Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Zeitkritik & Gesellschaftsglosse: Die große Illusion des Fortschritts Buseck – Stell dir vor, du wachst eines Morgens auf, schreckst schweißgebadet aus dem Schlaf hoch und findest dich in einer Welt wieder, die so absolut verrückt und unvorstellbar wirkt, dass dein Verstand reflexartig schreit: Das kann nur ein bizarrer Albtraum sein! Du blickst aus dem Fenster und siehst Kleinkinder, denen im Kinderwagen Smartphones vor das Gesicht gebunden wurden, um sie mit schriller Dauerbeschallung ruhigzustellen. Dreijährige rollen nicht mehr auf Lauf…

Die Reform der EU-Verbraucherkreditrichtlinie stellt Banken und Sparkassen vor weitreichende rechtliche und organisatorische Herausforderungen. Mit dem Seminar „Verbraucherkreditrecht AKTUELL“ am 25. September 2026 bietet die Akademie Heidelberg einen praxisorientierten Überblick über die anstehenden Neuerungen und deren Umsetzung in deutsches Recht zum 20. November 2026. Die Neuregelungen führen zu einem ausgeweiteten Anwendungsbereich und bringen zahlreiche neue beziehungsweise verschärfte Anforderungen für das Kreditgeschäft mit sich. Im …

Bündnis für Grundrechte & Menschenrechtsschutz bietet bundesweit kostenfreien Beistand (Pro Bono) bei Inobhutnahme und Jobcenter-Willkür SANKT MARGARETHEN / HANNOVER, 10. August 2026 – Mit einem rasanten Wachstum auf über 10.000 Follower und mehr als 50.000 Interaktionen in den sozialen Medien entwickelt sich die Plattform Menschenrechtverteidiger.com zu einem der führenden digitalen Anlaufpunkte für Familien und Bürger im Behördenkonflikt. Initiator Dipl.-Ing. Univ. Alexander Emil Schröpfer (Algoraksha), anerkannter Menschenrechtsverteidige…

Wuppertal, 10. August 2026 – Am 12. August 2026 beginnt die Anwendung der neuen EU-Verpackungsverordnung (PPWR). Die Absicht dahinter ist gut, doch für kleine Online-Händler bedeutet die Neuregelung das genaue Gegenteil: Ein bürokratisches Chaos, das im Alltag kaum zu bewältigen ist. So hat das auf Premium-Wandbilder spezialisierte Wuppertaler Unternehmen cam/b (cam-b.store) jetzt Konsequenzen gezogen und den Versand in alle 26 EU-Mitgliedstaaten komplett eingestellt. Das Paradoxe: Den eigentlich erst für nächstes Jahr geplanten weltweiten …

Bündnis sieht starkes Signal an die Bundesregierung Drei Wochen nach dem Start der öffentlichen Mitzeichnung hat die Bundestagspetition gegen das geplante Tierversuchsgesetz der Bundesregierung bereits mehr als 65.000 Unterschriften erreicht. Das erforderliche Quorum von 30.000 Unterstützern wurde schon am 5. August – nach nur 17 Tagen – überschritten. Eingereicht wurde die Petition von einem Bündnis aus zehn Tierschutzorganisationen*. Sie richtet sich gegen die geplante Ausgliederung der Regelungen zu Tierversuchen aus dem Tierschutzgesetz …

• AfD mit hoher Wahrscheinlichkeit stärkste Kraft • Absolute Mehrheit derzeit eher unwahrscheinlich • Koalitionsbildung als entscheidende Frage Eine Partei gewinnt die Wahl – und regiert am Ende trotzdem nicht. Was auf den ersten Blick widersprüchlich klingt, könnte bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Realität werden. Nach aktuellen wissenschaftlichen Prognosen des Wahlforschers Prof. Dr. Lukas Stötzer von der Universität Witten/Herdecke (UW/H) hat die AfD eine hohe Wahrscheinlichkeit, stärkste Kraft im Landtag zu werden. Ob daraus auch R…

Angestellte sind im Homeoffice weniger sichtbar für ihre Arbeitgeber und damit schwieriger zu beurteilen. Eine Lösung für dieses Problem kann eine leistungsorientierte Entlohnung sein, also zum Beispiel Bonuszahlungen bei entsprechendem Output der Beschäftigten. Doch Unternehmen stellt sich die Frage, wie diese Form der Bezahlung gestaltet werden soll. Individuelle Bonuszahlungen drohen das „Einzelkämpfersyndrom“ im Homeoffice zu verstärken: geringere Kooperationsbereitschaft mit Teammitgliedern, schlechtere Weitergabe von Informationen, Kon…

