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SPD-Politiker Oberg: "Rogate-Kloster ist Ort des Gebetes und der Diakonie"
Lars Oberg, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, würdigt die Arbeit des Ökumenischen Rogate-Klosters St. Michael zu Berlin. In einem Grußwort begrüßt der Schöneberger SPD-Politiker u.a. die diakonische Arbeit der religiösen...
DKP verdreifacht Stimmenzahl. Spitzenkandidat Rainer Perschewski: Erfolg auf bescheidenem Niveau
Die DKP hat bei den gestrigen Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus zugelegt. Gegenüber ihrem letzten Antreten 2001 hat sie ihr Ergebnis in absoluten Zahlen verdreifachen, gegenüber ihren Ergebnissen bei der Bundestags-...
Trotz Mieter-Wahlkampf: SPD will Mieterhöhungen und mehr Zwangsräumungen
Die derzeitigen Berliner Regierungsparteien SPD und Die Linke versuchen, im Wahlkampf mit Mieterinteressen zu punkten. Dabei haben sie selbst es durch ihre Privatisierungspolitik der vergangenen zehn Jahre zu verantworten, dass...
Nomminierungsparteitag zu den Abgeordnetenhaus-Wahlen von Berlin der CDU Neukölln
Bei einem zweitägigen Kreisparteitag nominierte der Berliner Kreisverband „CDU Neukölln“ ihre Kandidaten für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und der Wahl zur Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung.
Mit großer Mehrheit der Delegierten wurde in...
Terhaag & Partner informiert: Abzocke von Gewerbetreibenden bei gewerbekunden-marktplatz.de?
Dubioses Geschäftsgebahren der IT-Dienstleistung und Beratung GmbH
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Engels, LL.M.
Jüngst erreichten uns einige Anfragen in Bezug auf die Internetseite gewerbekunden-marktplatz.de. Allen Anfragen war gemein, dass sich die Betroffenen...
PIRATEN begrüßen Mappus mit Sprechchören beim Neujahrsempfang der CDU
Am Sonntag, dem 9. Januar 2011, versammelten sich fast 50 engagierte Bürger, darunter zahlreiche Mitglieder der Piratenpartei, trotz schlechter Witterung in Stutensee, um Ministerpräsident Mappus beim Neujahrsempfang der CDU zu...
Greenwashing der besonderen Art in NRW
Die Fraktion der Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag hat der umstrittenen Neuauflage des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV) zugestimmt. Dies steht im Widerspruch zu allem, was die Grünen zu vertreten behaupten. Zu gern stellen...
Kranzniederlegung zum Gedenken an die Novemberpogrome
Bei der gestrigen Gedenkveranstaltung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) auf dem Platz vor der neuen Synagoge in Mainz legten Robert Drumm und...
LINKE. Mainz stellt Erwerbslosenfrühstück ein
Als Reaktion auf die in Mainz geltende Plakatierungsbegrenzung für politische Parteien sieht sich der Stadtverband der Mainzer Linken gezwungen das traditionelle Erwerbslosenfrühstück vorerst einzustellen.
Laut einer Verordnung aus dem Jahre 1997...
PIRATEN kritisieren Tränengaseinsatz gegen Schüler bei S21-Demo
Die PIRATEN sind entsetzt vom brutalen Vorgehen der Landesregierung unter Stefan Mappus (CDU) gegen die friedlichen Demonstranten gegen Stuttgart 21 im Schlosspark. Hier wurden heute durch ein Großaufgebot der...
Landtagskandidat der Piratenpartei bei Stuttgart21-Demonstration festgenommen
Der Landtagskandidat der PIRATEN für den Wahlkreis Stuttgart III, Simon Engelhaupt, wurde am Rande einer Protestaktion gegen Stuttgart21 verhaftet. Er hatte mit seinem Handy gefilmt, während die Polizei Baumbesetzer von...
