu einem echten Systemwechsel
Leistungsbereitschaft und wirtschaftliches Engagement nicht hinreichend gefördert
Leverkusen / Berlin, 29. Oktober 2009. Der Deutsche Managerverband zeigt sich enttäuscht von der jüngsten Koalitionsvereinbarung zwischen CDU/CSU und FDP. Ein radikaler Systemwechsel...
Koalitionsvereinbarung – Deutscher Sozialgerichtstag warnt vor längerer Prozessdauer
„Dies ist eine schlechte Nachricht für alle Sozialversicherten und Hilfebedürftigen!“ so Monika Paulat, Präsidentin des Deutschen Sozialgerichtstags, zu der am Wochenende bekannt gewordenen Absicht der Koalition aus CDU/CSU und FDP,...
Private Spielbanken: Privatisierung mit Augenmaß
Berlin, 23. Oktober 2009. Der Bundesverband privater Spielbanken (BupriS) begrüßt die Koalitionsvereinbarung von CDU und FDP in Schleswig-Holstein zur Kündigung des Glücksspielstaatsvertrages und zur Privatisierung der Spielbanken. Die Kündigung des...
Sozialrechtsvereinigung freut sich über 15. Jahrestagung - Jubiläumsveranstaltung mit Gastvortrag aus dem BMG
Die Münsterische Sozialrechtsvereinigung und der Lehrstuhl für Sozialrecht der Westfälischen Wilhelms-Universität organisieren jedes Jahr eine Münsterische Sozialrechtstagung, die sich jeweils mit aktuellen Fragen des Sozialrechts und der Sozialpolitik befasst. So...
Völklinger Kreis pro Erweiterung Grundgesetz Artikel 3
Der Völklinger Kreis e.V. begrüßt die Entscheidung der Hamburger CDU für eine Erweiterung des Artikels 3 Absatz 3 GG – Grüne und Union setzen damit Koalitionsvereinbarung um:
Erstmals in der Debatte...
Fachgemeinschaft Bau fordert schärferes Vorgehen gegen Schwarzarbeit am Bau
Aktueller Bericht der Bundesregierung zur Bekämpfung von Schwarzarbeit erschienen
Berlin, 31.07.2009. Die Schwarzarbeit in Deutschland nimmt zu. Vor allem die Anzahl sozialversicherungsrechtlicher Verstöße ist sprunghaft angestiegen. Das ist dem aktuellen „Elften...
Bürgernetzvereine wollen Internet mit Glasfaser statt Schmalband
Die Bürgernetzvereine begrüßen die Breitband-Initiative in Bayern. Doch das freistaatliche Förderprogramm erscheint ihnen zu schmalspurig für den notwendige Quantensprung. Im internationalen Breitband-Vergleich sind drei Mbit/s als flächendeckendes Ausbauziel zu halbherzig,...
Schöneberg evangelisch - Diakonie-Präsident besucht Drogenprojekt der Berliner Zwölf-Apostel-Kirchengemeinde
Der Präsident des Diakonischen Werkes der EKD, Klaus-Dieter Kottnik, besucht am 10. Dezember 2008 das sozialdiakonisch und armutsorientiertes Projekt "Mittwochs-Initiative e.V." der Berliner Zwölf-Apostel-Kirchengemeinde in Schöneberg.
Zum Abschluss steht in...
FHTW Berlin setzt auf das Rechnungswesen von Clarvision
Seit fast einem Jahr befindet sich das Rechnungswesen von Clarvision bei der FHTW Berlin im Einsatz und erfüllt die Erwartungen im vollen Umfang.
Im Sinne der Umsetzung der Koalitionsvereinbarung des Landes...
Wie wird Deutschland zur Bildungsrepublik?
VDP begrüßt Bildungsgipfel / Mehr Investitionen in Bildung gefordert
Berlin. Weiterbildung muss in der Bildungsförderung eine stärkere Rolle spielen: Das haben Bildungsverbände heute bei einem gemeinsamen Pressegespräch in Berlin anlässlich...
Mahnwache - Flagge zeigen für Tibet
Tibet Initiative Deutschland erinnert an den tibetischen Volksaufstand gegen die Chinesen am 10. März 1959
Am Montag - 10. März 2008 - um 17:00 Uhr
Reesendammbrücke gegenüber dem Hamburger Rathaus
In diesem Jahr...
