26.09.2008 - 10:53 - Politik, Recht & Gesellschaft
EU Führerschein – Führerscheinentzug für Steuersünder und Nazis soll geprüft werden
Pressemitteilung von: euFührerscheinPR Agentur: euFührerschein
Bundesjustizministerin Brigitte Zypris (SPD) möchte für Steuersünder ein generelles Fahrverbot aussprechen. Nach einem Gesetzesentwurf des Bundesrates soll eine Sanktionsmöglichkeit ausgewertet werden. In einem Gespräch mit der Bildzeitung sagte Justizministerin Zypris: „Wir werden im weiteren Verfahren zu entscheiden haben, ob ein Fahrverbot auch bei allgemeiner Kriminalität losgelöst von Straßenverkehrsdelikten in der Praxis sinnvoll ist. Dabei kommt es entscheidend darauf an, ob ein Fahrverbot als Strafe wirklich spürbar ist, ob es also wirksam kontrolliert und durchgesetzt werden kann.“
Bisher konnte ein Fahrverbot nur als Nebenstrafe (zusätzlich zu einer Freiheit-oder Geldstrafe) angeordnet werden. Nach einem Gesetzesentwurf des Bundesrates soll diese Sanktionsmöglichkeit ausgeweitet werden. Wie jedoch Bundesjustizministerin Brigitte Zypris die politischen Gesinnung von Nazis und Chaoten feststellen will bleibt noch Ihr Geheimnis. www.europa-fahrerlaubnis.com
Auch Andreas Scheuer (CSU), Verkehrsexperte der Union im deutschen Bundestag, fordert eine bundesweite Umsetzung nach der jeder Bundesbürger einen so genannten Idiotentest, also eine medizinisch psychologische Untersuchung über sich ergehen lassen muss wenn Umstände bekannt werden die charakterliche Eignungzweifel aufweisen auch wenn diese nicht in Verbindung zur Fahrerlaubnis stehen. Charakterliche Einigungsmängel weist auch der auf, der bei der Steuerklärung Genschummelt hat. So könnten in vielen Bereichen Eignungsmängel zum Verlust der Fahrerlaubnis führen. An dieser Stelle darf die Frage erlaubt sein, Deutsche Politiker die es geschafft haben die Armut in nur 3 Jahren zu verdoppeln, wann werden diese den Idiotentest absolvieren? www.europa-fahrerlaubnis.com/MPU_Test.php
In Baden-Württemberg ist das was Brigitte Zypris fordert schon Realität. Insbesondere in Stuttgart wird der MPU-Test von Menschen gefordert welche durch Diebstahl, Schlägereien oder anderen Delikten auffällig wurden. Wer der Aufforderung den Idiotentest zu absolvieren nicht nachkommt dem wird die Fahrerlaubnis sofort entzogen. Wer jedoch noch keinen Führerschein besitzt wird in gesamt Deutschland ohne ein positives MPU-Gutachten zu keiner Führerscheinprüfung zugelassen.
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Die Firma Mapro informiert umfassend seit dem Jahre 2004 über den Erwerb des EU-Führerscheines in Europa. Dabei wird die Rechtsprechung ebenso wie die Wohnsitzregelung berücksichtigt welche entscheidend für die Bestandskraft eines Führerscheines ist. Die Firma Mapro wird inzwischen von mehren Rechtsanwälten empfohlen, denn nur unter Einhaltung und die Erfüllung der EU-Rechtsvorschriften und der Gesetze der jeweiligen EU-Länder macht den Führerscheinerwerb möglich. Die Firma behält sich vor unter Berücksichtigung der bekannten Fakten die zum Führerscheinverlust führten mögliche Kunden abzulehnen.
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