Schlagwort Koalitionsvereinbarung |
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| 13.11.09 - Naturland e.v. - Energie & Umwelt |
Gräfelfing/Mainz – Angesichts der ungelösten globalen Probleme wie Klimawandel und Ernährungskrise tritt der neue Entwicklungsminister Dirk Niebel ein verantwortungsvolles Amt an. Naturland und der Weltladen-Dachverband wünschen ihm im Rahmen ihrer... mehr  |
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| 29.10.09 - Deutscher Managerverband e.V. - Vereine & Verbände |
Leistungsbereitschaft und wirtschaftliches Engagement nicht hinreichend gefördert
Leverkusen / Berlin, 29. Oktober 2009. Der Deutsche Managerverband zeigt sich enttäuscht von der jüngsten Koalitionsvereinbarung zwischen CDU/CSU und FDP. Ein radikaler Systemwechsel... mehr |
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| 07.09.09 - Völklinger Kreis e.V. - Politik, Recht & Gesellschaft |
Der Völklinger Kreis e.V. begrüßt die Entscheidung der Hamburger CDU für eine Erweiterung des Artikels 3 Absatz 3 GG – Grüne und Union setzen damit Koalitionsvereinbarung um:
Erstmals in der Debatte... mehr |
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| 26.01.09 - Bürgernetzverband e.V. - IT, New Media & Software |
Die Bürgernetzvereine begrüßen die Breitband-Initiative in Bayern. Doch das freistaatliche Förderprogramm erscheint ihnen zu schmalspurig für den notwendige Quantensprung. Im internationalen Breitband-Vergleich sind drei Mbit/s als flächendeckendes Ausbauziel zu halbherzig,... mehr |
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| 04.11.08 - Clarvision GmbH - IT, New Media & Software |
Seit fast einem Jahr befindet sich das Rechnungswesen von Clarvision bei der FHTW Berlin im Einsatz und erfüllt die Erwartungen im vollen Umfang.
Im Sinne der Umsetzung der Koalitionsvereinbarung des Landes... mehr |
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| 10.01.08 - medienbüro.sohn - Politik, Recht & Gesellschaft |
Bonn/Düsseldorf – Die große Koalition hat mittlerweile auch große Differenzen. Nicht nur beim Thema Jugendkriminalität schlagen die Politiker von SPD und Union verbal auf sich ein. Jetzt sind Vertreter der... mehr |
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| 26.10.07 - Immonet.de - IT, New Media & Software |
Berlin/Hamburg – Der Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen (BFW) fordert angesichts positiver Unterstützung der Bürger für die Integration der Immobilien in die Riester-Rente eine sofortige Umsetzung der Koalitionsvereinbarung. Auch wenn... mehr |
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| 21.09.07 - Junge Liberale Münster - Politik, Recht & Gesellschaft |
Münster - „Ein Wissenschafts- und Kulturzentrum auf Kosten neuer Schulden darf es nicht geben“, fordert die Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen Münster (JuLis) Petra Pabst. Am Donnerstagabend hatte die FDP entschieden,... mehr |
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| 06.07.07 - IIR Deutschland GmbH - Tourismus, Auto & Verkehr |
Mehr Fahrgäste, mehr Finanzierungsmittel – die Chancen für den öffentlichen Personenverkehr (ÖPV) scheinen gut. Doch die angespannte Wettbewerbssituation setzt Verkehrsunternehmen auch weiterhin unter Druck. Auf dem 12. IIR-ÖPV-Kongress CiTOP (15.... mehr |
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| 14.01.07 - IFF AG - Handel, Wirtschaft, Finanzen, Banken & Versicherungen |
Die heutige Altersvorsorge setzt sich aus den so genannten „drei Säulen“ zusammen:
1. Säule: Die gesetzliche Vorsorge (Einzahlungen von Pflichtbeiträgen in die gesetzliche Rentenversicherung während des gesamten Erwerbslebens): Umlageverfahren .... mehr |
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| 08.06.06 - medienbüro.sohn - Politik, Recht & Gesellschaft |
Berlin – In einem Brief an die Bundesländer Berlin und Mecklenburg-Vorpommern hat FDP-Generalsekretär Dirk Niebel zur bevorstehenden Abstimmung des Bundesrates am 16. Juni über die Erhöhung der Mehrwertsteuer von den... mehr |
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| 22.03.06 - JuLis-NRW - Politik, Recht & Gesellschaft |
Die Wirtschaftsministerin, Christa Thoben plant den Auslauf des subventionierten Bergbaus auf frühestens 2016 zu terminieren. Der Koalitionsvertrag sieht allerdings vor, das Rechtsansprüche auf Subventionen nur bis 2008 geltend gemacht werden... mehr |
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| 10.03.06 - Aktion Lebensrecht für Alle - Politik, Recht & Gesellschaft |
Köln. "Die Sozialdemokraten dürfen die Augen vor dem Unrecht der Spätabtreibung nicht länger verschließen. Sie sollten vielmehr mithelfen, die geltenden gesetzlichen Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch zu korrigieren." Das forderte die Bundesvorsitzende... mehr |
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| 13.02.06 - Junge Liberale Geseke - Vereine & Verbände |
Geseke - Brandstiftungen, Einbrüche, Körperverletzungen und Sachbeschädigungen scheinen in Geseke mittlerweile an der Tagesordnung zu sein. Die JuLis sehen hier vorrangig die heimische Polizei sowie das Ordnungsamt in der Verantwortung.