Kompetenz und junger Charme für die Bürger und Bürgerinnen Der Wahlkampf hat begonnen und die Neuköllner CDU zeigt sich den Wählern mit Präsenz und einem guten Wahlprogramm. Dafür wurde in einem Nominierungsparteitag gute Kandidaten für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV/Bezirksparlament) aufgestellt. So wurde für die BVV Gerrit Kringel als Spitzenkandidat und Bürgermeister von Neukölln nominiert. Markus Oegel (CDU-Fraktionschef in der BVV) und Elfriede Manteuffel belegen die Plätze zwei und drei. Christopher F…

--- What for? Wie verändert sich das Leben der Menschen, wenn eine bewaffnete Gruppe dauerhaft die Kontrolle über eine Millionenstadt übernimmt? Am Beispiel von Goma im Osten der Demokratischen Republik Kongo zeigt die Studie, dass Konflikte nicht nur durch Kämpfe geprägt sind, sondern dass neue Formen von Verwaltung, Sicherheit, Besteuerung und öffentlicher Versorgung entstehen. Ziel der Forschung ist es zu verstehen, wie solche De-facto-Herrschaft funktioniert und welche Auswirkungen sie auf den Alltag der Bevölkerung hat. Dieses Wissen is…

Das Arbeitsgericht Berlin hat am 31. Juli 2026 überwiegend zugunsten des Musikers Bushido entschieden und die Kündigungsschutzklage von R. Abou-Chaker größtenteils abgewiesen. Die Klage fand somit nur in begrenzter Hinsicht Zustimmung, während sie in den wesentlichen Punkten erfolglos blieb. Anfechtung der Kündigung Verfahrenshintergrund Im Mittelpunkt des Verfahrens stand die Frage der Rechtmäßigkeit einer Kündigung und die damit verbundenen arbeitsrechtlichen Implikationen. Der Kläger, R. Abou-Chaker, wehrte sich gegen die Beendigung sei…

Rednerin und Autorin Marion Bender über eine Gesellschaft, die Resilienz feiert – und dabei manchmal vergisst, dass Menschen keine Maschinen sind. Wir lieben Geschichten vom Wiederaufstehen. Menschen, die nach einem Schicksalsschlag zurückkommen. Die kämpfen. Die Grenzen überwinden. Die weitermachen, obwohl eigentlich alles dagegenspricht. Solche Geschichten machen Mut. Aber sie haben auch eine andere Seite. Denn was passiert mit einem Menschen, der gerade nicht wieder aufstehen kann? Der erschöpft ist. Der Zeit braucht. Der vielleicht …

SEOUL, Südkorea, 7. August 2026 — Human Rights Without Frontiers (HRWF) hat gemeinsam mit CAP Liberté de Conscience (CAP LC), das über den ECOSOC-Konsultativstatus bei den Vereinten Nationen verfügt, sowie FOREF, CESNUR und Bitter Winter heute im Seoul Foreign Correspondents' Club eine Pressekonferenz zur Religions- und Weltanschauungsfreiheit sowie zur Meinungsfreiheit in Südkorea abgehalten. Zu den behandelten Themen gehörten Bedenken hinsichtlich des Umgangs mit betagten religiösen Führungspersönlichkeiten in Untersuchungshaft, einschließl…

ALLATRA ist nach eigenen Angaben eine internationale gemeinnützige Organisation für Aufklärung, Forschung und Bildung zu Klima- und geodynamischen Risiken, zu Mikro- und Nanoplastik sowie zum Schutz grundlegender Menschenrechte. Geodynamische Risiken sind Gefahren durch Bewegungen im Erdinneren und an der Erdoberfläche, etwa Erdbeben oder Vulkanausbrüche. In mehr als 180 Ländern sei die Organisation präsent. Seit 2017 liege der weltweite Hauptsitz im US-Bundesstaat Georgia. Sie bezeichnet sich als nicht politisch und nicht religiös, arbeite e…

