http://www.openpr.de/schlagwort/Ordnungsgeld.html Tue, 14 Feb 2012 08:53:29 +0100 http://www.openpr.de/images/logo.jpg http://www.openpr.de/schlagwort/Ordnungsgeld.html openPR.de Pressemitteilungen kostenlos einstellen de Berlin, 10.01.2012 – Die Affinitas GmbH, Betreiberin der Online-Partnervermittlung www.edarling.de, hat vor dem Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung wegen Irreführung gegen die Prebyte Media GmbH, Betreiberin von Flirt-Fever.de, erwirkt. Der Antrag der Affinitas GmbH bezog sich auf bestimmte Werbemaßnahmen der Prebyte
]]> http://www.openpr.de/news/598443/eDarling-erwirkt-einstweilige-Verfuegung-gegen-Prebyte-Media-Flirtfever-.html Affinitas GmbH - eDarling Freizeit, Buntes, Vermischtes http://www.openpr.de/news/598443/eDarling-erwirkt-einstweilige-Verfuegung-gegen-Prebyte-Media-Flirtfever-.html Tue, 10 Jan 2012 17:40:28 +0100 Berlin, 02.01.2012 – Die Affinitas GmbH, Betreiberin der Online-Partnervermittlung www.edarling.de, hat vor dem Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung wegen Täuschung gegen die Unister GmbH, Betreiberin von Partnersuche.de, erwirkt. Der Antrag der Affinitas GmbH bezog sich auf den Vorwurf, dass die Unister
]]> http://www.openpr.de/news/597042/eDarling-erwirkt-einstweilige-Verfuegung-gegen-Unister.html Affinitas GmbH - eDarling Freizeit, Buntes, Vermischtes http://www.openpr.de/news/597042/eDarling-erwirkt-einstweilige-Verfuegung-gegen-Unister.html Tue, 03 Jan 2012 16:20:06 +0100 Berlin, 02.01.2012 – Die Affinitas GmbH, Betreiberin der Online-Partnervermittlung www.edarling.de, hat vor dem Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügungen wegen Irreführung gegen die EliteMedianet GmbH erwirkt. EliteMedianet betreibt den Dienst ElitePartner.de und ist eine Tochter der TomorrowFocus AG, die wiederum zu
]]> http://www.openpr.de/news/597024/eDarling-erwirkt-einstweilige-Verfuegung-gegen-die-Betreiberin-von-ElitePartner-de.html Affinitas GmbH - eDarling Freizeit, Buntes, Vermischtes http://www.openpr.de/news/597024/eDarling-erwirkt-einstweilige-Verfuegung-gegen-die-Betreiberin-von-ElitePartner-de.html Tue, 03 Jan 2012 16:14:50 +0100 Kamerateams von Medienunternehmen sind nicht berechtigt, Personen gegen ihren erklärten Willen zu filmen. Das entschied unlängst das Landgericht Köln, das damit das „Recht am eigenen Bild“ bekräftigte. Die Richter stützten die Position einer Frau, die sich über die Kanzlei BERGER
]]> http://www.openpr.de/news/595052/Kamerateams-duerfen-Personen-nicht-gegen-deren-Willen-filmen.html BERGER LLP Politik, Recht & Gesellschaft http://www.openpr.de/news/595052/Kamerateams-duerfen-Personen-nicht-gegen-deren-Willen-filmen.html Mon, 19 Dec 2011 09:48:10 +0100 Bei der Diskussion um den rechtskonformen Einsatz des Analyse-Tools Google Analytics wurde endlich eine Einigung mit den Datenschützern erzielt, die Websitebetreibern einen rechtmäßigen Einsatz ermöglicht. Darauf weist Florian Decker, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Informationstechnologierecht (IT-Recht) in Mainz hin. Wie wir wissen,
