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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: ALLATRA bei OSZE in Wien: Von Stigmatisierung zu Razzien und Folter
Notfallvorsorge.shop

ALLATRA bei OSZE in Wien: Von Stigmatisierung zu Razzien und Folter

Bei der dritten Zusätzlichen Sitzung zur menschlichen Dimension der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die am 29. und 30. Juni 2026 in Wien unter dem Titel „Folter und Misshandlung verhindern: Zusammenarbeit und Umsetzung stärken“ stattfand, richtete das Globale Forschungszentrum ALLATRA den Blick auf eine frühere Phase der Eskalation: auf koordinierte Stigmatisierung, entmenschlichende Etiketten und institutionellen Druck. ALLATRA berief eine Nebenveranstaltung mit dem Titel „Von der Stigmatisierung zur Misshan…
12.08.2026
14:37
Bild: Futterknappheit zeigt: Hohe Tierzahlen sind keine Zukunftsstrategie
Faba Konzepte

Futterknappheit zeigt: Hohe Tierzahlen sind keine Zukunftsstrategie

Anhaltende Trockenheit setzt die Landwirtschaft in Deutschland unter Druck. In mehreren Bundesländern herrscht Futterknappheit, sodass tierhaltende Betriebe Futter zukaufen müssen oder bereits auf Wintervorräte zurückgreifen - das Landwirtschaftsministerium Baden-Württemberg hat daher jetzt sogar den Katastrophenfall für Bio-Landwirt*innen ausgerufen. „Diese Futterknappheit ist kein isoliertes Wetterereignis, sondern ein deutliches Warnsignal“, sagt Friederike Schmitz von Faba Konzepte. „Eine Landwirtschaft, die hohe Tierzahlen mit Futter ve…
12.08.2026
11:49
Bild: Alarmierende Stille in Europa: Schwere Verletzungen der Religions- und Meinungsfreiheit in Südkorea
FOREF Deutschland

Alarmierende Stille in Europa: Schwere Verletzungen der Religions- und Meinungsfreiheit in Südkorea

_Während europäische Rechtegruppen auf einer internationalen Pressekonferenz in Seoul Alarm schlagen, bleibt die Reaktion in Deutschland und Europa aus — trotz steuerzahlender Gemeindemitglieder vor Ort und unverständlicher Zweiklassengesellschaft bei christlichen Gemeinschaften._ SEOUL / BERLIN / WIEN / BRÜSSEL — Am 7. August 2026 schlugen führende europäische Menschenrechtsorganisationen auf einer aufsehenerregenden Pressekonferenz im _Seoul Foreign Correspondents' Club_ Alarm: In Südkorea verschlechtert sich die Lage der Religions-, Glaub…
12.08.2026
09:33
Bild: Leitfaden des BayLfSt zur Umsatzsteuer bei Jagdbezirken: Nutzung und Verpachtung
Stellenausschreibungen

Leitfaden des BayLfSt zur Umsatzsteuer bei Jagdbezirken: Nutzung und Verpachtung

In einer Verfügung vom 29. Januar 2026 (Aktenzeichen: S 7416.1.1-2/12 St33) hat das Bayerische Landesamt für Steuern (BayLfSt) seine Position zur umsatzsteuerlichen Behandlung von Umsätzen im Zusammenhang mit der Nutzung und Verpachtung von Jagdbezirken dargelegt. Dabei wird insbesondere zwischen der Eigenbewirtschaftung eines Eigenjagdbezirks, der Verpachtung des Jagdrechts sowie der kommerziellen Erteilung von Jagderlaubnissen und Einzelabschüssen unterschieden. Für die steuerliche Bewertung ist auch die einkommensteuerliche Behandlung ges…
12.08.2026
08:02
Bild: PPWR / EU-Verpackungsverordnung: Das müssen Unternehmen wissen und umsetzen!Bild: PPWR / EU-Verpackungsverordnung: Das müssen Unternehmen wissen und umsetzen!
Presse-LL

PPWR / EU-Verpackungsverordnung: Das müssen Unternehmen wissen und umsetzen!

