28.06.2007 - 14:57 - Politik, Recht & Gesellschaft
direct/ FAZ: Bundeswehr auch nach Süd-Afghanistan? Einheitliches Mandat angestrebt
Pressemitteilung von: FAZ
FAZ: Bundeswehr auch nach Süd-Afghanistan? Einheitliches Mandat angestrebt
In der großen Koalition gibt es gemeinsame Bemühungen, den Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan auf das ganze Land auszudehnen und dafür ein gänzlich neues Mandat für den Afghanistan-Einsatz anzustreben. In einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Freitagausgabe) schlagen die Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und Hans-Ulrich Klose (SPD) vor, die drei bestehenden Afghanistan-Mandate in ein einziges zu überführen. Das Mandat für die deutsche Beteiligung an der Antiterror-Operation Enduring Freedom (OEF) sowie jenes zur Entsendung deutscher Tornados sollten in einem für die Internationalen Stabilisierungs- und Unterstützungsmission ISAF aufgehen. Zur Folge könnte dies auch haben, den Einsatz deutscher Soldaten bis in den als besonders gefährlich geltenden Süden Afghanistans auszudehnen.
ISAF sei von den Vereinten Nationen ermächtigt "auch aktiv gegen Feinde des Friedens und des Wiederaufbaus" vorzugehen, heißt es. "Der Umfang dieser Anforderungen rechtfertigt unseres Erachtens, dass sich Deutschland mit seinen beschränkten Ressourcen militärisch auf ISAF konzentriert und auch seine bisher für OEF angezeigten Spezialkräfte in den Dienst der ISAF stellt." So könnten die Soldaten dazu beitragen, Ausbildungsteams der Bundeswehr, die im Rahmen des Ausbildungskonzepts der Nato afghanische Bataillone betreuen, "in andere Landesteile zu begleiten". Darin sehen Guttenberg und Klose einen Weg, eines Tages den Einsatz zu beenden: "Dies wäre ein essentieller Beitrag zur Entwicklung der afghanischen Streitkräfte, der zudem bei unseren Bündnispartnern Anerkennung finden würde und den Grundstein einer `exit strategy´ bilden kann."
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In der großen Koalition gibt es gemeinsame Bemühungen, den Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan auf das ganze Land auszudehnen und dafür ein gänzlich neues Mandat für den Afghanistan-Einsatz anzustreben. In einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Freitagausgabe) schlagen die Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und Hans-Ulrich Klose (SPD) vor, die drei bestehenden Afghanistan-Mandate in ein einziges zu überführen. Das Mandat für die deutsche Beteiligung an der Antiterror-Operation Enduring Freedom (OEF) sowie jenes zur Entsendung deutscher Tornados sollten in einem für die Internationalen Stabilisierungs- und Unterstützungsmission ISAF aufgehen. Zur Folge könnte dies auch haben, den Einsatz deutscher Soldaten bis in den als besonders gefährlich geltenden Süden Afghanistans auszudehnen.
ISAF sei von den Vereinten Nationen ermächtigt "auch aktiv gegen Feinde des Friedens und des Wiederaufbaus" vorzugehen, heißt es. "Der Umfang dieser Anforderungen rechtfertigt unseres Erachtens, dass sich Deutschland mit seinen beschränkten Ressourcen militärisch auf ISAF konzentriert und auch seine bisher für OEF angezeigten Spezialkräfte in den Dienst der ISAF stellt." So könnten die Soldaten dazu beitragen, Ausbildungsteams der Bundeswehr, die im Rahmen des Ausbildungskonzepts der Nato afghanische Bataillone betreuen, "in andere Landesteile zu begleiten". Darin sehen Guttenberg und Klose einen Weg, eines Tages den Einsatz zu beenden: "Dies wäre ein essentieller Beitrag zur Entwicklung der afghanischen Streitkräfte, der zudem bei unseren Bündnispartnern Anerkennung finden würde und den Grundstein einer `exit strategy´ bilden kann."
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