]]> http://www.openpr.de/news/572475/Google-Analytics-bekommt-den-Segen-der-Datenschuetzer.html Res Media | Kanzlei für IT- und Medienrecht Politik, Recht & Gesellschaft http://www.openpr.de/news/572475/Google-Analytics-bekommt-den-Segen-der-Datenschuetzer.html Wed, 21 Sep 2011 15:12:04 +0100 Unternehmen dürfen auch im Internet nicht mit beleidigenden oder herabsetzenden Worten gegen einen Konkurrenten zu Felde ziehen. Das entschied jetzt das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf und gab in zweiter Instanz einem Düsseldorfer Internetdienstleister Recht. Die Richter untersagten damit einem Mitbewerber aus
]]> http://www.openpr.de/news/567442/Beleidigende-aeusserungen-ueber-einen-Mitbewerber-sind-auch-im-Internet-tabu.html Berger Rechtsanwälte Politik, Recht & Gesellschaft http://www.openpr.de/news/567442/Beleidigende-aeusserungen-ueber-einen-Mitbewerber-sind-auch-im-Internet-tabu.html Mon, 05 Sep 2011 10:23:25 +0100 23. August 2011 - Ab dem Abschlussjahr 2006 wird die Offenlegung eines Jahresabschlusses von Amts wegen kontrolliert und die Einleitung eines Ordnungsgeldverfahrens durchgeführt, sollten die Jahresabschlussunterlagen nicht spätestens 12 Monate nach dem Abschlussstichtag eingereicht worden sein. Zwar muss dem Unternehmen
]]> http://www.openpr.de/news/564318/Verfassungsmaessigkeit-eines-Ordnungsgeldverfahrens-wegen-verspaeteter-Offenlegung-eines-Jahresabschlusses.html RTS • Steuerberater • Wirtschaftsprüfer • Unternehmensberater Handel, Wirtschaft, Finanzen, Banken & Versicherungen http://www.openpr.de/news/564318/Verfassungsmaessigkeit-eines-Ordnungsgeldverfahrens-wegen-verspaeteter-Offenlegung-eines-Jahresabschlusses.html Tue, 23 Aug 2011 12:09:30 +0100 Bamberg, 18.08.2011, itratos bietet auf Basis der patentierten E-Mail-to- Web-Technologie der DCI AG einen Ausweg im Newsletter-Marketing Der Newsletter ist ein gern genutztes Marketing-Mittel im Online-Handel. Jedes Unternehmen möchte große Abonnenten-Datenbanken besitzen, um mit Werbe-Mailings möglichst viele potentielle Kunden zu erreichen.
]]> http://www.openpr.de/news/563367/Drohende-Abmahnungen-durch-Werbe-Mailings-Newsletter-.html Itratos IT, New Media & Software http://www.openpr.de/news/563367/Drohende-Abmahnungen-durch-Werbe-Mailings-Newsletter-.html Thu, 18 Aug 2011 12:06:25 +0100 Reiseveranstalter müssen einem Kunden bei Anzahlungen auf den Gesamtpreis einer Reise zwingend einen Sicherungsschein ausstellen. Unterlässt er dies, handelt er gesetzeswidrig. Diese Rechtsposition bestätigte jetzt das Landgericht Köln ohne mündliche Verhandlung. Gegen einen Reiseveranstalter, der einer Kundin trotz der Anzahlung
]]> http://www.openpr.de/news/556541/Reiseveranstalter-muessen-bei-Anzahlungen-zwingend-einen-Sicherungsschein-ausstellen.html Berger Rechtsanwälte Politik, Recht & Gesellschaft http://www.openpr.de/news/556541/Reiseveranstalter-muessen-bei-Anzahlungen-zwingend-einen-Sicherungsschein-ausstellen.html Fri, 22 Jul 2011 09:31:30 +0100 Die Pfändung der deutschen Top-Level-Domainadresse nerdcore.de zugunsten eines Düsseldorfer Unternehmens war rechtens. Das entschied jetzt das Landgericht Berlin und bestätigte damit einen Beschluss des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg. Bei dem Düsseldorfer Unternehmen handelt es sich um einen Internetdienstleister, dessen Interessen ständig von