Der 12. August 2026 markiert die tiefgreifendste Zäsur im europäischen Verpackungsrecht seit mehr als drei Jahrzehnten: Mit diesem Stichtag entfaltet die Verordnung (EU) 2025/40 – die EU-Verpackungsverordnung, besser bekannt als PPWR (Packaging and Packaging Waste Regulation) – ihre zentrale Wirkung. Die bisherige Verpackungsrichtlinie 94/62/EG ist in ihren wesentlichen Teilen Geschichte, in Deutschland löst das neue Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz (VerpackDG) das Verpackungsgesetz (VerpackG) ab. Was jahrelang als Zukunftsthema behandelt…
12.08.2026
08:00
Bild: Ungehörten Stimmen Raum geben: Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer von Gewalt aufgrund der Religion
FOREF Deutschland

Ungehörten Stimmen Raum geben: Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer von Gewalt aufgrund der Religion

22. August | Gemeinsam gegen das Schweigen – für den Schutz der Menschenwürde Jedes Jahr am 22. August gedenken die Vereinten Nationen der Opfer von Gewalt aufgrund von Religion oder Weltanschauung. Doch während Resolutionen verabschiedet und symbolische Daten festgelegt werden, bleibt diese Anerkennung in vielen Teilen der Welt weit von der gelebten Realität entfernt. Inmitten politischer Spannungen und gesellschaftlicher Verfolgung passiert das Entscheidende oft im Verborgenen: Zahllose Stimmen von Betroffenen bleiben ungehört. Sie verstum…
11.08.2026
15:23
Bild: Ein Haftfall in Seoul rückt Europas Netzwerke für Religionsfreiheit ins Rampenlicht
Shincheonji Kirche Jesu Frankfurt e.V.

Ein Haftfall in Seoul rückt Europas Netzwerke für Religionsfreiheit ins Rampenlicht

Europäische Menschenrechtsorganisationen bündeln im Seoul Foreign Correspondents' Club ihre Kritik am Fall Lee Man-hee " und stellen Südkoreas Religionsfreiheit auf den demokratischen Prüfstand. Die Inhaftierung eines einzelnen älteren Mannes in Südkorea ist im Laufe eines einzigen Vormittags in Seoul zum Sammelpunkt für ein Netzwerk europäischer Organisationen geworden, die seit Jahrzehnten verfolgen, wie Regierungen mit religiösen Minderheiten umgehen. Das Bündnis, das im Seoul Foreign Correspondents' Club zusammenkam, liest sich wie ein…
11.08.2026
15:11
Bild: Akten dokumentieren eine gravierend falsche Funktionsbeschreibung des LKA Hamburg Bild: Akten dokumentieren eine gravierend falsche Funktionsbeschreibung des LKA Hamburg
Thomas Rasmussen

Akten dokumentieren eine gravierend falsche Funktionsbeschreibung des LKA Hamburg

Mehr als drei Jahre nach der Sicherstellung eines 14-Euro-Taschenmessers muss sich Patrik S. am 25. August 2026 vor dem Amtsgericht Hamburg-Barmbek verantworten. Das LKA hatte das gewöhnliche Klappmes Drei Jahre und ein Monat wegen eines 14-Euro-Taschenmessers Amtsgericht Hamburg-Barmbek 847 Cs 194/24 Akten dokumentieren eine gravierend falsche Funktionsbeschreibung des LKA Hamburg - Hauptverhandlung am 25. August 2026 vor dem Amtsgericht Hamburg-Barmbek Hamburg, 10. August 2026. Mehr als drei Jahre nach einer Durchsuchung vom 12. Juli 2023 …
11.08.2026
14:12
scienceBASEd zur Endlagersuche: Umgang mit Bevölkerungsprotesten
idw - Informationsdienst Wissenschaft

scienceBASEd zur Endlagersuche: Umgang mit Bevölkerungsprotesten

Die gesetzlich vorgeschriebenen Regionalkonferenzen stellen die Begleitung und Beteiligung der Bevölkerung in den ausgewählten Standortregionen sicher. Doch nicht alle Bürger:innen werden ihre Meinung oder Kritik über diesen institutionalisierten Weg äußern. Wie können die jeweils gewählten Vertreter:innen der Regionalkonferenzen angemessen mit Protesten aus der Bevölkerung umgehen? Mit dieser Frage beschäftigt sich das Forschungsprojekt „NipPa“. Es untersucht Möglichkeiten und Grenzen der Integration von nicht-institutionalisierten Formen d…
11.08.2026
13:12
Bild: Akten dokumentieren eine gravierend falsche Funktionsbeschreibung des LKA HamburgBild: Akten dokumentieren eine gravierend falsche Funktionsbeschreibung des LKA Hamburg
Thomas Rasmussen

Akten dokumentieren eine gravierend falsche Funktionsbeschreibung des LKA Hamburg

Drei Jahre und ein Monat wegen eines 14-Euro-Taschenmessers Amtsgericht Hamburg-Barmbek 847 Cs 194/24 Akten dokumentieren eine gravierend falsche Funktionsbeschreibung des LKA Hamburg – Hauptverhandlung am 25. August 2026 vor dem Amtsgericht Hamburg-Barmbek Hamburg, 10. August 2026. Mehr als drei Jahre nach einer Durchsuchung vom 12. Juli 2023 kommt ein Strafverfahren wegen eines gewöhnlichen Klappmessers und eines gesonderten pyrotechnischen Gegenstands vor das Amtsgericht Hamburg-Barmbek. Im Mittelpunkt steht ein Taschenmesser, das online b…
11.08.2026
10:00
Beschäftigte arbeiten in ihrem Erwerbsleben nur selten für einen einzigen Arbeitgeber
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Beschäftigte arbeiten in ihrem Erwerbsleben nur selten für einen einzigen Arbeitgeber

