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Anzahl der Unternehmensinsolvenzen weiter rückläufig
Hamburg - Im November 2011 meldeten die deutschen Amtsgerichte 2 389 Unternehmensinsolvenzen. Das waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes 4,4 % weniger als im November 2010. Einen Anstieg der Unternehmensinsolvenzen...
Kann der Vermieter kündigen, weil der Mieter ihm Zutritt zur Mietsache verweigert?
Ein Beitrag von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin
Eine (fristlose) Kündigung wegen Verweigerung des Zutritts zur Mietsache ist nur dann nach vorheriger erfolgloser...
Städteranking: Metropolen locken Gründer an
Düsseldorf ist mit 2.586 Firmenneueintragungen im Handelsregister 2010 die gründungsaktivste Stadt.
Im Verhältnis zur Einwohnerzahl wies Düsseldorf 2010 mit rund 4 Handelsregister-Neueintragungen pro 1.000 Einwohner die höchste Anzahl vor der Bankenmetropole...
DEGI International - Commerzbank im Ombudsverfahren zu Schadensersatz aufgefordert
In einem Schlichtungsverfahren der Ombudsfrau privater Banken wurde der Commerzbank die Rückabwicklung des Ankaufes von DEGI International Fondsanteilen über mehr als 200.000 ,- EUR zugunsten hier vertretener Mandanten anempfohlen. Eine...
Gerichte bereiten sich auf die Einführung des Zentralen Testamentsregister (ZTR) vor
Das von der Bundesnotarkammer geführte Zentrale Testamentsregister für Deutschland nimmt am 1. Januar 2012 den Betrieb auf. Es enthält die Verwahrangaben zu sämtlichen erbfolgerelevanten Urkunden, die vom Notar errichtet werden...
Kann der Mieter vom Vermieter eine Mietschuldenfreiheitsbescheinigung verlangen?
Der BGH hat einen solchen Anspruch abgelehnt (BGH, Urteil vom 30.9.3009, AZ: VIII ZR 238/08), während einige Berliner Amtsgerichte ihn als gegeben annehmen. Darin liegt kein Widerspruch. Auch der BGH...
Anspruch auf eine Mietschuldenfreiheitsbescheinigung?
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zur Frage, ob der Mieter vom Vermieter eine Mietschuldenfreiheitsbescheinigung verlangen kann.
Der BGH hat einen solchen Anspruch abgelehnt...
Strafrecht und Strafverteidigung - Rechtsanwalt, Polizei, Staatsanwaltschaft, Amtsgericht und Landgericht
Was ist Strafrecht?
Das Strafrecht umfasst diejenigen Rechtsnormen, durch die bestimmte Handlungen verboten und mit einer Strafe als Rechtsfolge verknüpft werden. Als Ziel des Strafrechts gilt vor allem der Schutz bestimmter...
GASAG: Ansprüche aus Tarifen „Aktiv“, „Vario“, „Fix“„Profi“ verjähren zum Jahresende – Wer kann wie klagen?,
„So verklagen Sie die Gasag!“ lautete am Samstag, 4. Dezember 2010, die Schlagzeile des Berliner Kurier auf der Titelseite. In dem dazugehörigen Artikel in der Printausgabe konnte konnten die Verbraucher...
Online-Mahnbescheide überfordern juristische Laien
Experten raten zu professioneller Beratung, um Rechtsnachteile und Zusatzkosten zu vermeiden
Bremen, November 2010. Es ist das alltägliche Geschäft eines Inkassounternehmers: Forderungen werden überwiegend vorgerichtlich eingezogen, doch bleibt ein Teil, bei...
GASAG: Weitere Erfolge in der Berufungsinstanz – Jetzt Ansprüche geltend machen, da Verjährung droht
Ende des Kalenderjahres 2010 verjähren die Rückforderungsansprüche der GASAG-Sondertarifkunden für Rückforderungsansprüche aus dem Jahr 2006. Von über 300.000 betroffenen Sondertarifkunden haben bislang lediglich 900 ihre Forderung gerichtlich geltend gemacht. Den...
Der gläserne Verbraucher: SCHUFA-Auskunft entlarvt Pleitegeier
Herdorf – Wer glaubt, die freundlich lächelnde Mitarbeiterin am Bankschalter würde der Eröffnung des neuen Girokontos schon zustimmen, wenn sie ein ebenso freundliches Lächeln zurückbekommt, irrt. Tatsächlich überprüft die Bankangestellte...
Vertragsrecht, Mietrecht: Sonnabend bei der Frist zur Zahlung der Miete als Werktag?
Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass bei der Frist zur Zahlung der Miete bis zum dritten Werktag eines jeden Monats der Sonnabend nicht mitzählt.
