30.10.2007 - 08:53 - Handel, Wirtschaft, Finanzen, Banken & Versicherungen
Seoul Semiconductor hat am 24. Oktober eine weitere bahnbrechende Patent-Gerichtsverhandlung gewonnen
Pressemitteilung von: xmedia / PR Agentur: xmedia gmbh
SEOUL, KOREA, 26. Oktober 2007 – Seoul Semiconductor (KOSDAQ; 046890), führender LED-Hersteller Koreas und der achtgrößte der Welt, gab heute bekannt, dass der koreanische Hohe Gerichtshof in Seoul am 24. Oktober 2007 in einem Berufungsverfahren zugunsten von Seoul Semiconductor entschieden und damit das Urteil des Seouler Zentralbezirksgerichts, eine Klage von Seoul Semiconductor gegen Itswell, LED-Hersteller mit Hauptsitz in Korea, nicht zuzulassen, aufgehoben hat. Seoul Semiconductor hatte auf Schadenersatz aufgrund vergangener Verstöße gegen sein Gebrauchsmuster für die Produktion von weißen LED geklagt sowie eine gerichtliche Verfügung gegen weitere Aktivitäten bewirkt, die Verstöße darstellen, gefordert. Zudem entschied das Hohe Gericht ebenfalls am 24. Oktober, dass Itswell Seoul Semiconductor Schadenersatz in Höhe von 1,2 Millionen US-Dollar zu leisten hat.
Der erfolgreiche Ausgang dieses Prozesses folgt direkt auf die Entscheidung des koreanischen Patentgerichts vom 11. Oktober, Klagen, die von Itswell und Advanced Optoelectronic Technology Inc. (AOT), mit Hauptsitz in Taiwan, gegen frühere Urteile des Koreanischen Gerichts für Geistiges Eigentum angestrengt worden waren, zurückzuweisen. Das koreanische Patentgericht hatte Aufhebungsverfahren gegen das Gebrauchsmuster von Seoul Semiconductor für die Produktion von weißen LED zurückgewiesen. Die Entscheidung des Patentgerichts war eine eindeutige Anerkennung der Neuheit und Gültigkeit des Patents von Seoul Semiconductor.
Zudem ist die Entscheidung des Seouler Hohen Gerichts vom 24. Oktober ein wichtiger Schritt zur Festigung der Position des Patents von Seoul Semiconductor auf dem LED-Markt. Das umfassende Gebrauchsmuster von Seoul Semiconductor für die Produktion von weißen LED war in den führenden Märkten wie den USA, Korea, Japan und Taiwan Thema Nummer eins. 2005 hatte Seoul Semiconductor auf eine einstweilige Verfügung gegen AOT wegen Patentverstoßes im Hinblick auf seine weißen LED geklagt und die Klage gewonnen. AOT hat auf eine Berufung verzichtet.
AOT und Itswell haben auf gerichtliche Verfügungen wegen Patentverstößen reagiert, indem sie Aufhebungsverfahren gegen Seoul Semiconductors Patent auf weiße LED beim Koreanischen Gericht für Geistiges Eigentum, beim Gericht für Geistiges Eigentum Taiwans und beim koreanischen Patentgericht anstrengten. Alle von AOT und Itswell angestrengten Aufhebungsverfahren wurden abgelehnt.
Seoul Semiconductor hat alle Aufhebungsverfahren zu Fall gebracht; Seoul Semiconductor gewann die Klage auf Schadensersatz wegen vergangener Patentverstöße gegen sein Patent auf weiße LED. Gerichtliche Verfügungen gegen Aktivitäten, die solche Verstöße darstellen, wurden ausgesprochen. Diese juristischen Siege demonstrieren eindeutig die Neuheit und Gültigkeit von Seoul Semiconductors Patent auf weiße LED und festigen die weltweite Führungsposition von Seoul Semiconductor als Schrittmacher bei der LED-Beleuchtungstechnik.
Diese Pressemitteilung wurde auf openPR veröffentlicht.