Weniger als 40 Prozent aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten haben in der mittleren Erwerbsphase, also im Alter von 35 bis 49 Jahren, durchgängig nur einen Arbeitgeber. 23 Prozent sind in diesem Zeitraum bei zwei Arbeitgebern beschäftigt, weitere 29 Prozent bei drei bis fünf Arbeitgebern. Neun Prozent der Beschäftigten haben sechs oder mehr verschiedene Arbeitgeber und damit einen eher unsteten Erwerbsverlauf. „Ein Arbeitgeber von der Ausbildung bis zur Rente war schon immer eher die Ausnahme“, betont Dana Müller, Leiterin des Fors…
11.08.2026
09:29
Bild: Geoblocking als Werkzeug zur Begrenzung urheberrechtlicher Ansprüche in der EU
Stellenausschreibungen

Geoblocking als Werkzeug zur Begrenzung urheberrechtlicher Ansprüche in der EU

Am 9. Juli 2026 fällte der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein Urteil (Az. C-788/24), das klare Vorgaben für die Online-Verbreitung von Werken gibt, die in einem EU-Land gemeinfrei sind, während sie in anderen noch urheberrechtlich geschützt sind. Demnach ist die Veröffentlichung in einem gemeinfreien Staat grundsätzlich zulässig, sofern der Zugriff aus den Mitgliedstaaten mit bestehendem Schutz durch angemessene technische Maßnahmen, wie Geoblocking, effektiv eingeschränkt wird. Geoblocking erweist sich somit als geeignetes Mittel zur Begrenz…
11.08.2026
08:01
Bild: Stell dir vor, du wachst 2026 auf: Wie eine Gesellschaft ihre Zukunft künstlich verbautBild: Stell dir vor, du wachst 2026 auf: Wie eine Gesellschaft ihre Zukunft künstlich verbaut
Marmormagia

Stell dir vor, du wachst 2026 auf: Wie eine Gesellschaft ihre Zukunft künstlich verbaut

Zeitkritik & Gesellschaftsglosse: Die große Illusion des Fortschritts Buseck – Stell dir vor, du wachst eines Morgens auf, schreckst schweißgebadet aus dem Schlaf hoch und findest dich in einer Welt wieder, die so absolut verrückt und unvorstellbar wirkt, dass dein Verstand reflexartig schreit: Das kann nur ein bizarrer Albtraum sein! Du blickst aus dem Fenster und siehst Kleinkinder, denen im Kinderwagen Smartphones vor das Gesicht gebunden wurden, um sie mit schriller Dauerbeschallung ruhigzustellen. Dreijährige rollen nicht mehr auf Lauf…
10.08.2026
17:18
Bild: Verbraucherkreditrecht AKTUELL am 25.09.2026
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Verbraucherkreditrecht AKTUELL am 25.09.2026

Die Reform der EU-Verbraucherkreditrichtlinie stellt Banken und Sparkassen vor weitreichende rechtliche und organisatorische Herausforderungen. Mit dem Seminar „Verbraucherkreditrecht AKTUELL“ am 25. September 2026 bietet die Akademie Heidelberg einen praxisorientierten Überblick über die anstehenden Neuerungen und deren Umsetzung in deutsches Recht zum 20. November 2026. Die Neuregelungen führen zu einem ausgeweiteten Anwendungsbereich und bringen zahlreiche neue beziehungsweise verschärfte Anforderungen für das Kreditgeschäft mit sich. Im …
10.08.2026
16:53
Bild: ? Über 10.000 Follower: Menschenrechtverteidiger.com baut bundesweite Selbsthilfe aus
MRV

? Über 10.000 Follower: Menschenrechtverteidiger.com baut bundesweite Selbsthilfe aus

Bündnis für Grundrechte & Menschenrechtsschutz bietet bundesweit kostenfreien Beistand (Pro Bono) bei Inobhutnahme und Jobcenter-Willkür SANKT MARGARETHEN / HANNOVER, 10. August 2026 – Mit einem rasanten Wachstum auf über 10.000 Follower und mehr als 50.000 Interaktionen in den sozialen Medien entwickelt sich die Plattform Menschenrechtverteidiger.com zu einem der führenden digitalen Anlaufpunkte für Familien und Bürger im Behördenkonflikt. Initiator Dipl.-Ing. Univ. Alexander Emil Schröpfer (Algoraksha), anerkannter Menschenrechtsverteidige…
10.08.2026
14:22
Bild: PPWR: Wuppertaler Foto-  und Kunstmanufaktur stoppt EU-Versand
cam/b