Nokia und die fatalen Folgen der Subventionierung - Der aktivierende Staat ist eine lahme Ente
Berlin - Die angekündigte Schließung des Nokia-Werkes in Bochum hat eine intensive Debatte über die deutsche Industriepolitik entfacht: „Politiker wie NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers überschlagen sich derzeit mit Erregungsformeln. Von Subventions-Heuschrecke,...
Was die Hotelwäsche mit dem Mindestlohn zu tun hat – Berliner Hemden werden in Polen gebügelt
Bonn/Düsseldorf – Die große Koalition hat mittlerweile auch große Differenzen. Nicht nur beim Thema Jugendkriminalität schlagen die Politiker von SPD und Union verbal auf sich ein. Jetzt sind Vertreter der...
Kein Kongresszentrum auf Pump - Junge Liberale Münster fordern Gespräche im Lichte der Haushaltskonsolidierung
Münster - „Ein Wissenschafts- und Kulturzentrum auf Kosten neuer Schulden darf es nicht geben“, fordert die Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen Münster (JuLis) Petra Pabst. Am Donnerstagabend hatte die FDP entschieden,...
NRW-Politik im Test - Teil 6 - Finanzpolitik
Die schwarz-gelbe Landesregierung in NRW ist seit zwei Jahren im Amt. Die im Koalitionsvertrag festgelegte Messlatte ist hoch. Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) hat den Koalitionsvertrag erneut gelesen und schildert...
NRW-Politik im Test - Teil 5 - Innovationspolitik
Die schwarz-gelbe Landesregierung in NRW ist seit zwei Jahren im Amt. Die im Koalitionsvertrag festgelegte Messlatte ist hoch. Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) hat den Koalitionsvertrag erneut gelesen und schildert...
Aufnahme der Zeitarbeit in das Entsendegesetz verfassungswidrig
Berlin, 23.08.2007 - Die Forderung eines Münsteraner Interessenverbandes der Zeitarbeit nach Einbeziehung der Branche in das Arbeitnehmer-Entsendegesetz ist mit der verfassungsrechtlich geschützten Tarifautonomie nicht vereinbar.
"Ich bin bass erstaunt", sagte Thomas...
NRW-Politik im Test - Teil 1 - Hochschulpolitik
Hochschulen auf Wettbewerbskurs
Düsseldorf, 18. Juli 2007 - Die Revolution an den Hochschulen hat begonnen. Das Hochschulfreiheitsgesetz zwingt die Forschungseinrichtungen zur wirtschaftlichen Eigenverantwortung. Als Folge spürt der Mittelstand in Nordrhein-Westfalen, dass...
NRW-Politik im Test - Teil 2 - Mittelstandspolitik
NRW-Politik im Test - Teil 2 - Mittelstandspolitik
Frau Thoben im Glück
Düsseldorf, 27.07.2007 - Die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen boomt. Das ist vor allem ein Verdienst des Mittelstands, aber ist es auch...
Rosige Zeiten für den Personenverkehr? / IIR-Kongress zur Zukunft des ÖPNV, 15./16. Oktober 2007, Berlin
Mehr Fahrgäste, mehr Finanzierungsmittel – die Chancen für den öffentlichen Personenverkehr (ÖPV) scheinen gut. Doch die angespannte Wettbewerbssituation setzt Verkehrsunternehmen auch weiterhin unter Druck. Auf dem 12. IIR-ÖPV-Kongress CiTOP (15....
Ministerpräsident Beck gefährdet die deutschen Eiererzeuger
Berlin - „Die neue Kleingruppenhaltung von Legehennen wird sowohl dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 6. Juli 1999 als auch der Aufnahme des Tierschutzes als Staatsziel in das Grundgesetz gerecht“ -...
IFF AG, Hof : Ist das deutsche „Drei-Säulen Modell“ noch tragfähig?
Die heutige Altersvorsorge setzt sich aus den so genannten „drei Säulen“ zusammen:
1. Säule: Die gesetzliche Vorsorge (Einzahlungen von Pflichtbeiträgen in die gesetzliche Rentenversicherung während des gesamten Erwerbslebens): Umlageverfahren ....