Weitere Informationen erhalten Sie von:
Rita Kim
Assistant Marketing Manager
Seoul Semiconductor
Tel: +82-31-364-3788
E-Mail:
Web: www.acriche.com
Über Seoul Semiconductor
Seoul Semiconductor gehört zu den zehn größten LED-Anbietern der Welt und wird von den Business-Magazinen Forbes und BusinessWeek als eines der viel versprechendsten Unternehmen des asiatischen Raums eingestuft. Von der angesehenen europäischen Elektronik-Fachzeitschrift Elektronik erhielt das LED-Produkt Acriche des Herstellers zudem die Auszeichnung „Produkt des Jahres 2006“. Die Hauptgeschäftsfelder von Seoul Semiconductor sind die LED Produktion, sowie die Herstellung von LED-Modulen nach Kundenvorgabe. Das umfassende Angebot des Unternehmens erstreckt sich auf eine große Bandbreite an LED-Produkten wie die wechselstrombetriebene LED Acriche, Hochleistungs-LEDs, Side View LEDs, PLCC-Gehäuse, Chip-LEDs, bedrahtete LEDs sowie High FLux LEDs und kundenspezifische Erzeugnisse. Die Produkte kommen in der allgemeinen Beleuchtung, Leuchtreklame, für die Hintergrundbeleuchtung von Flachbildschirmen für Fernsehgeräte und Notebooks, in Kraftfahrzeugen, in Haushaltsgeräten, in Lichtsignalanlagen der Verkehrstechnik und in vielen anderen Bereichen zum Einsatz. Das Unternehmen besitzt 1.251 Patente und 100 Lizenzen, erwirtschaftete 2006 einen Umsatz von 200 Millionen US$. Seoul Semiconductor unterhält 3 Übersee-Konzernzentralen sowie 13 Niederlassungen und arbeitet weltweit mit mehr als 90 Distributoren.
Der erfolgreiche Ausgang dieses Prozesses folgt direkt auf die Entscheidung des koreanischen Patentgerichts vom 11. Oktober, Klagen, die von Itswell und Advanced Optoelectronic Technology Inc. (AOT), mit Hauptsitz in Taiwan, gegen frühere Urteile des Koreanischen Gerichts für Geistiges Eigentum angestrengt worden waren, zurückzuweisen. Das koreanische Patentgericht hatte Aufhebungsverfahren gegen das Gebrauchsmuster von Seoul Semiconductor für die Produktion von weißen LED zurückgewiesen. Die Entscheidung des Patentgerichts war eine eindeutige Anerkennung der Neuheit und Gültigkeit des Patents von Seoul Semiconductor.
Zudem ist die Entscheidung des Seouler Hohen Gerichts vom 24. Oktober ein wichtiger Schritt zur Festigung der Position des Patents von Seoul Semiconductor auf dem LED-Markt. Das umfassende Gebrauchsmuster von Seoul Semiconductor für die Produktion von weißen LED war in den führenden Märkten wie den USA, Korea, Japan und Taiwan Thema Nummer eins. 2005 hatte Seoul Semiconductor auf eine einstweilige Verfügung gegen AOT wegen Patentverstoßes im Hinblick auf seine weißen LED geklagt und die Klage gewonnen. AOT hat auf eine Berufung verzichtet.
AOT und Itswell haben auf gerichtliche Verfügungen wegen Patentverstößen reagiert, indem sie Aufhebungsverfahren gegen Seoul Semiconductors Patent auf weiße LED beim Koreanischen Gericht für Geistiges Eigentum, beim Gericht für Geistiges Eigentum Taiwans und beim koreanischen Patentgericht anstrengten. Alle von AOT und Itswell angestrengten Aufhebungsverfahren wurden abgelehnt.
Seoul Semiconductor hat alle Aufhebungsverfahren zu Fall gebracht; Seoul Semiconductor gewann die Klage auf Schadensersatz wegen vergangener Patentverstöße gegen sein Patent auf weiße LED. Gerichtliche Verfügungen gegen Aktivitäten, die solche Verstöße darstellen, wurden ausgesprochen. Diese juristischen Siege demonstrieren eindeutig die Neuheit und Gültigkeit von Seoul Semiconductors Patent auf weiße LED und festigen die weltweite Führungsposition von Seoul Semiconductor als Schrittmacher bei der LED-Beleuchtungstechnik.
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