PPWR: Wuppertaler Foto- und Kunstmanufaktur stoppt EU-Versand

Wuppertal, 10. August 2026 – Am 12. August 2026 beginnt die Anwendung der neuen EU-Verpackungsverordnung (PPWR). Die Absicht dahinter ist gut, doch für kleine Online-Händler bedeutet die Neuregelung das genaue Gegenteil: Ein bürokratisches Chaos, das im Alltag kaum zu bewältigen ist. So hat das auf Premium-Wandbilder spezialisierte Wuppertaler Unternehmen cam/b (cam-b.store) jetzt Konsequenzen gezogen und den Versand in alle 26 EU-Mitgliedstaaten komplett eingestellt. Das Paradoxe: Den eigentlich erst für nächstes Jahr geplanten weltweiten …
10.08.2026
14:00
Bild: Bundestagspetition gegen Tierversuchsgesetz erreicht bereits zur Halbzeit mehr als 65.000 Unterschriften
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Bundestagspetition gegen Tierversuchsgesetz erreicht bereits zur Halbzeit mehr als 65.000 Unterschriften

Bündnis sieht starkes Signal an die Bundesregierung Drei Wochen nach dem Start der öffentlichen Mitzeichnung hat die Bundestagspetition gegen das geplante Tierversuchsgesetz der Bundesregierung bereits mehr als 65.000 Unterschriften erreicht. Das erforderliche Quorum von 30.000 Unterstützern wurde schon am 5. August – nach nur 17 Tagen – überschritten. Eingereicht wurde die Petition von einem Bündnis aus zehn Tierschutzorganisationen*. Sie richtet sich gegen die geplante Ausgliederung der Regelungen zu Tierversuchen aus dem Tierschutzgesetz …
10.08.2026
11:32
Sachsen-Anhalt vor der Wahl: Entscheidend ist nicht, wer gewinnt
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Sachsen-Anhalt vor der Wahl: Entscheidend ist nicht, wer gewinnt

• AfD mit hoher Wahrscheinlichkeit stärkste Kraft • Absolute Mehrheit derzeit eher unwahrscheinlich • Koalitionsbildung als entscheidende Frage Eine Partei gewinnt die Wahl – und regiert am Ende trotzdem nicht. Was auf den ersten Blick widersprüchlich klingt, könnte bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Realität werden. Nach aktuellen wissenschaftlichen Prognosen des Wahlforschers Prof. Dr. Lukas Stötzer von der Universität Witten/Herdecke (UW/H) hat die AfD eine hohe Wahrscheinlichkeit, stärkste Kraft im Landtag zu werden. Ob daraus auch R…
10.08.2026
11:28
Teambonus gegen Einzelkämpfertum im Homeoffice
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Teambonus gegen Einzelkämpfertum im Homeoffice

Angestellte sind im Homeoffice weniger sichtbar für ihre Arbeitgeber und damit schwieriger zu beurteilen. Eine Lösung für dieses Problem kann eine leistungsorientierte Entlohnung sein, also zum Beispiel Bonuszahlungen bei entsprechendem Output der Beschäftigten. Doch Unternehmen stellt sich die Frage, wie diese Form der Bezahlung gestaltet werden soll. Individuelle Bonuszahlungen drohen das „Einzelkämpfersyndrom“ im Homeoffice zu verstärken: geringere Kooperationsbereitschaft mit Teammitgliedern, schlechtere Weitergabe von Informationen, Kon…
10.08.2026
10:57
Die CDU Neukölln geht geschlossen in den Wahlkampf für das Berliner Abgeordnetenhaus und ihren Bezirk
Sperbys Musikplantage

Die CDU Neukölln geht geschlossen in den Wahlkampf für das Berliner Abgeordnetenhaus und ihren Bezirk

Kompetenz und junger Charme für die Bürger und Bürgerinnen Der Wahlkampf hat begonnen und die Neuköllner CDU zeigt sich den Wählern mit Präsenz und einem guten Wahlprogramm. Dafür wurde in einem Nominierungsparteitag gute Kandidaten für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV/Bezirksparlament) aufgestellt. So wurde für die BVV Gerrit Kringel als Spitzenkandidat und Bürgermeister von Neukölln nominiert. Markus Oegel (CDU-Fraktionschef in der BVV) und Elfriede Manteuffel belegen die Plätze zwei und drei. Christopher F…
10.08.2026
10:02
Neue Studie beleuchtet De-facto-Staat in Ostkongo
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Neue Studie beleuchtet De-facto-Staat in Ostkongo