Eigentumsrecht: Fotogebühren für Schloss Sanssouci?
Die Stiftung Preußischer Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg, die u.a. den überregional bekannten und zum UNESCO-Weltkulturerbe zählenden Schlosspark von Sanssouci in Potsdam verwaltet, möchte mit Fotografie-Erlaubnissen zusätzliches Geld in die klammen...
LINKE: Rheinland-pfälzische CSD-Saison erfolgreich mitgestaltet
DIE LINKE war diese Jahr auf allen vier rheinland-pfälzischen CSDs dabei: Rheinland-Pfalz-CSD in Trier, Sommerschwüle in Mainz, CSD Rhein-Neckar Ludwigshafen/Mannheim in Mannheim und der CSD Koblenz waren die Stationen....
LINKE Rheinland-Pfalz lehnt Haushaltsentwurf der Regierung Beck ab
Die rheinland-pfälzische LINKE hält den ersten Entwurf der Landesregierung zum Landeshaushalt 2011 für finanzpolitisch inkonsequent. Er sei geprägt von grundfalschen finanzpolitischen Ansätzen, wie etwa der Akzeptanz der Schuldenbremse.
Die SPD-Landesregierung will...
„Kein Werben fürs Sterben“ – DIE LINKE. Mainz demonstriert gegen Kasernenbesichtigung
„Kein Werben fürs Sterben - auch nicht in Mainz“ – unter diesem Motto rief DIE LINKE. Mainz am Dienstag zur Kundgebung vor die Kurmainz-Kaserne. Dem Aufruf folgten etwa 20 Friedensaktivisten,...
„Mehr Geld für Bildung statt Eliteförderung“ - Bildungsland Rheinland-Pfalz auf den Weg bringen
Auf seiner Sitzung am 9. Juli 2010 hat der Bundesrat dem Eliteförderprogramm der Bundesregierung mehrheitlich zugestimmt. Demnach erhalten „besonders begabte“ Studierende ein Stipendium von 300,- € monatlich. Eine Anhebung des...
„Kommunen nicht ausbluten lassen“ Direktkandidat der Mainzer LINKEN für Gemeindewirtschaftssteuer
„Immer mehr Städte und Gemeinden kürzen bei der kommunalen Daseinsvorsorge. Schwimmbäder werden geschlossen oder privatisiert, Straßen nur noch notdürftig geflickt und öffentliches Eigentum, wenn noch vorhanden, zu Niedrigstpreisen verkauft. Leider...
Die Piratenpartei Baden-Württemberg setzt sich für konstruktiven Jugendschutz im Internet ein
Die Reorganisation des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) würde viele Chancen zum verantwortungsvollen Umgang mit der deutschen Medienlandschaft bieten, doch die Ministerpräsidenten der Länder verabschiedeten am 25. März 2010 eine Reform, die den...
Gespräche über Globalisierung und Zeitgeschichte
In dem Buch „Gespräche über Globalisierung und Zeitgeschichte“ werden von Thomas Mitsch, Mitherausgeber der „Friedensblätter“ und Mitglied der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) „rote reporter/-innen“ der Partei DIE LINKE, spontan geführte Interviews...
Hohe Wahlbeteiligung wünschenswert
Bei einer Podiumsdiskussion im Berliner 'Kunsthaus Tacheles' anlässlich der nahenden Bundestagswahl herrschte unter Vertretern der Oppositions-parteien, wenn auch mit sehr unterschiedlichen Begründungen, Einigkeit darüber, dass eine hohe Wahlbeteiligung für das...
FREIE WÄHLER (FW-SH) und Milchviehhalter einig - Milchpolitik muss Kleinbetrieben nützen
Gemeinsame Presseerklärung von
FREIE WÄHLER Schleswig-Holstein (FW-SH)
und Bund Deutscher Milchviehhalter (BDM) Schleswig-Holstein
(Kiel, FW – 21. September 2009) – Die Agrarpolitik von Bauernverband und CDU schadet den bäuerlichen Kleinbetrieben.