]]> http://www.openpr.de/news/548691/Pfaendung-der-Domainadresse-der-Internetplattform-nerdcore-de-war-rechtens.html Berger Rechtsanwälte Politik, Recht & Gesellschaft http://www.openpr.de/news/548691/Pfaendung-der-Domainadresse-der-Internetplattform-nerdcore-de-war-rechtens.html Thu, 23 Jun 2011 12:38:58 +0100 Ungeachtet des im Grundgesetz verankerten Rechts auf Meinungsfreiheit dürfen auch in Internetblogs über Andere weder Unwahrheiten noch Beleidigungen ungestraft verbreitet werden. Das bestätigten unlängst das Landgericht Berlin und das Landgericht Düsseldorf in zwei getrennten Verfahren. Damit erwirkte ein Internetdienstleister, dessen
]]> http://www.openpr.de/news/526958/Auch-im-Internet-sind-der-Meinungsfreiheit-Grenzen-gesetzt.html Berger Rechtsanwälte IT, New Media & Software http://www.openpr.de/news/526958/Auch-im-Internet-sind-der-Meinungsfreiheit-Grenzen-gesetzt.html Wed, 06 Apr 2011 17:24:29 +0100 Führt der Arbeitgeber eine Betriebsvereinbarung nicht ordnungsgemäß durch, kann der Betriebsrat die Unterlassung vereinbarungswidriger Maßnahmen verlangen. Auf seinen Antrag kann das Arbeitsgericht im Falle einer Zuwiderhandlung ein Ordnungsgeld in Höhe von bis zu 10.000,00 Euro androhen. Die Verhängung von Ordnungshaft
]]> http://www.openpr.de/news/476971/Bundesarbeitsgericht-Keine-Ordnungshaft-bei-mitbestimmungswidrigem-Verhalten-des-Arbeitgebers.html Christoph Gaudecki Politik, Recht & Gesellschaft http://www.openpr.de/news/476971/Bundesarbeitsgericht-Keine-Ordnungshaft-bei-mitbestimmungswidrigem-Verhalten-des-Arbeitgebers.html Mon, 18 Oct 2010 16:39:41 +0100 Das LG Bonn hatte jüngst zur Angemessenheit eines Ordnungsgeldes, wenn die Rechnungslegungsunterlagen wenige Sekunden nach Fristablauf eingereicht worden sind, zu entscheiden. Dabei vertritt die Kammer folgende Rechtsansicht: Wird die Frist zur Einreichung der Jahresabschlussunterlagen bei dem Betreiber des elektronischen Bundesanzeigers um
]]> http://www.openpr.de/news/474924/Handelsrecht-50-Euro-Ordnungsgeld-fuer-10-Sekunden-Fristueberschreitung-beim-Bundesanzeiger.html Warm-WirtschaftsRecht - Kanzlei für Wirtschaftsrecht, RA Martin J. Warm Handel, Wirtschaft, Finanzen, Banken & Versicherungen http://www.openpr.de/news/474924/Handelsrecht-50-Euro-Ordnungsgeld-fuer-10-Sekunden-Fristueberschreitung-beim-Bundesanzeiger.html Tue, 12 Oct 2010 11:06:44 +0100 (Meiningen/Jena). Wie eine Granate muss der Beschluss des Landgerichtes Meinigen bei der EdW eingeschlagen sein. Das meint jedenfalls Rechtsanwalt Sascha Giller, der am 03.09.2010 vor dem Landgericht Meiningen zum AZ: HKO 74/10 (74) einen Verbotsbeschluss gegen die EdW erwirkt hat:
]]> http://www.openpr.de/news/472815/Landgericht-Meiningen-EdW-darf-betroffene-Phoenix-Anleger-nicht-vom-Klagen-abhalten.html PWB Rechtsanwälte Jena Politik, Recht & Gesellschaft http://www.openpr.de/news/472815/Landgericht-Meiningen-EdW-darf-betroffene-Phoenix-Anleger-nicht-vom-Klagen-abhalten.html Tue, 05 Oct 2010 16:57:34 +0100 Luxembourg, 31. August 2010. Das Landgericht Hamburg (324 O 368/10) hat der Landeszahnärztekammer Hessen verboten, im Hinblick auf den Ratgeber „Zahnarztlügen – Wie Sie Ihr Zahnarzt krank behandelt“ zu behaupten, die von dem Autoren-Duo aufgestellten Thesen seien schlichtweg gelogen, würden
