03.05.2007 - 01:52 - Politik, Recht & Gesellschaft
Ein Bündnis gegen Extremisten
Pressemitteilung von: Junge Liberale Ostfriesland/Küste
[c] flickr.com - JuLis wollen ein Bündnis gegen alle Extremisten
„Ein Erstarken von rechten Kräften in unserer Region muss unbedingt verhindert werden und ein solches Bündnis könnte dabei sehr gut Präventionsarbeit leisten. Die Jungen Liberalen werden eine solche Initiative gerne unterstützen“, sagt OLPEN. Eine hohe Gefahr liege auch darin, dass die Rechten in ihren Forderungen versuchen, Konflikte in der Gesellschaft wie hohe Arbeitslosenzahlen und Fremdenfeindlichkeit auszunutzen und daraus politisches Kapital zu schlagen. Dies werde von vielen Bürgern nicht so schnell erkannt, so OLPEN.
OLPEN sieht jedoch die Notwendigkeit ein solches Bündnis auch auf andere Extremistengruppen, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung nicht anerkennen, auszudehnen. Dazu gehören seiner Auffassung nach vor allem auch linksradikale Gruppierungen, die eine Unterwanderung der Gesellschaft versuchen würden.
„Jeder Form von Extremismus muss durch die demokratischen Kräften entschieden entgegen getreten werden, dazu gehören auch Organisationen wie „Linksruck“ oder „Rote Hilfe e.V.“, die gerade Jugendliche in ihren Kreis aufnehmen wollen und darum vom Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet werden“, stellt OLPEN fest und fordert darum ein „Bündnis gegen Extremismus“ im Landkreis Aurich.
Der Liberale hofft außerdem, dass es sich bei Siebels Forderung nicht um bloßes Wahlkampfgetöse handelt, um sich als Landtagskandidat zu positionieren. „Für solche Spielchen ist das Thema Extremismus zu Ernst.“
Junge Liberale (JuLis) e.V. - Kreisverband Ostfriesland/Küste
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