Unternehmensrecht / Erbschaftssteuer / Schenkungssteuer: Gesetz zur Erleichterung der Unternehmensnachfolge
Das Bundeskabinett hat am 25.10.2006 dem Entwurf eines Gesetzentwurfs zur Erleichterung der Unternehmensnachfolge (UntErlG) zugestimmt. Mit dem Gesetzentwurf werden die in der Koalitionsvereinbarung v. 11. 11. 2005 vorgesehenen Erleichterungen für...
Beschäftigte im Handwerk sorgen immer mehr für ihre private Altersvorsorge
Immer mehr Beschäftigte im Handwerk im Rhein-Main-Gebiet nehmen Angebote der Betriebe zur betrieblichen Altersvorsorge in Anspruch. Dies ergab eine Sonderumfrage der Handwerkskammer Rhein-Main unter knapp 400 Betrieben. Mehr als ein...
Mehr Strom aus der Sonne
Der Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung soll bis 2010 auf mindestens 12,5 % und bis 2020 auf mindestens 20% gesteigert werden. So lautet die Koalitionsvereinbarung. Zurzeit liegt der Anteil...
Bundesrat entscheidet über Mehrwertsteuererhöhung - FDP-Generalsekretär Niebel kritisiert Wortbruch der SPD
Berlin – In einem Brief an die Bundesländer Berlin und Mecklenburg-Vorpommern hat FDP-Generalsekretär Dirk Niebel zur bevorstehenden Abstimmung des Bundesrates am 16. Juni über die Erhöhung der Mehrwertsteuer von den...
Deutschland bald Schlusslicht beim Tierschutz in Europa? - Protest gegen Hennenkäfige, egal wie sie genannt werden
Angesichts der morgen zu erwartenden Bundesratsabstimmung über die zukünftige Haltung von ’Legehennen’ betont der Bundesverband Menschen für Tierrechte, dass er jede Aufweichung der bestehenden Hennenhaltungsverordnung ablehnt, die derzeit das Auslaufen...
JuLis NRW: Mehr Kohle für die Bildung
Die Wirtschaftsministerin, Christa Thoben plant den Auslauf des subventionierten Bergbaus auf frühestens 2016 zu terminieren. Der Koalitionsvertrag sieht allerdings vor, das Rechtsansprüche auf Subventionen nur bis 2008 geltend gemacht werden...
ALfA: SPD darf Augen vor Spätabtreibungen nicht länger verschließen
Köln. "Die Sozialdemokraten dürfen die Augen vor dem Unrecht der Spätabtreibung nicht länger verschließen. Sie sollten vielmehr mithelfen, die geltenden gesetzlichen Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch zu korrigieren." Das forderte die Bundesvorsitzende...
Junge Liberale Geseke fordern heimische Polizeiwache
Geseke - Brandstiftungen, Einbrüche, Körperverletzungen und Sachbeschädigungen scheinen in Geseke mittlerweile an der Tagesordnung zu sein. Die JuLis sehen hier vorrangig die heimische Polizei sowie das Ordnungsamt in der Verantwortung.
Um...
direct/ BVDW: Littig und Ladendorff führen Aus- und Weiterbilder an
Fachgruppe stimmt über Vorsitz und Themenschwerpunkte ab
Bei ihrer letzten Sitzung hat die Fachgruppe Aus- und Weiterbildung im BVDW sowohl ihre Vorsitzenden gewählt als auch den Rahmen für die Themen und...
direct/ BVDW: Digitale Wirtschaft braucht einen Unterausschuss Neue Medien
Konsequenzen der Medienkonvergenz erfordern adäquates Bundestagsgremium
Vor dem Hintergrund zahlreicher ungelöster Probleme und erheblicher Rechtsunsicherheiten wünscht sich die Digitale Wirtschaft die Wiedereinsetzung des Bundestagsunterausschusses Neue Medien. "Die Konsequenzen der zunehmenden...
Nach den Koalitionsvereinbarungen: Erfolgsmodell Lokale Bündnisse für Familie wird weiter ausgebaut
Berlin, 7. Dezember 2005 – Eine gute Nachricht für alle Familien: Die Initiative Lokale Bündnisse für Familie wird auch von der neuen Regierung fortgesetzt. Darauf haben sich Union und SPD...