]]> http://www.openpr.de/news/461484/Zahnarztluegen-Rechtswidriger-Lobbyismus-gegen-Autoren-gestoppt.html PK Verlag Gesundheit & Medizin http://www.openpr.de/news/461484/Zahnarztluegen-Rechtswidriger-Lobbyismus-gegen-Autoren-gestoppt.html Tue, 31 Aug 2010 10:54:54 +0100 Düsseldorf, 20. Januar 2010: Das Netzwerk Dent-net darf durch den Beschluss des Landgerichts Essen vom 15.01.2010, mit dem Werbeversprechen „Zahnersatz zum Nulltarif“ oder „Zahnersatz ohne Zuzahlung“ Patienten nicht mehr in die Irre führen. Das Internetportal 2te-ZahnarztMeinung hat Dent-net (welches seine
]]> http://www.openpr.de/news/404093/Landgericht-Essen-untersagt-Dent-net-Zahnersatz-zum-Nulltarif-Werbung.html Mojo GmbH - 2te-ZahnarztMeinung Gesundheit & Medizin http://www.openpr.de/news/404093/Landgericht-Essen-untersagt-Dent-net-Zahnersatz-zum-Nulltarif-Werbung.html Wed, 03 Mar 2010 17:29:37 +0100 Unternehmen, die ihren Jahresabschluss offen legen müssen und dies für das Jahr 2008 noch nicht getan haben, sollten die Veröffentlichung im elektronischen Bundesanzeiger umgehend nachholen. „Im März wird das Bundesamt für Justiz eine neue Welle von Ordnungsgeldandrohungen starten“, warnt Sebastian
]]> http://www.openpr.de/news/400999/IHK-raet-Unternehmen-Jahresabschluesse-fuer-2008-dringend-offenlegen.html IHK Mittlerer Niederrhein Handel, Wirtschaft, Finanzen, Banken & Versicherungen http://www.openpr.de/news/400999/IHK-raet-Unternehmen-Jahresabschluesse-fuer-2008-dringend-offenlegen.html Tue, 23 Feb 2010 17:28:20 +0100 Als großen Erfolg für den Verbraucherschutz wertet Rechtsanwalt Brinkmann aus Dortmund das für die Verbraucherzentrale NRW gegen die Sparkasse Dortmund erstrittene Urteil. Das OLG Hamm hat auf die Berufung das Urteil des LG Dortmund abgeändert und die Sparkasse aufgefordert, ihre
]]> http://www.openpr.de/news/364279/Sparkasse-muss-AGB-aendern.html Kanzlei Wegmann, Canpalat & Brinkmann Handel, Wirtschaft, Finanzen, Banken & Versicherungen http://www.openpr.de/news/364279/Sparkasse-muss-AGB-aendern.html Tue, 27 Oct 2009 08:39:20 +0100 Die Parteien, zwei u.a. im Rhein-Neckar-Raum tätige Plakatierungsunternehmen, sind Wettbewerber. Der Kläger verdächtigte den Beklagten, systematisch Plakate abzuhängen und zu beschädigen, die der Kläger aufgehängt hatte; er hatte in der Vergangenheit bereits einen entsprechenden Verbotstitel erwirkt. Um seinen Verdacht belegen
]]> http://www.openpr.de/news/357861/Oberlandesgericht-Karlsruhe-Unternehmer-muss-Wettbewerber-Detektivkosten-ersetzen.html Christoph Gaudecki Politik, Recht & Gesellschaft http://www.openpr.de/news/357861/Oberlandesgericht-Karlsruhe-Unternehmer-muss-Wettbewerber-Detektivkosten-ersetzen.html Thu, 08 Oct 2009 08:22:18 +0100 Grüne Computer sind die Zukunft Dagmar Schmidt (SPD-Bundestagskandidatin) besuchte in Eibelshausen die Fa. Zinzius und den Gewerbeverein Eschenburg/Dietzhölztal (GED). Dagmar Schmidt diskutierte gemeinsam mit den Mitgliedern des GED Reiner Schwehn, Heiner Trapp und David Zinzius. In dem Vortrag von Geschäftsführer und Inhaber
