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Befristung von Arbeitsverträgen erleichtert (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 6. April 2011 - 7 AZR 716/09 -)
Der Fall: Die Klägerin war aufgrund eines befristeten Arbeitsvertrags als Lehrerin beschäftigt. Während ihres Studiums hatte sie acht Jahre zuvor insgesamt 50 Stunden als studentische Hilfskraft für denselben Arbeitgeber gearbeitet. Mit...
Befristung von Arbeitsverträgen erleichtert.
Der Fall: Die Klägerin war aufgrund eines befristeten Arbeitsvertrags als Lehrerin beschäftigt. Während ihres Studiums hatte sie acht Jahre zuvor insgesamt 50 Stunden als studentische Hilfskraft für denselben Arbeitgeber gearbeitet. Mit...
Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt: Bundesarbeitsgericht zur Befristung
Das Bundesarbeitsgericht hat eine für die Praxis wichtige Grundlagenentscheidung für den Bereich der Befristung von Arbeitsverträgen getroffen. Nach der geltenden Rechtslage kann ein Arbeitsverhältnis nicht befristet werden, wenn bereits davor...
BAG kippt generelles Anschlussverbot bei befristeten Arbeitsverträgen
Am 06.04.2011 hat das BAG entschieden, dass eine Zuvor-Beschäftigung eines Arbeitnehmers, die länger als 3 Jahre zurückliegt, dem wirksamen Abschluss eines neuen befristeten Arbeitsvertrages nicht entgegensteht.
Gesetzeslage nach TzBfG
Nach dem Teilzeit-...
Die Situation nach Ablauf eines Tarifvertrages lässt sich rechtzeitig gestalten
(Frankfurt, den 29.06.2009) Arbeitgeber können eine tarifvertragsfreie Zeit bereits während eines laufenden Tarifvertrages gestalten. Das Bundesarbeitsgericht hat jetzt allerdings klargestellt, dass nicht jede vertragliche Abrede Bestand hat. „Es verhindert, dass...
Arbeitsrecht | Pflegezeitgesetz - Achtung Pflegezeit-Missbrauch
Im Sommer 2008 ist das Gesetz über die Pflegezeit (Pflegezeitgesetz – PflegeZG) in Kraft getreten. Der Gesetzgeber wollte Beschäftigten die Möglichkeit eröffnen, pflegebedürftige nahe Angehörige in häuslicher Umgebung zu pflegen...
Arbeitsrecht - Die Angabe von Resturlaubstagen in Lohnabrechnungen
Das LAG Hamm hat in einer aktuellen Entscheidung entschieden, dass die Angabe von Resturlaubstagen in Lohnabrechnungen stellt grundsätzlich kein Schuldanerkenntnis darstellt (LAG Hamm, 18-Sa-923/07, Urteil vom 28.11.2007; Verfahrensgang:ArbG Iserlohn 1...
Arbeitsrecht - Befristung eines Arbeitsvertrags - Schriftformerfordernis
Nach § 14 Abs. 4 TzBfG bedarf die Befristung eines Arbeitsvertrags zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Vereinbaren die Arbeitsvertragsparteien nur mündlich die Befristung eines Arbeitsvertrags, so ist die Befristungsabrede unwirksam...
Schriftformerfordernis bei der Befristung eines Arbeitsvertrages
Nach § 14 Abs. 4 Teilzeitbefristungsgesetz (TzBfG) bedarf die Befristung eines Arbeitsvertrags zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Würden die Arbeitsvertragsparteien nur mündlich die Befristung eines Arbeitsvertrags vereinbaren, so wäre die...
Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz - BAG zur Differenzierung beim Weihnachtsgeld
In Anbetracht volatiler wirtschaftlicher Entwicklung ist es nicht unüblich, dass im Laufe der Zeit – je nach der wirtschaftlichen Situation eines Unternehmens und des Arbeitsmarktes – unterschiedliche vertragliche Bedingungen nebeneinander...
