RSS-NewsfeedErfolgreiche Anti-ACTA-Demo mit starker Teilnehmerzahl
Mehr als 300 Teilnehmer haben laut Angaben der Polizei am Samstag, den 11.02.2012 in der Mindener Innenstadt gegen ACTA demonstriert. Neben Piraten des Kreisverbandes Minden-Lübbecke waren u.a. auch die Wählervereinigung...
Die Bundesregierung muss ACTA ablehnen - sofort und unmissverständlich!
Düsseldorf, 11.02.2012
„Wir fordern die Bundesregierung auf, ACTA sofort und unmissverständlich abzulehnen!“, sagt Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenpartei NRW, anlässlich der heutigen weltweiten Proteste gegen das Abkommen.
Das absichtlich schwammig formulierte...
„Sicherheit auf meine Kosten? - Chancen und Probleme der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik“
Düsseldorf, 10.02.2012
Zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Sicherheit auf meine Kosten? Chancen und Probleme der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik“ lädt die Sekundarstufe II des Gymnasiums Koblenzer Straße in Düsseldorf am kommenden Montag,...
“Verabschiedung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes ist ein Schritt in die richtige Richtung“
Düsseldorf, 08.02.2012
Die Piratenpartei NRW begrüßt die Verabschiedung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes [1] als Schritt in die richtige Richtung, fordert aber gleichzeitig unter dem Verweis auf das eigene Wahlprogramm [2] weiterreichende...
Protest gegen ACTA
Die Piratenpartei Münster ruft alle Bürger dazu auf, sich an den europaweiten Protesten gegen ACTA zu beteiligen. Am 11. Februar werden gegen das am 26. Januar von der EU unterzeichnete...
„Ein äußerst makabres Wettangebot - wo bleibt die Wertediskussion zu Finanzprodukten?“
Düsseldorf, 07.02.2012
„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ So steht es im Artikel 1 des Grundgesetzes. Wie antastbar die Würde...
"Bedingungsloses Grundeinkommen: ein zeitgemäßes Konzept für einen Sozialstaat"
Der Weg zu einem modernen und transparenten Steuer- und Sozialsystem
Die Piratenpartei Velbert lädt am 07. Februar 2012 um 18.00 Uhr zu einem Vortrag des Sozialpolitikers Olaf Wegner über das „Bedingungslose...
Geplante Diätenerhöhung ist eine schallende Ohrfeige an die Bürger NRWs
Düsseldorf, 01.02.2012
Auf das Schärfste kritisiert der Landesverband NRW der Piratenpartei die geplante Diätenerhöhung für die Mitglieder des NRW-Parlaments. Eine Anhebung um mtl. 500,- Euro ist unangemessen, die Begründung mit einer...
Bochumer Bürger wollen sparen und gefragt werden!
Die rege Beteiligung bringt den Server des Bochumer Bürgerforums zum Erliegen. „Eine Stadt, die derart engagierte Bürger hat, wird den Konsolidierungskraftakt meistern können“, ist Monika Pieper, Vorsitzende der Bochumer Piratenpartei,...
Piraten fordern mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung beim ÖPNV
Die Piratenpartei Mülheim hat für die Ausschusssitzung am kommenden Donnerstag Anträge auf Stärkung der Transparenz gestellt. Konkret fordern die Piraten die Veröffentlichung von Kennzahlen rund um die Geschäftstätigkeit sowie die...
E-Zigaretten Verbot: Doppelmoral zugunsten des Steuersäckls?
Düsseldorf, 28.01.2012
Besorgniserregend und unverständlich ist für die Piratenpartei NRW der Vorstoß der Städte Mülheim, Essen und Oberhausen, den Verkauf von E-Zigaretten und nikotinhaltigen Liquids zu verbieten.[1] Für ein Verbot fehlen...
Den Nazis keinen Meter!
Nicht mal ein paar Centimeter!
Dem Weg braunen Gedankenguts werden sich am 03. März auch die PIRATEN entgegenstellen, um so friedlich aber bestimmt Münster zu stärken, wo multikultureller Einfluß gern gesehen...
Hinter den Schlagzeilen: Das Spiel mit der Angst
Das neue Jahr begann in Sachen "Netzsicherheit" gleich mit einem Kracher. Die Schlagzeilen "Hackerangriff aus dem Internet" (Tagesschau) oder "Angst vor Schadsoftware" (Focus) verunsicherten die Netzgemeine. Nur selten haben alle...
