22.10.2007 - 06:28 - Politik, Recht & Gesellschaft
Kalkulatorische Kosten: Sind öffentliche Gebäude mit den Berliner Bezirkshaushalten noch zu finanzieren?
Pressemitteilung von: Initiative Zukunft Bethanien
Am Dienstag, den 23.10.2007, findet in Berlin-Kreuzberg um 19.30 Uhr in der Aula der E.O. Plauen-Schule (Wrangelstr. 136) eine Veranstaltung zu den sogenannten kalkulatorischen Kosten statt.
Teilnehmen werden neben der Initiative Zukunft Bethanien auch Vertreter und Vertreterinnen der Senatsverwaltung für Finanzen, das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg sowie ein unabhängiger Finanzexperte. Ein Kurzgutachten von Prof. R. Stehle zur Problematik ist hier zu finden: www.bethanien.info/pdfs/071023_stehle.pdf.
Hintergrund ist die Offenlegung des durch die kalkulatorischen Kosten entstehenden Privatisierungsmechanismus von öffentlichen Einrichtungen. Kurz gesagt bewirken diese Kosten, dass es für die Bezirke zukünftig billiger ist, bezirkseigene Gebäude wie z.B. Schulgebäude zu verkaufen und die Flächen später anzumieten.
Im Rahmen des erfolgreichen BürgerInnenbegehrens gegen den Verkauf des Bethanien an einen privaten Investor wurden diese Kosten durch die Initiative Zukunft Bethanien (IZB) öffentlich thematisiert und ihre Wirkung transparent gemacht.
Erstmalig wurde ein Bezirksamt durch einen Beschluss des Bezirksparlaments aufgefordert, sich gegenüber dem Senat für die Abschaffung bzw. Reduzierung dieser Kosten einzusetzen - in diesem Fall mit Hilfe des erfolgreichen BürgerInnenbegehrens gegen den Verkauf des Bethanien, das einen Verbleib des Hauses in öffentlicher Hand anstrebt.
In der Veranstaltung wird das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg auch die Ergebnisse seiner Bemühungen gegenüber dem Senat darstellen.
Privatisierung fällt nicht vom Himmel, Verwaltungen arbeiten daran und geben dann vor, nichts damit zu tun zu haben. Ob die Privatisierung des Bethanien auch nach dem erfolgreichen BürgerInnenbegehren tatsächlich verhindert werden kann, wird sich auch an der Frage der Kosten und speziell der kalkulatorischen Kosten entscheiden.
Darum ist der Kampf um das Bethanien auch ein Kampf wider der Logik des neoliberalen Staates. Die Veranstaltung ist auch eine Gelegenheit seine Stimme zu erheben, um gegen ein System der Privatisierung anzugehen, das die Finanzierung von öffentlichen Einrichtungen unmöglich macht.
Für weitere Informationen verweisen wir auf die Seiten der Inititiative Zukunft Bethanien: www.bethanien.info und den Abschnitt zu den kalkulatorischen Kosten: bethanien.info/home/kalkulatorische_kosten.html
Initiative Zukunft Bethanien
Haus Bethanien – Südflügel
Mariannenplatz 2
10997 Berlin
Pressekontakt: 0179 851 77 00
Mail:
Web: www.bethanien.Info
Die Initiative Zukunft Bethanien (IZB) ist ein freier Zusammenschluß verschiedenster Einzelpersonen und Initiativen aus Kreuzberg und darüber hinaus.
Diese Pressemitteilung wurde auf openPR veröffentlicht.
Wir haben das Ziel, die Privatisierung des Bethaniens als "Internationales Kulturelles Gründerzentrum" zu verhindern, und hier statt dessen unter Beteiligung aller derzeitigen NutzerInnen ein kulturelles, künstlerisches, politisches und soziales Zentrum von unten unter Beteiligung insbesondere auch der AnwohnerInnen zu schaffen. In diesem Zusammenhang arbeiten wir auch zu den mit der Frage nach der Zukunft des Bethanien verbundenen Sachverhalten, wie Privatisierung der Stadt, Verlust öffentlichen Raumes, Veränderung der Sozialstruktur und Hartz IV, Migration und Rassismus, Kulturpolitik etc.
