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Partei DIE FREIHEIT hetzt nicht gegen den Islam
Hamburg, 28. Juni 2011: Der Hamburger Landesverband der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT lädt die stellvertretende Chefin der GAL-Bezirksfraktion Hamburg-Nord und besorgte Hamburger Bürger aus dem Stadtteil Hamburg-Groß Borstel ein, am nächsten...
erfolgreiche Protestkundgebung gegen den Islamisten Pierre Vogel in Hamburg am 9.7.2011
Am 9. Juli 2011 trat der radikale Islamist und Salafist Pierre Vogel alias „Abu Hamza” am Dammtorbahnhof mitten in Hamburg vor ca. 1.100 Anhängern auf.
Die Partei DIE FREIHEIT, der...
Hamburg gegen Islamismus Protestkundgebung gegen Salafisten am 9.7.2011
Hamburg, 05. Juli 2011: Am 9. Juli 2011 plant der radikale Islamist und Salafist Pierre Vogel alias „Abu Hamza” eine Kundgebung in Hamburg.
Die Partei DIE FREIHEIT, der Zentralrat...
Alternative und historische Photographie im Restaurant Schloss Neudrossenfeld
Das Schlossrestaurant Neudrossenfeld lädt am 3. Dezember 2009 zur Ausstellungseröffnung mit Fotografie, Druckgrafik und Kunst von Tobias Ott ein. Kooperationsveranstalter sind „focus europa e.V. – Kunst ohne Grenzen“ und der...
Bayernpartei begrüßt Lissabon-Urteil
Der Bundestag ist die Vertretung der Bürger und darf sich darum nicht selbst entmachten – so könnte man das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur EU-Verfassung, dem Vertrag von Lissabon, zusammenfassen. Aus...
Europa: Dauerbrenner EU-Verfassung
Über die EU-Verfassung wird bereits seit einigen Jahren diskutiert. Der Berliner Politikkompass hat seit November 2006 165 Neupositionierungen deutscher Politiker und politischer Akteure zum Thema erfaßt. Obwohl die Zahl der...
Neue Umfrage zur EU belegt - Deutsche wollen Volksabstimmung und fühlen sich nicht genügend informiert
Eine von Libertas beauftragte und in den letzten Tagen durchgeführte repräsentative Meinungsumfrage bei Wählern in Deutschland ergab: 84 % sind nicht oder kaum über den Lissabon Vertrag informiert. Nur ein...
AUF-Partei - Jeder EU-Bürger muss über den Lissabon-Vertrag abstimmen dürfen
Unter dem Motto "Wir schreiben €uropa mit C" fordert die AUF-Partei die Berücksichtigung christlicher Werte in der EU-Verfassung und ein "Europa der Nationen". Der Zusammenschluss von früher verfeindeten europäischen Nationen...
Vorsicht Verfassungsfeinde - CDU.Minister Bernd Neumann will unliebsame Bürger vom Netz abtrennen
Der CDU-Politiker und Kulturminister Bernd Neumann hat erneut "CDU MediaNight" erneut seine verfassungsfeindlichen Absichten bekräftigt, unbescholtene Bürger auf bloße Behauptung einer "Urheberrechtsverletzung" - ohne jegliche Beweise geschweige denn ein ordentliches...
Vortrag am 12.05. - „ödp-Bundesvorsitzender - EU-Reformvertrag weist Parallelen zur Sowjetunion auf“
Referent: Prof. Dr. Dr. habil. Klaus Buchner
Dienstag, 12. Mai 2009, 19.30 Uhr - Einlass 19:00 Uhr – Der Eintritt ist frei
In den Räumen des Hansa-Hauses , Brienner Str. 39, Rgb.,...
Partei Bibeltreuer Christen (PBC) für eine Volksabstimmung über die neue EU-Verfassung
Die PBC hat auf ihrem Bundesparteitag am 01.11.2008 in Kirchheim/Hessen eine gemeinsame Liste für alle Länder (Bundesliste) aufgestellt. Diese Bewerberliste wurde vom Bundeswahlausschuss auf seiner Sitzung am Karfreitag, dem 10....
Kundgebung und Schweigemarsch der PBC gegen die neue EU-Verfassung am 18.04.2009 in Karlsruhe
Trotz nasskalten Wetters mit Dauerregen kamen ca. 300 Teilnehmer zu der Veranstaltung der Partei Bibeltreuer Christen (PBC) nach Karlsruhe.
Zu Beginn der Veranstaltung ergriff der Ehrenvorsitzende der PBC, Pastor Gerhard...