Piraten im Kreis Kleve begrüßen Bauverschiebung
Der Kreisverband der Piraten im Kreis Kleve begrüßt die Entscheidung des niederländischen Energieversorgers Delta den Bau eines zweiten Reaktors im niederländischen Zeeland zunächst schon mal um drei Jahre zu verschieben....
Klick per Klick zur Revolution?
Das Buch „Revolution 3.0“ hinterfragt die Mechanismen
Schon vor Anbruch des Arabischen Frühlings zeichnete sich ab, dass für Widerstandsbewegungen – von der lokalen Bürgerinitiative bis hin zur nationalen Oppositionsbewegung – ein...
Gabriele Molitor im Dialog mit Angehörigen Demenzkranker
Die Bundestagsabgeordnete und behindertenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Gabriele Molitor, war kürzlich zu Gast im Euskirchener Caritas-Servicezentrum Demenz und Hospiz „Café Insel“. Molitor, die auch Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen...
PIRATEN gehen offline – Protest gegen zwei neue Zensurgesetze aus den USA
Düsseldorf, 18.01.2012
Die Piratenpartei NRW schließt sich dem weltweiten Protest am heutigen Mittwoch, den 18. Januar an und nimmt für 24 Stunden ihre Webseiten aus dem Netz. Die Partei protestiert damit...
Petra Ernstberger / Martin Burkert: Aufruf zur Teilnahme am Zukunftsdialog Wie wollen Sie leben?
(ddp direct)Auf Initiative Petra Ernstbergers, Hofer Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagfraktion, steht ab sofort eine neue Internetplattform unter dem Titel "Zukunftsdialog online" zur Verfügung. Unter www.zukunftsdialog.spdfraktion.de können sich interessierte...
Agenda News: Falsche Freunde oder Feinde
Die Affären Köhler, zu Guttenberg und Wulf zeigen den stillosen Umgang den Persönlichkeiten des öffentlichen Interesses mit „angeblichen“ Freunden pflegen. Die Bürger quittieren es, indem sie ihnen das Vertrauen entziehen....
Piratentreffen in Kreis Kleve (Bis Mai)
Sehr geehrte Vertreter der Presse,
wir würden uns freuen wenn Sie die folgenden Termine in Ihrem Medium veröffentlichen würden.
Kevelaer
Gelder Dyck, Gelderner Straße 43, 47623 Kevelaer.
12. Januar 2012 (Donnerstag) 18:30 Uhr
09....
Ehren, mahnen, erinnern?
Die Diskussion zur aktuellen Debatte um Straßennamenänderungen trägt den Titel "Ehre, wem Ehre gebührt?!" und müsste nach Meinung der Piraten um den Zusatz "mahnen und erinnern" ergänzt werden.
Die Piraten rufen...
Piraten NRW fordern Wulff zum Rücktritt auf
Düsseldorf, 05.01.2012
Die Piratenpartei NRW fordert Christian Wulff auf, von seinem Amt als Bundespräsident zurückzutreten. Eine Vorbildfunktion als höchster Repräsentant Deutschlands kann Wulff spätestens nach den jüngsten Vorkommnissen nicht mehr erfüllen.
Die...
Sparkonzept nur heiße Luft
Die Piratenpartei Bochum hat das Konsolidierungskonzept für die Stadt analysiert und bewertet. Das Ergebnis ist enttäuschend.
„Einer kritischen Prüfung hält das Konzept nicht stand" erklärt Monika Pieper, Vorsitzende der Bochumer Piraten:...
Freie Apothekerschaft kritisiert Politik und Gesetzgeber: Juristisches Gutachten in Auftrag gegeben!
Rechtswidrig sind – nach Auffassung der Freien Apothekerschaft, eines bundesweiten Vereins selbständiger Apotheker – die „Korrekturen“ einiger Krankenkassen und die damit verbundenen Zahlungsrückbehalte bei so genannten „Betäubungsmittel-Rezepten“. Jetzt gab der...
Preußen entschulden sich auf Kosten der Stadt
Respekt, Preußen Münster! Mit guten Nachrichten erfreut Münsters Profifußballklub die Münsteraner. In der Tabelle der 3. Liga belegen die Kicker derzeit einen respektablen 10. Platz. Und innerhalb von sieben Jahren...
