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Hamburg: Hortträger für Elternwahl - wie lange bleibt der Kita-Gutschein?
Hamburg, 7. Februar 2012 – Hortträger bestehen auf freier Elternwahl zwischen GBS-Nachmittagsbetreuung und Hort – wie lange bleibt der Kita-Gutschein? Schriftliche Kleine Anfrage von Walter Scheuerl sorgt für Klarheit
Träger...
Arbeitsplatzabbau bei Osram
Matthias Brauner fordert: Mutterkonzern Siemens soll allen Mitarbeitern Perspektive bieten
Der CDU-Abgeordnete Matthias Brauner fordert, allen 400 vom Stellenabbau bei Osram betroffenen Mitarbeitern, eine berufliche Perspektive zu bieten.
Gleichzeitig kritisierte er den...
Streit um Mittagsessen an Hamburger Grundschulen eskaliert
Streit um Mittagsverpflegung an Hamburger Grundschulen eskaliert – Schriftliche Kleine Anfrage von Walter Scheuerl soll für Klarheit sorgen
Hamburg, 19. Januar 2012 – Am Mittwoch verkündete Hamburgs SPD-Schulsenator Ties Rabe...
Neubau des Bundesbildungsministeriums ist ein Bekenntnis zur Hauptstadt
Die stadtentwicklungs- und baupolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Stefan Evers und Matthias Brauner, erklären:
"Der Bauausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hat heute grünes Licht für die Errichtung des Neubaus des Bundesministeriums für Bildung...
JU-Mitgliederversammlung spricht sich gegen Gewerbesteuererhöhung aus
Wernigerode, 11.01.2012: Vor wenigen Tagen kamen die Mitglieder des Stadtverbandes der Jungen Union Wernigerode zu ihrer turnusgemäßen Mitgliederversammlung zusammen, um einen neuen Vorstand zu wählen. Karl-Heinz Mänz, der in seiner...
„Unser Hamburg - unser Netz“: Volksentscheid nur im Frühjahr 2012 zulässig
Hamburg, 16. Dezember 2011 – Während der Streit zwischen der Volksinitiative „Unser Hamburg – unser Netz“ (UHUN), die auf einen Volksentscheid erst zur Bundestagswahl 2013 setzt, und Hamburgs SPD-Bürgermeister Olaf...
Konstituierende Sitzung des Bezirkparlaments von Berlin-Neukölln
Am 17. September waren in Berlin die Wahlen zum Landesparlament/Abgeordnetenhaus und den Bezirksparlamenten/Bezirksverordnetenversammlungen. Am 27. Oktober trat das Bezirksparlament (BVV) des Bezirks Neukölln zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen und wählte...
Erhöhung der Grunderwerbsteuer ungerecht und unsozial
In der heutigen Ratssitzung bringen FDP-Fraktion und CDU-Fraktion eine Resolution zur unsozialen Erhöhung der Grunderwerbsteuer ein. An der Resolution, die auf Initiative der FDP-Fraktion entstanden ist, beteiligt sich keine andere...
Ferienwohnungsproblematik ungelöst - Senat ohne Konzept und Überblick zur Lage auf dem Wohnungsmarkt
Der mieten- und wohnungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias BRAUNER, erklärt:
"In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Bauen und Wohnen war die Senatorin Junge-Reyer zum wiederholten Mal nicht in der Lage,...
CDU-Fraktion setzt auf wirtschaftlichen Sachverstand
Ein gutes Zeichen für den Mittelstand ist die Neubesetzung der CDU-Fraktionsführung im schleswig-holsteinischen Landtag. Die CDU-Fraktion hat den bisherigen wirtschaftspolitischen Sprecher Johannes Callsen zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt.
Die Mittelstands-...
Senator Zöllner missachtet weiter die Bedürfnisse schwerstbehinderter Kinder
Der Schul- und Haushaltsexperte der CDU-Fraktion, Matthias BRAUNER, erklärt:
"Die unzureichende Bewilligung von Schulhelferstunden für schwerstbehinderte Schülerinnen und Schüler ist eine Dauer-Baustelle, die dringend beseitigt werden muss. Diesen Zustand beklagt die...
Senat bremst Spandauer Polizei-Motorräder aus
Moto-Guzzi-Maschinen mit großen Problemen im Einsatz, Ausfall befürchtet
Polizei-Motorräder der Marke Moto Guzzi werden nun doch trotz erheblicher Motorenprobleme für die Ehreneskorte für Staatsgäste genutzt. Dies teilte der Senat dem Spandauer...
U-Bahnhof Ruhleben saniert
U 12 fährt wieder bis Ruhleben
Die Sanierungsarbeiten am U-Bahnhof Ruhleben sind beendet. Die Strecke vom Olympiastadion bis Ruhleben wird damit wieder im 10-Minuten-Takt bedient.