--- What for? Wie verändert sich das Leben der Menschen, wenn eine bewaffnete Gruppe dauerhaft die Kontrolle über eine Millionenstadt übernimmt? Am Beispiel von Goma im Osten der Demokratischen Republik Kongo zeigt die Studie, dass Konflikte nicht nur durch Kämpfe geprägt sind, sondern dass neue Formen von Verwaltung, Sicherheit, Besteuerung und öffentlicher Versorgung entstehen. Ziel der Forschung ist es zu verstehen, wie solche De-facto-Herrschaft funktioniert und welche Auswirkungen sie auf den Alltag der Bevölkerung hat. Dieses Wissen is…
10.08.2026
09:18
Bild: „Wir feiern Menschen fürs Wiederaufstehen. Aber warum erlauben wir ihnen so selten, liegen zu bleiben?“Bild: „Wir feiern Menschen fürs Wiederaufstehen. Aber warum erlauben wir ihnen so selten, liegen zu bleiben?“
Marion Bender

„Wir feiern Menschen fürs Wiederaufstehen. Aber warum erlauben wir ihnen so selten, liegen zu bleiben?“

Rednerin und Autorin Marion Bender über eine Gesellschaft, die Resilienz feiert – und dabei manchmal vergisst, dass Menschen keine Maschinen sind. Wir lieben Geschichten vom Wiederaufstehen. Menschen, die nach einem Schicksalsschlag zurückkommen. Die kämpfen. Die Grenzen überwinden. Die weitermachen, obwohl eigentlich alles dagegenspricht. Solche Geschichten machen Mut. Aber sie haben auch eine andere Seite. Denn was passiert mit einem Menschen, der gerade nicht wieder aufstehen kann? Der erschöpft ist. Der Zeit braucht. Der vielleicht …
10.08.2026
07:00
Bild: Internationale Menschenrechtsorganisationen schlagen Alarm wegen Religions- und Meinungsfreiheit in Südkorea
Shincheonji

Internationale Menschenrechtsorganisationen schlagen Alarm wegen Religions- und Meinungsfreiheit in Südkorea

SEOUL, Südkorea, 7. August 2026 — Human Rights Without Frontiers (HRWF) hat gemeinsam mit CAP Liberté de Conscience (CAP LC), das über den ECOSOC-Konsultativstatus bei den Vereinten Nationen verfügt, sowie FOREF, CESNUR und Bitter Winter heute im Seoul Foreign Correspondents' Club eine Pressekonferenz zur Religions- und Weltanschauungsfreiheit sowie zur Meinungsfreiheit in Südkorea abgehalten. Zu den behandelten Themen gehörten Bedenken hinsichtlich des Umgangs mit betagten religiösen Führungspersönlichkeiten in Untersuchungshaft, einschließl…
09.08.2026
19:02
Bild: Forschung trotz Widerstand: ALLATRA wirkt bei EU, OSZE und UN-Konferenzen mit
Notfallvorsorge.shop

Forschung trotz Widerstand: ALLATRA wirkt bei EU, OSZE und UN-Konferenzen mit

ALLATRA ist nach eigenen Angaben eine internationale gemeinnützige Organisation für Aufklärung, Forschung und Bildung zu Klima- und geodynamischen Risiken, zu Mikro- und Nanoplastik sowie zum Schutz grundlegender Menschenrechte. Geodynamische Risiken sind Gefahren durch Bewegungen im Erdinneren und an der Erdoberfläche, etwa Erdbeben oder Vulkanausbrüche. In mehr als 180 Ländern sei die Organisation präsent. Seit 2017 liege der weltweite Hauptsitz im US-Bundesstaat Georgia. Sie bezeichnet sich als nicht politisch und nicht religiös, arbeite e…
09.08.2026
16:19
Bild: Bündnis Menschenrechtsschutz startet bundesweite Verfassungsrecht-Zitadelle gegen Behördenwillkür Bild: Bündnis Menschenrechtsschutz startet bundesweite Verfassungsrecht-Zitadelle gegen Behördenwillkür
MRV

Bündnis Menschenrechtsschutz startet bundesweite Verfassungsrecht-Zitadelle gegen Behördenwillkür

Dipl.-Ing. Univ. Alexander Emil Schröpfer (Algoraksha) und Rechtspsychologin Dipl.-Psych. Hicran Taraz etablieren forensische Doppelspitze SANKT MARGARETHEN / ITZEHOE. Das unabhängige _Bündnis Menschenrechtsschutz_ unter der Leitung des anerkannten Menschenrechtsverteidigers Dipl.-Ing. Univ. Alexander Emil Schröpfer (bekannt als _Algoraksha_) hat eine umfassende verfassungsrechtliche Auskunfts-Zitadelle ins Leben gerufen. Mit über 300 strukturierten Fachantworten bietet das Portal kostenfreie Unterstützung für Betroffene von rechtswidrigen V…
09.08.2026
12:08
Bild: BGH verbietet Werbung für Desinfektionsmittel mit dem Attribut 'hautfreundlich'
Stellenausschreibungen