Um... mehr |
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| 12.12.05 - BVDW - Handel, Wirtschaft, Finanzen, Banken & Versicherungen |
Konsequenzen der Medienkonvergenz erfordern adäquates Bundestagsgremium
Vor dem Hintergrund zahlreicher ungelöster Probleme und erheblicher Rechtsunsicherheiten wünscht sich die Digitale Wirtschaft die Wiedereinsetzung des Bundestagsunterausschusses Neue Medien. "Die Konsequenzen der zunehmenden... mehr |
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| 28.11.05 - IFF AG - Handel, Wirtschaft, Finanzen, Banken & Versicherungen |
Hof, 25.11.2005. „Fasst man die ersten Ergebnisse der Koalitionsvereinbarung zusammen, so wird sich die Situation der gesetzlich Rentenversicherten in Deutschland in den kommenden Jahren nicht verbessern“, meint Michael Turgut, Vorstand... mehr |
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| 29.06.05 - Junge Liberale (JuLis) NRW - Politik, Recht & Gesellschaft |
Die Jungen Liberalen (JuLis) NRW fordern die neue Landesregierung auf, nun schnellstmöglich Taten folgen zu lassen. Die Koalitionsvereinbarung ist umfassend und zügig erarbeitet worden, jetzt müssen die ersten Neuerungen für... mehr |
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| 29.04.04 - SPD - Politik, Recht & Gesellschaft |
Anlaesslich der Pressekonferenz zur Weiterentwicklung der Bundeswehr erklaeren der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, und seine Stellvertreter, Ulrike Merten und Hans-Peter Bartels:
In der Koalitionsvereinbarung wurde festgelegt, dass die umfassende... mehr |
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| 29.04.04 - Bundesministerium der Finanzen - Politik, Recht & Gesellschaft |
21. Februar 2003 - Am Donnerstag, dem 20. Februar 2003, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages seine Beratungen zum Bundeshaushalt 2003 abgeschlossen. Dazu erklärt das Bundesministerium der Finanzen:
In den Abschlussberatungen des... mehr |
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| 29.04.04 - CDU/CSU-Fraktion - Politik, Recht & Gesellschaft |
3. April 2003 - Der Obmann für Kultur und Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Neumann MdB, erklärt:
Die Eckpunkte zur Novellierung des Deutsche-Welle-Gesetzes, die die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien... mehr |
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| 29.04.04 - SPD - Politik, Recht & Gesellschaft |
4. April 2003 - Zur Prognose des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung und der US-amerikanischen Energy Information Administration, dass bei der weltweiten Emission von Treibhausgasen in den nächsten Jahren ein ungebremster... mehr |
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| 29.04.04 - SPD - Politik, Recht & Gesellschaft |
Zum Saaleausbau erklaeren der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Reinhard Weis, und die stellvertretende Ausschussvorsitzende, Annette Fasse:
Mit dem im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2003 vorgesehenen Saaleausbau soll die Standortqualitaet der Region gestaerkt und... mehr |
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| 29.04.04 - CDU/CSU-Fraktion - Politik, Recht & Gesellschaft |
Realistische Bestandsaufnahme und Klarheit über die Ziele rot-grüner Klimaschutzpolitik gefordert
Zur gestrigen Stellungnahme der Parlamentarischen Staatssekretärin im Umweltministerium, Simone Probst MdB, zu den Klimaschutzzielen der Bundesregierung erklären der umweltpolitische Sprecher der... mehr |
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| 28.04.04 - SPD - Politik, Recht & Gesellschaft |
14. August
Zu gruenen Forderungen nach einer Anhebung der Oekosteuer er klaeren die stellvertretenden Vorsitzenden der SPD- Bundestagsfraktion Joachim Poss und Michael Mueller:
Die sozial-oekologische Steuerreform war allen gegenteiligen Behauptungen zum... mehr |
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