RSS-NewsfeedDrohende Abmahnungen durch Werbe-Mailings "Newsletter"
Bamberg, 18.08.2011, itratos bietet auf Basis der patentierten E-Mail-to- Web-Technologie der DCI AG einen Ausweg im Newsletter-Marketing
Der Newsletter ist ein gern genutztes Marketing-Mittel im Online-Handel. Jedes Unternehmen möchte große Abonnenten-Datenbanken...
Merkl IT startet Blog „E-Mails sicher archivieren“ in Kooperation mit der IT-Recht Kanzlei
Pliening, 29.04.2011. In Kooperation mit der IT-Recht-Kanzlei München hat die Merkl IT GmbH einen Internet-Blog zum Thema E-Mail-Archivierung veröffentlicht. Seit dem 29.04.2011 erhalten Besucher unter der Internetadresse www.sichere-email-archivierung.de wertvolle Hinweise...
4.000ster Shop bei Rechtstextdienstleister Protected Shops
Seit etwas mehr als einem Jahr ist Protected Shops als Rechtstextdienstleister am Markt. Protected Shops hat sich zum Ziel gesetzt kostengünstige Rechtstexte an Onlineshop Händler zu liefern. Dank der Haftungsübernahme-Garantie...
Mit Microfasern Gutes tun – 5 Cent für den Verein „Gegen NOMA e.V.“
München. „Microfasertücher schonen die Umwelt, weil sie in den meisten Fällen selbst die gröbsten Verunreinigungen bekämpfen, ohne dass man ein chemisches Reinigungsmittel einsetzen muss“, sagt der Münchener Handelsvertreter Michael Tanz,...
Rechtssicherheit zu fairen Preisen
Protected Shops bietet neue Lösung für Online-Händler
Odenthal, den 19.08.2009 - Die Protected Shops GmbH steht für sicheres Online Business. Laut einer aktuellen Umfrage der Internet World Business wurden 45% aller...
eBook Ärztliches Werberecht – Ein Leitfaden für Mediziner
Die „Ärzte-Werbung“ ist ein viel diskutiertes Reizthema – und vor allem ein Thema, zu dem es viele Meinungen gibt, von denen die wenigsten der juristischen Realität entsprechen.
Um diesen Komplex...
Gewährleistungsansprüche bei Schwarzarbeit?
Illegaler, aber beliebter Trick, vor allem bei Hausbesitzern: Eine so genannte „Ohne-Rechnung-Abrede“, um Steuern zu sparen – also Schwarzarbeit der beauftragten Handwerker. Werden die Arbeiten jedoch mangelhaft ausgeführt, bleibt der...
Schlechte Zeiten für Plagiatoren: AGB oft urheberrechtlich geschützt
Die IT-Recht-Kanzlei investiert viel Zeit und viel Know-how in die Perfektionierung der von ihr herausgegebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und deren ständige Anpassung an geänderte Rechtsprechung.
Daher ist das Unverständnis groß, wenn...
Homepage-Überwachung bleibt verboten – vorerst
In dem schon länger schwelenden Streit, ob staatliche Stellen IP-Adressen speichern dürfen oder nicht, hat das Bundesministerium der Justiz kürzlich eingelenkt und die Speicherung untersagt. Dieser Frieden könnte jedoch von...
Veröffentlicht - Lexikon für das IT-Recht 2009
Das IT-Lexikon ist bewusst für mittelständische Unternehmen konzipiert und wurde in Zusammenarbeit mit Herrn Dr. Eugen Ehmann im Auftrag des renommierten juristischen Fach-Verlags Hüthig-Jehle Rehm realisiert. Auf mehr als 200...
Affiliate-Systeme - die 5 wichtigsten Tipps für Advertiser
Affiliate-Marketing birgt Risiken für den Advertiser: Lässt er einen Affiliate für sich werben, riskiert er, für dessen Handlungen in Anspruch genommen zu werden. Immer wieder entscheiden Gerichte zu ungunsten der...
„Abmahnsport“ – Abmahnen zum reinen Geldverdienen? 12 Abmahnungen rechtsmissbräuchlich
Ein Klassiker, von dem viele Online-Händler ein Lied singen können: Abgemahnt wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung. Doch hier erteilte das Gericht dem Abmahnenden eine Absage und wies die Klage als schon unzulässig...
