29.12.2009 - 13:22 - Politik, Recht & Gesellschaft
ödp-Haushaltsrede in Gerstetten: Vorausschauend und positiv, statt resignierend und untergangsverliebt
Pressemitteilung von: ödp Kreisverband Heidenheim
GERSTETTEN, 29.12.2009 . "Vom Ende der Welt, wie wir sie kannten" diesen Titel gab die neu formierte ödp Fraktion ihrer Haushaltsrede im Gemeinderat Gerstetten in der vergangenen Woche. In ihrer Stellungnahme beleuchteten die drei Gemeinderäte die vier Themenfelder Energie-Gentechnik- Bildung sowie finanzielle Nachhaltigkeit anhand des kommunalen Haushaltszahlenwerks für das Jahr 2010. Dabei zeigten sie sich vorausschauend und positiv, statt resignierend und untergangsverliebt, wie es der Titel vielleicht zunächst vermuten ließe.
Lobend bewertete Gerd Eckhardt in seiner Rede, dass eine "uralte" Forderung der Grünen Gemeinderatskollegen, nämlich kommunale Dächer zur regenerativen Energieerzeugung zur Verfügung zu stellen, im vergangenen Jahr in Angriff genommen wurde. Diese Entscheidung sei nicht nur aus ökologischer Sicht begrüßenswert, sondern wirke sich auch positiv für den klammen Haushalt aus.
Beim Thema Gentechnik mahnten die Ökodemokraten an, den mehrheitlich vom Kreistag im vergangenen Jahr gefassten Gentechnik-Appell ernst zu nehmen und künftig bei Neuverpachtungen von gemeindeeigenen Flächen ein Anbauverbot für genveränderte Saaten in den Verträgen mit aufzunehmen.
Mehr als ein Fünftel des Verwaltungshaushaltes gibt die Gemeinde Gerstetten für Bildung aus, stellte die ödp anerkennend fest. Nachdem weder auf Bundes- noch auf Landesebene eine klare Bildungsausrichtung erkennbar sei, stellte Gerd Eckhardt die bildungspolitischen Grundüberzeugungen seiner ödp Fraktion für Gerstetten vor. Dabei komme dem Gemeinderat u.a. in der Schaffung von lernfreundlichen Rahmenbedingungen und bei der Verbesserung der Schulsozialarbeit eine ganz wichtige Aufgabe zu.
In Punkto finanzieller Nachhaltigkeit sehen die drei Gemeinderäte indes eine gute Chance, wenn spätestens bis im Jahr 2016 die bisher kameralistische Haushaltsführung zur Doppik wechselt und dann nicht mehr Zahlungsströme allein, sondern auch das Gemeindevermögen bewertet und abgeschrieben werden muss. "Guggat nach uiram Sach"- ist somit auch die Empfehlung, die die ödpler für die Verwaltung parat haben, wenn sie regelmäßige Wartungs- und Unterhaltungsmaßnahmen, statt teurer Ersatzbauten bei Straßen, Kanälen und Gebäuden anmahnen.
Resümierend für das zurückliegende und vorausschauend auf das kommende Jahr zeigte die ödp-Fraktion versöhnend Verständnis für die mitunter hitzigen und leidenschaftlichen Debatten beim Thema Abwasserbeseitigung im zurückliegenden Jahr: "Das bei diesem komplexen Thema unterschiedlichen Meinungen, Zugänge und Ansichten auf einander prallen können ist letztendlich nachvollziehbar und aus unserer Überzeugung Ausdruck eines gelebten Pluralismus."
Diese Pressemitteilung wurde auf openPR veröffentlicht.
Ökologisch Demokratische Partei/Familie und Umwelt (ödp)
Kreisverband Heidenheim
Wilhelmstr. 1/1
89547 Gerstetten
Tel. 07323/953929
Mail:
Internet: www.oedp-heidenheim.de
Ansprechpartner: Gerd Eckhardt
Die ödp in Heidenheim ist eine lokale Untergliederung der Ökologisch-Demokratischen Partei. In der ödp arbeiten Menschen zusammen, die dem Streben von Gesellschaft und Wirtschaft nach "Immer mehr" das Prinzip Verantwortung entgegensetzen: "So leben, dass Zukunft bleibt!". Angestrebt wird eine Wende im Lebens- und Wirtschaftsstil - weg von der Überfluss- und Verschwendungswirtschaft, hin zu Nachhaltigkeit und "echter" Lebensqualität.
Lobend bewertete Gerd Eckhardt in seiner Rede, dass eine "uralte" Forderung der Grünen Gemeinderatskollegen, nämlich kommunale Dächer zur regenerativen Energieerzeugung zur Verfügung zu stellen, im vergangenen Jahr in Angriff genommen wurde. Diese Entscheidung sei nicht nur aus ökologischer Sicht begrüßenswert, sondern wirke sich auch positiv für den klammen Haushalt aus.
Mehr als ein Fünftel des Verwaltungshaushaltes gibt die Gemeinde Gerstetten für Bildung aus, stellte die ödp anerkennend fest. Nachdem weder auf Bundes- noch auf Landesebene eine klare Bildungsausrichtung erkennbar sei, stellte Gerd Eckhardt die bildungspolitischen Grundüberzeugungen seiner ödp Fraktion für Gerstetten vor. Dabei komme dem Gemeinderat u.a. in der Schaffung von lernfreundlichen Rahmenbedingungen und bei der Verbesserung der Schulsozialarbeit eine ganz wichtige Aufgabe zu.
In Punkto finanzieller Nachhaltigkeit sehen die drei Gemeinderäte indes eine gute Chance, wenn spätestens bis im Jahr 2016 die bisher kameralistische Haushaltsführung zur Doppik wechselt und dann nicht mehr Zahlungsströme allein, sondern auch das Gemeindevermögen bewertet und abgeschrieben werden muss. "Guggat nach uiram Sach"- ist somit auch die Empfehlung, die die ödpler für die Verwaltung parat haben, wenn sie regelmäßige Wartungs- und Unterhaltungsmaßnahmen, statt teurer Ersatzbauten bei Straßen, Kanälen und Gebäuden anmahnen.
Resümierend für das zurückliegende und vorausschauend auf das kommende Jahr zeigte die ödp-Fraktion versöhnend Verständnis für die mitunter hitzigen und leidenschaftlichen Debatten beim Thema Abwasserbeseitigung im zurückliegenden Jahr: "Das bei diesem komplexen Thema unterschiedlichen Meinungen, Zugänge und Ansichten auf einander prallen können ist letztendlich nachvollziehbar und aus unserer Überzeugung Ausdruck eines gelebten Pluralismus."
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