Wir haben das Selbstverständnis, rassistischer, antisemitischer, sexistischer, ökonomischer und auch jeder anderen Form von Ausgrenzung entgegenzuarbeiten. Dies gilt sowohl für die alltägliche Arbeit in der Gruppe selbst, für die von der IZB durchgeführten oder unterstützen Veranstaltungen als auch für unsere Vorstellung von einer zukünftigen Nutzung des Bethanien-Hauptgebäudes.
Teilnehmen werden neben der Initiative Zukunft Bethanien auch Vertreter und Vertreterinnen der Senatsverwaltung für Finanzen, das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg sowie ein unabhängiger Finanzexperte. Ein Kurzgutachten von Prof. R. Stehle zur Problematik ist hier zu finden: www.bethanien.info/pdfs/071023_stehle.pdf.
Hintergrund ist die Offenlegung des durch die kalkulatorischen Kosten entstehenden Privatisierungsmechanismus von öffentlichen Einrichtungen. Kurz gesagt bewirken diese Kosten, dass es für die Bezirke zukünftig billiger ist, bezirkseigene Gebäude wie z.B. Schulgebäude zu verkaufen und die Flächen später anzumieten.
Im Rahmen des erfolgreichen BürgerInnenbegehrens gegen den Verkauf des Bethanien an einen privaten Investor wurden diese Kosten durch die Initiative Zukunft Bethanien (IZB) öffentlich thematisiert und ihre Wirkung transparent gemacht.
Erstmalig wurde ein Bezirksamt durch einen Beschluss des Bezirksparlaments aufgefordert, sich gegenüber dem Senat für die Abschaffung bzw. Reduzierung dieser Kosten einzusetzen - in diesem Fall mit Hilfe des erfolgreichen BürgerInnenbegehrens gegen den Verkauf des Bethanien, das einen Verbleib des Hauses in öffentlicher Hand anstrebt.
In der Veranstaltung wird das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg auch die Ergebnisse seiner Bemühungen gegenüber dem Senat darstellen.
Privatisierung fällt nicht vom Himmel, Verwaltungen arbeiten daran und geben dann vor, nichts damit zu tun zu haben. Ob die Privatisierung des Bethanien auch nach dem erfolgreichen BürgerInnenbegehren tatsächlich verhindert werden kann, wird sich auch an der Frage der Kosten und speziell der kalkulatorischen Kosten entscheiden.
Darum ist der Kampf um das Bethanien auch ein Kampf wider der Logik des neoliberalen Staates. Die Veranstaltung ist auch eine Gelegenheit seine Stimme zu erheben, um gegen ein System der Privatisierung anzugehen, das die Finanzierung von öffentlichen Einrichtungen unmöglich macht.
Für weitere Informationen verweisen wir auf die Seiten der Inititiative Zukunft Bethanien: www.bethanien.info und den Abschnitt zu den kalkulatorischen Kosten: bethanien.info/home/kalkulatorische_kosten.html
Initiative Zukunft Bethanien
Haus Bethanien – Südflügel
Mariannenplatz 2
10997 Berlin
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Mail:
Web: www.bethanien.Info
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Diese Pressemitteilung wurde auf openPR veröffentlicht.
Wir haben das Ziel, die Privatisierung des Bethaniens als "Internationales Kulturelles Gründerzentrum" zu verhindern, und hier statt dessen unter Beteiligung aller derzeitigen NutzerInnen ein kulturelles, künstlerisches, politisches und soziales Zentrum von unten unter Beteiligung insbesondere auch der AnwohnerInnen zu schaffen. In diesem Zusammenhang arbeiten wir auch zu den mit der Frage nach der Zukunft des Bethanien verbundenen Sachverhalten, wie Privatisierung der Stadt, Verlust öffentlichen Raumes, Veränderung der Sozialstruktur und Hartz IV, Migration und Rassismus, Kulturpolitik etc.
Wir haben das Selbstverständnis, rassistischer, antisemitischer, sexistischer, ökonomischer und auch jeder anderen Form von Ausgrenzung entgegenzuarbeiten. Dies gilt sowohl für die alltägliche Arbeit in der Gruppe selbst, für die von der IZB durchgeführten oder unterstützen Veranstaltungen als auch für unsere Vorstellung von einer zukünftigen Nutzung des Bethanien-Hauptgebäudes.
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