(openPR) „Ein kleiner Schritt in die richtige Richtung, aber nicht mehr. “ So wird der Kabinettsentwurf zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes in einer ersten Einschätzung durch die Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- bezeichnet. „Das ist ganz sicher nicht der große Wurf. Während in Südkorea Ende nächsten Jahres jeder Haushalt mit einem Gigabit-Glasfaseranschluss versorgt sein soll, geben wir uns mit Minimalzielen zufrieden.“, sagt Bernd Rudolph, Sprecher der bundesweit aufgestellten Bürgerinitiative. Der im Entwurf bekräftigte Wille, in Deutschland erst bis spätestens 2018 flächendeckend 50 Megabit pro Sekunde anzustreben, macht den Abstand deutlich, in dem die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt und selbsternannte Wissensgesellschaft den führenden Internetnationen hinterherläuft. Rudolph: „Was die Zielsetzungen der Bundesregierung wert sind, wissen wir zudem seit dem grandiosen Scheitern des ersten Teils der Breitbandstrategie genau. Noch immer sind Millionen Haushalte unterversorgt, obwohl dies Ende 2010 Geschichte sein sollte. Auch die viel gepriesene, alle Probleme scheinbar lösende LTE-Versorgung entpuppt sich ob seiner restriktiven Volumenbegrenzungen inzwischen als lupenreine Mogelpackung.“
Was wirklich nötig wäre und von -geteilt.de- immer wieder gefordert wird, ist ein echter Masterplan „Breitband“ und die gesetzliche Garantie eines Breitbandinternetanschlusses für Jedermann. „Statt einem nicht näher bezeichneten ‚funktionalen Internetzugang‘ müssen echte verbindliche Parameter festgelegt werden. Es darf keine dauerhafte Spaltung in gute Versorgung in der Stadt und eingeschränkte Grundversorgung in ländlichen Gebieten geben. Die Unternehmen haben in einer kürzlich durchgeführten Umfrage deutlich gemacht, dass sie die Ziele der Regierung nicht teilen. Das darf sich der Staat nicht gefallen lassen. Die als Ultima Ratio vorgesehene funktionale Trennung muss deshalb unverzüglich umgesetzt werden. Deutschland braucht eine ‚Breitband-AG‘.“, sagt Rudolph.
Um noch wirksamer für die Interessen der Betroffenen der digitalen Spaltung eintreten zu können, wird sich die Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- am 12. März 2011 in einen Verein umwandeln. Bernd Rudolph: „Damit glauben wir, unseren Ansprüchen noch besser gerecht zu werden. Die digitale Spaltung in Deutschland nimmt in letzter Zeit eher zu statt ab. Es gibt also noch viel für uns zu tun. Unterstützer sind deshalb herzlich eingeladen.“ (http://www.geteilt.de)