BGH verbietet Werbung für Desinfektionsmittel mit dem Attribut 'hautfreundlich'

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 11. Oktober 2024 in einem Urteil (Az.: I ZR 108/22) entschieden, dass die Werbung für Desinfektionsmittel mit der Bezeichnung „hautfreundlich“ nicht zulässig ist. Das Gericht befand, dass eine solche Kennzeichnung gegen die Bestimmungen der Biozid-Verordnung verstößt, da sie den Eindruck vermittelt, das Produkt sei besonders unbedenklich. Urteilsbegründung des Bundesgerichtshofs Hintergrund Der Fall drehte sich um die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit einer Werbeaussage für ein Desinfektionsmittel, das m…
09.08.2026
08:01
Hanf Museum Berlin lehnt geplante Einschränkung von kassenfinanzierten Cannabisblüten ab
Xyz

Hanf Museum Berlin lehnt geplante Einschränkung von kassenfinanzierten Cannabisblüten ab

Mit der geplanten Reform des Gesundheitsgesetzes vollzieht die Bundespolitik eine bedenkliche Kehrtwende zulasten schwerstkranker Menschen. Unter dem Deckmantel der Haushaltskonsolidierung soll die Erstattung von medizinischen Cannabisblüten und patientenindividuellen Rezepturen durch die gesetzlichen Krankenkassen (GKV) de facto massiv eingeschränkt werden. Das Hanf Museum Berlin lehnt diesen Gesetzesentwurf in seiner vorliegenden Form ab, da er medizinisch fragwürdig und in seiner ökonomischen Begründung nicht tragfähig ist. Mit dem Cannab…
08.08.2026
17:18
Bild: Telefonvertrieb auslagern: Was Unternehmen rechtlich und organisatorisch beachten müssenBild: Telefonvertrieb auslagern: Was Unternehmen rechtlich und organisatorisch beachten müssen
gevekom GmbH

Telefonvertrieb auslagern: Was Unternehmen rechtlich und organisatorisch beachten müssen

Werbeanrufe brauchen Einwilligung und Nachweis. Was das UWG für ausgelagerten Telefonvertrieb bedeutet und worauf Sie bei der Partnerwahl achten sollten. Dresden. Trotz aller digitalen Kanäle bleibt das Telefongespräch der Vertriebsweg mit der höchsten Abschlussquote je Kontakt. Gleichzeitig ist es der am strengsten regulierte. Unternehmen, die Neukundengewinnung, Bestandskundenentwicklung oder Rückgewinnung an einen Dienstleister übertragen, entscheiden damit nicht nur über Kosten, sondern über ihr eigenes Haftungsrisiko. Denn der Auftragge…
08.08.2026
12:19
Bild: Eigenhändiges Testament: Korrekte und gut erkennbare Unterschrift entscheidend
Stellenausschreibungen

Eigenhändiges Testament: Korrekte und gut erkennbare Unterschrift entscheidend

Formfehler können die Gültigkeit eines handschriftlichen Testaments beeinträchtigen. Eine der wichtigsten formalen Anforderungen ist die eigenhändige Unterschrift unter dem letzten Willen. Dies verdeutlicht ein Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) München vom 19. Mai 2026 (Az. 33 Wx 202/25 e), der klarstellt, dass zwar keine Schönschrift erforderlich ist, aber der Namenszug erkennbar sein muss. Ein eigenhändiges Testament ist nur dann rechtlich gültig, wenn es vollständig handschriftlich erstellt und mit einer eigenhändigen Unterschrift ve…
08.08.2026
08:01
Bild: Anlegerklage gegen Bank im Cum-Ex-Skandal erfolglos
Stellenausschreibungen

Anlegerklage gegen Bank im Cum-Ex-Skandal erfolglos

Eine Gruppe von Anlegern, die in einen sogenannten Cum-Ex-Fonds investiert hatte, ist mit ihrer Schadensersatzklage in Millionenhöhe gegen eine Bank gescheitert. Das Gericht lehnte die Klage ab und befand, dass die Voraussetzungen für die geltend gemachten Ansprüche nicht gegeben waren. Schadensersatzforderung aufgrund von Cum-Ex-Transaktionen Hintergrund der Investitionen Die Kläger waren Teil eines Fonds, der mit Cum-Ex-Transaktionen in Verbindung stand. Diese Transaktionen, bei denen Aktien um den Dividendenstichtag herum sowohl mit als…
07.08.2026
08:01
SVR zu Ceuta: Hintergründe sorgfältig aufklären – EU muss solidarisch handeln und die neuen Kriseninstrumente nutzen
idw - Informationsdienst Wissenschaft