Das stellen...
Waffenrecht modernisieren - aber mit Vernunft und Augenmaß
Straubing, 01.09.09. In Straubing kamen am Montag, den 31.08.09 die Präsidentin des Bund Bayerischer Schützen, Sigrid Schuh, und der Bundestagskandidat der Jungen Liberalen Bayern, Manfred Krönauer, zu einem Informationsgespräch zusammen....
Arbeitsagentur Altenburg behindert Parteiarbeit
Die Demokratische Bürgerbewegung! (D-BÜ) hat beim Bundeswahlleiter in Wiesbaden ihre Absicht angezeigt, bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 für den Deutschen Bundestag um Sitze zu kandidieren. (Nähere Informationen unter...
Wüstenstrom - Bundestagskandidat Eberhard unterstützt DESERTEC
Das DESERTEC Konzept hat in der vergangenen Woche viel öffentliche Aufmerksamkeit erhalten. Dabei ist in vielen Medien nur ein kleiner Teil dieser großen Vision dargestellt worden. DESERTEC ist mehr, als...
Erneut gemeinsame Fraktion von SPD, Freie Wähler und Die Linke
Die SPD im sächsischen Kreisverband Mittelsachsen mit ihrem jungen Vorsitzenden Henning Homann (29) ist allemal für eine Überraschung gut. Noch fast vier Jahre jünger ist der zum Vorsitzenden der gemeinsamen...
JuLis Niedersachsen - ASSE - Untersuchungsausschuss darf nicht zur Wahlkampfbühne für Gabriel werden
Hannover. Die Jungen Liberalen Niedersachsen begrüßen den heute beschlossenen Untersuchungsausschuss zur ASSE-Problematik und kritisieren gleichzeitig den Bundesumweltminister Sigmar Gabriel bzw. die niedersächsischen Oppositionsparteien scharf.
"Gabriel betreibt Wahlkampf auf Kosten der Bürgerinnen...
Bundestagswahl 2009 – ödp-Kandidat Günther Hartmann seit 01.06. online
München, 06.06.2009 - Seit 1. Juni ist Günther Hartmann, der Direktkandidat der Ökologisch-Demokratischen Partei (ödp) bei der Bundestagswahl 2009 im Wahlkreis München-Ost, mit einer eigenen Wahlkampf-Website online: guenther-hartmann.de
Das Hauptanliegen des...
Jetz Absenkung des Mehrwertsteuersatzes im Hotel- und Gastronomiegewerbe
Der Bundestagsdirektkandidat der FDP im Wahlkreis Segeberg/Stormarn-Nord, Klaus-Peter Eberhard kritisierte am Wochenende die ablehnende Haltung seiner beiden Mit-bewerber Gero Storjohann(CDU) und Franz Thönnes(SPD) zu der Forderung von De-hoga und FDP...
Bundestagsdirektkandidat Klaus-Peter Eberhard zu der Studie der OECD
Der Bundestagsdirektkandidat der FDP im Wahlkreis Segeberg/Stormarn-Nord, Klaus-Peter Eberhard, kritisierte heute im Hinblick auf die neueste Studie der OECD die deutsche Steuer- und Abgabenpolitik.
Wie ein Geier stürzt sich der Deutsche...
Bundestagsdirektkandidat Klaus-Peter Eberhard - Agrardieselsteuern jetzt absenken
Der Bundestagsdirektkandidat der FDP im Wahlkreis Segeberg/Stormarn-Nord, Klaus-Peter Eberhard, brachte am Sonntag gute Nachrichten für die Schleswig-Holsteinischen Land- und Forstwirtschaftsbetriebe sowie die Gartenbauer mit.
„Wir haben auf unserem Bundesparteitag die Absenkung...