„Eine Geschichte voller Missverständnisse“ - eine Entscheidung zum Werbeverbot in Berufskleidung des LG Köln
Das Werbeverbot in Berufskleidung und die Frage: warum dürfen sowohl „Dr. Best“ als auch die berühmte Zahnarztfrau im weißen Ornat Produkte bewerben, während es Zahnärzten untersagt ist in Berufskleidung spezielle...
Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben – oder aber das Gericht
Dass Sammler ein eigenes Völkchen sind, ist ja bekannt. Wenn jetzt auch noch Bücher über die spezielle Sammelleidenschaft geschrieben werden, können die Auswirkungen schon mal die Gerichte beschäftigen.
Hier befasste sich...
Gesetzliche Musterwiderrufsbelehrung wieder falsch?
Nachdem sich bereits die erste vom Gesetzgeber bereitgestellte Musterwiderrufsbelehrung als fehlerhaft und abmahnfähig erwiesen hat, droht dieses Schicksal auch der neuen Widerrufsbelehrung zu widerfahren. Der EuGH steht kurz davor, die...
Oh Du Feindliche - Die Top 3 der Konkurrenten-Attacken bei ebay, Amazon & Co.
Weihnachten – das ist doch eigentlich die Zeit, in der man seinen Mitmenschen eine Freude machen möchte. Einige schwarze Schafe scheinen das jedoch missverstanden zu haben. Immer wieder berichten Mandanten...
Mehr Datenschutz wagen – Welche Änderungen die Regierung plant
Am 10.12.2008 hat die Bundesregierung ihren Gesetzentwurf zur Verbesserung des Datenschutzes vorgelegt. Demnach will sie bis zum 1. Juli 2009 umfassende Änderungen bei bestehenden Gesetzen vornehmen und darüber hinaus...
Werbung mit den Begriffen "Garantie" und "Gewährleistung"
Im allgemeinen Sprachgebrauch werden die Begriffe „Garantie“ und „Gewährleistung“ häufig als Synonyme gebraucht, obwohl dies juristisch nicht korrekt ist. Entsprechend kommt es auch im Online-Handel immer wieder vor, dass Unternehmer...
Verkauf von Waffen über das Internet
Im Internet wird hierzulande rege mit Waffen gehandelt, und zwar ohne dass hierbei die Vermarktung von Kriegsgerät stattfindet – viele Gegenstände, die nach der Wahrnehmung des Handels eher als Spielzeug...
IT-Recht Kanzlei aktualisiert eBook zum Werberecht
Wer heutzutage das Internet zu Werbezwecken nutzt, muss sich an eine Vielzahl von Gesetzen halten und sieht sich darüber hinaus auch noch einer schier unüberschaubaren Fülle an Rechtsprechung ausgesetzt. Aus...
Änderung des UWG in Kraft getreten – Auswirkungen auf den Online-Handel
Am 30.12.2008 ist in Deutschland das Erste Gesetz zur Änderung des Gesetztes gegen den unlauteren Wettbewerb (1. UWGÄndG) in Kraft getreten. Der Gesetzgeber hat damit die EU-Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken...
LG Arnsberg - Sieben wettbewerbsrechtliche Verstöße = 20.000 Euro Streitwert
Das Landgericht Arnsberg setzte kürzlich im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens (Az. 1-8 O 200/08) einen Streitwert von 20.000 Euro fest. Die Antragsgegnerin (Online-Händlerin) hatte sich insgesamt sieben wettbewerbsrechtliche Schnitzer erlaubt.
So...
Titelschutz - Voraussetzungen und Reichweite
Kreative Köpfe investieren viel Zeit und Phantasie nicht nur in ihre eigentlichen Werke, sondern immer mehr auch in die Titel der Zeitschriften, Bücher, Computerspiele usw. Denn gerade ein knackiger Titel...
OLG Frankfurt - Intransparenter Hinweis auf Versandkosten im Online-Shop ist wettbewerbswidrig
Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 06.03.2008, Az. 6 U 85/07, entschieden, dass ein Hinweis auf anfallende Liefer- und Versandkosten in einem Online-Shop, der nicht den Anforderungen der Preisangabenverordnung...
Vorsicht - Falsches Gründungsjahr abmahnfähig
Die Werbung mit einem falschen Gründungsjahr ist irreführend im Sinne der §§ 3, 5 Abs. 2 Nr. 3, 8 Abs. 1 UWG und damit abmahnfähig. So entschied dieses Jahr der...