Dem Bundesgerichtshof lagen dazu zwei Fälle vor,...
Geschwindigkeitsüberschreitung erlaubt? – Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 11.08.2009
In dem zu entscheidenden Fall verstoße die vom Beschwerdeführer festgestellte Geschwindigkeitsüberschreitung aufgrund einer Videomessung mit VKS 3.0 gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht gewährleistet nicht allein den...
DOZ Deutsche Zentral Inkasso GmbH beantragt 3.500 Mahnbescheide bundesweit
Die DOZ Deutsche Zentral Inkasso GmbH aus Berlin beantragt derzeit in großer Zahl gerichtliche Mahnbescheide gegen säumige Internet-Nutzer. Das Unternehmen betreut zahlreiche namhafte Online-Dienstleister aus ganz Deutschland, unter anderem die...
Schuldenratgeber „Der Gläubiger-K.O.“
WEINHEIM. Jahr für Jahr sind immer mehr deutsche Haushalte überschuldet, nun schon über 3,5 Millionen. Weitere 600.000 stehen kurz vor dem Finanzkollaps. Der Rainer Bloch Verlag befasst sich seit Jahren...
Kreis Düren setzt PoliScan Speed zur Geschwindigkeitsmessung ein
(Wülfrath, 12.02.2010) Das Geschwindigkeitsmessgerät PoliScan Speed der Firma Vitronic aus Wiesbaden ist inzwischen auch in Nordrhein-Westfalen angekommen.
Im Jahre 2007 wurde dem Messsystem PoliScan Speed durch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB)...
Wieder ein Pannen-Jahr: Datenschutz-Vorfälle 2009 verdreifacht
München, 28. Januar 2010 - Für den Datenschutz war auch 2009 kein gutes Jahr. projekt-datenschutz.de musste mehr als dreimal so viele gravierende Vorfälle wie im Vorjahr verzeichnen. Insbesondere im Oktober...
Hartz-IV-Empfänger haben schon im Widerspruchsverfahren einen Anspruch auf Beratungshilfe
Regensburg, 31.08.2009 – Hartz-IV-Empfänger haben schon im behördlichen Widerspruchsverfahren einen Anspruch auf Beratungshilfe und müssen sich nicht auf die Beratung der Behörde verlassen. Mit der im Wesentlichen so lautenden Entscheidung...
Bonitätsprüfung via SAP Immobilienportal
Zahlungsausfälle durch steigende Verbraucherinsolvenzen und mangelnde Zahlungsmoral von Privatpersonen machen Vermietern zunehmend zu schaffen.
Um der Gefahr von Forderungsausfällen entgegenzuwirken raten wir Ihnen zu dem Einsatz von Bonitätsprüfungen bei Mietinteressenten. Bonitätsprüfungen,...
EOS kommentiert Modernisierung des Zwangsvollstreckungsrechts
Hamburg, 16. Juli 2009 – Die EOS Gruppe, ein Tochterunternehmen der Otto Group, begrüßt beide Gesetze, denen der Bundesrat am 10. Juli 2009 zugestimmt hat. Zum einen können bewegliche Gegenstände,...
Leitender Oberstaatsanwalt in Köln - Gesetzeshüter 2009 ???
Unter dem AZ 3133 E – III. 14/08 hat Herr Schnabel, Sachbearbeiter im Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen – Tel. 0211 8792 – 204 -aufgrund der Anzeige vom 17....
USA: Bush-Administration legt Berufung gegen Freilassung von Uiguren in Guantanamo ein
US-Berufungsgericht blockiert Freilassung
Guantanamo – Frankfurt am Main (9. Oktober 2008) – Ein amerikanisches Bundesgericht hat am 8. Oktober 2008 entschieden, die Freilassung von 17 Uiguren aus dem Militärgefängnis von Guantanamo...
Mietvertrag kündigen im Insolvenzfall?
(ip/pp) Das nicht unerhebliche Problem, wie Vermieter bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens mit Wohnungen umzugehen haben, wurde jetzt vom Bundesgerichtshof (BGH) behandelt.
Im konkreten Fall hatte der Kläger eine Wohnung vermietet und...
NRW-Atheisten - Erlass der Kirchenaustrittsgebühr ist möglich
Die Justizverwaltungskostenordnung gilt auch für Kirchenaustritte
"Die bundesweit geltende Justizverwaltungskostenordnung sieht eine Ermäßigung und sogar den Erlass der Kirchenaustrittsgebühr aus Rücksicht auf die wirtschaftlichen Verhältnisse eines Kirchenaustrittswilligen vor. So können sich...