SVR zu Ceuta: Hintergründe sorgfältig aufklären – EU muss solidarisch handeln und die neuen Kriseninstrumente nutzen

„Die Ankunft von Tausenden Menschen in Ceuta war eine Ausnahmesituation, die niemand vorhergesehen hat. Einseitige Schuldzuweisungen helfen hier nicht weiter. Es braucht nun eine sorgfältige Aufarbeitung der Hintergründe der Ereignisse. Es ist auch zu prüfen, ob die vorgesehenen neuen Kriseninstrumente umgesetzt und genutzt wurden“, sagt Prof. Winfried Kluth, der Vorsitzende des Sachverständigenrats für Integration und Migration. „Neben der Frage, was die Auslöser für den Massenansturm waren und wie die vielen Toten hätten verhindert werden k…
06.08.2026
16:57
KIT-Medieneinladung: Plastikmüll als Rohstoff: Führende Fachkonferenz zum chemischen Recycling am KIT
idw - Informationsdienst Wissenschaft

KIT-Medieneinladung: Plastikmüll als Rohstoff: Führende Fachkonferenz zum chemischen Recycling am KIT

Jedes Jahr fallen weltweit hunderte Millionen Tonnen Kunststoffabfälle an – ein großer Teil davon kann mit heutigen Verfahren nicht recycelt werden. Chemisches Recycling soll diese Lücke schließen: Es zerlegt Kunststoffe in ihre molekularen Bausteine und macht daraus neue Rohstoffe für die chemische Industrie. Damit könnte es einen wichtigen Beitrag leisten, fossile Kohlenstoffquellen zu ersetzen und Kunststoffe künftig in geschlossenen Stoffkreisläufen zu nutzen. Wie weit diese Technologien bereits sind und welche Verfahren sich künftig indu…
06.08.2026
13:18
Bild: Populismus ersetzt keine gute Politik.
wuest-weiterbildung

Populismus ersetzt keine gute Politik.

Während viele Menschen noch glauben, dass alles nur eine vorübergehende Krise sei, verändert sich die wirtschaftliche Realität Deutschlands bereits grundlegend. Deutschland verliert seinen Wohlstand nicht über Nacht. Es geschieht langsam. Still. Monat für Monat. Jahr für Jahr. Der nachfolgende Beitrag zeigt dies, sehr gelungen und überdeutlich auf : https://www.youtube.com/watch?v=47SezPLShE8 Die Ungleichheit in der Welt ist die Ursache für die heutigen internationalen Konflikte. Armut und ungleiche Verteilung von Ressourcen sind die Hauptu…
06.08.2026
12:10
IWH-Insolvenztrend: Firmenpleiten auch im Juli auf sehr hohem Niveau
idw - Informationsdienst Wissenschaft

IWH-Insolvenztrend: Firmenpleiten auch im Juli auf sehr hohem Niveau

Die Zahl der Insolvenzen von Personen- und Kapitalgesellschaften in Deutschland liegt laut IWH-Insolvenztrend im Juli bei 1.689 (vgl. Abbildung 1). Das ist 1% weniger als im Juni, aber 7% mehr als im Juli 2025. Im Vergleich zu einem durchschnittlichen Juli der Jahre 2016 bis 2019 – also vor der Corona-Pandemie – liegt die aktuelle Zahl um 75% höher. Die Zahl der Insolvenzen bleibt damit auf einem außergewöhnlich hohen Niveau. Eine branchenspezifische Aufschlüsselung für insolvente Personen- und Kapitalgesellschaften wird vom Statistischen Bu…
06.08.2026
12:00
Bild: Adventistische Kirchenleitungen bekräftigen ihre „Stellungnahme zur gesellschaftlichen Situation“
APD-Meldungen

Adventistische Kirchenleitungen bekräftigen ihre „Stellungnahme zur gesellschaftlichen Situation“

Angesichts gesellschaftlicher Debatten der vergangenen Monate erinnern der Norddeutsche und der Süddeutsche Verband der Freikirche der Siebenten-Tags-Adventisten an ihre gemeinsame „Stellungnahme zur gesellschaftlichen Situation“ vom September 2024. Gegenwärtig seien die Debatten von wachsendem Misstrauen zwischen den politischen Lagern sowie von einer spürbaren Verunsicherung darüber geprägt, wie Zusammenhalt in einer pluralen Gesellschaft noch gelingen könne. Für eine offene, demokratische Gesellschaft Am 24. September 2024 wurde von den…
06.08.2026
10:09
Bild: KI für Hausaufgaben: Je mehr Gleichaltrige KI nutzen, desto mehr würden Eltern für ein Abonnement zahlen
idw - Informationsdienst Wissenschaft