Dipl.-Ing. Univ. Alexander Emil Schröpfer (Algoraksha) und Rechtspsychologin Dipl.-Psych. Hicran Taraz etablieren forensische Doppelspitze SANKT MARGARETHEN / ITZEHOE. Das unabhängige _Bündnis Menschenrechtsschutz_ unter der Leitung des anerkannten Menschenrechtsverteidigers Dipl.-Ing. Univ. Alexander Emil Schröpfer (bekannt als _Algoraksha_) hat eine umfassende verfassungsrechtliche Auskunfts-Zitadelle ins Leben gerufen. Mit über 300 strukturierten Fachantworten bietet das Portal kostenfreie Unterstützung für Betroffene von rechtswidrigen V…

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 11. Oktober 2024 in einem Urteil (Az.: I ZR 108/22) entschieden, dass die Werbung für Desinfektionsmittel mit der Bezeichnung „hautfreundlich“ nicht zulässig ist. Das Gericht befand, dass eine solche Kennzeichnung gegen die Bestimmungen der Biozid-Verordnung verstößt, da sie den Eindruck vermittelt, das Produkt sei besonders unbedenklich. Urteilsbegründung des Bundesgerichtshofs Hintergrund Der Fall drehte sich um die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit einer Werbeaussage für ein Desinfektionsmittel, das m…

Mit der geplanten Reform des Gesundheitsgesetzes vollzieht die Bundespolitik eine bedenkliche Kehrtwende zulasten schwerstkranker Menschen. Unter dem Deckmantel der Haushaltskonsolidierung soll die Erstattung von medizinischen Cannabisblüten und patientenindividuellen Rezepturen durch die gesetzlichen Krankenkassen (GKV) de facto massiv eingeschränkt werden. Das Hanf Museum Berlin lehnt diesen Gesetzesentwurf in seiner vorliegenden Form ab, da er medizinisch fragwürdig und in seiner ökonomischen Begründung nicht tragfähig ist. Mit dem Cannab…

Werbeanrufe brauchen Einwilligung und Nachweis. Was das UWG für ausgelagerten Telefonvertrieb bedeutet und worauf Sie bei der Partnerwahl achten sollten. Dresden. Trotz aller digitalen Kanäle bleibt das Telefongespräch der Vertriebsweg mit der höchsten Abschlussquote je Kontakt. Gleichzeitig ist es der am strengsten regulierte. Unternehmen, die Neukundengewinnung, Bestandskundenentwicklung oder Rückgewinnung an einen Dienstleister übertragen, entscheiden damit nicht nur über Kosten, sondern über ihr eigenes Haftungsrisiko. Denn der Auftragge…

Formfehler können die Gültigkeit eines handschriftlichen Testaments beeinträchtigen. Eine der wichtigsten formalen Anforderungen ist die eigenhändige Unterschrift unter dem letzten Willen. Dies verdeutlicht ein Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) München vom 19. Mai 2026 (Az. 33 Wx 202/25 e), der klarstellt, dass zwar keine Schönschrift erforderlich ist, aber der Namenszug erkennbar sein muss. Ein eigenhändiges Testament ist nur dann rechtlich gültig, wenn es vollständig handschriftlich erstellt und mit einer eigenhändigen Unterschrift ve…

Eine Gruppe von Anlegern, die in einen sogenannten Cum-Ex-Fonds investiert hatte, ist mit ihrer Schadensersatzklage in Millionenhöhe gegen eine Bank gescheitert. Das Gericht lehnte die Klage ab und befand, dass die Voraussetzungen für die geltend gemachten Ansprüche nicht gegeben waren. Schadensersatzforderung aufgrund von Cum-Ex-Transaktionen Hintergrund der Investitionen Die Kläger waren Teil eines Fonds, der mit Cum-Ex-Transaktionen in Verbindung stand. Diese Transaktionen, bei denen Aktien um den Dividendenstichtag herum sowohl mit als…

„Die Ankunft von Tausenden Menschen in Ceuta war eine Ausnahmesituation, die niemand vorhergesehen hat. Einseitige Schuldzuweisungen helfen hier nicht weiter. Es braucht nun eine sorgfältige Aufarbeitung der Hintergründe der Ereignisse. Es ist auch zu prüfen, ob die vorgesehenen neuen Kriseninstrumente umgesetzt und genutzt wurden“, sagt Prof. Winfried Kluth, der Vorsitzende des Sachverständigenrats für Integration und Migration. „Neben der Frage, was die Auslöser für den Massenansturm waren und wie die vielen Toten hätten verhindert werden k…

