10.10.2007 - 03:46 - Politik, Recht & Gesellschaft
Neue Regeln für US Patentanmeldungen zum 1. November
Pressemitteilung von: Smartpat PLC
Ab 1. November 2007 gelten neue Regeln für die Anmeldung von Patenten in den USA. Danach können zukünftig maximal zwei Folgeanmeldungen - sogenannt ‚continuation‘, ‚divisional‘ und ‚continuation in part‘ Anmeldungen – eingereicht werden. Bislang gab es für Folgeanmeldungen keine Begrenzung.
Ganz wesentlich ändert sich auch die Behandlung umfangreicher Patentanmeldungen mit mehr als 5 unabhängigen Patentansprüchen bzw. 25 Patentansprüchen insgesamt. Diese erfordern zukünftig ein „Examination Support Document“ (ESD), das eine umfangreiche Recherche zum Stand der Technik und detaillierte Diskussion der Patentierbarkeit jedes einzelnen Patentanspruchs vorschreibt. Experten vermuten, daß die Kosten für die Erstellung eines Examination Support Dokuments wegen des damit verbundenen Aufwands und Haftungsrisikos für Patentanwälte $25.000 pro Anmeldung übersteigen kann.
Axel Nix, Gründer der auf deutsche Anmelder spezialisierten US Kanzlei Smartpat PLC: „Die Änderungen sollten für europäische Unternehmen günstig sein. Deutsche Anmelder nutzen die Besonderheiten des US Patentrechts viel seltener als Ihre US Wettbewerber. Deutsche Unternehmen sind mitunter im Nachteil, wenn US Konkurrenten trickreich umfangreiche Patentportfolios in den USA aufbauen, die wesentlich breiter sind als im Rest der Welt. Die neuen Regeln machen das US Patentwesen dem europäischen ähnlicher“.
Auch in Zukunft, so Nix, werde es jedoch für deutsche Unternehmen wichtig sein, das US Patentwesen zum eigenen Vorteil zu nutzen: „Wer in den USA Produkte oder Dienstleistungen verkauft kommt nicht umhin, sich mit dem Patentrecht der USA zu beschäftigen.“ Smartpat spezialisiere sich darauf, deutschern Unternehmen den Zugang zum US Patentwesen zu erleichtern.
Diese Pressemitteilung wurde auf openPR veröffentlicht.
Smartpat PLC
c/o Axel Nix
Tel: 001-248.686.2641
Email:
Smartpat PLC ist eine junge US Patentkanzlei unter deutscher Leitung. Gegründet von US Patent Agent Axel Nix spezialisiert sich das Unternehmen auf die Vertretung deutscher Unternehmen bei der Patentanmeldung in den USA. Zu den Leistungen gehören die Ausarbeitung von Patent- und Geschmacksmusteranmeldungen, Patentrecherchen und die Beratung europäischer Unternehmen hinsichtlich ihrer Patentstrategie im US Markt. Smartpat verfolgt dabei das Ziel, als effizientes Dienstleistungsunternehmen seinen Klienten einen kostenoptimalen Schutz deren geistigen Eigentums zu bieten. Weitere Informationen im Web unter www.smartpat.net .
Ganz wesentlich ändert sich auch die Behandlung umfangreicher Patentanmeldungen mit mehr als 5 unabhängigen Patentansprüchen bzw. 25 Patentansprüchen insgesamt. Diese erfordern zukünftig ein „Examination Support Document“ (ESD), das eine umfangreiche Recherche zum Stand der Technik und detaillierte Diskussion der Patentierbarkeit jedes einzelnen Patentanspruchs vorschreibt. Experten vermuten, daß die Kosten für die Erstellung eines Examination Support Dokuments wegen des damit verbundenen Aufwands und Haftungsrisikos für Patentanwälte $25.000 pro Anmeldung übersteigen kann.
Axel Nix, Gründer der auf deutsche Anmelder spezialisierten US Kanzlei Smartpat PLC: „Die Änderungen sollten für europäische Unternehmen günstig sein. Deutsche Anmelder nutzen die Besonderheiten des US Patentrechts viel seltener als Ihre US Wettbewerber. Deutsche Unternehmen sind mitunter im Nachteil, wenn US Konkurrenten trickreich umfangreiche Patentportfolios in den USA aufbauen, die wesentlich breiter sind als im Rest der Welt. Die neuen Regeln machen das US Patentwesen dem europäischen ähnlicher“.
Auch in Zukunft, so Nix, werde es jedoch für deutsche Unternehmen wichtig sein, das US Patentwesen zum eigenen Vorteil zu nutzen: „Wer in den USA Produkte oder Dienstleistungen verkauft kommt nicht umhin, sich mit dem Patentrecht der USA zu beschäftigen.“ Smartpat spezialisiere sich darauf, deutschern Unternehmen den Zugang zum US Patentwesen zu erleichtern.
Diese Pressemitteilung wurde auf openPR veröffentlicht.
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Smartpat PLC ist eine junge US Patentkanzlei unter deutscher Leitung. Gegründet von US Patent Agent Axel Nix spezialisiert sich das Unternehmen auf die Vertretung deutscher Unternehmen bei der Patentanmeldung in den USA. Zu den Leistungen gehören die Ausarbeitung von Patent- und Geschmacksmusteranmeldungen, Patentrecherchen und die Beratung europäischer Unternehmen hinsichtlich ihrer Patentstrategie im US Markt. Smartpat verfolgt dabei das Ziel, als effizientes Dienstleistungsunternehmen seinen Klienten einen kostenoptimalen Schutz deren geistigen Eigentums zu bieten. Weitere Informationen im Web unter www.smartpat.net .
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