KI für Hausaufgaben: Je mehr Gleichaltrige KI nutzen, desto mehr würden Eltern für ein Abonnement zahlen

Viele Eltern stehen dem uneingeschränkten Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI) für schulische Aufgaben ambivalent gegenüber: Sie sorgen sich um mögliche Folgen für Lernfähigkeiten, wollen ihrem Kind aber keinen Nachteil verschaffen, wenn andere Jugendliche KI nutzen. Eine neue Studie unter Beteiligung des Exzellenzclusters ECONtribute zeigt, wie stark dieser soziale Druck die Nachfrage beeinflusst. Die Studie mit dem Titel „Social Dynamics of AI Adoption in Parents' Educational Decisions“ ist im Fachjournal Proceedings of the National Aca…
06.08.2026
10:00
It’s not the economy, stupid! Sorge um Zuwanderung wichtiger für AfD-Erfolg als wirtschaftliche Benachteiligung
idw - Informationsdienst Wissenschaft

It’s not the economy, stupid! Sorge um Zuwanderung wichtiger für AfD-Erfolg als wirtschaftliche Benachteiligung

Warum unterstützen Menschen die Alternative für Deutschland (AfD)? Sind es die Abgehängten (oder diejenigen, die sich dafür halten), sind es Menschen mit geringerer Bildung, unterdurchschnittlichem Einkommen? Bisher gelten insbesondere soziale Verwerfungen als zentrales Motiv dafür, dass Menschen in Deutschland die AfD wählen. Nach dieser sogenannten „Modernisierungsverlierer-Hypothese“ fühlen sich bestimmte Bevölkerungsgruppen durch Globalisierung, gesellschaftlichen Wandel oder wirtschaftliche Umbrüche abgehängt und wenden sich deshalb Part…
06.08.2026
10:00
Bild: Arbeitszeit: AUB fordert Wochenmodell statt starrer Tagesgrenze
AUB

Arbeitszeit: AUB fordert Wochenmodell statt starrer Tagesgrenze

Nürnberg, 6. August 2026 – Die unabhängige Arbeitnehmervertretung AUB e.V. hat ein Thesenpapier zur Zukunft der Arbeitszeit vorgelegt. Unter dem Titel „Hamburger Thesen und Forderungen zur Flexibilisierung der Arbeitszeit“ bündelt der Vorstand zehn Punkte, die den Rahmen für zeitgemäße Arbeitszeitmodelle abstecken sollen. Kern der Forderungen: Die tägliche Höchstarbeitszeit soll zugunsten einer wöchentlichen Erfassung weichen. Die 48-Stunden-Grenze der EU-Arbeitszeitrichtlinie bleibt dabei ausdrücklich bestehen. Anlass ist aus Sicht der AUB …
06.08.2026
10:00
Ausbildungsstellenangebot und Übernahmen schrumpfen, weiter viele unbesetzte Stellen
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Ausbildungsstellenangebot und Übernahmen schrumpfen, weiter viele unbesetzte Stellen

Die besten Übernahmechancen hatten Auszubildende in den Bereichen Bergbau, Energie- und Wasserversorgung, Abfall, im Bereich Finanz- und Versicherungswesen sowie im Bereich der öffentlichen Verwaltung: 2025 wurden rund 90 Prozent der Auszubildenden weiter beschäftigt. Die Übernahmequote in der Land- und Forstwirtschaft liegt nur bei 44 Prozent und bildet mit dem Bereich der personenbezogenen Dienstleistungen mit 52 Prozent das Schlusslicht bei den Ausbildungsübernahmen. Im verarbeitenden Gewerbe wurden 2025 77 Prozent aller Auszubildenden übe…
06.08.2026
09:53
Bild: Buch „Wohlbefinden und psychische Gesundheit in Schule und Unterricht“ erschienen
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Buch „Wohlbefinden und psychische Gesundheit in Schule und Unterricht“ erschienen

Die Neuerscheinung richtet sich vor allem an Lehrkräfte, Schulleitungen, Schulsozialarbeiter:innen, Schulpsycholog:innen sowie an Personen in der Lehrkräftebildung, Schulentwicklung und Bildungsverwaltung. Ziel der Autor:innen war es, ein wissenschaftlich fundiertes und zugleich praxisnahes Werk zu verfassen, das Orientierung gibt und konkrete Handlungsmöglichkeiten aufzeigt. „Wir möchten zeigen, dass Wohlbefinden und psychische Gesundheit keine Zusatzthemen neben dem Bildungsauftrag der Schule sind. Kinder und Jugendliche lernen besser, wen…
06.08.2026
09:14