Piratenpartei nimmt Kurs auf Landtagswahlen 2008 in Niedersachsen

Pressemitteilung von: Piratenpartei Niedersachsen

Piratenpartei Niedersachsen

Hannover 03.08.2007. Nur drei Wochen nach Gründung des Landesverbandes hat die Piratenpartei Deutschland Kurs auf die niedersächsischen Landtagswahlen genommen. Auf ihrem ersten Landesparteitag, am 28. Juli 2007, haben die Parteimitglieder nicht nur den amtierenden Landesvorstand bestätigt, sondern auch das Parteiprogramm für die Landtagswahl beschlossen und die Kandidatenliste bestimmt.

Die Piratenpartei wird mit Forderungen aus ihrem Parteiprogramm zur Landtagswahl antreten. Der Landesvorsitzende Tobias Dorfmüller erläutert: "Das Patentwesen ist zu einem massiven Innovationshemmnis verkommen. Niedersachsen ist davon gleich doppelt betroffen: Die Agrarstrukturen sind durch Biopatente gefährdet und den Hochtechnologiefirmen machen die anhaltenden Begehrlichkeiten auf Softwarepatente zu schaffen. Die Piratenpartei tritt für ein modernes Patentrecht ein, das sich nicht zur Marktabschottung missbrauchen lässt."

Die Kandidaten der Landesliste kommen aus ganz Niedersachsen und wollen die Piratenpartei im Landtag vertreten. Robert Hennig, Spitzenkandidat der Liste, dazu: "Vorhaben wie die verharmlosend "Vorratsdatenspeicherung" genannte totale Kommunikationsüberwachung beschränken die Bürgerrechte in nicht hinnehmbarer Weise. Niedersachsen treibt auf Bundesebene als einer der Scharfmacher diese verhängnisvolle Entwicklung voran. Die Piratenpartei ist daher als korrigierende Kraft im Parlament dringend nötig."

Der nächste Schritt auf dem Weg in den Wahlkampf sind die 2000 Unterstützer-Unterschriften, die für eine Zulassung zur Wahl nötig sind. Knapp ein Jahr nach Gründung der Piratenpartei Deutschland gibt es mittlerweile in ganz Niedersachsen Piraten, die um diese Unterstützung bei den Bürgern Niedersachsens werben. Der stellvertretende Landesvorsitzende und Landtagskandidat Christian Koch ist sicher, dass das gelingt: "Immer mehr Bürger erkennen, wie wichtig eine politische Kraft ist, die auch in Zeiten von Terrorhysterien die demokratischen Grundrechte vorbehaltlos an erste Stelle setzt. Zurzeit leistet das nur die Piratenpartei."

Allgemein:
Piraten Niedersachsen
Postfach 4732
30047 Hannover

Öffentlichkeitsarbeit:
Piratenpartei Niedersachsen
c/o Christian Koch (V.i.S.d.P.)
Landesstraße 2
31171 Nordstemmen

Tel.: 05066 / 99 60 92

Diese Pressemitteilung wurde auf openPR veröffentlicht.

Über die Piratenpartei:

Die Piratenpartei Deutschland wurde im September 2006 gegründet. Sie ist Teil einer internationalen Bewegung politischer Kräfte. Sie tritt für ein modernes Patent- und Urheberrecht sowie Transparenz in der Politik ein und wendet sich gegen die ausufernde Überwachung und Beschneidung persönlicher Freiheitsrechte. Deutschlandweit hat die Piratenpartei mittlerweile über 500 Mitglieder und tritt 2008 zu den ersten Landtagswahlen an. Ziel der europäischen Piratenparteien ist eine Teilnahme an der Wahl zum Europaparlament 2009.

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