(openPR) LMA Deutschland GmbH („LMA“), eine hunderprozentige Tochtergesellschaft der LMA International NV, eines der weltweit führenden Unternehmen im Bereich der Entwicklung und Vermarktung von LMATM-Geräten für das supraglottische Atemwegsmanagement, ist damit fortgefahren, das vom Landgericht Düsseldorf gegen Ambu (Deutschland) GmbH („Ambu“) erlassene Urteil zu vollstrecken. Diese Vollstreckung folgt auf das Obsiegen von LMA in einem bedeutenden Patentverletzungverfahren gegen Ambu, das am 22. August 2006 erlassen worden war.
Das schriftliche Urteil wurde Ambu am 28.August 2006 zugestellt. LMA hat die Vollstreckung des noch nicht rechtskräftigen Urteils gegen Ambu eingeleitet.
Aufgrund dieser Vollstreckung ist Ambu mit sofortiger Wirkung daran gehindert, ihre AmbuTM-Larynxmasken in Deutschland zu vermarkten, zu verkaufen und zu gebrauchen. Ferner ist Ambu verpflichtet, die in ihrem Besitz und/oder Eigentum befindlichen Masken zu vernichten. Dies berifft auch solche Masken, die bereits an Kunden geliefert wurden, die jedoch noch nicht vollständig bezahlt wurden und aufgrund dessen noch im Eigentum von Ambu stehen.
LMA ist berechtigt, für jeden Fall der Nichtbeachtung des Unterlassungsgebots ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro gegen Ambu zu beantragen.
Udo Lutz, Geschäftsführer von LMA, kommentierte die Maßnahme wie folgt: Das Landgericht Düsseldorf hat ein sehr überzeugendes Urteil zu unseren Gunsten erlassen, dass wir nunmehr vollstrecken. LMA wird die Einhaltung des Urteils streng überwachen und nicht zögern, weitere Vollstreckungsmaßnahmen gegen Ambu einzuleiten, sollten diese notwendig sein.“
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HINWEISE FÜR DEN HERAUSGEBER:
LMA International NV
LMA wurde im Jahr 1998 auf den Niederländischen Antillen gegründet und ist seit März 2005 an der Börse in Singapur notiert. LMA entwirft, entwickelt, vermarktet und vertreibt medizinische Geräte, und zwar vornehmlich Geräte für das supraglottische Atemwegsmanagement der Marke LMA™. Diese Geräte werden von Medizinern bei chirurgischen und notfallmedizinischen Eingriffen verwendet, um die Atmung, die Beatmung und die Unterstützung der Atemwegsfunktionen des Patienten zu gewährleisten. Seit der Einführung des ersten Produkts LMA-Classic™, das im Jahr 1991 in den USA durch die US-amerikanische Arzneimittelaufsichtsbehörde FDA zur Verwendung zugelassen wurde, basiert das Wachstum von LMA auf der Entwicklung innovativer Produkte, auf geografischer Expansion und auf dem gesteigerten Bekanntheitsgrad der Larynxmasken der Marke LMA™ bei den Kunden als alternatives Gerät für das Atemwegsmanagement. LMA hat sich auf diesem Wachstumsmarkt eine Führungsposition erarbeitet.