Ja zum Grundgesetz - Nein zum EU-Reformvertrag von Lissabon
Die PBC lädt ein zu einer Kundgebung und einem Schweigemarsch für unsere Freiheit: 18. April 2009, in Karlsruhe auf dem Marktplatz (Stadtmitte, nähe Rathaus) - Beginn: 11.00 Uhr
Sprecher sind...
Wahlveranstaltung der Partei Bibeltreuer Christen (PBC) zur Europawahl 2009
Wir laden Sie herzlich ein zu einer Europa-Wahlveranstaltung der Partei Bibeltreuer Christen!
Lernen Sie Programm und Kandidaten der PBC kennen!
Die Veranstaltung findet statt am Mittwoch, 27. Mai 2009 um...
AUF-Partei tritt zur Europawahl an - Spitzenkandidat aus Baden-Württemberg
Der Spitzenkandidat der AUF – Partei für Arbeit, Umwelt und Familie zur Europawahl am
7. Juni 2009 stammt aus Baden-Württemberg. Dieter Burr, Steuerberater aus Weissach bei Leonberg, wurde beim Bundesparteitag...
Europa – wir kommen
Kandidatenaufstellung auf dem Sonderparteitag des BmB für die Europawahl 2009
„Wer bis jetzt geglaubt haben sollte, wir meinen es nicht ernst, den haben wir jetzt eines besseren belehrt“. Das waren die...
Recht auf Wohnen gehört in EU-Verfassung - Mieterbund fordert Unterstützung durch die Bauminister
(dmb) „Wir erwarten, dass die deutschen Bauminister den Vorschlag Frankreichs, ein Recht auf Wohnen im europäischen Gemeinschaftsrecht zu verankern, diskutieren und unterstützen“, erklärte der Präsident des Deutschen Mieterbundes (DMB), Dr....
Bayernpartei - Irlands „Nein“ ist eine Chance für die EU
Die Ablehnung der EU-Verfassung durch die Iren stellt für die Bayernpartei eine Chance auf dem Weg zu einem besseren europäischen Staatenbund dar. Nun gelte es jedoch nicht, die Verfassung neu...
Blauauge trifft Einauge oder Der Vertrag von Lissabon aus Sicht der Piraten
Am 23. Mai 2008 wurde der Vertrag von Lissabon vom Bundesrat ratifiziert, das Volk wurde nicht gefragt. Bereits 2005 lehnte der Oberste Gerichtshof diese kaum geänderte EU-Verfassung ab.
Da wird möglichst...
Europäische Polizei losgelöst von Demokratie und Recht
Auf dem europäischen Polizeikongress wurde erneut deutlich, dass Maßnahmen zum Schutze der Bürger vor dem Staat auf europäischer Ebene nicht mehr vorgesehen oder erwünscht sind. Unkontrollierter Austausch von DNA und...
Neuer EU-Vertrag enthält auch Schutz der Tiere
Pressemitteilung Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V.
Datum: 18.10.2007
Der Bundesverband Menschen für Tierrechte begrüßt die heutige Einigung der Staats- und Regierungschefs der EU auf den neuen...
Münchner ödp-Stadträtin schreibt an Sprachwissenschaftler: "Herdprämie" soll Unwort des Jahres 2007 werden
München, 19.09.2007 - Die ödp-Stadträtin Mechthild von Walter hat als Unwort des Jahres 2007 den Begriff „Herdprämie“ vorgeschlagen. „Im herkömmlichen Sprachgebrauch ist der Begriff ‚Prämie’ positiv besetzt und etwas auf...
ödp Vortrag: "Mehr Bürokratie, weniger Demokratie – wie die EU-Verfassung unser Leben beeinflussen wird"
München, 10.09.2007
Donnerstag, 27. Sept. 2007, 19.30 Uhr - Einlass 19:00 Uhr – Der Eintritt ist frei
Referent: Prof. Dr. Dr. habil. Klaus Buchner, ödp-Bundesvorsitzender
Brienner Str. 46/EG – Vortragssaal der Gregor-Louisoder-Umweltstiftung,
U...
ödp München unterstützt „Genfrei Gehen“
München, 05.09.2007 - Auf seinem Marsch durch Deutschland für eine gentechnikfreie Landwirtschaft wird der Gründer der Rapunzel AG, Josef Wilhelm, von der ödp München begleitet werden: am 09. September 2007...
Recht auf Wohnen in EU-Verfassung
Mieterbund-Präsidentin Anke Fuchs, Mieterbund-Direktor Dr. Franz-Georg Rips: Recht auf Wohnen in EU-Verfassung - Soziale Grundrechte verankern
„Ein Recht auf Wohnen sollte dauerhaft in der europäischen Verfassung verankert werden“, forderten die Präsidentin...