Jedes Jahr fallen weltweit hunderte Millionen Tonnen Kunststoffabfälle an – ein großer Teil davon kann mit heutigen Verfahren nicht recycelt werden. Chemisches Recycling soll diese Lücke schließen: Es zerlegt Kunststoffe in ihre molekularen Bausteine und macht daraus neue Rohstoffe für die chemische Industrie. Damit könnte es einen wichtigen Beitrag leisten, fossile Kohlenstoffquellen zu ersetzen und Kunststoffe künftig in geschlossenen Stoffkreisläufen zu nutzen. Wie weit diese Technologien bereits sind und welche Verfahren sich künftig indu…

Während viele Menschen noch glauben, dass alles nur eine vorübergehende Krise sei, verändert sich die wirtschaftliche Realität Deutschlands bereits grundlegend. Deutschland verliert seinen Wohlstand nicht über Nacht. Es geschieht langsam. Still. Monat für Monat. Jahr für Jahr. Der nachfolgende Beitrag zeigt dies, sehr gelungen und überdeutlich auf : https://www.youtube.com/watch?v=47SezPLShE8 Die Ungleichheit in der Welt ist die Ursache für die heutigen internationalen Konflikte. Armut und ungleiche Verteilung von Ressourcen sind die Hauptu…

Die Zahl der Insolvenzen von Personen- und Kapitalgesellschaften in Deutschland liegt laut IWH-Insolvenztrend im Juli bei 1.689 (vgl. Abbildung 1). Das ist 1% weniger als im Juni, aber 7% mehr als im Juli 2025. Im Vergleich zu einem durchschnittlichen Juli der Jahre 2016 bis 2019 – also vor der Corona-Pandemie – liegt die aktuelle Zahl um 75% höher. Die Zahl der Insolvenzen bleibt damit auf einem außergewöhnlich hohen Niveau. Eine branchenspezifische Aufschlüsselung für insolvente Personen- und Kapitalgesellschaften wird vom Statistischen Bu…

Angesichts gesellschaftlicher Debatten der vergangenen Monate erinnern der Norddeutsche und der Süddeutsche Verband der Freikirche der Siebenten-Tags-Adventisten an ihre gemeinsame „Stellungnahme zur gesellschaftlichen Situation“ vom September 2024. Gegenwärtig seien die Debatten von wachsendem Misstrauen zwischen den politischen Lagern sowie von einer spürbaren Verunsicherung darüber geprägt, wie Zusammenhalt in einer pluralen Gesellschaft noch gelingen könne. Für eine offene, demokratische Gesellschaft Am 24. September 2024 wurde von den…

Viele Eltern stehen dem uneingeschränkten Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI) für schulische Aufgaben ambivalent gegenüber: Sie sorgen sich um mögliche Folgen für Lernfähigkeiten, wollen ihrem Kind aber keinen Nachteil verschaffen, wenn andere Jugendliche KI nutzen. Eine neue Studie unter Beteiligung des Exzellenzclusters ECONtribute zeigt, wie stark dieser soziale Druck die Nachfrage beeinflusst. Die Studie mit dem Titel „Social Dynamics of AI Adoption in Parents' Educational Decisions“ ist im Fachjournal Proceedings of the National Aca…

Warum unterstützen Menschen die Alternative für Deutschland (AfD)? Sind es die Abgehängten (oder diejenigen, die sich dafür halten), sind es Menschen mit geringerer Bildung, unterdurchschnittlichem Einkommen? Bisher gelten insbesondere soziale Verwerfungen als zentrales Motiv dafür, dass Menschen in Deutschland die AfD wählen. Nach dieser sogenannten „Modernisierungsverlierer-Hypothese“ fühlen sich bestimmte Bevölkerungsgruppen durch Globalisierung, gesellschaftlichen Wandel oder wirtschaftliche Umbrüche abgehängt und wenden sich deshalb Part…

Nürnberg, 6. August 2026 – Die unabhängige Arbeitnehmervertretung AUB e.V. hat ein Thesenpapier zur Zukunft der Arbeitszeit vorgelegt. Unter dem Titel „Hamburger Thesen und Forderungen zur Flexibilisierung der Arbeitszeit“ bündelt der Vorstand zehn Punkte, die den Rahmen für zeitgemäße Arbeitszeitmodelle abstecken sollen. Kern der Forderungen: Die tägliche Höchstarbeitszeit soll zugunsten einer wöchentlichen Erfassung weichen. Die 48-Stunden-Grenze der EU-Arbeitszeitrichtlinie bleibt dabei ausdrücklich bestehen. Anlass ist aus Sicht der AUB …

