01.01.2004 - 10:00 - Politik, Recht & Gesellschaft
Scholz: Union auf Irrwegen
Pressemitteilung von: SPD
Zu dem heutigen Abstimmungsverhalten von CDU und CSU im Bundesrat erklärt der SPD-Generalsekretär Olaf :
Berlin, den 29. November - Die Union befindet sich auf einem gefährlichen Irrweg. Demokratie braucht Opposition, nicht Blockade. Das Abstimmungsverhalten von CDU/CSU in der heutigen Bundesratssitzung hat erneut deutlich gemacht: Die Union verweigert sich einer konstruktiven Politik und missbraucht den Bundesrat als Blockadeinstrument. Die Union führt weiter Wahlkampf zum Schaden der Menschen in unserem Land. CDU/CSU bieten keine Konzepte. Sie verbreiten Weltuntergangsstimmung und verhindern die schnelle Modernisierung des Arbeitsmarktes und des Standortes Deutschland.
Die Menschen haben genug vom Dauergenörgel. Sie wissen, dass Reformen notwendig sind. Taktieren und Rumjammerei bringen Deutschland nicht weiter. Demokratie braucht eine konstruktive Opposition. Die Erneuerung gelingt nur in einer gemeinsamen Anstrengung.
SPD-Pressestelle
10911 Berlin,
Diese Pressemitteilung wurde auf openPR veröffentlicht.
Tel.: 030 25991-300
Fax: 030 25991-507
Berlin, den 29. November - Die Union befindet sich auf einem gefährlichen Irrweg. Demokratie braucht Opposition, nicht Blockade. Das Abstimmungsverhalten von CDU/CSU in der heutigen Bundesratssitzung hat erneut deutlich gemacht: Die Union verweigert sich einer konstruktiven Politik und missbraucht den Bundesrat als Blockadeinstrument. Die Union führt weiter Wahlkampf zum Schaden der Menschen in unserem Land. CDU/CSU bieten keine Konzepte. Sie verbreiten Weltuntergangsstimmung und verhindern die schnelle Modernisierung des Arbeitsmarktes und des Standortes Deutschland.
Die Menschen haben genug vom Dauergenörgel. Sie wissen, dass Reformen notwendig sind. Taktieren und Rumjammerei bringen Deutschland nicht weiter. Demokratie braucht eine konstruktive Opposition. Die Erneuerung gelingt nur in einer gemeinsamen Anstrengung.
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