Bundestagsdirektkandidat Klaus-Peter Eberhard zu angeblich fehlenden 316 Mrd. € Steuergeldern
Steinbrück verdreht die Tatsachen zu Lasten der Bürger!
Der Bundestagsdirektkandidat der FDP im Wahlkreis Segeberg/Stormarn-Nord, Klaus-Peter Eberhard kritisierte am Sonntag die Behauptung von Finanzminister Peer Steinbrück zu angeblich 316 Mrd. €...
Junge Union stützt Kultusministerin - „12 Jahre Turboabitur völlig richtig“
Hannover (TL). Mehr als 500 Delegierte und Gäste konnte die Junge Union (JU) am 9. und 10. Mai auf ihren diesjährigen Niedersachsentag begrüßen. Damit fand der jährliche Kongress der CDU-Jugendorganisation...
CDU Ortsverband Bernauer Straße wählt neuen Ortsvorstand
Berlin, 11.03.09, Der CDU-Ortsverband Bernauer Straße wählte heute einen neuen Ortsvorstand. Nachdem eine erste Jahreshauptversammlung vor rund einem Monat gegen 1:30 Uhr abgebrochen werden musste, fand heute eine zweite Versammlung...
AVAL-Symposium - Viel Beifall für Oswald Metzgers Aussagen zur Glaubwürdigkeit von Banken und Politik
ULM/NEU-ULM – Vier Redner, vier Standpunkte, eine Gemeinsamkeit: Beim AVAL FamilyOffice-Symposium im Edwin-Scharff-Haus mit etwa 100 Teilnehmern wurden Zweifel an der Glaubwürdigkeit von Banken und Politik laut.
Anlässlich der Eröffnung ihres...
Odenwälder Sozialdemokraten treten mit Detlev Blitz an - Neuer Vorstand gewählt
Reichelsheim – Auf dem Parteitag der Odenwälder Sozialdemokraten am vergangenen Montag (22.) wurde der 49- jährige Höchster Detlev Blitz (SPD) als Direkt- Kandidat für den Bundestagswahlkreis 187 Odenwald vorgeschlagen. Der...
Landtagswahl in Bayern - Dr. Wolfgang Heubisch führt den modernsten Wahlkampf
Den modernsten Wahlkampf um einen Platz im Maximilianeum führt ein Münchner Zahnarzt, der für die FDP in Oberbayern kandidiert: Als wohl bayernweit einziger Landtagskandidat setzt Dr. Wolfgang Heubisch auf seinen...
KPWT-Kirschner-Stiftung ins Leben gerufen
LANDSHUT/PASSAU - Die gemeinnützige KPWT-Kirschner-Stiftung (Passau) ist zum Anlass des 25-jährigen Firmenjubiläums der KPWT AG ins Leben gerufen worden. „Wir wollen Kinder und Jugendliche fördern, die aufgrund ihrer sozialen Herkunft...
Wahlanleitung - So wird in Bayern bei der Landtagswahl gewählt
Bei der Landtagswahl entscheiden Erst- und Zweitstimme über den Einzug in den bayerischen Landtag
Keine Stimme geht „verloren“
Am 28. September wird in Bayern ein neuer Landtag gewählt: Insgesamt zwölf Parteien und...
Mehr Lehrer für Bayerns Schulen
Die Elterninitiative für "Mehr Lehrer für Bayerns Schulen!" übergab Anfang Juli 2008 an Ministerpräsident Dr. Günther Beckstein und Kultusminister Siegfried Schneider 140.000 Unterschriften, die an mehr als 500 Schulen gesammelt...
SPD nicht koalitionsfähig
„Eine Koalition mit der SPD in ihrem jetzigen Zustand oder eine Wahl von Franz Maget zum Ministerpräsidenten kommt für mich nicht in Frage“, erklärt Axel Mende, der Direktkandidat der Partei...
