15.03.2010 - 11:33 - Kunst & Kultur
Offenes Hilfegesuch aus Chemnitz von der Initiative zur Rettung des kulturellen Freiraumes "Reitbahnstraße 84"
Pressemitteilung von: Reba Ja!
Offenes Hilfegesuch aus Chemnitz von der Initiative zur Rettung des kulturellen Freiraumes "Reitbahnstraße 84" - Ein Anwalt für die Reitbahnstraße
Der Leuchtturm der freien Kunstszene und alternativen Lebenskultur in Chemnitz, die Reitbahnbahnstraße 84, soll abgeschaltet werden. Damit steht einer der letzten Freiräume der Subkultur in zentrumsnähe vor dem Aus. Besitzer des Objektes ist die Grundstücks- und Gebäudewirtschaftsgesellschaft mbH (GGG), eine 100%-ige Tochter der Stadt, die den Mietvertrag Anfang Januar zum 30.6.2010 gekündigt hat. Die bisherigen Mieter, die sich im Verein "Wiederbelebung kulturellen Brachlands e.V. " organisiert haben, sind zu Recht enttäuscht, dass ihre Bemühungen für den Erhalt des Objektes (Reitbahnstraße 84) nun vergebens gewesen sein sollen.
Durch die Kündigung wurde die bereits vom Stadtrat beschlossene Erweiterung mit Ateliers, Ausstellungsflächen und Cafés zum „Experimentellen Karree“ torpediert, für die sich in dem seit über zwei Jahren etablierten Wohnprojekt und Treffpunkt der kreativen Szene der Verein „ExKA e.V.“ gegründet hatte.
Jetzt formiert sich ein breites Bündnis von Künstlern, Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, Studenten und Anwohnern, welches das Projekt und die mit ihm verbundene Idee eines offenen Forums für Kunst- und Lebenskultur an genau diesem Standort, dem Karree um die Reitbahnstraße 84, erhalten und weiterentwickeln will. Wir möchten in einen konstruktiven Dialog mit der Stadt treten und Projekte durchführen, die das Viertel attraktiv machen.
Die Verhandlungsführung der GGG mit dem bisherigen Mieter war zu keinem Zeitpunkt kooperativ, oftmals sogar herablassend und sie richtete sich gegen den Stadtratsbeschluss zum „Experimentellen Karree“. Wir sind der Ansicht, dass der Prozess von Unrechtmäßigkeiten gekennzeichnet ist und möchten aus diesem Grunde die Vorgänge juristisch untersuchen lassen.
Wir suchen bundesweit Anwälte für Kommunalrecht, Mietrecht, Strafrecht, Urheberrecht, EU-Wettbewerbs- oder Subventionsrecht, die uns bei weiteren Auseinandersetzungen unterstützen. Ansatzpunkte für das juristische Handeln und die bisherige Entwicklung des Projektes entnehmen Sie bitte dem Anhang.
Seit Jahren kämpfen Vertreter der freien Kunstszene um die Nutzungsgenehmigungen in verschiedenen leerstehenden Gebäuden in Zentrumsnähe. Dabei scheitern sie bisher an der Blockadehaltung und den vorgeschobenen wirtschaftlichen Zwängen der GGG. (Die ARD Sendung MONITOR berichtete unlängst über zweifelhafte Aktivitäten der GGG in Chemnitz.) Einerseits wird in Chemnitz mit „attraktiven Angeboten und Freiräumen, sich zu verwirklichen" geworben. Andererseits wird bei einem konkreten, ausgereiften und bereits mit europäischen Fördergeldern (EFRE) bedachten Projekt, dem "Experimentellen Karree", durch Untätigkeit seitens der Stadtverwaltung ein Scheitern in Kauf genommen. Fördergelder können aufgrund einer fehlenden Zusage zum Standort seitens der GGG nicht abgerufen werden. Die nun erfolgte Kündigung hindert die Stadtverwaltung allerdings nicht daran, die entwickelten Ideen für Marketingmaßnahmen z.B. für die Bewerbung um den Titel "Stadt der Wissenschaft" zu nutzen.
Wir sehen das Potenzial, das Chemnitz birgt und wollen mit juristischem Nachdruck der kulturellen Verödung in unserer Stadt Einhalt gebieten.
Bitte setzen Sie sich mit uns in Verbindung, wenn Sie uns mit Ihrem juristischen Know-how unterstützen können.
Viele Verweise, die die in dieser Pressemeldung angesprochenen Sachverhalte untermauern, finden Sie auf unserer Homepage.
Diese Pressemitteilung wurde auf openPR veröffentlicht.
Initiative "Reba ja!"
Reitbahnstraße 84
09111 Chemnitz
Persönlicher Kontakt:
Jeweils Montags zum öffentlichen Plenum
um 19.30 Uhr im Veranstaltungsraum
der Reitbahnstraße 84
Pressekontakt:
Web: www.reitbahnstrasse.de
Im Jahr 2007 bezieht der Verein "Wiederbelebung kulturellen Brachlandes e.V." (WKB) die Reitbahnstraße 84 mit einem unbefristeten Mietvertrag. Vermieter ist die Grundstücks- und Gebäudewirtschaftsgesellschaft mbH (GGG), eine 100%-ige Tochter der Stadt Chemnitz. Der Verein etabliert ein Wohnprojekt und bespielt zudem erfolgreich die im Erdgeschoss befindliche Veranstaltungsfläche.