AGB-Kontrolle - Augen auf bei sog. Klageverzichtsverträgen
Einer in Teilzeit beschäftigten Verkäuferin eines Drogeriemarktunternehmens und zwei ihrer Kolleginnen wurde wegen des Verdachts der Entwendung von Kundengeldern aus dem Tresor der Verkaufsstelle durch den Arbeitgeber außerordentlich fristlos, vorsorglich...
Arbeitsrecht: Nachvertragliches Wettbewerbsverbot durch Erlassvertrag oder negatives Schuldanerkenntnis
Das LAG Hessen hat jüngst zur Vereinbarung eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbotes Stellung genommen. Danach kann ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot mit der Abgeltungsklausel in einer Abwicklungsvereinbarung aufgehoben werden. Der entsprechende Parteiwille ist durch...
Der Streitapfel: Nutzungsrechte an Individualsoftware - Tipps zur Vereinbarung von Nutzungsrechten“
Software ist grundsätzlich als Werk im Sinne des § 2 Urheberrecht (UrhG) anzusehen und daher gemäß der §§ 69 a ff Urhebergesetz (UrhG) urheberrechtlich geschützt. Obwohl diese Tatsache eigentlich allgemein...
Arbeitsrecht: Unwirksamkeit einer Vereinbarungen zu Entgeltumwandlung
Die so genannte Zillmerung von Lebensversicherungsverträgen, mit der eine Versorgungszusage im Rahmen einer betrieblichen Altersversorgung auf der Grundlage einer Entgeltumwandlungsvereinbarung nach dem BetrAVG abgesichert wird, ist unzulässig. Dies entschied das...
RECHTLEGAL - Newsticker 12 + 13/2007 vom 18.04.2007
Arbeitsrecht - Kündigungsschutz bei Betriebsübergang
In einer Grundsatzentscheidung hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) zum Az. 8 AZR 397/06 geurteilt, dass zwar bei einem Betriebsübergang das Arbeitsverhältnis des Arbeitnehmers mit allen Rechten und...
Arbeitsrecht: Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrages im Zusammenhang mit einem Betriebsübergang und dem Eintritt in eine Transfergesellschaft
Die Arbeitsvertragsparteien können das Arbeitsverhältnis im Zusammenhang mit einem Betriebsübergang wirksam durch Aufhebungsvertrag auflösen, wenn die Vereinbarung auf das endgültige Ausscheiden des Arbeitnehmers aus dem Betrieb gerichtet ist und nicht...
Arbeitsrecht / Befristung: Verlängerung eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrags nach § 14 Abs. 2 TzBfG
Das Bundesarbeitsgericht hat in Ergänzung zu seiner bisherigen Rechtssprechung festgestellt, dass ein bestehender sachgrundlos befristeter Arbeitsvertrag mit einer Änderung des Vertragsinhalts verlängert werden kann, wenn die Veränderung auf einer Vereinbarung...
Befristete Arbeitsverträge - IMMOJURIS informiert
Rechtsgrundlage
Der Gesetzgeber hat die Möglichkeit des Abschlusses befristeter Arbeitsverhältnisse durch das am 1. Januar 2001 in Kraft getretene Teilzeit- und Befristungsgesetz neu geregelt. Danach sind Befristungen gemäß § 14...
Hotze Rechtsanwälte - Arbeitsrecht & Strafrecht: Beim Vertrag auf die Unterschrift des Arbeitgebers achten
Ansprüche des Beschäftigten sind sonst nur schwer geltend zu machen / Abrechnung und Zeugen dienen vor Gericht als Beweise
Die aktuelle Frage zum Arbeitsrecht kommt von Rudolf L: "Ist ein Arbeitsvertrag...
Augen auf bei Kündigung
ARAG Experten weisen auf Besonderheiten bei Kündigungen hin.
Düsseldorf, 09.03.2004 - Aus welchem Grund auch immer ein Arbeitsverhältnis aufgelöst wird – bei einer Kündigung müssen sich beide Arbeitsvertragsparteien an feste...