Umsatzbeteiligung der Akzenta AG auch sittenwidrig
Die 22. Zivilkammer des LG München I (VRiLG Ruderisch, RiLG Gröschl, RiLG Weitnauer) hat die bahnbrechende Rechtsprechung gegen die von der Akzenta AG vertriebene sog. "Umsatzbeteiligung" in Gestalt von Verwaltungsverträgen...
ödp fordert Landtag zur Unterstützung der franz. Ratspräsidentschaft bei Neuregelungen zur Gentechnik auf
Professor Dr. Klaus Buchner: „Bayern muss jetzt in Sachen Gentechnik Farbe bekennen“
In einem Brief an die CSU Landtagsabgeordnete Monika Hohlmeier fordert der ödp-Bundesvorsitzende und Direktkandidat für den Landtag im Wahlkreis...
„Zuerst der Mensch, dann der Staat“
Liberale Politik gestalten – das Unternehmen „Landtagseinzug“
„Zuerst der Mensch, dann der Staat“
Dr. Franz Kirschner kandidiert als Politik-Quereinsteiger für die FDP bei den bayerischen Landtagswahlen / Einzigartige Karriere: Vom Metzgerlehrling, Steuerberater...
Akzenta AG - Neue Urteile des LG München geben Anlegern Hoffnung
Strafverfahren gegen den Akzenta Vorstand dauert dagegen noch an
Neue Urteile des LG München geben den Anlegern der Akzenta AG Hoffnung;
In mehreren Urteilen der 22. Zivilkammer am Landgericht München I vom...
BVV Mitte gegen die Zerstörung des Zuschauerraums der Staatsoper Unter den Linden
Berlin, 30.05.08, Die Bezirksverordnetenversammlung des Bezirks Berlin-Mitte hat in ihrer gestrigen Sitzung mit Mehrheit folgendem Antrag der CDU-Fraktion zugestimmt:
BVV Mitte gegen die Zerstörung des Zuschauerraums der Staatsoper Unter den Linden
Das...
CDU Arbeitskreis Kultur lehnt Zerstörung der Staatsoper Unter den Linden auf das Schärfste ab
Berlin. Der Arbeitskreis Kultur der CDU Berlin-Mitte lehnt die von der Jury am vergangenen Donnerstag beschlossene Entscheidung den Zuschauerraum der Staatsoper Unter den Linden komplett heraus zu reißen und durch...
Prozesserfolg bei Patentstreit vor dem Landgericht Düsseldorf
Mit Urteil vom 12.02.2008 gab eine der beiden für Patentsachen zuständigen Kammern des Landgerichtes Düsseldorf einem Patenterfinder Recht, der aus einer jahrelangen Patentverwertungszusammenarbeit und einem Patentlizenzvertrag rückständige Lizenzzahlungsansprüche in einer...
„Grüne Jugend wirkt Politikverdrossenheit entgegen – Auftakt zur Landtagswahl“
Pressemitteilung der GRÜNEN JUGEND Bayern
vom 7. April 2008
„Grüne Jugend wirkt Politikverdrossenheit entgegen – Auftakt zur Landtagswahl“
Vom 4. bis 6. April 2008 fand in Nürnberg im Caritas-Pirkheimer-Haus die 22. Landesmitgliederversammlung der...
CDU-Arbeitskreis Kultur begrüßt Nichtverlängerung Mussbachs
Berlin. Der Arbeitskreis Kultur des CDU-Kreisverbandes Berlin-Mitte begrüßt die Ankündigung des Stiftungsrates der Stiftung Oper in Berlin, den Vertrag des Intendanten der Staatsoper Unter den Linden, Peter Mussbach, über die...
Landgericht München I kippt “Umsatzbeteiligung” der Akzenta AG
Die schritliche Begründung der bereits angekündigten bahnbrechenden Entscheidung des LG München I, Urt. v. 24.1.2008 liegen nunmehr vor.
Die 22. Zivilkammer (VRiLG Ruderisch und RiLG Weitnauer und Jung) sagt klipp und...
