13.11.2007 - 15:13 - Politik, Recht & Gesellschaft
direct/ FAZ: Berlin fordert afghanische Regierung zur Aufklärung von Foltervorwürfen auf
Pressemitteilung von: FAZ
Staatssekretär Schmidt: Amnesty-Bericht muss ausgewertet werden
Das Verteidigungsministerium in Berlin will die Vorwürfe von Amnesty International, an afghanische Stellen übergebene Gefangene würden gefoltert, prüfen und fordert auch die afghanische Regierung auf, zur Klärung beizutragen. Der Parlamentarische Staatssekretär Schmidt (CSU) sagte der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Mittwochausgabe): "Dieser Bericht muss ausgewertet werden. Auch die afghanische Regierung muss selbst ein großes Interesse daran haben, dass diese Vorwürfe aufgeklärt und ausgeräumt werden." Schmidt regte auch eine unabhängige Prüfung durch Vereinte Nationen oder das Internationale Kommitee des Roten Kreuzes (IKRK) an. "Wir haben bisher keinerlei Hinweise, dass von uns Übergebenen Ungutes widerfahren ist", versicherte Schmidt. Es gebe einen Kontakt mit dem IKRK, über den man sich über das weitere Schicksal eines übergebenen Gefangenen informieren könne. "Dennoch wäre ein Check und weitere vertrauensbildende Maßnahmen durch die UN oder andere internationale Organisationen, etwa das IKRK, wäre sicher sehr begrüßenswert."
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Das Verteidigungsministerium in Berlin will die Vorwürfe von Amnesty International, an afghanische Stellen übergebene Gefangene würden gefoltert, prüfen und fordert auch die afghanische Regierung auf, zur Klärung beizutragen. Der Parlamentarische Staatssekretär Schmidt (CSU) sagte der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Mittwochausgabe): "Dieser Bericht muss ausgewertet werden. Auch die afghanische Regierung muss selbst ein großes Interesse daran haben, dass diese Vorwürfe aufgeklärt und ausgeräumt werden." Schmidt regte auch eine unabhängige Prüfung durch Vereinte Nationen oder das Internationale Kommitee des Roten Kreuzes (IKRK) an. "Wir haben bisher keinerlei Hinweise, dass von uns Übergebenen Ungutes widerfahren ist", versicherte Schmidt. Es gebe einen Kontakt mit dem IKRK, über den man sich über das weitere Schicksal eines übergebenen Gefangenen informieren könne. "Dennoch wäre ein Check und weitere vertrauensbildende Maßnahmen durch die UN oder andere internationale Organisationen, etwa das IKRK, wäre sicher sehr begrüßenswert."
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