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Bau-Mediation - ein neues Betätigungsfeld?
In der Bundesrepublik Deutschland steigt die Anzahl der Mediationsverfahren be-trächtlich an. Es ist daher auch nicht verwunderlich, daß der Bekanntheitsgrad von Me-diation auch bei den Baubeteiligten gestiegen ist. Bereits seit...
Seminar: Die neue HOAI 2009
Am 29.04.2009 hat das Bundeskabinett die neue HOAI 2009 verabschiedet.
Anhand der Empfehlungen seiner Ausschüsse hat der Deutsche Bundesrat am 12.06.2009 der Verordnung über die Honorare für Architekten und Ingenieure...
Seminar: Das neue Vergaberecht im Gesundheitswesen
Vergabeverfahren gewinnen im Gesundheitsmarkt immer mehr an Bedeutung.
Nicht zuletzt die aktuellen Entscheidungen zur Auftraggebereigenschaft von Krankenkassen sowie zur Ausschreibungspflicht von Arzneimittelrabattverträgen sowie das GKV-WSG und das GKV-OrgWG haben gezeigt,...
VGF-Geschäftsführer wird Of Counsel bei Buse Heberer Fromm
Eric Romba verstärkt Hauptstadtbüro der Kanzlei
Berlin, 14. Januar 2010 – Die Anwaltssozietät Buse Heberer Fromm hat ihr Berliner Team erweitert. Seit dem 1. Januar 2010 arbeitet Rechtsanwalt Eric Romba als...
Lizenzierte Spielerberater fordern mehr Rechte ein
Verschärfung der Lizenzvergabe oder völliger Verzicht auf Lizenzen – beim Thema Spielervermittler fährt der Fußballweltverband FIFA einen Zickzackkurs. Bleibt man bei dem Anfang 2008 in Kraft getretenen neuen Reglement, so...
Vertragsrecht / Gewährleistung - Nutzungswertersatz beim Rücktritt vom Autokaufvertrag
Der unter anderem für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Käufer nach Rücktritt von einem Kaufvertrag über ein Fahrzeug Wertersatz für die Nutzung zu leisten...
Arbeitsrecht - Bundesarbeitsgericht entscheidet zur Verwirkung des Widerspruchsrechts des Arbeitnehmers
Eine nicht ordnungsgemäße Unterrichtung des Arbeitnehmers über einen beabsichtigten Betriebsübergang setzt die einmonatige Frist für einen Widerspruch des Arbeitnehmers gegen den Übergang seines Arbeitsverhältnisses auf den Betriebserwerber (§ 613a Abs....
Arbeitsrecht - BAG entscheidet zu Gleichbehandlung bei Lohnerhöhung wegen Einkommensverlust
Aufgrund des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes ist der Arbeitgeber verpflichtet, seine Arbeitnehmer bei Anwendung einer selbst gesetzten Regelung gleich zu behandeln. Deshalb darf er auch im Falle einer freiwillig gewährten allgemeinen Lohnerhöhung...
Wirtschaftsrecht - Zusammenarbeit zwischen Augenarzt und Optiker
Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die Zulässigkeit einer Zusammenarbeit zwischen einem Augenarzt aus der Region Hannover und einem Optiker aus dem Großraum...
Arbeitsrecht - Bundestag beschließt neue datenschutzrechtliche Vorgaben für Arbeitgeber
Der Bundestag hat am 3.7.2009 eine Verbesserung des Kündigungsschutzes des Datenschutzbeauftragten sowie eine Grundsatzregelung zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Arbeitnehmer-Daten in Unternehmen beschlossen. Mit diesen Neuregelungen reagiert der Gesetzgeber...
Arbeitsrecht - Diskriminierung aufgrund des Geschlechts
Der Träger eines Gymnasiums darf bei der Besetzung einer Betreuerstelle für das von ihm betriebene Mädcheninternat die Bewerberauswahl auf Frauen beschränken, wenn die Tätigkeit auch Nachtdienste im Internat beinhalten soll.
Das...
Steuerrecht / Umsatzsteuer - Umsatzsteuerrechtliche Behandlung des Betriebs einer Pferdezucht
Eine Kommanditgesellschaft (KG), die eine Pferdezucht betreibt, ist auch bei fehlender Gewinnerzielungsabsicht umsatzsteuerrechtlich Unternehmer und kann die ihr in Rechnung gestellte Umsatzsteuer als Vorsteuer abziehen. Dies entschied der Bundesfinanzhof (BFH)...
Handelsrecht / Gesellschaftsrecht - Formularmäßige Vereinbarung eines Rangrücktritts
In einer aktuellen Entscheidung hat das Schleswig-Holsteinische OLG Stellung bezogen zur formularmäßige Vereinbarung eines Rangrücktritts, der Einstellung von eigenkapitalersetzend wirkenden Gesellschafterdarlehen in die Überschuldungsbilanz und der Haftung eines leitenden Mitarbeiters...
Arbeitsrecht - Urlaubsgeld bei dauernder Arbeitsunfähigkeit
Arbeitsrecht: Urlaubsgeld bei dauernder Arbeitsunfähigkeit
Die Ansprüche auf Gewährung und Abgeltung des gesetzlichen Urlaubs erlöschen nicht, wenn der Arbeitnehmer bis zum Ende des Urlaubsjahres und/oder des Übertragungszeitraums sowie darüber hinaus...
Gesellschaftsrecht / Insolvenzrecht - Inanspruchnahme der Gesellschafter - eigenkapitalersetzenden Bürgschaften
In einer jetzt veröffentlichten Entscheidung des OLG Frankfurt am Main ging es um die Inanspruchnahme der Gesellschafter einer insolventen GmbH aus eigenkapitalersetzenden Bürgschaften.
Die Bürgschaftsübernahme ist im Anschluss an die Rechtsprechung...
Arbeitsrecht - Sachgrundlose Befristung und kirchliche Arbeitsrechtsregelungen
Nach § 14 Abs. 2 Satz 1 Halbsatz 1 TzBfG ist die kalendermäßige Befristung eines Arbeitsvertrags ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes bis zur Dauer von zwei Jahren zulässig. Nach §...
Kunst in der Kanzlei - Die Verwandlung einer Kanzlei in eine einzigartige Ausstellung
Kunst in der Kanzlei – Kunst einmal anders
- Die Verwandlung einer Kanzlei in eine einzigartige Ausstellung -
Recht ist die Kunst der Anwälte von SBS (ehemals juraXX) – Kunst ist aber...
Fulda ist überall - Krankenhausinfektionen in Deutschland
PI RA Kirchhoff 01.06.07 - Seit Ausbruch der Infektionswelle haben sich über 260 Menschen in Fulda mit Salmonellen infiziert und acht Patienten sind daran gestorben. Bundesweit sterben in Krankenhäusern jedes...