Die marode Endstation der Linie U12 war...
Die Siemensstadt ist bereit für Fujitsu
Matthias-Brauner: Die Siemensstadt erlebt gerade ihre industrielle Wiedergeburt
Der CDU-Abgeordnete Matthias Brauner lädt Fujitsu ein, dass neue Vertriebszentrum im Technologiestandort Siemensstadt zu eröffnen. Zuvor hatte das japanischen ITUnternehmen erklärt, einen Standort...
Aufzüge gesichert und endlich in Sicht
U-Bahnhöfe Haselhorst und Siemensstadt bekommen 2012 barrierefreien Zugang
Die Bauarbeiten für die geplanten Aufzüge in den U-Bahnhöfen Haselhorst und Siemensstadt beginnen im 4. Quartal 2012. Dies ergab eine neuerliche Kleine Anfrage...
Forderungen der dbb jugend erhört: Reform des LPVG beschlossen
In seiner gestrigen Sitzung hat der nordrhein-westfälische Landtag mit den Stimmen von SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE und einer Stimme der CDU-Fraktion die Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG)...
Junge Union Enzkreis/Pforzheim bestätigt Kreisvorsitzende
Pforzheim. Am vergangenen Samstag (24.06.2011) wählten die Mitglieder der Jungen Union Enzkreis/Pforzheim einen neuen Kreisvorstand. Die bisherige Kreisvorsitzende Ni-cole Schreiber aus Mühlacker wurde dabei im Amt bestätigt, die aus...
Rot-rotes Reparaturgesetz bereits vor Umsetzung gescheitert
Der mieten- und wohnungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias BRAUNER, erklärt:
"In der heutigen Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses wird das Wohnraumgesetz aller Voraussicht nach abschließend beraten und beschlossen werden. Die Diskussion der...
BRAUNER: Rot-Rote Koalition beschließt untaugliches Reparaturgesetz
Der mieten- und wohnungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias BRAUNER, erklärt:
"Das heute im Bauausschuss des Berliner Abgeordnetenhaus beschlossene Wohnraumgesetz verfehlt das selbstgesetzte Ziel, die Mieter der rund 28.000 Wohnungen, die vom...
BRAUNER/WILKE: Müllabwurfanlagen werden erhalten bleiben - endlich folgt die Koalition der CDU-Forderung
Der bau- und mietenpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias BRAUNER und der umweltpolitische Sprecher, Carsten Wilke, erklären: "Im Rahmen der morgigen Plenarsitzung wird die Berliner Bauordnung an einer für viele Mieterinnen...
BRAUNER: Wohnungspolitische Tatenlosigkeit des Senats treibt die Mieten in die Höhe
Der mieten- und wohnungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias BRAUNER, erklärt:
"Der heute vorgestellte Mietspiegel weist einen durchschnittlichen Mietenanstieg auf über fünf Euro Netto-Kaltmiete aus.
SPD und LINKE scheinen aber zunehmend den Überblick...
Schwere Anschuldigungen des Rechnungshofs gegen die Senatsverwaltung für Finanzen unverzüglich aufklären
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Florian GRAF, und deren Finanzexperte Matthias BRAUNER erklären:
"Die CDU-Fraktion fordert Aufklärung über den Vorwurf unangemessener Zahlungen an die Berliner Immobilienholding in der nächsten Sitzung des...
CZAJA/BRAUNER: Strassenausbaubeitragsgesetz muss endlich abgeschafft werden!
Der stellvertretende Vorsitzende, Mario CZAJA, und der bau- und mietenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias BRAUNER, erklären:
"In der gestrigen Sitzung des Bauausschusses stand der Antrag der CDU-Fraktion zur Abschaffung des Straßenausbaubeitragsgesetzes...
BRAUNER: Müllabwurfanlagen sollen den Mietern erhalten bleiben - Kurswechsel bei der SPD-Fraktion überfällig
Der bau- und wohnungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias BRAUNER, erklärt:
"Die Ankündigung eines SPD-Abgeordneten, Müllabwurfanlagen unter bestimmten Bedingungen doch erhalten zu wollen, begrüßen wir außerordentlich. Mit diesem plötzlichen Sinneswandel, der offenbar...
Brauner: Nach wie vor kein wohnungspolitisches Gesamtkonzept für Berlin
MIETENEXPLOSION DURCH KOSTENMIETE BLEIBT EIN UNGELÖSTES PROBLEM!
Der wohnungs- und mietenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias BRAUNER, erklärt:
"Mit dem vom Senat beschlossenen Wohnraumgesetz Berlin wurde ein erster Schritt aus dem gescheiterten System...