Im Jahr 2008 lässt die Stadt Chemnitz von zwei Stadtplanungsagenturen ein Integriertes Handlungskonzept für das gesamte Reitbahnviertel erstellen, auf dessen Basis EU-Fördergelder (EFRE) beantragt werden. Das "Experimentelle Karree" wird dabei zum zentralen Bestandteil des onzeptes. Dabei handelt es sich um eine Entwicklung und Initiative des Vereins "Wiederbelebung kulturellen Brachlandes e.V." (WKB), die sowohl
die Nutzung der Reitbahnstraße 84 als auch die der leerstehenden Nachbargebäude vorsieht. Zahlreiche Vereine und Initiativen können für die Mitarbeit gewonnen werden und beabsichtigen, sich in diesem Karree anzusiedeln.
Am 26.11.2008 wird im Chemnitzer Stadtrat die Umsetzung des Experimentellen Karrees" am Standort Reitbahnstraße beschlossen.
Daraufhin gründet sich im Januar 2009 der Verein "Experimentelles Karree e.V.", der die Koordinationsaufgaben für die verschiedenen Projekte im Karree übernimmt.
Im Mai 2009 unterläuft die GGG den Stadtratsbeschluss zum "Experimentellen Karree", indem sie mit einem Privatinvestor (der Keilholz GmbH) eine Sanierungsvereinbarung abschließt, die die hochwertige Sanierung des Karrees beinhaltet. Daraufhin erhält der Verein Experimentelles Karree e.V." keine Nutzungsgenehmigung für die Objekte Reitbahnstraße 80 und 82. Woraufhin die bewilligten EU-Fördermittel (EFRE) für das "Experimentellen Karrees" vom Verein nicht abgerufen werden können, da die Standortsicherheit des Projektes gefährdet ist.
Im November 2009 schließen die Vereine "Wiederbelebung kulturellen Brachlandes e.V." und "Experimentelles Karree e.V." eine ooperationsvereinbarung, sodass Teile des Projektes in der Reitbahnstraße 84 starten können.
Am 4.1.2010 kündigt die GGG das Mietverhältnis für die Reitbahnstraße 84 zum 30.06.2010. Das Wohn- und Kulturprojekt Reitbahnstraße 84 sowie das "Experimentelle Karree" stehen vor dem Aus. Die bewilligten EU-Fördermittel können nicht abgerufen werden.
Am 1.2.2010 formiert sich ein breites gesellschaftliches Bündnis zur Initiative "REBA ja!" für den Erhalt des Wohn- und Kulturzentrums Reitbahnstraße 84.
Der Leuchtturm der freien Kunstszene und alternativen Lebenskultur in Chemnitz, die Reitbahnbahnstraße 84, soll abgeschaltet werden. Damit steht einer der letzten Freiräume der Subkultur in zentrumsnähe vor dem Aus. Besitzer des Objektes ist die Grundstücks- und Gebäudewirtschaftsgesellschaft mbH (GGG), eine 100%-ige Tochter der Stadt, die den Mietvertrag Anfang Januar zum 30.6.2010 gekündigt hat. Die bisherigen Mieter, die sich im Verein "Wiederbelebung kulturellen Brachlands e.V. " organisiert haben, sind zu Recht enttäuscht, dass ihre Bemühungen für den Erhalt des Objektes (Reitbahnstraße 84) nun vergebens gewesen sein sollen.
Jetzt formiert sich ein breites Bündnis von Künstlern, Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, Studenten und Anwohnern, welches das Projekt und die mit ihm verbundene Idee eines offenen Forums für Kunst- und Lebenskultur an genau diesem Standort, dem Karree um die Reitbahnstraße 84, erhalten und weiterentwickeln will. Wir möchten in einen konstruktiven Dialog mit der Stadt treten und Projekte durchführen, die das Viertel attraktiv machen.
Die Verhandlungsführung der GGG mit dem bisherigen Mieter war zu keinem Zeitpunkt kooperativ, oftmals sogar herablassend und sie richtete sich gegen den Stadtratsbeschluss zum „Experimentellen Karree“. Wir sind der Ansicht, dass der Prozess von Unrechtmäßigkeiten gekennzeichnet ist und möchten aus diesem Grunde die Vorgänge juristisch untersuchen lassen.
Wir suchen bundesweit Anwälte für Kommunalrecht, Mietrecht, Strafrecht, Urheberrecht, EU-Wettbewerbs- oder Subventionsrecht, die uns bei weiteren Auseinandersetzungen unterstützen. Ansatzpunkte für das juristische Handeln und die bisherige Entwicklung des Projektes entnehmen Sie bitte dem Anhang.