PIRATEN stärken die Stadtbücherei
Erfolg für die PIRATEN im Rat der Stadt Münster: Um 40.760 Euro wird der Etat für die Stadtbücherei im städtischen Haushalt für das nächste Jahr steigen. Das hat Ratspirat Pascal...
Unter falscher Flagge: FDP Ableger auf Kaperfahrt
Bei der diesjährigen Wahl des Studierendenparlaments an der Universität
zu Köln vom 12. bis 16. Dezember 2011 bahnt sich ein Skandal an. Die
Liberale Hochschulgruppe (LHG) tritt hier als Liste 4: Campus-Piraten...
Internationaler Tag der Menschenrechte: Menschenrechte für Frauen weltweit durchsetzen!
(ddp direct)Anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte am 10. Dezember erklärt die Abgeordnete der GRÜNEN/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament und Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte Barbara Lochbihler:
Dass am Internationalen Tag der...
Wimber wird vom Bundesparteitag der PIRATEN unterstützt
Am vergangenen Wochenende fand in Offenbach der Bundesparteitag der Piratenpartei statt, auf dem die PIRATEN Anträgen zur Drogen- und Suchtpolitik zustimmten [1][2]. Die dort gefassten Beschlüsse stützen die Meinung des...
Pressekonferenz Bügermeister, E.on und Vattenfall zur künftigen Energieversorgung Hamburgs
Hamburg 30.11.2011
Der Erste Bürgermeister von Hamburg, Olaf Scholz, hat gestern zusammen mit E.on Hanse und Vattenfall im Hamburger Rathaus seine Idee von der künftigen Energieversorgung des Landes vorgestellt. Statt einer...
Pressebericht Piratenpartei Deutschland
Sehr geehrte Vertreter der Presse,
wir würden uns freuen wenn Sie den folgenden Artikel zur Kreismitgliederversammlung und Vorstandswahl des Kreisverbandes Kleve in dieser oder ähnlicher Form in Ihrem Medium veröffentlichen würden....
Nachhaltig & hoch hinaus - mit den PIRATEN
Die SPD möchte die sogenannten Uni-Türme auf 35 Meter stutzen und einen 10 Jahres-Vertrag mit dem Studentenwerk sehen. Dass damit die langfristige Nutzungsart weiterhin ungewiss ist, übersieht sie dabei fahrlässig.
Der...
Kreismitgliederversammlung 2011.2 - Zur Veröffentlichung
Sehr geehrte Vertreter der Medien,
am Sonntag, den 27.11.2011 findet im Saal des Coffee House, Hoffmannalle 53 d, in 47533 Kleve, ab 15 Uhr die zweite Kreismitgliederversammlung der PIRATEN in diesem...
Entwicklung statt Abwicklung - Mehr Ideen aus dem Hafenforum
Ratsmitglied Pascal Powroznik lehnt das Einkaufszentrum in seiner aktuell geplanten Größe ab und ist skeptisch gegenüber dem bisherigen 'Masterplan'. Die Absicht, einen zentralen Nahversorgungsbereichs zu errichten hat aufgrund der vergangengen...
Landesverband gibt sich eine neue Satzung
Soest, 20.11.2011
Nach fast zweijähriger Diskussion hat der Landesverband NRW der Piratenpartei am zweiten Tag der Mitgliederversammlung in Soest eine neue Satzung verabschiedet. [1] [2] Die bereits 2009 sprunghaft angestiegene Mitgliederzahl...
Programmatische Arbeit im Vordergrund
Soest, 20.11.2011
Über 270 Mitglieder der Piratenpartei trafen sich am gestrigen Samstag zum Parteitag des Landesverbands NRW (LV NRW) im Blauen Saal des Rathaus in Soest. [1] Auf der Tagesordnung standen...
Jetzt 3.000 NRW-Piraten an Bord
Düsseldorf, 16.11.2011
Der Landesverband NRW der Piratenpartei überschritt heute die Marke von 3.000 Mitgliedern. Damit sind die nordrhein-westfälischen PIRATEN nach dem Landesverband Bayern, der vor wenigen Tagen sein 4.000. Mitglied begrüßte,...
Keine Ermittlungen wegen »Staatstrojaner« in Bayern
Piratenpartei Bayern wird beim Generalstaatsanwalt Sachaufsichtsbeschwerde einlegen
Wie die Staatsanwaltschaft München I in einem Schreiben vom 03.11.2011 mitteilt, wird im Zusammenhang mit dem Einsatz des sog. »Staatstrojaners« von der Einleitung...