Der klimapolitische Aktionismus und die ökologischen Folgen - Geistige Monokultur schadet der Umwelt
Berlin/Neuss. Der Wettlauf um die Weltrettung ist eröffnet: „Der Bayer Werner Schnappauf (Radeln am Main), der Niedersachse Sigmar Gabriel (Klimaschutz in die EU-Verfassung) oder doch wieder Al Gore, der Öko-Oscar...
Ausbau der Atomenergie ist keine Option – Europa als Energieverbund mit Vorbildfunktion
Bonn/Frankfurt am Main – Wenn große Debatten in der Naturwissenschaft anstehen, räumt Frank Schirrmacher das Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) frei. Diesmal ist der Kulturteil das Werk jener Klimaforscher,...
Neue EU-Verfassung durch Volksabstimmungen legitimieren
12.01.2007. SPD-Fraktionschef Peter Struck hat den Start in eine neue Europapolitik angekündigt. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss:
Offenbar wächst bei der SPD...
Bewertung der Kreuther CSU-Klausurtagung: Leutheusser-Schnarrenberger: „Kreuth offenbart Planlosigkeit der CSU“
München. Die bayerische FDP-Landesvorsitzende, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, hat die am Mittwoch zu Ende gegangene Klausurtagung der CSU-Landesgruppe in Wildbad Kreuth als „völlig inhaltsleer“ bewertet. Die Tagung habe deutlich gezeigt, dass die...
Minister als Geisel-Gangster? HU Hessen fordert Respekt vor dem Recht
Mangelnden Respekt der Regierenden gegenüber dem Recht beklagt die Humanistische Union Hessen angesichts der amtlichen Ankündigungen zum Jahresbeginn. Sowohl der Bundeskanzlerin Angela Merkel als vor allem auch ihrem Innenminister Wolfgang...
Neujahrswunsch zur EU-Ratspräsidentschaft: Tierschutz voranbringen
28.12.2006. Anlässlich der am 1. Januar 2007 beginnenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft fordert der Bundesverband Menschen für Tierrechte von der Bundesregierung, sich gemäß Koalitionsvertrag auf EU-Ebene für hohe Tierschutzstandards einzusetzen. Gleichzeitig wendet...
Interview mit Detlef Parr, sportpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Mitglied im Sportausschuss und Reinhold Schmitt, Chefredakteur ISA-CASINOS
Detlef Parr geboren am 8. September 1942 in Düsseldorf verheiratet mit Andrea, 5 Kinder.
Mitglied der FDP seit 1972. Mitglied des Bundestages 1994 und seit 1998, Kandidat im Wahlkreis Mettmann II....
Einladung zur 22. Gesprächsrunde
"Polens Referendum über den Entwurf einer EU-Verfassung" - Die Veranstaltung findet am Mittwoch, dem 15. November 2006 um 19.30 Uhr, in den Räumlichkeiten des Institutes statt.
Frau Jedrzejczak wird...
Bürger werden als Souverän gehandelt und als Problem behandelt
Rede von Petra Pau im Bundestag am 21. 09. 2006 zum TOP „Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag - Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2005“
(es...
Arbeitsdienst: verfassungswidriger Rückgriff aufs 3. Reich
Thema: Union / Arbeitspflicht / Grundgesetz / Bürgerrechte
Datum 14. 06. 2006
Der arbeitsmarkt-politische Obmann der Unionsfraktion im Bundestag, Müller (CSU), fordert einen verpflichtenden Gemeinschaftsdienst für Langzeitarbeitslose. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der...
Die Glaubwürdigkeit der EU
Die innenpolitischen Krisen in vielen Mitgliedsstaaten der EU prägen die Grundstimmung in der europäischen Bevölkerung. Wen wundert es da, dass die Franzosen und die Niederländer die EU-Verfassung kippten. Dieses NEIN...
Aufruf Ostermarsch 2006
DIE LINKE.Darmstadt unterstützt den Ostermarschaufruf der Organisationen und Initiativen der hessischen Friedensbewegung.
Frankfurter Ostermarsch 2006
Wir wollen keine neuen Kriege
Spart endlich an der Rüstung
Wir demonstrieren für eine vorausschauende Friedenspolitik, die auf Abrüstung...
Vier auf einen Streich
Auftaktturnier der ZEITDebatten-Serie in Tübingen - vier Mainzer im Finale
Beim Debattieren spielt Mainz wie gewohnt in der ersten Liga: Gleich vier Redner kämpften sich am vergangenen Wochenende beim Auftaktturnier der...