Die besten Übernahmechancen hatten Auszubildende in den Bereichen Bergbau, Energie- und Wasserversorgung, Abfall, im Bereich Finanz- und Versicherungswesen sowie im Bereich der öffentlichen Verwaltung: 2025 wurden rund 90 Prozent der Auszubildenden weiter beschäftigt. Die Übernahmequote in der Land- und Forstwirtschaft liegt nur bei 44 Prozent und bildet mit dem Bereich der personenbezogenen Dienstleistungen mit 52 Prozent das Schlusslicht bei den Ausbildungsübernahmen. Im verarbeitenden Gewerbe wurden 2025 77 Prozent aller Auszubildenden übe…

Die Neuerscheinung richtet sich vor allem an Lehrkräfte, Schulleitungen, Schulsozialarbeiter:innen, Schulpsycholog:innen sowie an Personen in der Lehrkräftebildung, Schulentwicklung und Bildungsverwaltung. Ziel der Autor:innen war es, ein wissenschaftlich fundiertes und zugleich praxisnahes Werk zu verfassen, das Orientierung gibt und konkrete Handlungsmöglichkeiten aufzeigt. „Wir möchten zeigen, dass Wohlbefinden und psychische Gesundheit keine Zusatzthemen neben dem Bildungsauftrag der Schule sind. Kinder und Jugendliche lernen besser, wen…

Der Schutz persönlicher Daten ist heute eine zentrale Frage der individuellen Kompetenz im Alltag. Dennoch lässt sich in der Bevölkerung regelmäßig ein Widerspruch beobachten, den die Forschung als „Privacy Paradox“ beschreibt. Hierbei klaffen die geäußerten Bedenken hinsichtlich des Schutzes persönlicher Daten und das tatsächliche Handeln im Umgang mit diesen oft weit auseinander. Viele Menschen legen zwar Wert auf Privatsphäre, geben im digitalen Raum aber dennoch unbedacht Informationen preis – etwa durch die unreflektierte Bestätigung ko…

Darmstadt, im August 2026 – Die Einführung der E-Rechnung im deutschen B2B-Geschäftsverkehr geht auf das Wachstumschancengesetz zurück und erfolgt in Stufen. Seit dem 1. Januar 2025 muss jedes inländische Unternehmen E-Rechnungen empfangen und verarbeiten können, ohne dass der Absender vorher zustimmt. Eine Übergangsfrist gibt es für diese Empfangspflicht nicht. Für den Versand gelten längere Fristen: Ab dem 1. Januar 2027 müssen Unternehmen mit mehr als 800.000 Euro Vorjahresumsatz elektronisch fakturieren, ab dem 1. Januar 2028 alle übrige…

Der Einsatz Künstlicher Intelligenz in der Musikproduktion nimmt zu, bringt jedoch erhebliche urheberrechtliche Herausforderungen mit sich. Besonders kritisch wird es, wenn KI-Systeme im Training geschützte Werke verwenden oder diese in ihren Ausgaben erkennbar reproduzieren. Ein aktuelles Urteil des Landgerichts München I vom 31. Juli 2026 (Az. 42 O 763/25) zeigt, dass Anbieter generativer Musiksysteme erheblichen rechtlichen Ansprüchen ausgesetzt sein können, die Unterlassung, Auskunft und Schadenersatz umfassen. Entscheidung des Landgeric…

„Unsere Ergebnisse zeigen, dass es wichtig ist, Umweltinnovationen zielgenau und abgestimmt auf das konkrete Umweltziel zu fördern. Geht es darum, bereits verfügbare Technologien in den Betrieben einzusetzen, helfen allgemeine Investitionsförderungen, finanzielle Hürden zu überwinden“, erklärt Dr. Christian Rammer, stellvertretender Leiter des ZEW-Forschungsbereichs „Innovationsökonomik und Unternehmensdynamik“. „Müssen Unternehmen dagegen erst neue technologische Lösungen entwickeln, sind Forschungszuschüsse das geeignetere Instrument. Gerad…