CDU nun doch für die Dichtheitsprüfung
CDU neuer Mehrheitsbeschaffer für die rot-grüne Minderheitsregierung
CDU nun doch für die Dichtheitsprüfung
Mitte Oktober war die CDU noch für die Aussetzung der Dichtheitsprüfung in NRW. Seit Mitte letzter Woche will die...
Mülheimer Piraten stellen ihr ÖPNV Konzept dem Ausschuss der Stadt vor
Mülheim an der Ruhr, 15.11.2011
Nach langer Vorbereitungszeit und einer Vielzahl von Gesprächen mit Bürgervereinen und anderen Parteien in verschiedenen Städten können die Piraten ihr ÖPNV Konzept nun auch dem Ausschuss...
Nachtflohmarkt ist Münsters Markenzeichen
Nachtflohmarkt ist Münsters Markenzeichen
Die Piratenpartei Münster will den Bestand des Nachtflohmarkts nachhaltig sichern. "Wir sind bereit, bis zu 40.000 Euro pro Jahr für den Nachtflohmarkt in den städtischen Haushalt einzustellen.",...
Pflegequalität in den Heimen sichern - Mängel aufdecken und abstellen
Neuss, den 11.11.2011 - Pro Pflege – Selbsthilfenetzwerk hatte zum 15. Pflegetreff und gleichzeitig zum „Aktionsbündnis menschenwürdige Pflege jetzt“ am 10.11.2011 nach Neuss-Erfttal eingeladen und über 150 interessierte BürgerInnen und...
Bochumer Piraten wählen neuen Vorstand
Am 8. November trafen sich die Bochumer Piraten zu ihrem zweiten Kreisparteitag in diesem Jahr. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Wahl eines neuen Vorstandes. Mit überwältigender Mehrheit wurde fast...
Mehr Transparenz im Bürger- und Ratsportal
Mehr Transparenz im Bürger- und Ratsportal
Dem aktuellen Ratsinfo-System mangelt es nach Meinung der PIRATEN an Transparenz. Sie schlagen vor, das von Citeq und Verwaltung geplante System für Bürger und Ratsarbeit...
Einladung zum Landesparteitag der Piratenpartei NRW
Sehr geehrte Pressevertreter(innen),
die Piratenpartei NRW lädt Sie zum Besuch des Landesparteitags 2011.2 ein. Die Veranstaltung findet am
19. und 20. November, jeweils von 10 Uhr bis 18 Uhr
im Blauen Saal...
Mülheimer Piraten starten durch - Das ÖPNV Konzept ist online
Mülheim an der Ruhr, 06.11.2011
In der Debatte um ein neues Verkehrskonzept für Mülheim gehen die Vertreter der Piratenpartei den nächsten Schritt. Bereits vor Einbringung in den Rat der Stadt stellen...
Jägers falsche Aussagen führen die Bürger hinter das Licht
Düsseldorf, 01.11.2011
Der SPD-Innenminister Ralf Jäger glänzt erneut mit falschen Behauptungen im Zusammenhang mit der Vorratsdatenspeicherung. Im Interview mit der WAZ-Gruppe [1] bemängelt der Minister, dass der Wegfall der Mindestspeicherfrist für...
Konzept Neustrukturierung des ÖPNV– Piraten räumen auf
Mülheim an der Ruhr, 30.10.2011
Die Piraten aus Mülheim planen eine komplette Neustrukturierung des öffentlichen Nahverkehrs in Mülheim. Das Konzept der Piraten beschäftigt sich mit dem gesamten Mülheimer Netz. „Eine Betrachtung...
Private Krankenversicherung Voraussetzungen und Tipps zum Wechsel
Nicht jedem steht die Tür zur privaten KV offen
Für Selbständige wie Gewerbetreibende , Freiberufler oder Freischaffende kann man uneingeschränkt sagen, dass sie sich in der Krankenversicherung privat absichern können....
„Staatstrojaner“ nun auch in der Unterhaltungsindustrie
Düsseldorf, 26.10.2011
Electronic Arts (EA), eines der größten Unternehmen der digitalen Unterhaltungsindustrie, verstößt bei der Veröffentlichung von „Battlefield 3“ mit seiner Online-Vertriebsplattform „Origin“ eklatant gegen Datenschutzbestimmungen und Verbraucherschutzrechte.
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Lizenzbestimmungen...