Steigende Energiepreise bringen Vermieter und Mieter gleichsam in Zahlungsschwierigkeiten
„Der Rattenschwanz“ der Energiepreiserhöhungen wird auch für hunderttausende von Vermietern zu einem brisanten Thema, das nicht weg zu diskutieren ist. Immer mehr Mieter, die Heiz- und Betriebskosten nicht mehr zahlen...
Austausch der Schlösser reicht nicht aus
(ip/pp) So einfach ist es nicht: Ein Eigentümer einer Immobilie kann nicht etwa schlicht deren Schlösser auswechseln, um einen dort noch wohnenden Dritten auszusperren - und dann die bewusste Immobilie...
Welchen Versicherungsabschluss kann und sollte der Vermieter vom Mieter fordern?
Das Unternehmen für den Vermieterschutz „DieWaDa GmbH - Warndatenbank im Mietwesen“ lässt Vermieterfragen durch den Experten Ralf Schönberger beantworten: Vermieter sollten schon bei Vertragsabschluss festlegen, dass der Mieter zwingend eine...
Vermieter und Verwalter sollten sich vor dem Vorwurf der Veruntreuung schützen
Das Unternehmen DieWaDa GmbH – Warndatenbank im Mietwesen informiert alle Vermieter: Immer mehr Mieter und damit auch Vermieter geraten durch die stark steigenden Betriebs- und Energiekosten in finanzielle Schwierigkeiten.
Vermieter und...
Der Bundesgerichtshof entscheidet zum Thema "Eigenbedarfskündigung"
(ip/pp) Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich erneut zu Fristen und Ansprüchen bei der Kündigung eines Mieters wegen Eigenbedarfs geäußert. Danach hat der Vermieter die Pflicht, dem Gekündigten eine im selben...
Städteranking 2007 - Frankfurt übernimmt Spitze
Frankfurt am Main löst mit 3.637 Firmenneueintragungen im Handelsregister den Spitzenreiter der letzten drei Jahre - Düsseldorf - ab.
Im Verhältnis zur Einwohnerzahl wies Frankfurt 2007 mit knapp sechs Handelsregister-Neueintragungen pro...
Falsch verstandener Vermieterschutz bei Vermietern durch "Erpressung" des Mietinteressenten
Viele Vermieter nehmen sich das Recht heraus von einem Mietinteressenten eine so genannte Eigenauskunft, erstellt von einer Wirtschaftsauskunftei, zu verlangen. Der Mieter ist also gezwungen seine gesamten wirtschaftlichen Verhältnisse aufzudecken,...
Bauvertrag / Zwangsvollstreckung - Originalbürgschaft erforderlich
(ip/pp) Über den Umgang mit Originaldokumenten im Unterschied zu Beglaubigungen im Zusammenhang der Zwangsvollstreckung hatte das Landgericht Lübeck (LG) jetzt zu befinden – und entschied, das es des Originals bedürfe,...
Wie Versicherungen mit Bonitätsprüfungen umgehen
Köln, 17. April 2008 – Bonitätsprüfungen müssen auch für Versicherungen immer mehr zum Privatkundengeschäft gehören, um das Ausfallrisiko so gering wie möglich zu halten. Das gilt für die klassischen Makler-Versicherungen...
Zahlungen an Vollstreckungsgericht / Verstoß gegen Treu und Glauben...
(ip/pp) Der Bundesgerichtshof hat sich jetzt mit Zahlungen an Vollstreckungsgerichte beschäftigt und dabei formuliert, das es sich um einen Verstoß gegen Treu und Glauben handele, wenn vereinbarte Ratenzahlung nicht akzeptiert...
Geänderte Publizitätspflichten mit alarmierender Wirkung - „Jahresabschluss veröffentlicht – Bonität ruiniert“
Bochum – Folgenschwere Transparenz: Mit der Veränderung der Publizitätspflichten des deutschen Handelsrechtes ergeben sich für viele Kapitalgesellschaften ungeahnte Konsequenzen: Die öffentlich präsentierten Unternehmenszahlen führen für viele Firmen zu einem deutlich...
Wer haftet für defekte Hausanschlüsse?
(ip/pp) Hinsichtlich der Haftung für Schäden, die durch defekte Hausanschlüsse von Energieversorgern entstehen, hat sich der Bundesgerichtshof jetzt geäußert. Im Leitsatz fassen die Bundesrichter zusammen: "Inhaber des von einer Wasserversorgungsanlage...
Trotz pünktlicher Zahlung Immobilien Zwangsversteigerung ?
(pp/ip) Obwohl die Kunden ihre Kredite regelmäßig tilgten, droht die Zwangsversteigerung.
Eine norddeutsche Sparkasse verkaufte laufende Kredite an ein Schweizer Institut, diese beauftragte einen Kreditservice mit der Verwertung der Forderungen. Diese...