Die BIH-Pleite Wowereits wird zu neuen Sparorgien führen
Der Sprecher der CDU-Fraktion im Vermögensausschuss, Matthias BRAUNER, erklärt:
"Die heutigen Einlassungen des Finanzsenators Nußbaum im Vermögensausschuss haben gezeigt, dass die Entscheidung, die Berliner Immoblien Holding GmbH (BIH) nicht zu veräußern,...
Zwei JU’ler ziehen in die Gemeindevertretung ein
Ehringshausen. Die Junge Union Ehringshausen (JU) ist über das Ergebnis der Kommunalwahl für die Gemeindevertretung hoch erfreut. Mit insgesamt 3 jungen Kandidaten war die JU auf der CDU-Liste vertreten, davon...
Aktive Wohungsbaupolitik gegen steigende Mieten in Innenstadtlagen
Der bau- und wohnungspolitische Sprecher der CDU Fraktion Matthias BRAUNER fordert wegen der steigenden Mieten in Berlin als unverkennbarem Trend eine aktive Wohnungs-politik und erklärt:
„Die aktuelle Studie der GSW WohnmarktReport...
Wohnungspolitik des Senats basiert auf zweifelhaften Statistiken - Datenchaos verhindert verlässliche Planung
Der bau- und mietenpolitische Sprecher, Matthias BRAUNER, erklärt:
"Der in dieser Woche vorgestellte IBB-Wohnungsmarktbericht 2010 zur Verteilung der Mietpreisangebote für Wohnungen in den Berliner Bezirken zeigt, dass preiswerte Wohnungen in Berlin...
Weichen für die Nachnutzung des Flughafens Tegel müssen jetzt gestellt werden
Der baupolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias BRAUNER, erklärt:
"Mit der Fertigstellung des neuen Großflughafens Berlin Brandenburg steht die Schließung des Flughafens Tegel unmittelbar bevor. Es wird daher höchste Zeit, die Nachnutzung...
Streit um BIH-Verkauf wird zur Geisterdebatte der SPD-Linken
Der baupolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias BRAUNER, erklärt:
"Die Auseinandersetzung über die Veräußerung der BIH Berliner Immobilien Holding GmbH (BIH) zeigen einmal mehr den tiefen Riss bei den wohnungs- und haushaltspolitischen...
Senat relativiert eigenes Winterdienstgesetz
Der baupolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias BRAUNER, erklärt:
"Die Realität zwingt den Senat nun doch zu Eingeständnissen insbesondere bei der Problemstellung der Eisbeseitigung. Von Anfang an haben wir vor den Folgen...
Rot-Roter Streit gefährdet BIH-Verkauf
Der parlamentarische Geschäftsführer und der Haushaltsexperte der CDU-Fraktion, Florian GRAF und Matthias BRAUNER, erklären:
"Der Verkauf der Berliner Immobilienholding (BIH) droht zu scheitern. Innerhalb der SPD und innerhalb der rot-roten Koalition...
Zöllners Taktiererei bei den Schulhelfern geht nicht auf
Der Schulhelferexperte der CDU-Fraktion, Matthias BRAUNER, erklärt:
"Schwer behinderte Kinder haben ein Recht auf Schulhelferstunden. Das hat das Verwaltungsgericht entschieden. Wenn der Landeshaushalt ausgeschöpft ist, müssen die Jugendämter in den Bezirken...
Die CDU und die KWK-Frage
Soll das 25-Prozent-Ziel überhaupt erreicht werden?
Die Unionsfraktion im deutschen Bundestag wird zunehmend deutlicher, wenn es um die Zukunft der Kraft-Wärme-Kopplung geht. Nachdem die KWK weder im Koalitionsvertrag noch im Energiekonzept...
SPD und Linke wollen an den Spielhallen mitverdienen, ohne den Wildwuchs zu begrenzen
Der Haushaltsexperte der CDU-Fraktion, Matthias BRAUNER, der heute zur Erhöhung der Vergnügungssteuer reden wird, erklärt:
"Die Abgeordnete der Fraktion der LINKEN, Frau Matuschek, hat gestern im Hauptausschuss klargestellt, dass es bei...
GRAF/ BRAUNER / WEGNER: Kompetenzchaos und Blindflug in Tempelhof
Die Mitglieder des Vermögensausschusses der CDU-Fraktion, Florian GRAF, Matthias BRAUNER und Prof. Dr. Michael WEGNER erklären:
"Der Senat hat aus den Erfahrungen im Sommer, als seine Vorlage zur Entwicklung des Tempelhofer...