Du kommst hier net rein – virtuelles Hausverbot
Ein „virtuelles Hausverbot“ in Gestalt einer automatischen Sicherheitsmaßnahme, welche die Sperrung der IP-Adresse bewirkt, ist grundsätzlich zulässig. Das entschied das OLG Hamm in seiner Entscheidung vom 10.06.2008 (Az.: 4...
Preisangaben in Preissuchmaschinen ohne Hinweis auf zusätzlich anfallende Versandkosten sind wettbewerbswidrig
Das OLG Stuttgart hat mit Urteil vom 17.01.2008, Az. 2 U 12/07, entschieden, dass es einen wettbewerbswidrigen Verstoß gegen die Preisangabenverordnung darstellt, wenn eine Preisangabe ohne Liefer- und Versandkosten in...
Vertragsgestaltung mit einem freien Mitarbeiter
Verträge mit „freien Mitarbeitern“ werden oft sehr stiefmütterlich behandelt. Der IT-Recht-Kanzlei sind Fälle bekannt, in denen freie Mitarbeiter tatsächlich jahrelang eine Software für ihren Auftraggeber erstellen, ohne dass ihr Verhältnis...
Verwendung des Begriffs „Werbeware“ in Werbeanzeigen ist wettbewerbswidrig
Mit Urteil vom 16.11. 2006 (Az.: 4U 143/06) entschied der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm, dass der von einem Möbelhaus verwendete Begriff der „Werbeware“ in Zusammenhang mit Preisnachlässen...
eBay durch OLG Brandenburg zur Freischaltung eines gesperrten Mitglieds verpflichtet
Mit Beschluss vom 12.11.2008 (Az. 6 W 183/08) hat das OLG Brandenburg eBay im Wege einer Einstweiligen Verfügung verpflichtet, ein nach Auffassung des Gerichts grundlos gesperrtes Mitglied wieder freizuschalten.
eBay hatte...
Verpackungsverordnung - Große FAQ-Sammlung zur neuen Verpackungsverordnung (Update)
Die Verpackungsverordnung ist ein Dauerbrenner. Kein anderes Thema beschäftigt zurzeit Online-Händler mehr als die Frage, ob der Anschluss an einen Entsorgungsdienstleister zwingend ist und welche Kosten dies verursacht. Die IT-Recht...
Erster eBay-Händler aufgrund erneuter eBay-Panne abgemahnt
Wie die IT-Recht Kanzlei erst kürzlich berichtete, wurden aufgrund einer technischen Panne des Internetportals eBay bei zahlreichen eBay-Händlern die bei eBay für das Feld "Rücknahmebedingungen" hinterlegten Widerrufsbelehrungen nicht angezeigt. Stattdessen...
Update - Kennzeichnungspflichten bei Lebensmitteln im Online-Bereich
Wer im Internet mit Lebensmitteln handelt, sieht sich mit einem wuchernden Paragraphendschungel konfrontiert – die Zahl der Informations- und Kennzeichnungspflichten ist mittlerweile kaum noch überschaubar und treibt bisweilen auch recht...
Update - Verstößt Adword-Selling gegen das Marken- oder Lauterkeitsrecht?
Mehr denn je steht das sog. Adword-Selling im Mittelpunkt der Diskussionen über das Werbemedium Internet. Grund hierfür ist vor allem die unsichere Rechtslage. Denn die Gerichte haben diese Art der...
Die Lianakis-Entscheidung des EuGH - Vergaberechtsschlupflöcher werden weniger
Seit der Lianakis-Entscheidung des EuGH (Beschluss C-532/06 vom 24.01.2008) sind bisher bei europaweiten Ausschreibungsverfahren bestehende Vergaberechtsschlupflöcher gestopft worden.
Was galt bisher?
Oberhalb der Schwellenwerte galt schon bisher, gemäß § 9a Nr....
Batteriegesetz - Änderungen gegenüber der Batterieverordnung
Am 15. August diesen Jahres hatte die IT-Recht-Kanzlei berichtet, dass die bislang geltende Batterieverordnung (BattV) zum 26.09.2008 durch ein Batteriegesetz (BattG) ersetzt werden soll. Die Verabschiedung dieses Gesetzes hat sich...
Batteriegesetz - Änderungen gegenüber der Batterieverordnung
Am 15. August diesen Jahres hatte die IT-Recht-Kanzlei berichtet, dass die bislang geltende Batterieverordnung (BattV) zum 26.09.2008 durch ein Batteriegesetz (BattG) ersetzt werden soll. Die Verabschiedung dieses Gesetzes hat sich...