Das zeigt das jüngste Update des GREIX-Kaufpreisindex (https://www.kielinstitut.de/de/publikationen/greix-kaufpreisindex-q2-2026-preisdynamik-laesst-nach-immobilien-im-jahresvergleich-real-guenstiger-20057/), ein Gemeinschaftsprojekt der Gutachterausschüsse für Grundstückswerte und dem Kiel Institut für Weltwirtschaft. Der Index basiert auf notariell beglaubigten Transaktionsdaten aus den Kaufpreissammlungen lokaler Gutachterausschüsse und bildet die Preisentwicklung von 25 Städten und Regionen ab. Alle Daten sind unter greix.de (https://www.…

Fünf APHEUM Frames im Rathaus Schwalmtal verbinden historische Fotografien aus der Bürgerschaft mit den persönlichen Erinnerungen dahinter – ein neues Beteiligungsformat für kommunale Erinnerungskultur. Stuttgart, 5. August 2026 – Wie kann kommunale Geschichte nicht nur bewahrt, sondern gemeinsam mit den Menschen vor Ort erzählt und weitergetragen werden? Die Gemeinde Schwalmtal zeigt dafür ein neues Beteiligungsformat: Fünf APHEUM Frames im Rathaus verbinden historische Fotografien aus der Bürgerschaft mit den persönlichen Erinnerungen dahi…

Mit Verena Blechinger-Talcott gewinnt das Deutsche Institut für Japanstudien in Tokyo (DIJ Tokyo) eine international ausgewiesene Expertin für Politik und Wirtschaft Japans als neue Direktorin. Das Institut gehört zur Max Weber Stiftung und erforscht das moderne Japan im globalen Kontext. Blechinger-Talcott ist Professorin für Politik und Wirtschaft Japans an der Freien Universität Berlin und war von 2018 bis 2026 Vizepräsidentin der Universität. Ihre Forschung befasst sich mit der Politik Japans und Ostasiens in vergleichender Perspektive, …

Wer in Armut lebt, ist in Regensburg häufig höheren Temperaturen ausgesetzt und hat zugleich deutlich schlechtere Möglichkeiten, sich davor zu schützen. Das beginnt zunächst bei der Wohnsituation. Menschen mit geringem Einkommen leben häufiger in kleinen, schlecht gedämmten oder stark aufgeheizten Wohnungen, etwa in Dachgeschosswohnungen oder Wohnungen ohne Balkon, Terrasse und Garten. Ein Umzug in eine Wohnung, die mehr Lebensqualität bietet, ist oft keine realistische Option. „Den armutsbetroffenen Menschen fehlt zuhause häufig ein Zugang …

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass ein Apotheker nicht das Recht hat, ein nicht zugelassenes Medikament zur Krebsbehandlung herzustellen und zu vertreiben. Diese Entscheidung beruht auf den arzneimittelrechtlichen Zulassungsvorschriften sowie den geltenden wettbewerbsrechtlichen Regelungen (Az. 6 UKl 2/25, Urteil vom 17.04.2025). Verbot der Vermarktung ohne arzneimittelrechtliche Zulassung Hindernisse bei der Herstellung und dem Vertrieb ohne Genehmigung Im Mittelpunkt des Verfahrens sta…

Künstliche Intelligenz durchdringt zunehmend Wirtschaft, Verwaltung und Alltag. Gleichzeitig wächst die Herausforderung, technologische Innovationen mit rechtlichen Vorgaben, ethischen Prinzipien und gesellschaftlichen Erwartungen in Einklang zu bringen. Das ARC adressiert genau diese Lücke zwischen dem technisch Möglichen und dem gesellschaftlich Verantwortbaren. Ziel ist es, KI-Systeme zu erforschen und zu gestalten, die robust, transparent, fair, souverän und rechenschaftsfähig sind und den Menschen konsequent in den Mittelpunkt stellen. …

Politische Vernunft für den Bezirk Neukölln Gerrit Kringel ist momentan Stadtrat für Ordnungsdienste und stellverstretender Bürgermeister von Berlin-Neukölln. Davor war er Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im Bezirksparlament/BVV von Berlin-Neukölln. Gerrit wohnt im Bezirk und fühlt sich wohl hier. Nun möchte er diesen schönen Bezirk leiten und Bezirksbürgermeister werden. Dafür wurde er einstimmig von der CDU Neukölln nominiert. Hier ein Teil seines Wahlprogrammes! Unser Neukölln: Neukölln steht für Vielfalt, Respekt und demokratis…