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Verletzung der Meinungsäußerungsfreiheit auf der Business-Plattform XING

14.03.200718:40 UhrMedien & Telekommunikation
Bild: Verletzung der Meinungsäußerungsfreiheit auf der Business-Plattform XING
Rechtsanwalt Helmut P. Krause, Fachanwalt für Arbeitsrecht, www.verfassungswerkstatt.de
Rechtsanwalt Helmut P. Krause, Fachanwalt für Arbeitsrecht, www.verfassungswerkstatt.de

(openPR) In der Auseinandersetzung zwischen der Open Business Club AG, Betreiberin der Business-Plattform XING, und Helmut P. Krause, Betreiber der Seite www.querdenkerforum.de, über die Grenzen der Meinungsäußerungsfreiheit von XING-Kunden wird sich wohl ein Rechtsstreit nicht mehr vermeiden lassen.

Während Krause der Open Business Club AG angeboten hat, den Streit einvernehmlich zu beenden, lässt die Open Business Club AG auf Ihrer Plattform Behauptungen aufstellen, die nicht den Tatsachen entsprechen.

So antwortete z.B. Frau Silke S., Mitarbeiterin der Open Business Club AG am 12.03.2007 um 14:05 Uhr unter www.xing.com/app/forum?op=showarticles&id=3753603&offset=37 auf die Frage von Herrn R. „Wäre es nicht ausreichend gewesen, Herrn Krause ebenfalls zu verwarnen, anstatt ihm zu kündigen?“: „Das ist selbstverständlich mehrfach geschehen.“

Hierzu erklärt Helmut P. Krause: „Die Behauptung von Frau S. entspricht nicht den Tatsachen.

Den Tatsachen entspricht, dass das ‚Denk-Mal’, das ich openBC / XING unter http://rakrause.de/Forum_Arbeitsrecht_Krause.html#o gesetzt hatte, von März 2006 bis zum Nachmittag des 19. Februar 2007 weder von der Open Business Club GmbH noch von der Open Business Club AG beanstandet wurde.

Als ich mich am Nachmittag des 19. Februar 2007 weigerte, dem Wunsch von Frau S. auf Entfernung des ‚Denk-Mals’ nachzukommen, waren innerhalb weniger Minuten mehr als 400 persönliche Kontakte und mein Profil gelöscht.

Ausweislich der e-Mail, die mir noch am 07.03.2007 um 12:28 Uhr von der Open Business Club AG zugestellt wurde, enthält mir der XING-Betreiber inzwischen mindestens 30 an mich gerichtete persönliche Nachrichten vor.

Ich bin der Meinung, dass sich die Open Business Club AG mit jedem Tag, den sie sich einer einvernehmlichen Bereinigung des Konflikts verweigert, mehr der Lächerlichkeit preisgibt.“

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