01.11.2007 - 14:15 - Politik, Recht & Gesellschaft
direct/ FAZ: Beckstein: Polen hat kein Veto-Recht bei der Erinnerung an die Vertreibung
Pressemitteilung von: FAZ
Der bayerische Ministerpräsident Beckstein (CSU) hat Polen ein Veto-Recht bei der Gestaltung der Gedenkstätte zur Erinnerung an die Vertreibung in Berlin abgesprochen. Beckstein sagte in einem Interview für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Ausgabe Freitag), Deutschland werde nie etwas tun, das verkenne, dass Polen unter den Nationalsozialisten "unendlich" gelitten habe. Daraus sei Deutschland eine Verantwortung gegenüber Polen erwachsen. Dabei könne man aber "nicht so weit gehen, den Polen ein Veto-Recht zu geben". Die SPD hatte gefordert, den Bund der Vertriebenen und seine Präsidentin aus Rücksicht auf polnische Vorbehalte nicht an dem Projekt zu beteiligen, auf das sich die große Koalition geeinigt hat. Beckstein nannte die Errichtung eines Gedenk- und Dokumentationszentrums zur Vertreibung "richtig und notwendig". "Selbstverständlich müssen der Bund der Vertriebenen und Frau Steinbach dabei sein", sagte Beckstein der F.A.Z.
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