Weitere Niederlage für Google an der Thumbnail-Front
Die Einschläge für Google in Deutschland kommen näher. Nun hat das Landgericht Hamburg in zwei fast gleichnamigen Entscheidungen (Urt. v. 26.09.2008 - Az.: 308 O 42/06) und (Urt. v. 26.09.2008...
Schon wieder - Aufgrund eBay-Panne wird Widerrufsbelehrung nicht angezeigt
Die IT-Recht Kanzlei berichtete bereits Anfang September, dass ein eBay-Händler aufgrund einer technischen Panne, die der Plattformbetreiber eBay zu verantworten hatte, abgemahnt wurde. Der Grund: Seine bei eBay für das...
OLG Köln: Fachärzte dürfen auch „fachfremd“ inserieren
Ärzte dürfen in Branchenbüchern wie den „Gelben Seiten“ gegebenenfalls auch unter Rubriken inserieren, die nicht dem erworbenen Facharzttitel entsprechen, entschied kürzlich das OLG Köln.
Hintergrund
Der beklagte Arzt ist Facharzt für Mund-,...
Mega-Gegenstandswert - LG Münster setzt Gegenstandswert auf 80.000 € fest
Das Landgericht Münster hat im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens den Gegenstandswert auf 80.000 € festgesetzt – es ging um sechs Fehler in der Widerrufsbelehrung sowie um vier Fehler in den...
EuGH - Telefonnummer im Impressum nicht zwingend erforderlich – Emailadresse allein reicht aber nicht aus
Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 16. Oktober 2008 entschieden, dass die Angabe einer Telefonnummer im Impressum nicht zwingend notwendig ist. Jedoch reicht die Angabe der E-Mailadresse allein auch...
Froschkönig - Der Imagewandel der Märchenfigur hin zum Abmahnschreck
Wie heißt ein Frosch, der eine Krone trägt? Na klar: Froschkönig. Sitzt dieser auf einem Schmuckstück, bleibt er immer noch ein Froschkönig. Nennt man ihn dort aber so, dann flattert...
Mobile.de - Impressumspflicht für Angebote
Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 18.12.2007 (Az.: I-20 U 17/07) entschieden, dass es sich bei Angeboten, die über die Internetplattform mobile.de veröffentlicht werden, um Teledienste im Sinne des...
Auch Vereine können abmahnen
In Deutschland existieren zahlreiche Vereine, die es sich zum Ziel gemacht haben, den Wettbewerb zu regulieren und Marktteilnehmer vor unlauteren Wettbewerbshandlungen zu schützen. Nicht selten bedienen sich solche Vereine des...
Preissenkungsaktionen bei Online-Shops können schnell wettbewerbswidrig sein
Es stellt ein Wesensmerkmal des freien Wettbewerbs dar, dass grundsätzlich jeder Online-Händler in seiner Preisgestaltung weitestgehend frei ist. Schließlich ist es ja auch der Online-Händler, der das Absatzrisiko zu tragen...
LG Bamberg - Sechs falsche AGB-Klauseln rechtfertigen einen Streitwert i.H.v. 15.000 Euro
Das Landgericht Bamberg entschied mit Beschluss vom 03.07.2008 (Az. 1 HK O 17/08), dass diverse AGB-Klauseln eines Onlineshop-Betreibers abmahnfähig seien. So etwa auch die Klausel: "Sämtliche Angaben über Lieferzeiten sind...
Auslandsversandkosten - Verlinkung auf externe Grafikdatei reicht nicht aus
Das OLG Frankfurt hat bereits klargestellt, dass es wettbewerbswidrig sei, die Widerrufsbelehrung in Form einer Grafikdatei darzustellen. Der IT-Recht Kanzlei liegt nun eine Entscheidung des LG Berlin vor, die sich...
Das CE-Kennzeichen
Alle kennen es, viele wissen aber nicht genau, was es bedeutet – das CE-Kennzeichen. Dabei sollten gerade Händler darauf achten, dass diejenige Produkte, an denen das Zeichen grundsätzlich angebracht sein...
Achtung - Falsch platzierte Darstellungen von Grundpreisangaben werden abgemahnt
Die IT-Recht Kanzlei berichtete (it-recht-kanzlei.de/ grundpreisangabe-abmahnung.html) bereits darüber, dass Händler in bestimmten Fällen zur Angabe des Grundpreises verpflichtet sein können. Nun wurde ein Händler abgemahnt, der zwar auf die Grundpreisangaben...