Seit Jahren kämpfen Vertreter der freien Kunstszene um die Nutzungsgenehmigungen in verschiedenen leerstehenden Gebäuden in Zentrumsnähe. Dabei scheitern sie bisher an der Blockadehaltung und den vorgeschobenen wirtschaftlichen Zwängen der GGG. (Die ARD Sendung MONITOR berichtete unlängst über zweifelhafte Aktivitäten der GGG in Chemnitz.) Einerseits wird in Chemnitz mit „attraktiven Angeboten und Freiräumen, sich zu verwirklichen" geworben. Andererseits wird bei einem konkreten, ausgereiften und bereits mit europäischen Fördergeldern (EFRE) bedachten Projekt, dem "Experimentellen Karree", durch Untätigkeit seitens der Stadtverwaltung ein Scheitern in Kauf genommen. Fördergelder können aufgrund einer fehlenden Zusage zum Standort seitens der GGG nicht abgerufen werden. Die nun erfolgte Kündigung hindert die Stadtverwaltung allerdings nicht daran, die entwickelten Ideen für Marketingmaßnahmen z.B. für die Bewerbung um den Titel "Stadt der Wissenschaft" zu nutzen.
Wir sehen das Potenzial, das Chemnitz birgt und wollen mit juristischem Nachdruck der kulturellen Verödung in unserer Stadt Einhalt gebieten.
Bitte setzen Sie sich mit uns in Verbindung, wenn Sie uns mit Ihrem juristischen Know-how unterstützen können.
Viele Verweise, die die in dieser Pressemeldung angesprochenen Sachverhalte untermauern, finden Sie auf unserer Homepage.
Diese Pressemitteilung wurde auf openPR veröffentlicht.
Initiative "Reba ja!"
Reitbahnstraße 84
09111 Chemnitz
Persönlicher Kontakt:
Jeweils Montags zum öffentlichen Plenum
um 19.30 Uhr im Veranstaltungsraum
der Reitbahnstraße 84
Pressekontakt:
Web: www.reitbahnstrasse.de
Im Jahr 2007 bezieht der Verein "Wiederbelebung kulturellen Brachlandes e.V." (WKB) die Reitbahnstraße 84 mit einem unbefristeten Mietvertrag. Vermieter ist die Grundstücks- und Gebäudewirtschaftsgesellschaft mbH (GGG), eine 100%-ige Tochter der Stadt Chemnitz. Der Verein etabliert ein Wohnprojekt und bespielt zudem erfolgreich die im Erdgeschoss befindliche Veranstaltungsfläche.
Im Jahr 2008 lässt die Stadt Chemnitz von zwei Stadtplanungsagenturen ein Integriertes Handlungskonzept für das gesamte Reitbahnviertel erstellen, auf dessen Basis EU-Fördergelder (EFRE) beantragt werden. Das "Experimentelle Karree" wird dabei zum zentralen Bestandteil des onzeptes. Dabei handelt es sich um eine Entwicklung und Initiative des Vereins "Wiederbelebung kulturellen Brachlandes e.V." (WKB), die sowohl
die Nutzung der Reitbahnstraße 84 als auch die der leerstehenden Nachbargebäude vorsieht. Zahlreiche Vereine und Initiativen können für die Mitarbeit gewonnen werden und beabsichtigen, sich in diesem Karree anzusiedeln.
Am 26.11.2008 wird im Chemnitzer Stadtrat die Umsetzung des Experimentellen Karrees" am Standort Reitbahnstraße beschlossen.
Daraufhin gründet sich im Januar 2009 der Verein "Experimentelles Karree e.V.", der die Koordinationsaufgaben für die verschiedenen Projekte im Karree übernimmt.
Im Mai 2009 unterläuft die GGG den Stadtratsbeschluss zum "Experimentellen Karree", indem sie mit einem Privatinvestor (der Keilholz GmbH) eine Sanierungsvereinbarung abschließt, die die hochwertige Sanierung des Karrees beinhaltet. Daraufhin erhält der Verein Experimentelles Karree e.V." keine Nutzungsgenehmigung für die Objekte Reitbahnstraße 80 und 82. Woraufhin die bewilligten EU-Fördermittel (EFRE) für das "Experimentellen Karrees" vom Verein nicht abgerufen werden können, da die Standortsicherheit des Projektes gefährdet ist.
Im November 2009 schließen die Vereine "Wiederbelebung kulturellen Brachlandes e.V." und "Experimentelles Karree e.V." eine ooperationsvereinbarung, sodass Teile des Projektes in der Reitbahnstraße 84 starten können.
Am 4.1.2010 kündigt die GGG das Mietverhältnis für die Reitbahnstraße 84 zum 30.06.2010. Das Wohn- und Kulturprojekt Reitbahnstraße 84 sowie das "Experimentelle Karree" stehen vor dem Aus. Die bewilligten EU-Fördermittel können nicht abgerufen werden.
Am 1.2.2010 formiert sich ein breites gesellschaftliches Bündnis zur Initiative "REBA ja!" für den Erhalt des Wohn- und Kulturzentrums Reitbahnstraße 84.
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