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29.06.09 - Novo Argumente - Wissenschaft, Forschung, Bildung

NovoArgumente - Wie Landwirtschaftsministerin Aigner die Wissenschaften drangsaliert

Wissenschaftler bestreiten erneut die Gründe für das deutsche Anbauverbot für den gentechnisch veränderten Mais Mon810. Offenbar wurde der Erlass entgegen der Empfehlungen des zuständigen Bundesamtes durchgesetzt. Nach eingehender Prüfung des... mehr

13.12.08 - Bündnis RECHTE für KINDER e.V. - Politik, Recht & Gesellschaft
Kindesentziehung in Deutschland - Willkür der Gerichte?

Kindesentziehung in Deutschland - Willkür der Gerichte?

Seit Jahren versuchen Eltern vergeblich, sich in Deutschland gegen Kindesentziehungen zu wehren, die vermeidbar wären, wenn die deutsche Bundesregierung die Menschenrechte von Kindern im vollen Umfang der UN-Kinderrechtskonvention anerkennen und... mehr

10.10.08 - Verband Deutscher Privatschulen Nord (VDP Nord) - Politik, Recht & Gesellschaft
Hamburger Schulbehörde prüft Privatschulen

Hamburger Schulbehörde prüft Privatschulen

Zu den Äußerungen des bildungspolitischen Sprechers der GAL-Fraktion, Michael Gwosdz, Privatschulen würden in Zukunft durch die Bildungsbehörde verstärkt geprüft, erklärt der Landesgeschäftsführer des Verbandes Deutscher Privatschulen (VDP Nord), Christian Schneider: „Die... mehr

20.08.07 - IT-Recht Kanzlei - Politik, Recht & Gesellschaft

Verstöße gegen die Registrierungspflicht des ElektroG sind abmahnfähig

Vor kurzem wurde ein Online-Händler abgemahnt, der gegen seine Registrierungspflicht aus § 6 Abs. 2 Satz 1 ElektroG verstoßen hatte. Keine Rolle spielte es hierbei, dass der Händler seinen entsprechenden... mehr

31.07.07 - IT-Recht Kanzlei - Politik, Recht & Gesellschaft

Existenzgefährdend: Umweltbundesamt verlangt von Online-Händler 8860 Euro

Ein Online-Händler, der unter anderem auch auf der Plattform eBay tätig ist, importiert seit einigen Jahren "Schwimmschalter" (für Wasserpumpen) aus der Türkei. Nun erhielt er einen Bußgeldbescheid des Umweltbundesamtes: Er... mehr

11.06.07 - edv-marketing & mediadesign - Politik, Recht & Gesellschaft

EU-Petitionskommission in Brüssel beschließt Initiativbericht zum deutschen Jugendamt

Am 7. Juni 2007 fand die zweite Anhörung des Petitionsausschusses des Europäischen Parlaments in Brüssel zur fachlichen und rechtlichen Praxis deutscher Jugendämter bei Kindesentzug in nationalen und internationalen Familiensachen statt.... mehr

08.06.07 - edv-marketing & mediadesign - Politik, Recht & Gesellschaft

Deutsche Jugendämter missachten Recht auf Familie Kindern, Eltern und Großeltern

EU-Petitionsausschuss behandelt Umgangsauschluss wegen Sprachdiskriminierung Am 07.06.2007 fand die zweite Anhörung des Petitionsausschusses des Europäischen Parlaments in Brüssel zur Praxis deutscher Jugendämter bei der Behandlung gemischt-nationaler Familien statt. Die erste Anhörung... mehr

17.12.06 - EUROPATICKER Umweltruf - Werbung, Consulting, Marktforschung
Sanders Abholzaktion in niedersächsischen Auenwäldern

Sanders Abholzaktion in niedersächsischen Auenwäldern

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat den niedersächsischen Umweltminister Hans-Heinrich Sander schon Anfang Dezember scharf kritisiert, der eigenhändig wertvolle Auenwälder in den Schutzgebieten an der Elbe abholzt hatte. Jetzt verlangt die Deutsche... mehr

27.10.06 - 1ARATGBERRECHT - Wissenschaft, Forschung, Bildung
1ARATGEBERRECHT informiert: Nordrhein-Westfälisches Hochschulfreiheitsgesetz verabschiedet

1ARATGEBERRECHT informiert: Nordrhein-Westfälisches Hochschulfreiheitsgesetz verabschiedet

Der nordrhein-westfälische Landtag hat in seiner Plenarsitzung am 25.10.2006 das Hochschulfreiheitsgesetz (HFG) (Drs. 14/2063) mit Änderungen verabschiedet. Durch das Gesetz werden die 14 staatlichen Universitäten und die 12 staatlichen Fachhochschulen... mehr

26.07.06 - Hambach & Hambach - Politik, Recht & Gesellschaft
Betting-Law-News 03/2006

Betting-Law-News 03/2006

Inhalt i. Nach dem Sportwetten-Urteil des Bundesverfassungsgerichts ii. Gesetzliche Neuordnung des Glücksspielrechts am Beispiel der Sportwette iii. Aufregung um das österreichische Glücksspielmonopol iv. Aktuelles zum niederländischen Glücksspielrecht v. Aktuelles zum italienischen Glücksspielrecht vi. Aktuelles zum französischen... mehr

30.03.05 - juratus - mit Recht Ihr Partner - Politik, Recht & Gesellschaft
Beschaffungsskandal BOS-Digitalfunk – Hessen stoppt zurecht Beschaffung

Beschaffungsskandal BOS-Digitalfunk – Hessen stoppt zurecht Beschaffung

Bis zur Fußballweltmeisterschaft 2006 sollen die ersten Regionen in Deutschland mit einem neuen digitalen Funksystem für die Sicherheitsbehörden (z.B. Bundesgrenzschutz - BGS, Landspolizei, Feuerwehren und Rettungskräfte) ausgestattet sein. Bis 2010... mehr

28.04.04 - SPD - Politik, Recht & Gesellschaft

Handelsregister sollen bei den Gerichten bleiben

26 September 03 Zu dem am heutigen Tag im Bundesrat zu verhandelnden Gesetzentwurf aus Hamburg, der den Laendern die Uebertragung der Handelsregisterfuehrung auf die Industrie- und Handelskammern ermoeglichen soll, erklaeren der... mehr

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