Rot-Rot ohne wohnungswirtschaftliches Konzept - von einer Mietenexplosion kann keine Rede sein
Der wohnungsbau- und mietenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias BRAUNER, erklärt:
„In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Bauen und Wohnen wurde im Rahmen einer Anhörung zu dem Themenkomplex sozialer Wohnungsbau und...
Nickel Rechtsanwälte holt ehemaligen Kommunalpolitiker zurück an den Main
Thorsten Wünschmann tritt als Rechtsanwalt in führende Hanauer Kanzlei ein
Hanau/Frankfurt: Nicht nur in Kreisen seiner Partei, sondern auch bei den politischen Gegnern war im Jahre 2008 bedauert worden, dass der...
Nickel Rechtsanwälte holt ehemaligen Kommunalpolitiker zurück an den Main
Thorsten Wünschmann tritt als Rechtsanwalt in führende Hanauer Kanzlei ein
Hanau/Frankfurt: Nicht nur in Kreisen seiner Partei, sondern auch bei den politischen Gegnern war im Jahre 2008 bedauert worden, dass der...
Matthias Brauner begrüßt Ausbau des BMW-Motorradwerkes in Spandau - Industriebezirk weiter im Aufwind
Der Spandauer CDU-Abgeordnete Matthias Brauner begrüßt die Entscheidung der BMW AG, in Berlin-Spandau den neu vorgestellten Big-Scooter „Concept C“ zu produzieren. „Ich freue mich sehr, dass BMW mit seiner neuen...
Verbandstag des Steuerberater-Verbandes e.V. Köln
Eröffnung
StB/WP Harald Elster, Präsident des Steuerberater Verbandes e.V Köln, eröffnete den diesjährigen Verbandstag, der am 17. November im Hotel Dorint An der Messe stattfand, mit einem Ausdruck der Freude...
Grüne Landesregierung gegen den Ausbau der L 419
Im Rat ist man sich mit großer Mehrheit einig, der Ausbau darf nicht weiter verzögert werden
„Die Grünen im Landtag wollen sich aus der Verantwortung für den Ausbau der L...
Leistungsbilanz des Landschaftsverbandes Rheinland für Wuppertal
Stadt erhielt 2009 über 118 Millionen Euro an regional nachweisbaren Zuwendungen
Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat seine Leistungsbilanz für das Haushaltsjahr 2009 herausgegeben. „Für die Stadt Wuppertal ergibt sich folgendes Bild“,...
Vertreter der CDU-Landtagsfraktion zu Gast an der Hochschule Harz
Am Mittwoch, dem 3. November 2010, besuchten Mitglieder der CDU-Fraktion des Landtags von Sachsen-Anhalt den Harz. Die Vorsitzende der Arbeitsgruppe für Bildung und Wissenschaft sowie Kultur, Eva Feußner, nutzte auf...
B E A R B EI T U N G S R Ü C K S T A N D I M V E R S O R G U N G S A M T
Über 25.000 unerledigte Anträge bei geringfügig verringerter Bearbeitungszeit
Hierzu erklärt der CDU-Finanzexperte Matthias Brauner:
„Wie schon in den Vorjahren, mussten Bürger, die 2009 beim Versorgungsamt Berlin einen Antrag auf Feststellung...
“Solidarisches Bürgergeld: Modell für die Zukunft?” - Veranstaltung mit Dieter Althaus, Ministerpräsident a.D.
Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Württemberg und Liberale Hochschulgruppe Hohenheim laden ein zur Vortragsveranstaltung mit Dieter Althaus, Ministerpräsident a. D. des Landes Thüringen und Vice President Corporate Marketing & Sales VW bei...
BRAUNER: BERLINER SENAT DRÜCKT SICH UM SEINE VERANTWORTUNG FÜR DIE STARKEN NEBENKOSTENSTEIGERUNGEN
Der wohnungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias BRAUNER, erklärt:
"Wir begrüßen ausdrücklich, dass Senat und Koalitionsfraktionen mit der gestern angekündigten Bundesratsinitiative und dem im Entwurf vorliegenden Berliner Wohnraumgesetz nun doch unsere Initiativen...
JU-Vorsitzender nimmt an CDU Klausurtagung teil
Die CDU-Fraktion Ehringshausen kam am Wochenende in Bad Füssing zusammen, um über die Arbeit in der Gemeinde und den anstehenden Nachtragshaushalt zu diskutieren.
Erstmalig war bei der gesamten Klausurtagung auch...
„Wir Rheinländer“ – Eine Reise durch die Zeitgeschichte
CDU-Fraktion des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) lädt ehrenamtlich engagierte Wuppertalerinnen und Wuppertaler ins Freilichtmuseum nach Kommern ein
„Es war eine gelungene Veranstaltung, rund 50 Ehrenamtliche, die sich für unsere Heimatstadt stark machen,...