Räumung auch bei Lebensgefahr
(ip/pp) Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem jüngst gefällten Urteil festgestellt, dass eine Zwangsräumung auch bei Lebensgefahr des Mieters nicht zwingend generell eingestellt werden muss. Im konkreten Fall handelte es...
Aus der Vpaz GmbH wurde die Die.Wa.Da GmbH - Warndatenbank im Mietwesen
Im November 2007 wurde die Vpaz GmbH in Die. Wa. Da GmbH umbenannt. Der neue Firmensitz befindet sich in 50129 Bergheim. Die Namensänderung wurde beschlossen, da das Unternehmen den Schritt...
Aktuelle Insolvenzzahlen im 1. Halbjahr 2007 - Steigendes Mietausfallrisiko
Die Bekanntgabe der neuen Zahlen der Amtsgerichte bezüglich der Insolvenzen setzt alamierende Zeichen. Zwar wurde festgestellt, dass die Firmeninsolvenzen im 1. Halbjahr 2007 um 10,8 % zurückgegangen sind und somit...
Qualitätsmanagement – Projekte in der Judikative
Nach dem Qualitätsmanagement – Projekt "Amtsgerichte im Landesvergleich (AGiL)", dass in diesem Jahr gestartet ist, findet nunmehr die Fortsetzung dieses Projektes auch auf der Ebene der Oberlandesgerichte statt.
„Ziel ist...
Neuer Service: Terminvertretung - Ihr Rechtsanwalt in Köln - Dienstleistung für Rechtsanwälte
Speziell für Rechtsanwälte bietet die Kanzlei Wagner Halbe Rechtsanwälte Köln (wagnerhalbe.de) einen schnellen, flexiblen und kostengünstigen Service:
Als Korrespondenzanwälte/Verkehrsanwälte vertreten wir Sie und Ihre Mandanten - auch kurzfristig - vor allen...
O'zapft is – das traditionelle Oktoberfest und seine Folgen für eine Nebenkostenabrechnung
Viel zu selten haben wir vom IQB die Gelegenheit, über die aktuelle Rechtsprechung der Amtsgerichte zu berichten. Dies liegt nicht etwa daran, dass wir den amtsgerichtlichen Entscheidungen keine Bedeutung zumessen,...
Ohne Notar- oder Maklerkosten zum Eigenheim: Aus einer Zwangsversteigerung Immobilien günstig erwerben
Gläubiger und Schuldner müssen vielerorts nahezu machtlos zuschauen, wenn bei einer Zwangsversteigerung Immobilien, Eigentumswohnungen oder Grundstücke zum Teil weit unter dem angegebenen Verkehrswert den Besitzer wechseln. Da beim Kauf einer...
Experten-Tipps: Aus einer Zwangsversteigerung Immobilien günstig erwerben
Karlsruhe, 19. Juli 2007 - Was ist das eigentlich, eine Zwangsversteigerung? Viele Bundesbürger verbinden nur eine vage Vorstellung mit dem Thema - dabei sind Zwangsversteigerungen mittlerweile ein beinah alltägliches Verfahren....
Insolvenzverfahren gegen Göttinger Gruppe Holding und Securenta AG eröffnet
Insolvenzverfahren gegen Göttinger Gruppe Holding und Securenta AG eröffnet
Über 90.000 Anleger betroffen
Über zwei Jahrzehnte lang war die Göttinger Gruppe auf dem grauen Kapitalmarkt tätig. Das beliebteste Produkt war die „Securente“....
Göttinger Gruppe: Informationsveranstaltung für Anleger am 16.06.2007 in Stuttgart
Wenig ist klar in den Tagen nach den ersten Insolvenzanträgen gegen die Securenta AG, dem Herzstück der Göttinger Gruppe. Nicht einmal die Amtsgerichte sind sich einig, wer den vorläufigen Insolvenzverwalter...
direct/ Supercheck: Für Versandhändler - günstige Bonitätsprüfung bei Kleinverkäufen
Für Versandhändler - günstige Bonitätsprüfung bei Kleinverkäufen
Köln, 06. Juni 2007 - Zahlungsausfälle lassen sich nur über eine umfassende Bonitätsprüfung reduzieren. Diese muss qualitativ hochwertig und günstig sein, denn viele Verkäufe...
direct/ Supercheck: Neu für private Vermieter - Bonitätsprüfungen online und Rechtsberatung
Köln, 25. Mai 2007 - Mietrückstände sind vor allem für private Vermieter ein enormes finanzielles Risiko. Deswegen raten Experten, sich über die finanziellen Verhältnisse eines Mietinteressenten zu informieren. Über das...