]]> http://www.openpr.de/news/350110/Bundestagskandidatin-der-SPD-Dagmar-Schmidt-besucht-die-Zinzius-GmbH-und-informiert-sich-ueber-Green-IT.html Zinzius GmbH Energie & Umwelt http://www.openpr.de/news/350110/Bundestagskandidatin-der-SPD-Dagmar-Schmidt-besucht-die-Zinzius-GmbH-und-informiert-sich-ueber-Green-IT.html Tue, 15 Sep 2009 17:43:29 +0100 Einspruchseinlegung gegen eine Ordnungsgeldfestsetzung wegen Nichteinreichung der Jahresabschlussunterlagen muss nachgewiesen werden Das LG Bonn hat in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung entschieden, dass gegen die Festsetzung eines Ordnungsgeldes wegen der Nichteinreichung der Jahresabschlussunterlagen bei dem Betreiber des elektronischen Bundesanzeigers dann nicht erfolgreich
]]> http://www.openpr.de/news/319758/Handelsrecht-Gesellschaftsrecht-Elektronischer-Bundesanzeiger-und-Ordungsgeld.html Warm-WirtschaftsRecht - Kanzlei für Wirtschaftsrecht, RA Martin J. Warm Politik, Recht & Gesellschaft http://www.openpr.de/news/319758/Handelsrecht-Gesellschaftsrecht-Elektronischer-Bundesanzeiger-und-Ordungsgeld.html Wed, 24 Jun 2009 16:49:54 +0100 Waehrend das Ende April verabschiedete Gendiagnostik-Gesetz regelt, dass zweifelnde Muetter und Vaeter ab Oktober 2009 mit einem Ordnungsgeld bestraft werden, wenn sie einen Abstammungstest zur persoenlichen Klaerung der Vaterschaft eines Kindes in Auftrag geben, ohne dass alle Beteiligten eingewilligt haben,
]]> http://www.openpr.de/news/314150/DNA-Abstammungstests-und-Migration.html bj diagnostik GmbH Gesundheit & Medizin http://www.openpr.de/news/314150/DNA-Abstammungstests-und-Migration.html Tue, 02 Jun 2009 08:38:55 +0100 Die Qualität ist ein wichtiger Faktor, um die Kaufentscheidung potentieller Kunden in Richtung des eigenen Produkts leiten zu können. Oftmals gilt der Herstellungsort schon als Qualitätsmerkmal, weshalb viele Hersteller mit der bekannten Angabe „Made in Germany“ werben. Dies ist ausschließlich zulässig,
]]> http://www.openpr.de/news/307992/-Germany-Made-in-Germany-.html RA Axel Mittelstaedt, Kanzlei für Gewerblichen Rechtsschutz Politik, Recht & Gesellschaft http://www.openpr.de/news/307992/-Germany-Made-in-Germany-.html Wed, 06 May 2009 15:40:45 +0100 In einem Gerichtsverfahren konnte sich die André Koppel Software GmbH (invep.de) wegen Rufschädigung jetzt erfolgreich zur Wehr setzten. „In den 25 Jahren, die wir nun mit anwenderspezifischen Programmen und Standardlösungen auf dem Markt sind, mussten wir zum ersten mal zu
]]> http://www.openpr.de/news/286874/Andr-Koppel-Software-GmbH-gewinnt-fuer-INVEP-Rechtsstreit-wegen-Rufschaedigung.html André Koppel Software: Invep - Insolvenzsoftware und Insolvenzverwaltung Handel, Wirtschaft, Finanzen, Banken & Versicherungen http://www.openpr.de/news/286874/Andr-Koppel-Software-GmbH-gewinnt-fuer-INVEP-Rechtsstreit-wegen-Rufschaedigung.html Mon, 02 Mar 2009 15:57:46 +0100 Das Landgericht Paderborn hat jüngst gegen ein bundesweit aktives Schlüsselnotdienstunternehmen empfindliche Ordnungsgelder in Höhe von 100.000 Euro sowie gegen den Geschäftsführer des Unternehmens in Höhe von 20.000 Euro verhängt (Beschluss vom 11.11.2008, Az. 7 O 67/06 ). Dem Unternehmen und
]]> http://www.openpr.de/news/282271/Landgericht-Paderborn-Empfindliches-Ordnungsgeld-wegen-irrefuehrender-Werbung-eines-Schluesselnotdienstes.html Christoph Gaudecki Handel, Wirtschaft, Finanzen, Banken & Versicherungen http://www.openpr.de/news/282271/Landgericht-Paderborn-Empfindliches-Ordnungsgeld-wegen-irrefuehrender-Werbung-eines-Schluesselnotdienstes.html Mon, 16 Feb 2009 09:49:19 +0100