06.07.2007 - 13:31 - Politik, Recht & Gesellschaft

Ursprungsauftrag bleibt aktuell

Pressemitteilung von: Die LINKE im Bundestag
Thema: Birthler-Behörde / Staatssicherheit / Geheimdienste

Datum: 06. 07. 2007

Derzeit wird über die Zukunft der Birthler-Behörde diskutiert. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss:

Der übergreifende Ursprungsauftrag an die „Gauck“-, später „Birthler“-Behörde war: Die Strukturen und Arbeitsweisen des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR sollten offengelegt werden. Und zwar nicht nur mit Blick auf die DDR, sondern exemplarisch, um Wiederholungen, unter welchem Namen und in wessen Auftrag auch immer, auszuschließen. Dieser Ursprungsauftrag bleibt aktuell.

* * *

Diese Pressemitteilung wurde auf openPR veröffentlicht.

Petra Pau
Mitglied des Deutschen Bundestages
Stellvertretende Vorsitzende
der Fraktion DIE LINKE.
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Tel.: (030) 227 – 710 95
Fax: (030) 227 – 700 95
Mail:
www.petrapau.de

Deutscher Bundestag

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