Mehr Demokratie und Bürgerechte
Bundestag: Aussprache Koalitionsvertrag/Innenpolitik
29. 11. 2005, Rede Petra Pau, stellv. Vorsitzende Linksfraktion
-es gilt das gesprochene Wort-
Mehr Demokratie und Bürgerechte
1. Grundgesetz verteidigen
Wenn wir über Innenpolitik reden, über innere Sicherheit, über Kriminalitäts-Bekämpfung, über Polizei-Befugnisse...
Niemand darf gezwungen werden
Thema: allgemeine Dienstpflicht / CDU
Datum: 21. 10. 2005
Niemand darf gezwungen werden…
Der designierte Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und Hessens Sozialministerin Silke Lautenschläger (CDU) und wollen eine allgemeine Dienstpflicht einführen. Dazu...
Kein Koalitions-Spekulatius
Thema: Ströbele / Grüne / Linkspartei
Datum: 16. 09. 2005
Kein Koalitions-Spekulatius
Der stellvertretende Vorsitzende der Grünenfraktion im Bundestag, Christian Ströbele, hält ein Bündnis mit der Linkspartei in den nächsten Jahren für möglich....
Weiter Sozialabbau oder soziale Gerechtigkeit
Bundestag, Regierungserklärung, 07. 09. 05, Petra Pau (PDS im Bundestag)
Die Alternative heißt:
Weiter Sozialabbau oder soziale Gerechtigkeit
1. 15 Jahre falsche Kontinuität
Es ist die Stunde der Bilanz. Der Herr Bundeskanzler hat...
Links-Partei = Bürgerrechts-Partei
Linkspartei.PDS, Parteitag, 29. 08. 2005, „Estrel“, Rede Petra Pau
Links-Partei = Bürgerrechts-Partei
1. Mindestlohn
Als erstes spreche ich zum Mindestlohn. Ihr wisst, wir handeln mit unterschiedlichen Zahlen. Und einige Zeitungen titelten schon mit...
Mehr Demokratie und Bürgerrechte
Wahlkampfauftakt, Bernau, 19. 08. 2005, Rede Petra Pau
-es gilt das gesprochene Wort-
Mehr Demokratie und Bürgerrechte
1. Eine trage des anderen Last
Ich stehe – Sie ahnen es inzwischen – für die Linkspartei.PDS.
Und die...
direct/FAZ: Schüssel für neuen Anlauf zur Ratifizierung der EU-Verfassung
Österreichischer Bundeskanzler: "Auf Sorgen der Bevölkerung Rücksicht nehmen"
Der österreichische Bundeskanzler Schüssel hat sich in einem Interview für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Ausgabe Dienstag) für einen neuen Anlauf zur Ratifizierung...
Auf zur Volksabstimmung!
PDS-Berlin,
Aktivtagung zum Wahlkampfauftakt,
18. 06. 2005
Auf zur Volksabstimmung!
1. Grundmandat
Mir wurde geraten: Petra, wiederhole deine Rede vom „Kleinen Parteitag“ vor zwei Wochen – die war gut. Das freut mich natürlich. Aber die kann...
Eine gute EU verdient Besseres
Bundestag, 16. 06. 2004, „EU-Debatte“, Rede Petra Pau (PDS)
Eine gute EU verdient Besseres
1. Es ist bestimmt nicht übertrieben, wenn ich für die PDS im Bundestag festhalte: Die Europäische Union ist in...
Scholl-Latour sieht in Ablehnung der EU-Verfassung heilsamen Prozess - Das Gerede von der Weltmachtrolle der EU war töricht genug
Stuttgart, www.ne-na.de - „Drittrangiges Personal“ bestimme die Politik der EU, meinte der Fernsehjournalist und Bestsellerautor Peter Scholl-Latour in der Gesprächsreihe „Prominente hautnah“ im Stuttgarter Hotel Steigenberger. Dabei untermauerte er seine...
Welchen Preis hat die Informationsfreiheit?
Welchen Preis hat die Informationsfreiheit?
Impuls Petra Pau, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Chemnitz, 05. 06. 2005
Ein Jahrhundert-Sprung mit Gewinn
1. Zu Beginn biete ich einen Rückblick an – in die reale Geschichte und in die beschriebene....
EU -Politik wird zum Prüfstein und Wahlkampfthema
Hamburg, focusconsult.net Raif Özalan - Die Europapolitik wird nach dem Sieg der EU-Verfassungsgegner in Frankreich und Niederlande zunehmend zum deutschen Wahlkampfthema. Die türkische Bevölkerung in Europa und Bundeskanzler Gerhard Schröder...
